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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 3 Gesamtverantwortung der Geschäftsleitung

  
  Lieferung: 07/24

  …Geschäftsorganisation des Instituts. Diese ergibt sich unmittelbar aus dem Gesetz (§ 25a Abs. 1 Satz 2 KWG). Der Begriff des Geschäftsleiters ist in § 1 Abs. 2 KWG… …Sorgfaltspflichten der Geschäftsleiter sind seit dem Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.2 Strategien

  
  Lieferung: 07/24

  …Bestandteil eines angemessenen Risikomanagements Strategien festlegen. Im Vorfeld der 7. KWG-Novelle (Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie… …Risikostrategie auch eine Geschäftsstrategie festzulegen (vgl. Beg. Reg.E. zum Gesetzentwurf, BT-Drs. 16/1335). Das Gesetz enthält in § 25a KWG keine näheren…
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  § 25a Besondere organisatorische Pflichten; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 09/23

  …veröffentlichen ist und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/ 71/EG (ABl. L 168 vom 30. 6. 2017, S. 12) oder gegen dieses Gesetz oder gegen die auf Grund dieses… …durch das Gesetz über die Integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. April 2002 (BGBl. I S. 1310). Ergänzt durch Artikel 6 des Gesetzes zur… …Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen vom 21. Juli 2010 (BGBl. I S. 950). Angepasst durch das Gesetz zur Umsetzung… …Finanzunternehmen eines Finanzkonglomerats vom 27. 06. 2013 (BGBl. I S. 1862). Geändert und erweitert durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über… …Finanzdienstleistungsinstitute (Institute i. S. § 1 Abs. 1b) wurde durch die Sechste KWG-Novelle 1997 in das Gesetz eingefügt und hat seitdem eine lange Reihe von… …Änderungsbedarf wurde außerdem zum Anlass genommen, die Regelungen des Absatzes 1 neu zu strukturieren. Mit dem Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten… …dem Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht (FMVAStärkG) vom 29. Juli 2009 erfolgte eine erneute Änderung von Abs. 1 Satz 3… …. Mit dem Gesetz über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen vom 21. Juli 2010 wurde… …Kommentar 115 § 25a Die Änderung im Rahmen des CRD II-Umsetzungsgesetzes (Gesetz zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten… …Kapitaladäquanzrichtlinie) vom 19. November 2010 war lediglich redaktioneller Natur. Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2010/78/EU vom 24. November 2010 im Hinblick…

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  § 46e Insolvenzverfahren in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 04/24

  …Europäischen Wirtschaftsraums (EWR). Die Vorschrift wurde mit dem Gesetz zur Umsetzung aufsichtsrechtlicher Bestimmungen zur Sanierung und Liquidation von… …Vermögens gewährleisten (siehe Beg.Reg.E. Gesetz zur Umsetzung aufsichtsrechtlicher Bestimmungen zur Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen… …erklären (vgl. Beg.Reg.E. Gesetz zur Umsetzung aufsichtsrechtlicher Bestimmungen zur Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen und… …Schwennicke/Auerbach/Herweg/Willemer Rn. 26). Anwendung beim Abwicklungsverfahren nach dem SAG (Abs. 6) Der durch das Gesetz zur Umsetzung der Bankensanierungs- und… …, bei denen die Abwicklungsbehörde nach dem Gesetz zur Sanierung und Abwicklung von Instituten und Finanzgruppen (SAG) ein Abwicklungsinstrument gemäß §…

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  § 56 Ordnungswidrigkeiten

  
  Lieferung: 08/11

  …Bankbilanzrichtlinie- Gesetz vom 30. November 1990 (BGBl. I S. 2570). Abs. 1 Nr. 1, 3, 4, 5, 6 und 7 geändert und ergänzt durch die Vierte KWG-Novelle vom 21. Dezember… …. 3 Nr. 9 und 10 geändert durch das Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland (Drittes Finanzmarktförderungsgesetz) vom 24. März… …1996 (BGBl. I S. 529 ff.). Abs. 2 ergänzt sowie Abs. 3 Nr. 6 und 7 neu gefasst durch das Gesetz zur Umsetzung der EG-Einlagensicherungsrichtlinie und der… …EG-Anlegerentschädigungsrichtlinie vom 16. Juli 1998 (BGBl. I. S. 1842). Abs. 4 geändert durch das Gesetz zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes, insbesondere zur… …sowie Abs. 3 Nr. 7a und 7b ergänzt durch das Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland (Viertes Finanzmarktförderungsgesetz) vom… …21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2010 ff.). Abs. 3 Nr. 1 eingeführt und die bisherige Nr. 1 in Nr. 1a umbenannt durch das Zweite Gesetz zur Änderung des… …Zollverwaltungsgesetzes und anderer Gesetze vom 31. Oktober 2003 (BGBl. I S. 2146ff.). Abs. 2 Nr. 2 ergänzt durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2002/87/EG des… …. 4a eingefügt durch das Gesetz zur Neuorganisation der Bundesfinanzverwaltung und zur Schaffung eines Refinanzierungsregisters vom 22. September 2005… …(BGBl. I S. 2809ff.). Abs. 2 Nr. 1 bis 3 sowie Nr. 5 geändert, Nr. 4 neu gefasst sowie Abs. 3 Nr. 5 geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der neu… …Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente und der Durchführungs- 4 Albert KWG – Kommentar 115 § 56 richtlinie der Kommission…

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  § 30 Bestimmung von Prüfungsinhalten

  
  Lieferung: 05/07

  …insbesondere Schwerpunkte für die Prüfungen festlegen. Eingefügt durch das Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Vorbemerkung Die Regelung wurde durch das Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie…

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  § 49 Sofortige Vollziehbarkeit

  
  Lieferung: 07/21

  …Bundesanstalt eingefügt mit Gesetz vom 22. April 2002 (BGBl. I, S. 1310). Ergänzt um die Paragraphenbezeichnung „§ 5 Abs. 2 Nr. 2 bis 6“ mit Gesetz vom 21. Juni… …2002 (BGBl. I, S. 2010). § 6a eingefügt mit Zweiten Gesetz zur Änderung des Zollverwaltungsgesetzes und anderer Gesetze vom 31. Oktober 2003 (BGBl. I, S… …. 2146). Neu gefasst durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2002/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2002… …Einfügens des neuen § 45b durch das Gesetz zur Umsetzung der neugefassten Kapitaladäquanzrichtlinie vom 17. November 2006 (BGBl. I S. 2606 ff.). KWG, Erg.-Lfg… …. 7/21 Brogl 1 115 § 49 KWG – Kommentar Ergänzt durch Gesetz zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie)… …vom 19. November 2010 (BGBl I S. 1592 ff.). Geändert durch Gesetz zur Restrukturierung und geordneten Abwicklung von Kreditinstituten, zur Errichtung… …Vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1900 ff.). Ergänzt durch Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie) vom 1. März 2011 (BGBl. I S. 288 ff.)… …. Ergänzt durch Zweites Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz – 2. FMStG)… …und Transaktionsregister (EMIR-Ausführungsgesetz) vom 13. Februar 2013 (BGBl. I S. 174 ff.). Geändert durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie… …Finanzkonglomeraterichtlinieänderungs-Umsetzungsgesetz genannt. Ergänzt durch Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen vom 7…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24 Anzeigen

  
  Lieferung: 06/24

  …diesem Gesetz vorgesehenen Anzeigen und Vorlagen von Unterlagen, über die zulässigen Datenträger, Übertragungswege und Datenformate und über zu verwendende… …und Liquidation von Versicherungsunternehmen und Kreditinstituten v. 10. 12. 2003 (BGBl. I S. 2478). Abs. 3 und 3a geändert durch das Gesetz zur… …geändert sowie Abs. 1a neu gefasst durch das Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie v. 17… …. 11. 2006 (BGBl. I S. 2606 ff.). KWG, Erg.-Lfg. 4/24 Albert 7 115 § 24 KWG – Kommentar Abs. 1 geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie… …. 1330 ff.). Abs. 1 Nr. 10 geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der Beteiligungsrichtlinie v. 12. 03. 2009 (BGBl. I S. 470 ff.). Abs. 1 Nr. 15 und 16… …, Abs. 1a Nr. 5 und Abs. 3a Nr. 4 angefügt durch das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht v. 29. 07. 2009 (BGBl. I S. 2305… …ff.). Abs. 3a S. 2 geändert und Abs. 3b angefügt durch das Gesetz zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten… …Kapitaladäquanzrichtlinie v. 19. 11. 2010 (BGBl. I S. 1592 ff.). Abs. 2 geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld- Richtlinie v. 01. 03. 2011 (BGBl. I S… …. 288). Abs. 3a S. 3 geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2010/ 78/EU vom 24. November 2010 im Hinblick auf die Errichtung des… …Europäischen Finanzaufsichtssystems v. 04. 12. 2011 (BGBl. I S. 2427 ff.). Abs. 3a S. 5 neu gefasst durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2011/89/EU des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53u Unterlagen und Anträge nach der Verordnung EU 2022/858

  
  Lieferung: 07/25

  …zu bestimmen. Vorschrift eingefügt durch das Gesetz zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (Zukunftsfinanzierungsgesetz) vom 11. 12…
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  § 1 Begriffsbestimmungen

  
  Lieferung: 08/19

  …Geschäftsleiter im Sinne dieses Gesetzes sind diejenigen natürlichen Personen, die nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Führung der Geschäfte und zur… …Teil A der Richtlinie 2002/83/EG, die darauf beruhenden inländischen Gesetze, insbesondere dieses Gesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz, das… …Wertpapierhandelsgesetz, das Kapitalanlagegesetzbuch, das Pfandbriefgesetz, das Gesetz über Bausparkassen, das Geldwäschegesetz einschließlich der dazu ergangenen… …(Abs. 16 u. 17 eingefügt) durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2002/47/EG über Finanzsicherheiten und zur Änderung des Hypothekenbankgesetzes… …Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetz vom 21. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3610 ff.). Geändert (Abs. 1) durch das Gesetz zur Neuordnung des Pfandbriefrechts vom 22. Mai 2005 (BGBl. I S… …. 1373 ff.) 14 Brogl KWG – Kommentar 115 § 1 Geändert (Abs. 1) und ergänzt (Abs. 24 bis 26) durch das Gesetz zur Neuorganisation der Bundesfinanzverwaltung… …bis 31) durch das Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie vom 17. November 2006 (BGBl. I… …S. 2606 ff.) Geändert (Abs. 9) durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2004/ 109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember… …. 1a, 3, 3d, 5a, 11, 17 und 18) durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente und der Durchführungsrichtlinie der… …Kommission (Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz) vom 26. Juli 2007 (BGBl. I 1330 ff.) Geändert (Abs. 1, 3, 3a, 3b, 19 und 27) durch das Gesetz zur Änderung…

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