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• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 17/99 des BAK vom 4. Dezember 1999 betreffend Zuordnung der Bestände und Geschäfte der Institute zum Handelsbuch und zum Anlagebuch gemäß §§ 1 Abs. 12 KWG, 2 Abs. 11 KWG

  
  Lieferung: 03/12

  …Handelsbuch- oder Nichthandelsbuchinstitut ist, und somit der Festlegung der anzuwendenden Vorschriften des Kreditwesengesetzes und des Grundsatz I (unter I.)…
• Dokumententyp - BaFin

  Rundschreiben 11/2007 BA vom 28. Dezember 2007 – BA 37-FR 2160-2007/0003 betr. Abzugspflicht nach § 10 Abs. 6 Satz 3 KWG

  
  Lieferung: 08/12

  …Jahresabschlussprüfung ist bei der Überprüfung der Erfüllung der Vorschriften nach § 10 KWG (§ 29 Abs. 1 Satz 2 KWG) darauf einzugehen, inwieweit ein Institut aktiven…
• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 6. Juni 2008 – BA 37-FR 2187-2008/0001 betr. Sind Kreisbeigeordnete als Vertreter des Landrats im Verwaltungsrat Organe im Sinne des § 15 KWG?

  
  Lieferung: 08/12

  …betroffenen Region) kein Vertreter gewählt. Im Verhinderungsfall bestimmt sich die Vertretungsregelung nach den kommunalrechtlichen Vorschriften. Danach sind…
• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom November 2005 betr. Merkblatt Hinweise zur Erlaubnispflicht und zur möglichen Freistellung nach § 2 Abs. 4 KWG so genannter Contractual Trust Arrangements zur Ausgliederung von Pensionsverpflichtungen und Verpflichtungen auf Grund von Altersteilzeitmodellen

  
  Lieferung: 08/12

  …den tragenden Vorschriften der Solvenzaufsicht nach dem KWG freizustellen. Gesetzliche Voraussetzung fuÈr eine Freistellung ist, dass das Unternehmen… …Geldwäschegesetzes (GwG) 1 ), wonach alle Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute – auch diejenigen, auf die gemäß § 2 Abs. 4 KWG bestimmte Vorschriften des KWG…

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• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 14. Juni 2004 betreffend Anzeigepflichten der Prüfer gemäß § 29 Abs.3 Satz 1 KWG - Jahresgespräch mit der Deutschen Bundesbank am 27.02.2004

  
  Lieferung: 03/12

  …, 2004). Beide Vorschriften unterscheiden sich trotz des ähnlichen Wortlauts hinsichtlich des Zeitpunktes und des Adressaten der Mitteilung. Nach § 321 Abs…
• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 14. Juli 2010 – BA 4-AZB 3100-10190032-2009/0003 betr. Maßstäbe für die Zurechnung von Warengeschäften zum Handelsbuch

  
  Lieferung: 08/12

  …Handelsbuch zugerechnet werden. Für die Zurechnung beider Arten von Positionen zum Handelsbuch gelten die gleichen Vorschriften. Insbesondere kommt es für die…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22l Bestellung des Sachwalters bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens

  
  Lieferung: 05/12

  …die Übertragungsberechtigten weiter. Hieran knüpfen die Vorschriften der §§ 22 l ff. an. Im Insolvenzfall wird das registerführende… …Refinanzierungsunternehmen seinen bisherigen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen können. Durch die Vorschriften der §§ 22 l ff. soll verhindert werden, dass die…
• Dokumententyp - Verordnung

  Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Rechnungslegung der Kreditinstitute

  
  Lieferung: 08/12

  …bitte, die Zustimmung des Deutschen Bundestages gemäß § 11 Satz 4 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen und anderer Vorschriften… …über Kreditinstitute herbeizuführen. Die Vorlage ist eilbedürftig, da die geltenden Vorschriften mit Wirkung vom 1. Juli 1993 im Rahmen der… …als Spareinlagen, wenn für sie die Voraussetzungen des § 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 2, Satz 2 dieser Verordnung zutreffen und sie die Vorschriften des §…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 32 Erlaubnis

  
  Lieferung: 09/12

  …KWG – Kommentar 115 § 32 KWG, Erg.-Lfg. 9/12 DRITTER ABSCHNITT Vorschriften über die Beaufsichtigung der Institute 1. Zulassung zum Geschäftsbetrieb… …Art. 31 des Dritten Gesetzes zur Änderung des Verwaltungsverfahrens rechtlicher Vorschriften vom 21. August 2002 (BGBl. I S. 3323) wurde der 2. Halbsatz… …. Zahlungsinstitute angefügt durch das Gesetz zur Umsetzung der aufsichtsrechtlichen Vorschriften der Zahlungsdiensterichtlinie (Zahlungsdiensteumsetzungsgesetz) vom 25… …Erlaubniserteilung geändert durch das Gesetz zur Änderung der Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend… …des Dritten Gesetzes zur Änderung des Verwaltungsverfahrens rechtlicher Vorschriften (2002) wurde in § 32 Abs. 1 Satz 1 der 2. Halbsatz eingefügt… …. 10 Albert KWG – Kommentar 115 § 32 Durch das Gesetz zur Änderung der Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung… …sind. Hiergegen bestehen keine Bedenken, da der Gesetzgeber befugt ist, durch gleichrangige Vorschriften die Gewerbeordnung insofern zu ändern, als…

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• Dokumententyp - RechKredV-Kommentar

  Sparverkehrsvorschriften – § 21 Abs. 4 RechKredV – Kommentierung –

  
  Lieferung: 08/12

  …e r k e h r mit Wirkung zum 1. Juli 1993 aufgehoben. Begründet wurde die Aufhebung damit, daß diese Vorschriften auf Grund der Entwicklung im modernen… …Entwicklung der Vorschriften über den Sparverkehr und zu der neuen Definition der Spareinlage nach Aufhebung der Sparverkehrsvorschriften nach §§ 21, 22 KWG a… …Regelungen der Begriff der Spareinlage trotz des Wegfalls der Vorschriften über den Sparverkehr weiterhin von Bedeutung ist, war es erforderlich, auch für die… …Streichung der Vorschriften über den Sparverkehr im KWG hat der Deutsche Bundestag durch die entsprechende Ergänzung des § 11 KWG das Recht erhalten, weiterhin… …Kza 115 § 1 Anm. 16 und Anhang zu §§ 8 und 9, S. 6 ff.). Die Vorschriften des Geldwäschegesetzes (Kza 947) sind zu beachten. Die zwingend… …erklärt werden. Die im § 802 für die Verjährung gegebenen Vorschriften finden Anwendung. KWG, Erg.-Lfg. 3 / 94 21 418 Anhang zur VO über die Rechnungslegung… …in Anspruch genommen werden. Gläubiger Wer berechtigter G l ä u b i g e r der Spareinlage ist, richtet sich nach den Vorschriften des BGB. Dies kann…

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