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• Dokumententyp - BaFin

  Rundschreiben 11/2010 der BaFin vom 15. Dezember 2010 betr.: Mindestanforderungen an das Risikomanagement – MaRisk

  
  Lieferung: 06/13

• Seit dem 04.08.2017 in Kraft – die überarbeitete Institutsvergütungsverordnung – InstitutsVergV

  …solide Vergütungspolitik in deutsches Recht, wie die BaFIn mitteilt. Diese Leitlinien konkretisieren die Vergütungsregeln der europäischen… …Auslegungshilfe der BaFin. Danach ist ein Vergütungssystem zum Beispiel nicht angemessen wenn es operationelle Risiken begünstigt. Dies, so heißt es in der die… …der der InstitutsVergV der BaFin (ohne Gewähr) Auslegungshilfe zur Institutsvergütungsverordnung Stand 01.04.0217 Mehr zum Thema: Neue…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5 Elektronische Kommunikation; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/25

  …. h. bei den Allgemeinen Vorschriften, und dort im zweiten Kapitel bzgl. der BaFin verortet. 2 § 5 KWG regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die… …der Verwaltungsabläufe sowie Verwaltungsvereinfachung und Bürokratieabbau die BaFin modernisiert und in ihrem eigentlichen Aufgabenkern gestärkt werden… …KWG Vorgaben zur Organisation des Bundesamtes für das Kreditwesen (BAKred), dem Vorläufer der BaFin. Der frühere § 5 KWG wurde mit dem Gesetz über die… …Kommunikationsverfahren auszubauen, z. B. durch Zurverfügungstellung eines sicheren elektronischen Kommunikationskanals seitens der BaFin. Insgesamt sollen die o. a… …. Insbesondere können intern digital organisierte Verfahren der BaFin medienbruchfrei durchgeführt werden. 4 Im Allgemeinen dürfte die elektronische Kommunikation… …Verwaltungsakten (Abs. 1) Gem. § 5 Abs. 1 KWG darf die BaFin Verwaltungsakte, die aufgrund des Kreditwesengesetzes erlassen werden, nach § 4f FinDAG elektronisch… …. Zustellung eines Verwaltungsaktes ableiten. Eine gesetzliche Verpflichtung für die BaFin, Verwaltungsakte ausschließlich elektronisch bekanntzugeben oder… …. Zustellung erforderlich machen würde. Nach dem Kreditwesengesetz kann die BaFin eine ganze Reihe von (begünstigenden wie belastenden) Verwaltungsakten erlassen… …Verwaltungsakten der BaFin geschaffen. § 5 Abs. 1 KWG nimmt diese FinDAG-Normen auf und erklärt sie explizit für Verwaltungsakte im Kontext des Kreditwesengesetzes… …Kommentierung). Die meisten Verwaltungsakte der BaFin werden nichtförmlich bekanntgegeben; sie fallen unter § 4f FinDAG. Demgegenüber handelt es sich bei der in §…

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• MiCAR, KMAG und GwG stellen Kryptounternehmen vor neue regulatorische Anforderungen

  …Die BaFin beaufsichtigt seit Jahresbeginn alle Institute, für die die MiCAR gilt. Darüber hinnaus ist die BaFin nun Aufsichtsbehörde für den Handel… …Funktionen innerhalb eines Blockchain-Ökosystems, ohne selbst als reguliertes Finanzinstrumente zu gelten. Die allgemeinen Befugnisse der BaFin Die meisten… …allgemeinen Befugnisse erhält die BaFin aus § 4 KMAG Absatz 3. Demnach kann die Finanzaufsicht die Vorlage aller relevanten Geschäftsangelegenheiten verlangen… …aufsichtsrechtliche Vorgaben verstoßen hat oder entsprechende Anhaltspunkte vorliegen, hat die jeweilige Person den Mitarbeitern der BaFin nach § 4 Absatz 6 KMAG zu… …verantwortlich für die Umsetzung und Überwachung von geldwäscherechtlichen Vorgaben. Quelle: Eigene Recherche sowie die Mitteilung der BaFin vom 05.02.2025…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7a Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission

  
  Lieferung: 04/16

  …Zusammenarbeit der BaFin mit der Europäischen Kommission durch eine Meldepflicht (Abs. 1), Unterrichtungspflicht (Abs. 2) und Übermittlungspflicht (Abs. 3). Die… …2010, 266 ff.; Berkenbusch, 2 Eckner KWG – Kommentar 115 § 7a Eine Meldepflicht der BaFin an die Kommission der Europäischen Gemeinschaften wurde… …eingefügten § 7a KWG verlegt. Diese Verortung in die Regelungen betreffend die BaFin im ersten Abschnitt des KWG hielt der Gesetzgeber aus systematischen… …Zusammenspiel der einzelnen Bankenaufsichten im Rahmen der Herkunftslandkontrolle auftreten“ 6 3 . 4 § 7a Abs. 1 KWG verpflichtet die BaFin im Einzelnen zur… …gekommen ist, weil die BaFin die Angaben nach § 24a Abs. 1 S. 2 KWG 1 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von… …Zuständigkeit4 , d.h. Maßnahmen, die die BaFin ergreift, wenn die zuständigen Herkunftsstaatsbehörden auf die Unterrichtung nach § 53b Abs. 4 S. 1 KWG untätig… …und diese „bei ihren Verhandlungen mit Drittländern unterstützen“ 5 7 soll. 8 III. Unterrichtungspflicht (Abs. 2) Die Unterrichtungspflicht der BaFin… …. bb CRD IV-Umsetzungsgesetz wurde § 7a Abs. 2 Nr. 4 KWG aufgehoben. Dieser unterrichtungspflichtige Tatbestand, wonach eine Unterrichtung der BaFin… …CRD I3 . 9 Die Unterrichtungspflicht der BaFin gegenüber der Europäischen Kommission nach § 7a Abs. 2 KWG erstreckt sich im Einzelnen auf folgende… …Sachverhalte: • Grundsätze, die die BaFin im Einvernehmen mit den anderen zuständigen Stellen im EWR in Bezug auf die Überwachung von gruppeninternen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3.2 Risikosteuerungs- und -controllingprozesse

  
  Lieferung: 07/24

  …BaFin wiederholt in AT 4.3.2 Tz. 1 die Bestandteile des Risikomanagement-Prozesses aus § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 Buchst. b) KWG und fasst sie unter dem… …Institute im Rahmen einer Risikoinventur einen 1 BaFin Rundschreiben (BA) 10/2017, „Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT (BAIT)“ in der Fassung v. 16. 08… …2025 verbindlich anzuwenden. Die Anforderungen der BAIT finden sich im Wesentlichen in DORA wieder. Daher hat die BaFin bereits angekündigt, die BAIT… …integrierte Ertragsund Risikosteuerung von der BaFin lediglich empfohlen worden, was in dem Wort „sollte“ zum Ausdruck kam (vgl. AT 4.3.3 Tz. 1, Erläuterungen i… …. d. F. der MaRisk v. 14. 08. 2009). In dem Begleitschreiben vom 15. 12. 2010 zur Endfassung der MaRisk stellte die BaFin klar, dass zum gegenwärtigen… …miteinander verknüpft seien. Die Interaktionen zwischen Erträgen und Risiken seien daher stärker als bisher zu betrachten. Die BaFin betonte in dem genannten… …MaRisk-Novelle 2012 erweitert. Die BaFin weist an dieser Stelle darauf hin, dass die Begrenzung und Überwachung von im Risikotragfähigkeitskonzept einbezogenen… …. Begleitschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle, S. 16). Die BaFin weist a. a. O. darauf hin, dass sich aus dem Begriff selbst nicht herleiten lässt… …MaRisk-Novelle 2012 hat die BaFin außerdem klargestellt, dass Limitierungen nicht zwingend als „harte“ Limite ausgestaltet sein müssen. Vielmehr könne der… …Risikotragfähigkeit gefährdet, verhindern können. Diese Sichtweise, die in dem genannten Schreiben der BaFin „gerade mit Blick auf schwerer quantifizierbare Risiken“…

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• EBA: Frühzeitige Vorbereitung auf MiCA ratsam

  …Musterformular nutzen, das in den leitenden Prinzipien enthalten ist.I nformationen, die bei der BaFin von den Unternehmen mit dem Musterformular eingehen, leitet… …Unternehmen in Deutschland Bei bereits bestehender Aufsicht: Unternehmen, die schon unter der Aufsicht der BaFin stehen, sollen hierzu ihre bekannten… …: Unternehmen, die noch nicht unter der Aufsicht der BaFin stehen, sollen sich – unter Nutzung einer gesicherten E-Mail-Kommunikation – an die E-Mail-Adresse… …art-emt@bafin.de wenden. Einzelfälle: Für Nachfragen zu konkreten Einzelfällen gibt es ein weiteres Kontaktformular der BaFin. Fragen zur Erlaubnispflicht… …veröffentlicht. FAQs der BaFin zu MiCAR Weitere Hilfestellung bieten die FAQs, die die BaFin am 03.07.2023 auf ihren Web-Seiten veröffentlicht hat. Diese… …: PM der BaFin vom 12.07.2023 sowie vom 03.07.2023   Vermögensanlagenrecht zum Schwärmen VermAnlG Herausgegeben von: Dr. Lea Maria Siering…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46b Insolvenzantrag

  
  Lieferung: 01/10

  …die BaFin (§ 46b Abs. 1) ......... 3 Anwendungsbereich ................................ 3a Anzeigepflicht der Geschäftsleiter und Eingriffsmöglichkeiten… …der BaFin 3b Stellung der BaFin im Insolvenzverfahren ................... 3c Insolvenzgründe ................................... 3d… …ausschließlich von der BaFin gestellt werden (d. h. nicht von dem Institut bzw. der 2 Lehnhoff KWG Kommentar 115 §46b Finanzholding-Gesellschaft selbst und auch… …die Pflicht, der BaFin das Vorliegen eines Insolvenzgrundes anzuzeigen. Die BaFin hat insofern eine bedeutende Stellung im Insolvenzverfahren von… …Insolvenzantrag zu stellen, können diese das Unternehmen auch nicht vorschnell in eine Insolvenz treiben. § 46b Abs. 2 legt der BaFin Informationspflichten bzgl… …kann ausschließlich von der BaFin gestellt werden, die damit eine besonders starke Stellung im Insolvenzverfahren hat (vgl. Tz. 3). Die Aufnahme dieser… …Eröffnungsbeschlusses an die BaFin ergänzt. Ferner wurde Abs. 2 eingefügt, der ergänzende Vorschriften für den Fall enthält, dass das insolvente Institut Teilnehmer eines… …. 3d). Eingefügt als neuer Satz 6 wurde ferner die Bestimmung, dass das Insolvenzgericht vor Bestellung des Insolvenzverwalters die BaFin anzuhören hat. 1… …, die nach § 10a Abs. 3 Satz 6 oder Satz 7 als übergeordnete Unternehmen gelten. 3 Stellung des Insolvenzantrages durch die BaFin (§ 46b Abs. 1) Zentrale… …Finanzholding-Gesellschaft ausschließlich von der BaFin gestellt werden kann. Die Vorschrift verpflichtet die Geschäftsleiter bzw. den Inhaber eines Instituts, der BaFin das…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53p Anordnungsbefugnis für die Aufsicht nach der Verordnung EU Nr. 909/2014

  
  Lieferung: 03/23

  …. 08. 2014, S. 1). KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Hoßdorf 1 2 3 115 § 53p KWG – Kommentar fügen muss. Durch § 6 Abs. 1c KWG wurde die BaFin als „zuständige Behörde… …Behörde gemäß Artikel 11 Abs. 1 CSDR umsetzt, bezieht sich die Zuständigkeit der BaFin allerdings nicht nur auf die in der Vorschrift explizit genannten… …, dass die BaFin „alle Anordnungen treffen kann, die geeignet und erforderlich sind, um die Einhaltung der Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 909/2014… …der BaFin überwiegend aus den direkt anwendbaren Vorschriften der CSDR bzw. den darauf basierenden delegierten Rechtsakten 3 ergeben, übt die BaFin als… …zuständige Behörde „ihre Aufgaben und Befugnisse gemäß ihren nationalen Rahmenbedingungen […] aus“ (Artikel 61 Abs. 8 CSDR). Die Anordnungsbefugnisse der BaFin… …Anordnungsbefugnis des § 53p KWG zugunsten der BaFin gilt „unbeschadet der anderen Bestimmungen dieses Gesetzes“. Bei der eingeführten Vorschrift handelt es sich also… …Zur Durchsetzung der Anforderungen kann die BaFin also zunächst alle ihre Befugnisse nach dem KWG heranziehen. Dies gilt sowohl für ihre allgemeinen… …nicht zum Tragen kommen. 4 Neben den allgemeinen Befugnissen, die der BaFin gegenüber Kreditinstituten bzw. CRR-Kreditinstituten zustehen, wurden durch… …Verwarnung eines Geschäftsleiters durch die BaFin führen kann. Im Falle einer vorsätzlichen oder leichtfertigen Fortsetzung des Verstoßes kann die BaFin die… …untersagen. Aufgrund des neu eingeführten § 36a Abs. 2 KWG kann die BaFin zudem einer für den Verstoß verantwortlichen natürlichen Person, die zum Zeitpunkt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 38 Folgen der Aufhebung und des Erlöschens der Erlaubnis, Maßnahmen bei der Abwicklung

  
  Lieferung: 05/16

  ….......................... 9 B.IV. Mitwirkung des Registergerichts (§ 38 Abs. 1 Satz 3 KWG).... 10 B.IV.1. Mitteilungspflicht der BaFin ........................ 11 B.IV.2… …Rechtsschutz..................... 14 B.VII. Abgrenzung zu anderen Vorschriften.................. 15 C. Befugnisse der BaFin bei der Abwicklung (§ 38 Abs. 2 KWG)… …......................... 23 C.II.1.a) Antrag der BaFin................................ 24 C.II.1.b) Zur Abwicklung berufene Personen ................... 25 C.II.1.c) Keine… …................................... 30 C.III. Notbestellung anderer Abwickler durch die BaFin .......... 31 D. Vergütung des gerichtlich bestellten Abwicklers (§ 38 Abs. 2a KWG)… ….................................. 32 E. Bekanntmachungs- und Unterrichtungspflichten der BaFin bei Aufhebung und Erlöschen der Erlaubnis (§ 38 Abs. 3 KWG).... 33 A. Einführung A.I… …ersten beiden Absätzen geregelten b e s o n d e r e n , z u s ä t z l i c h e n Befugnisse der BaFin im Hinblick auf die Abwicklung des Instituts… …. Normzweck ist, eine geordnete Abwicklung sicherzustellen. Gemäß § 38 Abs. 1 Satz 1 KWG kann die BaFin eine Abwicklungsanordnung erlassen, welche die… …erlaubnispflichtigen Geschäfte tätigen darf, kann die BaFin durch den Erlass einer Abwicklungsanordnung verhindern, dass das Institut in Missachtung dieses Verbots… …der BaFin stehende Maßnahme ist, die lediglich an das Erlöschen bzw. die Aufhebung der Erlaubnis als Tatbestandsvoraussetzung anknüpft. Gemäß § 38 Abs… …. 2 KWG kann die BaFin Weisungen für die Abwicklung des Instituts oder seiner Bankgeschäfte bzw. Finanzdienstleistungen erteilen und/oder die g e r i c…

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