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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.2 Anforderungen an die Prozesse im Kreditgeschäft

  
  Lieferung: 09/23

  …Kreditvergabekriterien. Bei der Übernahme des Textes aus Tz. 38 lit. b der EBA-GL 2020/06 hat die BaFin auf die Verweisung auf den Anhang 1 der GL verzichtet. Die dort… …eingebunden). Zu automatisierten Verfahren in der Kreditvergabe siehe ausführlich Artikel der BaFin „Wenn ein Algorithmus über den Kredit entscheidet“ (BaFin… …gibt, seine Kreditwürdigkeit durch Einreichung weiterer Unterlagen nachzuweisen (vgl. Dr. Kelp, in: „MaRisk: Neue Themen, bewährter Spielraum“, BaFin… …die Ablehnung gestellter Kreditanträge dokumentiert und bedarfsweise nachweisbar ist. Im dritten Absatz der Erläuterungen der BaFin zu BTO 1.2 Tz. 1… …unter dem Stichwort „Anforderungen an die Prozesse der Kreditvergabe“ gibt die BaFin ihre Erwartungshaltung an eine verantwortungsvolle Kreditvergabe… …(EBA/GL/2015/18) zu vermuten, die allerdings aktuell noch nicht in nationales Recht übernommen wurde. 2 Absatz 4 der Erläuterungen der BaFin zu BTO 1.2 Tz. 1 unter… …products“) sind diese Leitlinien nach wie vor in Kraft, wobei die BaFin diese Leitlinien nicht in ihre Verwaltungspraxis übernommen hat (vgl. Homepage der… …BaFin unter: Recht & Regelungen > Leitlinien und Q&As der ESAs > Nicht übernommene Leitlinien der ESAs). 2 Auch diese Leitlinien sind nach wie vor Kraft… …und wurden von der BaFin ursprünglich nicht in ihre Verwaltungspraxis übernommen, da Zweifel an einer ausreichenden Grundlage im europäischen Recht… …Recht will die BaFin diese EBA-Leitlinien nunmehr in einem Rundschreiben umsetzen. Zum Redaktionsschluss befand sich das Rundschreiben noch in…

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  § 53e Inhaber bedeutender Beteiligungen

  
  Lieferung: 08/23

  …besondere aufsichtsrechtliche Befugnisse. Die Anordnungen des § 53e KWG greifen nur ein, wenn die BaFin nach Art. 30 Abs. 4 EMIR die erforderlichen Maßnahmen… …Geschäftsführung einer CCP auswirken wird, zu beenden. Die Wendung „soll“ in § 53e KWG in Bezug auf die seitens der BaFin zu ergreifenden Maßnahmen verwundert… …53e wird aus den Anordnungen des Art. 30 Abs. 4 EMIR deutlich, der die BaFin unmittelbar bindet, wonach die zuständige Behörde im Falle einer… …kann). Der europäische Gesetzgeber arbeitet hier gesetzestechnisch mit einer schlichten Feststellung: Die BaFin, die nach Maßgabe des § 6 Abs. 1a KWG die… …Erwerbs und der Erhöhung von qualifizierten Beteiligungen im Finanzsektor (JC/GL/2016/01 vom 20. 12. 2016), unter 6.6 sowie Anhang II. Vgl. auch BaFin… …Dazu etwa Paas, Das bewegliche System, 2021. 4 Schaffelhuber KWG – Kommentar 115 § 53e Die BaFin 8 hat sich zur Frage der Reichweite des Begriffs des… …nicht erforderlich ist.“ (Hervorhebungen der Bearbeiter). Die im vorstehend zitierten Merkblatt seitens der BaFin geäußerten Auffassungen sind für die… …autonome Auslegung der EMIR zwar streng genommen irrelevant, können jedoch eine Indizwirkung hinsichtlich der tatsächlichen Rechtsanwendung seitens der BaFin… …auswirken“. Dieses Tatbestandsmerkmal erfordert eine Prognose der BaFin, die sich auf hinreichend schlüssige Indizien stützen muss. Wegen der… …Zusammenspiel mit den Kata- 8 Ein von der BaFin zunächst konsultiertes Rundschreiben über die Bekanntmachung der Liste der zu übermittelnden Informationen bei der…

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  § 53n Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzmittel und der Liquidität einer nach der Verordnung EU Nr. 648/2012 zugelassenen zentralen Gegenpartei

  
  Lieferung: 08/23

  …der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (EMIR) Anordnungsbefugnisse der BaFin für Maßnahmen zur Verbesserung der finanziellen Ausstattung und der Liquidität… …Abs. 4 Satz 9 und zu § 45 Abs. 9 Satz 2 KWG gerade keine unmittelbare privatrechtsgestaltende Wirkung solcher Anordnungen der BaFin an. Art. 45a Abs. 1…
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  § 60b Bekanntmachung von Maßnahmen

  
  Lieferung: 08/23

  …in Sinne § 60b kommen in Betracht a–i. jede Maßnahme der BaFin (s. dazu ergänzend unten die Anm. „Zuständige Behörde“), a–ii. die wegen eines Verstoßes… …BaFin ein. Maßnahmen der EZB, anderer (z. B. Justiz-) Behörden oder Gerichte sind nicht erfasst. Es muss sich um jeweils eine Maßnahme wegen eines… …– wie dies auch in der EMIR-VO offenbleibt – im Ermessen der BaFin steht, wie lange die jeweilige Veröffentlichung der Zielrichtung des § 60b KWG (s… …der Maßnahmen und Bußgeldentscheidungen – auf „den Internetseiten“ der BaFin zu veröffentlichen sind. Derzeit unterhält die die BaFin nur eine… …gilt (vgl. § 1 Abs. 5), sofern denn der BaFin – u. a. auch innerhalb des „Einheitlichen Aufsichtsmechanismus“ (sog. „SSM“) – zumindest die Aufgabe… …(§ 1 Abs. 1b) sind, und Geschäftsleitern (§ 1 Abs. 2) von Instituten oder Unternehmen, kommt es ebenfalls nur darauf an, dass die BaFin bezüglich… …Richtungsweisung ändert jedoch nichts daran, dass es keine Pflicht der BaFin gibt zur Veröffentlichung 10 . Vielmehr unterliegt auch die Bekanntmachung dem… …pflichtgemäßen Ermessen der BaFin. Dies erweist sich auch aus der Gesetzeshistorie, indem zwar die Erstfassung des § 60b als „Muss-Vorschrift“ mit dem Wortlaut… …konkretisierte Art der Bekanntmachung als verhältnismäßig angesehen und somit das Ermessen der BaFin reduziert wird. Sind Verhältnismäßigkeits-Hinderungsgründe in… …vorgenanntem Sinne im jeweiligen Einzelfall zu erkennen, muss die BaFin (abgesehen von den in Abs. 3 genannten Fällen; s. dazu die Anm. unten) nicht völlig auf…

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  Artikel 395 Obergrenze für Großkredite

  
  Lieferung: 08/23

  …geltenden Obergrenzen gemäß Artikel 395 CRR anwenden sollen 2 . Dem „EBA Compliance Table“ zu den Leitlinien ist zu entnehmen, dass sowohl die BaFin wie auch…
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  Artikel 396 Einhaltung der Anforderungen für Großkredite

  
  Lieferung: 08/23

  …einem Jahr verlängern. Jedoch wird erwartet, dass diese Fälle nicht die Regel sind. Mit Rundscheiben 01/2022 (BA) vom 17. 01. 2022 hat die BaFin bekannt… …Rundschreiben entspricht insoweit der Erklärung der BaFin gegenüber der EBA bzgl. der Anwendung der vorgenannten Leitlinien auf nationaler Ebene. 4…
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  Artikel 400 Ausnahmen

  
  Lieferung: 08/23

  …. Referentenentwurf GroMiKV, Bearbeitungsstand 18. 07. 2013, S. 17, zu Nummer 2. 7 Verfügbar unter: BaFin – Konsultationen – Konsultation 04/2017 – Änderungen der Groß-…
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  Artikel 403 Substitutionsansatz

  
  Lieferung: 08/23

  …. BaFin Hinweis vom 11. 11. 2019 bei den COREP Meldungen nicht als Ausnahmen nach Art. 400 erfasst. Vielmehr sind auch für diese Garanten die Methoden i. S… …Triparty-Rückkaufsvereinbarungen hat die BaFin die EBA Leitlinien (EBA/GL/2021/01) mit den Bedingungen für die Anwendung der alternativen Behandlung von Risikopositionen von…

• Bundesregierung will geordnete Kreditzweitmärkte fördern

  …Änderungen der VO zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf die BaFin, Artikel 7 Änderungen des Kreditwesengesetzes (KWG),  …
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  § 25h Interne Sicherungsmaßnahmen

  
  Lieferung: 07/23

  …die BaFin erstmals mit – mittlerweile aufgehobenem – Rundschreiben 8/2005 vom 24. März 2005 geäußert. Spezifische Ausführungen zum Risikomanagement zur… …, Terrorismusfinanzierung und ‚sonstigen strafbaren Handlungen‘“ wurden formal durch die Veröffentlichung der Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin als… …24. Mai 2017 hat sich die BaFin zu Maßnahmen zur Verhinderung von strafrechtlich relevanten Absprachen bei der Benutzung von Chat-Applikationen im… …MaRisk-Rundschreibens 11/2010 (BA) der BaFin (BTR4) vom 15. 12. 2010, die sich unmittelbar auf die Ertrags- und Vermögenslage eines Instituts auswirken. Auch… …Risikomanagements zur Verhinderung der Geldwäsche, der Terrorismusfinanzierung sowie des Betrugs zu Lasten der Institute hatte die BaFin bereits mit ihrem… …darin liegenden Risiken auch ohne ein solches Datenverarbeitungssystem wirksam von Hand überwachen können. Dabei kann nach den Ausführungen der BaFin eine… …gemäß § 158 der Strafprozessordnung zu prüfen. Unter Ziff. 10 der BaFin-AuA-AT, Stand Oktober 2021, (Kza 948/34) führt die BaFin zu ihrer… …. Ergänzend führt die BaFin in Ziff. 3.2 ihrer AuA-AT, Stand Oktober 2021 (Kza 948/34), zu ihrer Verwaltungspraxis zur Bestellung eines Geldwäschebeauftragten… …Schulungskonzepts, – Funktion als Ansprechpartner für die BaFin, die Strafverfolgungsbehörden und für die FIU. Bei der Erfüllung seiner Aufgaben kann sich der GWB… …sich die BaFin bislang nicht positioniert. Mit Blick auf die Bedeutung, die der Verhinderung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstiger…

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