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24 Treffer, Seite 2 von 3, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 5c Führungszeugnis der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person


    Lieferung: 04/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 5c AnzV § 5c Führungszeugnis der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person (1) Die in… …........................................................................................ 1 § 5c Abs. 1 AnzV .................................................................................. 2 § 5c Abs. 2 AnzV… ….................................................................................. 4 § 5c Abs. 3 AnzV .................................................................................. 5 § 5c Abs. 4 AnzV… ….................................................................................. 6 § 5c Abs. 5 AnzV .................................................................................. 7 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 1 1 125 § 5c AnzV… …AnzV – Kommentar Allgemeines Gemäß § 5c AnzV müssen Geschäftsleiter-Bewerber und Mitglieder von Kontrollorganen von Instituten ein Führungszeugnis… …hinaus besteht – aufgrund des Verweises in § 16 Abs. 2 AnzV – auch für Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding oder gemischten Finanzholding… …der Anzeige des Instituts nach § 24 Abs. 1 Nr. 15 KWG über die Bestellung des Mitglieds. Tab. 1: Anzeigepflichten gemäß § 5c AnzV i. V. m. § 24 Abs. 1… …Nr. 1 bzw. Nr. 15 KWG Anlass der Verpflichteter Erforderliche Empfänger1 Frist Beibringung gemäß § 5c Unterlage der Unterla- AnzV gen – Absicht der –… …von der EZB direkt beaufsichtigten Institute; vgl. auch Ausführungen zu § 5 AnzV. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 5c AnzV Anlass der Verpflichteter… …Erforderliche Empfänger1 Frist Beibringung gemäß § 5c Unterlage der Unterla- AnzV gen bei einer Be- hörde“ (Be- legart „O“) zu beantragen. Zu anderen Fällen siehe…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 6 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 6 des Kreditwesengesetzes – Zweigstelle und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr ohne Errichtung einer Zweigstelle im Drittstaat


    Lieferung: 04/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 6 AnzV § 6 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 6 des Kreditwesengesetzes (Zweigstelle und grenzüberschreitender… …bleibt. Inhaltsübersicht Allgemeines, Einreichungsmodalitäten ................................................ 1 § 6 S. 1 AnzV… …....................................................................................... 3 § 6 S. 2 AnzV ....................................................................................... 5 Allgemeines, Einreichungsmodalitäten Nach §… …AnzV AnzV – Kommentar § 24 Abs. 1 Nr. 6 KWG beinhaltet somit die Anzeigepflichten im Zusammenhang mit geschäftlichen Aktivitäten deutscher Institute in… …des sogenannten Europäischen Passes gemäß § 24a KWG, § 12 AnzV (Zweigstellen und Dienstleistungen innerhalb des EWR- Raums) bereits die Absicht… …anzeigepflichtig. Tab. 1: Anzeigepflichten der Institute gem. § 6 AnzV Rechts- Anzeigetatbe- Formular Einrei- Empfänger Frist grundlage stand chungsweg § 6 AnzV… …. hierzu auch Erläuterungen im Text. Die Anzeigepflicht gem. § 24 Abs. 1 Nr. 6 KWG i. V. m. § 6 AnzV dient dazu, dass die Aufsicht einen vollständigen… …Umständen erforderliche(n) Erlaubnis(se) bei den jeweils zuständigen ausländischen Behörden einzuholen. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 6 AnzV § 6 S. 1 AnzV… …Die Anzeigen über die Geschäftsaktivitäten deutscher Institute in Drittstaaten erfolgen formlos; sie müssen gemäß § 6 S. 1 AnzV jedoch folgende… …vgl. Rn. 109 zu § 24 KWG. 3 Eine derartige Standardisierung gibt es lediglich bei den Anzeigen nach § 24a KWG, § 12 AnzV (sogenannter Europäischer Pass)…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    Lieferung: 06/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 15 AnzV § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes (Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland) (1)… …konsularischen Vertretung im Sitzstaat des Instituts beglaubigte Bescheinigung der Be- KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 1 125 § 15 AnzV AnzV – Kommentar hörde, deren… …Deutschen Bundesbank anzeigen; ebenfalls anzeigepflichtig ist der Vollzug dieser Absicht. Durch § 53a KWG i. V. m. § 15 AnzV erhält die Aufsicht einen… …53 ff. KWG (bei rechtlich unselbständiger Tätigkeit) einschlägig. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 15 AnzV und beobachtende Funktionen wahrnehmen 2 , d… …anzuzeigen. Tab. 1: Anzeigepflichten von Instituten mit Sitz im Ausland gem. § 15 AnzV Rechts- Anzeigetat- Formular Einrei- Empfänger Frist grund- bestand… …chungslage weg § 15 Errichtung einer Formlos, Papier- BaFin: 1× Unver- AnzV, Repräsentanz in mit Unter- form oder züglich § 53a Deutschland lagen Mail mit… …15 elektron. bank: 1× – Vollzug Abs. 2 S. 1 Signatur; – Verlegung Nr. 3 und 4 vgl. Rn. 7 – Sonstige Ände- AnzV nur zu § 1 rungen gegen- auf Ver- AnzV)… …Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften gemäß § 32 Abs. 1 KWG (Stand 31. 12. 2007), S. 13. KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 3 2 3 125 § 15 AnzV AnzV – Kommentar… …Inhalt der Anzeige Die Details zum Anzeigeverfahren bzgl. Repräsentanzen sind in § 15 AnzV geregelt, wobei in § 15 Abs. 1 und 2 AnzV zunächst der Inhalt… …die Errichtung einer Repräsentanz sind gem. § 15 Abs. 2 AnzV die folgenden Unterlagen beizufügen: – Eine rechtsverbindlich unterzeichnete Erklärung des…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 5d Auszug aus dem Gewerbezentralregister der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person


    Lieferung: 04/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 5d AnzV § 5d Auszug aus dem Gewerbezentralregister der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes… …. Inhaltsübersicht Allgemeines ........................................................................................ 1 § 5d Abs. 1 AnzV… …................................................................................. 2 § 5d Abs. 2 AnzV ................................................................................. 4 Allgemeines Gemäß § 5d AnzV müssen… …stellvertretende Mitglieder des Aufsichtsorgans. Darüber hinaus besteht – aufgrund des Verweises in § 16 Abs. 2 AnzV – auch für Personen, die die Geschäfte einer… …, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 1 1 125 § 5d AnzV AnzV – Kommentar Übersichtlichkeit nicht mehr gesondert erwähnt, wenngleich die Vorgaben entsprechend auch für sie… …gelten. Tab. 1: Anzeigepflichten gemäß § 5d AnzV i. V. m. § 24 Abs. 1 Nr. 1 bzw. Nr. 15 KWG Anlass der Verpflichteter Erforderliche Empfänger1 Frist… …Beibringung gemäß § 5d Unterlage der Unterla- AnzV gen – Absicht der – Geschäfts- Auszug aus BaFin: 1× Der Auszug Bestellung leiter Gewerbezent- Es ist kein zu-… …Angaben in der Spalte „Empfänger“ gelten auch für die von der EZB direkt beaufsichtigten Institute; vgl. auch Ausführungen zu § 5 AnzV. 2 Albert AnzV –… …Kommentar 125 § 5d AnzV § 5d Abs. 1 AnzV Der Antrag für den Gewerbezentralregisterauszug muss (ebenso wie beim Führungszeugnis) durch den… …Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben, können den Antrag unmittelbar beim Bundesamt für Justiz 2 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 3 125 § 5d AnzV…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes – Bestellung von Personen


    Lieferung: 04/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 5 AnzV § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes (Bestellung von Personen) (1) Für Anzeigen nach… …Unterlagen nach seinem Kenntnisstand richtig sind. KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 1 125 § 5 AnzV AnzV – Kommentar Inhaltsübersicht Allgemeines… …, Einreichungsmodalitäten ................................................ 1 § 5 Abs. 1 AnzV… …................................................................................... 8 § 5 Abs. 2 AnzV ................................................................................... 17 § 5 Abs. 3 AnzV… …................................................................................... 26 § 5 Abs. 4 AnzV ................................................................................... 27 § 5 Abs. 5 AnzV… …................................................................................... 28 1 Allgemeines, Einreichungsmodalitäten § 5 AnzV beinhaltet die Detailanforderungen zu der Anzeigepflicht über personelle Veränderungen in den… …5 AnzV enthält Ausführungsbestimmungen zu den o. a. Anzeigen. Aufgrund des Verweises in § 16 Abs. 2 AnzV gelten diese Bestimmungen 2 Albert AnzV –… …Kommentar 125 § 5 AnzV auch für Finanzholdings und gemischte Finanzholdings, die nach § 24 Abs. 3a S. 1 Nr. 1 bzw. Nr. 4 und S. 5 KWG die Absicht der… …1 Abs. 1 AnzV jeweils in einfacher Ausfertigung unverzüglich einzureichen. Bei dem Einreichungsweg müssen die bedeutenden Institute, die unter der… …Anzeigenexemplar (vgl. hierzu Kommentierung zu § 1 Abs. 3 AnzV, § 24 Abs. 3c S. 2 KWG). Die EZB wird vielmehr von der BaFin gemäß Art. 93 Abs. 1 S. 2 der…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    Vordrucke zur Zuverl


    Lieferung: 04/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 5b AnzV Anh. 1 Vordrucke zur Zuverlässigkeit, zeitlichen Verfügbarkeit, weiteren Mandaten etc. Anlage 2a zur AnzV Vordruck… …PVZLSI KWG, Erg.-Lfg. 4/23 1 125 § 5b AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar 2 AnzV – Kommentar 125 § 5b AnzV Anh. 1 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 3 125 § 5b AnzV Anh. 1 AnzV… …– Kommentar Anlage 10 zur AnzV Vordruck PVFU ECB-CONFIDENTIAL 4 AnzV – Kommentar 125 § 5b AnzV Anh. 1 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 5 125 § 5b AnzV Anh. 1 AnzV… …– Kommentar 6 AnzV – Kommentar 125 § 5b AnzV Anh. 1 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 7 125 § 5b AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar zwei 8 AnzV – Kommentar 125 § 5b AnzV… …Anh. 1 Anlage 11 zur AnzV Vordruck PVFP ECB-CONFIDENTIAL KWG, Erg.-Lfg. 4/23 9 125 § 5b AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar 10 AnzV – Kommentar 125 § 5b AnzV… …Anh. 1 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 11 125 § 5b AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar 12 AnzV – Kommentar 125 § 5b AnzV Anh. 1 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 13 125 § 5b AnzV Anh. 1… …AnzV – Kommentar 14 AnzV – Kommentar 125 § 5b AnzV Anh. 1 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 15 125 § 5b AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar 16 AnzV – Kommentar 125 § 5b AnzV… …Anh. 1 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 17 125 § 5b AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar 18 AnzV – Kommentar 125 § 5b AnzV Anh. 1 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 19 125 § 5b AnzV Anh. 1… …AnzV – Kommentar 20 AnzV – Kommentar 125 § 5b AnzV Anh. 1 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 21…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes – Anträge auf Erlaubnis


    Lieferung: 06/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 14 AnzV § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes (Anträge auf Erlaubnis) § 14 AnzV…
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    § 5e Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 2 und 15a des Kreditwesengesetzes – Ausscheiden von Personen


    Lieferung: 04/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 5e AnzV § 5e Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 2 und 15a des Kreditwesengesetzes (Ausscheiden von Personen) (1) 1 Für… …........................................................................................ 1 § 5e Abs. 1 AnzV .................................................................................. 2 § 5e Abs. 2 AnzV… …(im Zusammenspiel mit den Anzeigen gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 15 KWG) über die aktuelle KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 1 1 125 § 5e AnzV AnzV –… …Kommentar Zusammensetzung des Leitungs- sowie des Kontrollorgans des Instituts informiert. § 5e AnzV beinhaltet die Ausführungsbestimmungen zu den Anzeigen… …über das Ausscheiden der o. g. Personen. Aufgrund eines Verweises in § 16 Abs. 2 AnzV gelten diese Bestimmungen auch für Finanzholdings und gemischte… …Abkürzungen LSI für Less Significant Institution bzw. SI für Significant Institution; zu weiteren Details zu LSI bzw. SI vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Tab. 1… …: Anzeigepflichten der Institute gemäß § 5e AnzV Rechts- Anzeigetat- Formular Einrei- Empfänger Frist grund- bestand chungslage weg § 24 – Ausschei- LSI: LSI: BaFin… …– Entzie- AnzV) teianhang tung der Bun- Abs. 1 hung der (mit qualif. desbank: 1× AnzV Befugnis SI: elektron. Der o. a. Einreizur Ein- Vordruck… …leitet die EZB über SSM die Daten aus IMAS Por- der Anzeige an tal der EZB BaFin und Bun- (vgl. Rn. 5 desbank weizu § 5 ter). AnzV). 2 Albert AnzV –… …Kommentar 125 § 5e AnzV Rechts- Anzeigetat- Formular Einrei- Empfänger Frist grund- bestand chungslage weg § 24 Ausschei- LSI: LSI: BaFin: 1× Unver- Abs. 1…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


    Lieferung: 06/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 17 AnzV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Diese Verordnung tritt am 31. Dezember 2006 in Kraft. Erläuterungen Die…
  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 11 Anzeigen nach § 24 Abs. 3 Satz 1 des Kreditwesengesetzes – Geschäftsleiter und Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich führen


    Lieferung: 05/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 11 AnzV § 11 Anzeigen nach § 24 Abs. 3 Satz 1 des Kreditwesengesetzes (Geschäftsleiter und Personen, die die Geschäfte einer… …, Einreichungsmodalitäten ................................................ 1 § 11 Abs. 1 AnzV… …................................................................................................. 6 Nebentätigkeitsanzeigen auf Vordruck NTSI (Aufsichtsbehörde: EZB) 11 § 11 Abs. 2 AnzV… …Geschäfte einer Finanzholding-Ge- KWG, Erg.-Lfg. 5/23 Albert 1 1 125 § 11 AnzV AnzV – Kommentar sellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft… …Beteiligung mit denen aus der Haupttätigkeit bestehen. Derartige Interessenkonflikte sind aus aufsichtlicher Sicht problematisch 2 Albert AnzV – Kommentar 125 §… …11 AnzV und können ggf. dazu führen, dass die Haupt- oder die Nebentätigkeit oder die Beteiligung nicht aufrechterhalten werden können. § 11 AnzV… …Significant Institution; zu Details zu diesen Begriffen vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Darüber hinaus steht das Kürzel NT für Nebentätigkeiten und das Kürzel BG für… …Beteiligungen – Geschäftsleiter. 2 Tab. 1: Anzeigepflichten gemäß § 11 AnzV von Geschäftsleitern bzw. Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding oder… …gemischten Finanzholding tatsächlich führen Rechts- Anzeigetatbe- Formu- Einrei- Empfänger Frist grundlage stand lar chungsweg § 11 AnzV, Tätigkeit als LSI… …beaufsichtigt wird (SI): Zusätzlich 1× an EZB1 . § 11 AnzV, Unmittelbare LSI und Papierform BaFin: 1× Unver- § 24 Abs. 3 Beteiligung an SI: oder züglich S. 1 Nr…
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