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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8a Besondere Aufgaben bei der Aufsicht auf zusammengefasster Basis

  
  Lieferung: 01/26

  …Entwicklung der Norm ........................................................................ 8–13 Besondere Aufgaben der BaFin bei der Aufsicht über… …der BaFin (S. 1 bis 3) ........................................ 68–72 Hilfeersuchen an die EBA, Ausschluss der Einschaltung der EBA (S. 4 und 5)… …................................................................................................. 73–74 Übermittlungspflicht der BaFin (S. 6 und 7) ........................................... 75–76 Aktualisierung von Entscheidungen (Abs. 5)… …........................................ 77–79 Einführung § 8a KWG regelt die besonderen Aufgaben der BaFin und der Deutschen Bundesbank bei der Aufsicht auf zusammengefasster Basis, wenn die… …BaFin für die konsolidierte Aufsicht über eine in mehreren Mitgliedstaaten der Europäischen Union tätige aufsichtliche Gruppe (Institutsgruppe… …Wesentlichen um die Aufgaben der BaFin und ihre Zusammenarbeit mit anderen Behörden bzw. Stellen geht. Die grundlegenden Vorgaben für die Zusammenarbeit mit… …Krisenzeiten durchzuführen. § 8a Abs. 1 KWG weist der deutschen Aufsicht besondere Aufgaben in den Fällen zu, in denen die BaFin die Funktion der… …von Aufsichtstätigkeiten. Nach § 8a Abs. 2 KWG kann die BaFin zur Regelung von Details der Zusammenarbeit Kooperationsvereinbarungen mit den anderen… …Einrichtung, Zielsetzung und Arbeitsweise der für die Aufsicht auf zusammengefasster Basis über eine aufsichtliche Gruppe von der BaFin einzurichtenden… …Aufsichtskollegien regelt. Den nationalen Aufsichtsbehörden wie der BaFin obliegt die Funktion der konsolidierenden Aufsichtsbehörde der zuständigen nationalen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12a Begründung von Unternehmensbeziehungen

  
  Lieferung: 01/26

  …die BaFin – als ultima ratio – die Fortführung der Beteiligung bzw. Unternehmensbeziehung untersagen, sofern das übergeordnete Unternehmen die für die… …Unternehmen, die nicht über ein Tochterunternehmen gehalten werden, nicht machen kann (sofern die Angaben nicht anderweitig bekannt sind; zu Details vgl. BaFin…
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  § 9a Anzeigen nach § 24 Absatz 1a Nummer 5 und 6 des Kreditwesengesetzes – Angaben zur Vergütung in CRR-Kreditinstituten

  
  Lieferung: 01/26

  …Vorgaben (siehe unten). Die Vergütungsanzeigen sind ausschließlich bei der Deutschen Bundesbank einzureichen, die die erhobenen Informationen an die BaFin… …Einkommensmillionären im November 2022 in die Anzeigenverordnung aufgenommen (vgl. BaFin, Konsultation der Vier- 1 Vgl. BaFin, Konsultation der Vierten Verordnung zur… …, hat die BaFin am 31. 03. 2023 eine Allgemeinverfügung bzgl. der Vergütungsanzeigen zum Meldestichtag 31. 12. 2022 erlassen. 2 Mit dem Gesetz zur… …Vergütungsanzeigen kamen erstmals für die zum Stichtag 31. 12. 2023 zu erstattenden Anzeigen zur Anwendung. 2 Vgl. BaFin, Allgemeinverfügung bezüglich der… …1 AnzV). Die BaFin ist die Aufsichtsbehörde für alle sonstigen in Deutschland ansässigen Institute, Finanzholding-Gesellschaften und gemischten… …über Vergütungstrends und -praktiken gem. § 24 Abs. 3c S. 1 KWG und § 1 Abs. 3 AnzV auch gegenüber der BaFin abzugeben. Allerdings enthält § 9a Abs. 5 S… …(Anl. 13 bis ten an die BaFin Sitz in Deutsch- 21 zur und bei SIs auch an land, sofern der AnzV). die EZB weiter. Gruppe mind. ein bedeutendes In- Das… …Anzeigepflicht umfasst (vgl. BaFin, Konsultation der Vierten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung, Konsultation 21/2021, Referentenentwurf, S. 18)… …Finanzholding-Gesellschaft bzw. gemischten Finanzholding-Gesellschaft in einem anderen EWR-Staat ist (vgl. BaFin, Konsultation der Vierten Verordnung zur Änderung der… …, aber nicht selbst bedeutend nach § 1 Abs. 3c KWG sind, müssen die Anzeige nicht abgeben. 8 Darüber hinaus kann die Aufsichtsbehörde (d. h. die BaFin bzw…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes – Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 01/26

  …dem Risiko aus der Beteiligung oder sonstigen Unternehmensbeziehung in einer der Zusammenfassung vergleichbaren Weise Rechnung trägt und es der BaFin… …KWG im Ausland, gen“ durch die dieses zu einem In beiden Fällen erfolgt nachgeord- die Weiterleitung der Anneten Un- zeigedaten an die BaFin ternehmen… …Beteiligungseinzel- und Beteiligungssammelanzeigen bei der Bundesbank hat eine befreiende Wirkung für die Einreichungspflicht bei der BaFin, d. h. eine Anzeige bei der… …BaFin ist – abweichend von der grundsätzlichen Vorgabe in § 1 Abs. 1 AnzV – nicht mehr vorgesehen (vgl. BaFin, Informationsblatt zum Fachverfahren… …. Kommentierung zu § 7 Abs. 4 S. 3 und 4 AnzV). – Auf Verlangen der EZB, der BaFin oder der Deutschen Bundesbank sind weitere Angaben, insbesondere zu… …Signatur; vgl. Rn. 7 AnzV, nanzholding Vordruck zu § 1 AnzV) an BaFin und § 24 – Absicht der PVZLSI zuständige Hauptver- Abs. 3a Bestellung (Anl. 2a zur… …leitet die Der Ab- Anzeigedaten an BaFin sichtsanzei- und Bundesbank weiter. ge sind weitere Einreichung der Anzeigen Unterlagen bzgl. Vollzug bzw… …. Ausbeizufügen, scheiden in Papierform vgl. Rn. 7. (oder ggf. per Mail) an EZB, BaFin und zuständige Hauptverwaltung der Anzeige Bundesbank. über Vollzug der… …niserlan- natur; vgl. Rn. 7 zu § 1 nungskriteri- gung AnzV) an BaFin und zuen (Zuverläs- ständige Hauptverwalsigkeit, tung der Bundesbank. fachliche Eignung… …, SI: ausreichende Einreichung in Papierform zeitliche Verfügbarkeit) (oder ggf. per Mail) an EZB, BaFin und zuständige Hauptverwaltung der Bundesbank…

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• BaFin präsentiert Fahrplan zum Übergang in die Post-Quanten-Kryptografie im Finanzsektor

  …. Alle nicht kritischen System sollen bis 2035 umgesetzt werden. Quellen: Mitteilung der BaFin vom 14.01.2026     –     Fahrplan  bzw. Grundsatzpapier der… …, Merkblätter der BaFin zum KAGB Schreiben der Finanzverwaltungen zum InvStG weiterführende Materialien zum gesamten Investmentrecht Als besonderen…

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• Qualität der Lageberichterstattung im Fokus der BaFin

  …siehe unten) geregelt. Die benannten Vorschriften ermöglichen der BaFin die Prüfung der Rechtmäßigkeit von Unternehmensabschlüssen von Emittenten… …Sicht der BaFin vor allem aus unzureichenden oder nicht belastbaren Datengrundlagen. Zudem sind Prognosen oft zu optimistisch oder negative Entwicklungen… …werden unzureichend dargestellt oder relativiert. Schließlich trifft die BaFin nach ihren Erfahrungen nicht selten auf Widersprüche zwischen interner… …der BaFin zufolge nicht nur das Vertrauen in die Steuerungsfähigkeit des Unternehmens. Vielmehr verbessert sie auch die Informationsqualität für den… …folgen. Wie die BaFin abschließend mitteilt, fließen auch diese Themen in ihre stichprobenartigen Prüfungen des Geschäftsjahres 2025 mit ein. Quelle: PM… …der BaFin vom 27.11.2025 juris Bank- und Kapitalmarktrecht Premium  Täglich vollständig informiert: juris Bank- und Kapitalmarktrecht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24b Teilnahme an Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen sowie interoperabler Systeme

  
  Lieferung: 09/25

  …Absätze. Hier könnte etwa näher definiert werden, in welchem Zeitraum BaFin und Deutsche Bundesbank informiert werden müssen, und es könnte eine bestimmte…
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  Einführung zur Kommentierung der Anzeigenverordnung – AnzV

  
  Lieferung: 09/25

  …Anzeigenverordnung bzw. AnzV – wurde am 19. 12. 2006 von der BaFin erlassen und seither mehrfach geändert (vgl. nachfolgendes Kapitel zur Entwicklung der… …Autorin wieder. 2 Vgl. Merkblatt der BaFin „Hinweise zur neuen Anzeigenverordnung zur Unterstützung in der Umstellungsphase“ vom 26. 11. 2007 (vgl. Anh. 2… …: Nach § 1 Abs. 4 AnzV müssen die Anzeigepflichtigen auf Verlangen der BaFin oder der Deutschen Bundesbank für Anzeigen und Unterlagen einen elektronischen… …Einreichungsweg auf ihrer Internetseite treffen. Bislang haben BaFin bzw. Bundesbank u. a. für die Einreichung von Jahresabschlüssen sowie von Beteiligungsanzeigen… …Europäischen Bankaufsichtsbehörde (EBA), da diese zuvor grundlegend überarbeitet worden waren. Die BaFin hatte daher am 31. 03. 2023 eine Allgemeinverfügung bzgl… …. 12. 2023. Ebenso ging die BaFin auch in 2025 bzgl. der neuen Diversitätsanzeigen vor: Da die nationalen Aufsichtsbehörden zur Umsetzung der… …und der Anzeigenverordnung jedoch nicht rechtzeitig dargestellt werden konnte, hat die BaFin am 27. 03. 2025 eine entsprechende Allgemeinverfügung… …elektronisch auf der Internetseite der BaFin zur Verfügung (für die Anzeigen über die Absicht, den Vollzug bzw. wesentliche Änderungen auf der Melde- und… …Veröffentlichungsplattform der BaFin bzw. für die Anzeigen über schwerwiegende Vorfälle als gesondertes Template). Auch die Anzeigen über Verwaltungs- und… …Aufsichtsratsmitglieder (§ 5 Abs. 2 Nr. 1 AnzV) können optional über die Melde- und Veröffentlichungsplattform der BaFin eingereicht werden. KWG/CRR, Erg.-Lfg. 9/25 Albert…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 3 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 19 des Kreditwesengesetzes – Wesentliche Auslagerungen

  
  Lieferung: 09/25

  …Geschäftstätigkeit haben können. 1 Die BaFin hatte den Instituten (insbesondere aufgrund des relativ späten Inkrafttretens der Anzeigenverordnung) zugestanden, dass… …Änderungsanzeige abgegeben werden. Vgl. BaFin, Wichtige Hinweise zur Konsultation 21/2021, Konsultation der Vierten Verordnung zur Änderung der AnzV vom 03. 12. 2021… …, geändert am 11. 01. 2022; BaFin, E-Mail vom 29. 11. 2022 zum Inkrafttreten der Vierten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung, GIT 3-FR 1903-2019/006… …Elektronisch über Abs. 1 gen Beschluss sches Anzei- MVP-Portal der BaFin, Nr. 19 – Absicht der geformular Fachverfahren „An- Alt. 1 bis – Vollzug Durchfüh-… …Portal der desbank erfolgt durch nen we- schluss BaFin BaFin) sentlichen bzw. nach Einfluss auf wesentli- SI: SI: die Ge- cher Än- Elektroni- Elektronisch… …über schäftstätig- derung) sches Anzei- IMAS-Portal der EZB keit des In- geformular (Weiterleitung an stituts (Outsourcing BaFin und Bundeshaben kön-… …Elektronisch über notification form IMAS-Portal der EZB (Weiterleitung an BaFin und Bundesbank erfolgt durch EZB) Die in der Konsultation der Vierten Verordnung… …bestehenden wesentlichen Auslagerungen, d. h. eine sogenannte Bestandsanzeige, hat die BaFin aus Proportionalitätsgründen im Interesse der beaufsichtigten… …über die Abfrage informiert. Vgl. BaFin, Aktueller Stand der Vierten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung, Mail vom 07. 11. 2022, GIT 3-FR… …AnzV – Kommentar Unbenommen der Tatsache, dass die Pflicht zur Abgabe einer Bestandsanzeige in der Verordnung gestrichen wurde, hat die BaFin…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 378-380 Eigenmittelanforderungen für das Abwicklungsrisiko

  
  Lieferung: 09/25

  …, eines Clearingsystems oder einer zentralen Gegenpartei kann die BaFin die in Unterabschnitt 1 (Rn. 4 und 5) und Unterabschnitt 2 (Rn. 6 bis 10)…