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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7c Zusammenarbeit mit dem Europäischen Bankenausschuss

  
  Lieferung: 04/16

  …Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) mit dem Europäischen Bankenausschuss. Die Norm dient der Gewährleistung ausreichender… …KWG – Kommentar 115 § 7c § 7c Zusammenarbeit mit dem Europäischen Bankenausschuss Die Bundesanstalt meldet dem Europäischen Bankenausschuss die… …Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die… …ff. Zu den sog. Stufe 2-Ausschüssen auch Ruppel, Finanzdienstleistungsaufsicht in der Europäischen Union, S. 58 ff. 4 Vgl. Erwägungsgrund 6 und Art. 2… …des Beschlusses 2004/10/EG der Kommission. Vgl. auch Art. 464 CRR sowie Art. 147 CRD IV. 5 Dazu auch Ruppel, Finanzdienstleistungsaufsicht in der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7d Zusammenarbeit mit dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken

  
  Lieferung: 04/16

  …Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (European Systemic Risk Board, ESRB). § 7d S. 2 KWG… …KWG – Kommentar 115 § 7d § 7d Zusammenarbeit mit dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken Die Bundesanstalt arbeitet eng mit dem Europäischen… …Empfehlungen. Die Bundesanstalt meldet dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken für jedes Quartal die Quote für den antizyklischen Kapitalpuffer nach § 10d… …die Tatsache, dass die Bundesanstalt bei der Festlegung der Quote für den antizyklischen Kapitalpuffer Variablen im Sinne der Rechtsverordnung nach § 10… …Ausschuss für Systemrisiken zusammen und berücksichtigt die von ihm nach Maßgabe von Artikel 16 der Verordnung (EU) Nr. 1092/2010 erlassenen Warnungen und… …. 1)....................... 3 1. Europäischer Ausschuss für Systemrisiken................. 5 2. Warnungen und Empfehlungen........................ 7 III… …. Melde- und Informationspflicht der BaFin (S. 2) ................ 13 I. Grundlagen § 7d S. 1 KWG regelt den Kooperationsgrundsatz für das Verhältnis der… …Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (European Insurance and Occupational Pensions Authority, EIOPA) nach § 7b KWG 1… …Vorgabe der Zusammenarbeit der nationalen zuständigen Aufsichtsbehörden und dem ESRB sah der ursprüngliche Vorschlag für eine CRD IV der Europäischen… …Rates vom 24. November 2010 über die Finanzaufsicht der Europäischen Union auf Makroebene und zur Errichtung eines Europäischen Ausschusses für…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 38 Folgen der Aufhebung und des Erlöschens der Erlaubnis, Maßnahmen bei der Abwicklung

  
  Lieferung: 05/16

  …Genossenschaftsregister einzutragen. (2) 1 Die Bundesanstalt kann für die Abwicklung eines Instituts oder seiner Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen Weisungen erlassen… …berufenen Personen keine Gewähr für die ordnungsgemäße Abwicklung bieten. 3 Besteht eine Zuständigkeit des Gerichts nicht, bestellt die Bundesanstalt den… …Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22.04.2002 (BGBl. I S. 1310) wurde Absatz 3 Satz 1 dahingehend gefasst, dass die Bundesanstalt die Aufhebung und das Erlöschen der Erlaubnis im… …Erlaubnis auf oder erlischt die Erlaubnis, so kann die Bundesanstalt bei juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften bestimmen, dass das Institut… …. 2 Das Gericht hat auf Antrag der Bundesanstalt Abwickler zu bestellen, wenn die sonst zur Abwicklung der Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen… …Abwickler. (2a) 1 Der Abwickler erhält von der Bundesanstalt eine angemessene Vergütung und den Ersatz seiner Aufwendungen. 2 Die gezahlten Beträge sind der… …Bundesanstalt von der betroffenen juristischen Person oder Personenhandelsgesellschaft gesondert zu erstatten und auf Verlangen der Bundesanstalt vorzuschießen. 3… …Die Bundesanstalt kann die betroffene juristische Person oder Personenhandelsgesellschaft anweisen, den von der Bundesanstalt festgesetzten Betrag im… …Namen der Bundesanstalt unmittelbar an den Abwickler zu leisten, wenn dadurch keine Beeinflussung der Unabhängigkeit des Abwicklers zu besorgen ist. (3) 1… …Die Bundesanstalt hat die Aufhebung oder das Erlöschen der Erlaubnis im Bundesanzeiger bekanntzumachen. 2 Sie hat die zuständigen Stellen der anderen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46 Maßnahmen bei Gefahr

  
  Lieferung: 09/16

  …, Tz. 1; Schwennicke/Herweg in Schwennicke/Auerbach, KWG mit ZAG, § 46, Tz. 9. 3 Vgl. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Jahresbericht 2006… …KWG – Kommentar 115 § 46 KWG, Erg.-Lfg. 9/16 § 46 Maßnahmen bei Gefahr (1) 1 Besteht Gefahr für die Erfüllung der Verpflichtungen eines Instituts… …gegenüber seinen Gläubigern, insbesondere für die Sicherheit der ihm anvertrauten Vermögenswerte, oder besteht der begründete Verdacht, dass eine wirksame… …Aufsicht über das Institut nicht möglich ist (§ 33 Abs. 2), kann die Bundesanstalt zur Abwendung dieser Gefahr einstweilige Maßnahmen treffen. 2 Sie kann… …insbesondere 1. Anweisungen für die Geschäftsführung des Instituts erlassen, 2. die Annahme von Einlagen oder Geldern oder Wertpapieren von Kunden und die… …Veräußerungs- und Zahlungsverbot an das Institut erlassen 5. die Schließung des Instituts für den Verkehr mit der Kundschaft anordnen und 6. die Entgegennahme von… …Entschädigungseinrichtung oder sonstige Sicherungseinrichtung stellt die Befriedigung der Berechtigten in vollem Umfang sicher. 3 Die Bundesanstalt kann unter den… …Voraussetzungen des Satzes 1 Zahlungen an konzernangehörige Unternehmen untersagen oder beschränken, wenn diese Geschäfte für das Institut nachteilig sind. 4 Sie… …kann ferner bestimmen, dass Zahlungen nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sind. 5 Die Bundesanstalt unterrichtet über die von ihr nach den… …Tätigkeit untersagt worden ist, für die Dauer der Untersagung von der Geschäftsführung und Vertretung des Instituts ausgeschlossen. 8 Für die Ansprüche aus…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2d Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/16

  …Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (K f W - V e r o r d… …gemischten Finanzholding-Gesellschaften, die nach § 10a Abs. 2 Satz 2 oder Satz 3 als übergeordnetes Unternehmen bestimmt worden sind, kann die Bundesanstalt… …erlassenen Verordnungen oder gegen Anordnungen der Bundesanstalt verstoßen haben und trotz Verwarnung durch die Bundesanstalt dieses Verhalten fortsetzen… …Maßnahmen bei fehlender Zuverlässigkeit oder fachlicher Eignung oder bei nicht ausreichendem Zeiteinsatz .................... 30 Sonderregelungen für… …Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetz2 . Das Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetz enthält auch konglomeratsspezifische Vorschriften für gemischte Finanzholding-Gesellschaften (vgl. Anm. 2)… …Finanzholding- Gesellschaften war die europarechtliche Grundlage für § 2d KWG zunächst die Bankenrichtlinie 2000/12/EG über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit… …führen, ausreichend gut beleumundet sein und über ausreichende Erfahrung für diese Aufgaben verfügen müssen.“ Art. 54a wurde später wortgleich in Art. 135… …Jahr 2000 abgelöst hat, übernommen. 4 Zwischenzeitlich wurde die RL 2006/48/EG durch die CRD IV vom 26.06.2013 abgelöst, die Vorgaben für die Mitglieder… …sein und über ausreichende Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrung für diese Aufgaben unter Berücksichtigung der besonderen Rolle einer… …Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft verfügen müssen. Art. 121 CRD IV verweist damit auf die zentrale Anforderungsnorm für…

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