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• Bekämpfung des Schwarzen Kapitalmarkts: Aufklärungsbefugnisse der BaFin

  …werden. Eine Durchsuchung kommt aber auch dann in Betracht, wenn ein Betreiber im Rahmen eines AuV nachweisbar unrichtige Angaben gemacht hat oder Teile…

• VG Frankfurt: Beleihung von Inhaberpapieren ist erlaubnispflichtiges Bankgeschäft

  …Inhabergrundschuldbriefen vergibt.  BaFin: Nur bewegliche Sache kann Faustpfand sein Im Rahmen ihrer Ermittlungen stellte die BaFin unter anderem fest, dass die Klägerin…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  
  Lieferung: 05/16

  …entsteht. Dies ist eine Frage des Einzelfalls, die im Rahmen der pflichtgemäßen Ermessensausübung zu prüfen ist. Warum in diesen Fällen die… …n e A b w i c k l ungsanordnung jedoch nicht mehr zulässig, da das Ziel einer (geordneten) Abwicklung bereits erreicht ist. Im Rahmen ihrer… …daher im Rahmen ihrer pflichtgemäßen Ermessensausübung über den Erlass einer Abwicklungsanordnung nach § 38 Abs. 1 KWG zu berücksichtigen (siehe oben Anm…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53g Finanzmittelausstattung von zentralen Gegenparteien

  
  Lieferung: 05/16

  …Fragen im Zusammenhang mit der tatbestandlichen Bestimmtheit aufwerfen, die im Rahmen der Kommentierung der Anordnungsgründe zu diskutieren sind. 4 Die… …Gegenpartei, die Teil einer Institutsgruppe, einer Finanzholdinggruppe oder einer vergleichbaren Gruppenstruktur ist. Zwar findet im Rahmen der Beaufsichtigung…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53h Liquidität

  
  Lieferung: 05/16

  …die internen Liquiditätsrisikomanagementsysteme fest: Eine CCP muss einen soliden Rahmen für die Steuerung des Liquiditätsrisikos einrichten, der… …Rahmen für die Steuerung des Liquiditätsrisikos einen Liquiditätsplan. Der Liquiditätsplan muss mindestens die folgenden Verfahren der CCP enthalten: • •… …, stellt einen hochkomplexen Vorgang dar, welcher umfangreiche Ermittlungen im Rahmen der Prüfung des Tatbestands erfordert. Die stark belastende Wirkung der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53j Anzeigen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/16

  …bereitzustellen sind, und trägt dem Umstand Rechnung, dass wesentliche Teile dieser Informationen im Rahmen eines Aufsichtskollegiums nach Artikel 18 Verordnung 1…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53m Inhalt des Zulassungsantrags

  
  Lieferung: 05/16

  …Rahmen des Inhaberkontrollverfahrens versteht: „Arbeitstage sind in diesem Zusammenhang nur die Wochenarbeitstage von Montag bis Freitag mit Ausnahme der… …„Absegnungswirkung“ bis in die Detailebene der internen Prozesshandbücher erreicht werden kann. 2 Hinsichtlich der Rolle des Aufsichtskollegiums im Rahmen des… …der Rolle des Aufsichtskollegiums im Rahmen der Aufsicht im weiteren Sinne vgl. Kunschke, „Die EMIR im Kontext des Europäischen Aufsichtssystems“ in… …Rahmen für die Feststellung von extremen, aber plausiblen Marktbedingungen wird durch die Delegierte Verordnung (EU) 153/ 2013 konkretisiert. Nach Maßgabe…

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• EU-Kommission schlägt Kriterien für „bail-in-fähige” Instrumente vor

• Was sind potenziell systemgefährdende Institute?

  …Stufe 2 ermöglicht den nationalen Aufsichtsbehörden, weitere Institute im Rahmen eines Supervisory Assessments als A-SRIs zu qualifizieren. Dieser…

• Neue Spielregeln für Zahlungsdienstleister

  …innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums harmonisieren und den Binnenmarkt stärken. Im Rahmen seiner Umsetzung hatte der deutsche Gesetzgeber seinerzeit…