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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25c Geschäftsleiter

  
  Lieferung: 09/21

  …ausreichend Zeit zu widmen. 8 Das zusätzliche Mandat darf erst nach Erteilung der Gestattung durch die Aufsichtsbehörde angenommen werden. (3) Im Rahmen ihrer… …Amt zu erleichtern und die Fortbildung zu ermöglichen, die zur Aufrechterhaltung ihrer fachlichen Eignung erforderlich ist. (4a) Im Rahmen ihrer… …, regelmäßig und anlassbezogen im Rahmen einer Risikoinventur identifiziert und definiert werden (Gesamtrisikoprofil); b) im Rahmen der Risikoinventur… …Geschäftsleiter dafür Sorge zu tragen, dass a) im Rahmen der Aufbau- und Ablauforganisation Verantwortungsbereiche klar abgegrenzt werden, wobei wesentliche… …Rechtsform der Muttergesellschaft ankommt. 2 Im Rahmen ihrer Gesamtverantwortung für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation der Gruppe nach Satz 1 haben die… …Gruppe, insbesondere Adressenausfall-, Marktpreis-, Liquiditäts- und operationelle Risiken, regelmäßig und anlassbezogen im Rahmen einer Risikoinventur… …identifiziert und definiert werden (Gesamtrisikoprofil der Gruppe); b) im Rahmen der Risikoinventur Risikokonzentrationen innerhalb der Gruppe berücksichtigt… …Geschäftsleiter dafür Sorge zu tragen, dass a) im Rahmen der Aufbau- und Ablauforganisation der Gruppe Verantwortungsbereiche klar abgegrenzt werden, wobei… …beschränkt. § 25c Abs. 3 KWG beinhaltet einen Katalog der wichtigsten Pflichten, die den Geschäftsleitern im Rahmen ihrer Gesamtverantwortung für die… …Einzelinstituten bzw. Geschäftsleiter von übergeordneten Unternehmen von Gruppen im Rahmen ihrer Gesamtverantwortung für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB

  
  Lieferung: 09/21

  …Datenverarbeitung der Bundesanstalt zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten im Rahmen von Bestellungsabsichtsanzeigen sind auf der Internet-Seite der Bundesanstalt… …SI durch die EZB im Rahmen des einheitlichen Aufsichtsmechanismus und die Einzelheiten der Umsetzung. Art. 4 SSM-VO: der EZB übertragene Aufgaben Art… …2014 ist die Europäische Zentralbank (EZB) im Rahmen des einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) Aufsichtsbehörde der deutschen SI. Die EZB… …. anwendbarer nationaler Rechtsvorschriften. (siehe S. 3) „Folglich wendet die EZB bei ihren Beschlüssen im Rahmen des SSM die konkreten Anforderungen … an, die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 54 Verbotene Geschäfte, Handeln ohne Erlaubnis

  
  Lieferung: 08/21

  …strafrechtlich verfolgt werden kann, wenn diese Geschäfte im Rahmen einer Zweigniederlassung im Sinne des § 53b Abs. 1 Satz 1 und 2 oder durch die Erbringung von…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25d Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan

  
  Lieferung: 07/21

  …, die den Mitgliedern im Rahmen des – in der von der BaFin geprägten Ausgestaltung 15 So z. B. BaFin-Merkblatt zu den Geschäftsleitern vom 29. 12. 2020… …Verfahren; – Interessenskonflikten. Von besonderer Relevanz im Rahmen der Zuverlässigkeitsprüfung nach § 25d sind die Sachverhalte (wie z. B. in vorstehender… …in diesem Zusammenhang auch Strafverfahren einbezogen (und im Rahmen der o. g. „Straffreiheitserklärung“ angegeben) wissen, die nach §§ 153 oder 153a…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45c Sonderbeauftragter

  
  Lieferung: 07/21

  …Eignung bieten. Er ist im Rahmen seiner Aufgaben berechtigt, von den Mitgliedern der Organe und den Beschäftigten des Instituts Auskünfte und die Vorlage… …Erkenntnisse im Rahmen seiner Tätigkeit verpflichtet. (2) Die Aufsichtsbehörde kann dem Sonderbeauftragten insbesondere übertragen: 1. die Aufgaben und… …Handlungen im Rahmen des Absatzes 2 Nummer 1 bis 5, 7, 7a, 9, 10 und Nummer 8, sofern sie selbst Maßnahmen zur Abwendung einer Gefahr ergreifen, für Vorsatz… …, soweit der Sonderbeauftragte nach § 46 Absatz 2 Satz 5 im Rahmen einer von der Bundesanstalt festgelegten Betragsgrenze Ausnahmen vom Veräußerungs- und… …Europäische Zentralbank wendet im Rahmen ihrer bankaufsichtlichen Zuständigkeit gemäß Art. 4 Abs. 3 und 9 SSM-VO auch nationales Recht an, sofern es auf der… …Handlung beschränkt ist, kann der Sonderbeauftragte im Rahmen der ihm eingeräumten Befugnisse alle zur Durchführung seiner 4 Begr.RegE zu § 10i – BT-Drs… …Absatz 1 Satz 1 im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens 6 und auch in der Literatur 7 als zu unbestimmt kritisiert wurde. Bei genauerer Betrachtung… …Entscheidungsbefugnisse erfordert. Umfasst die Erstellung des Plans auch die Beschlussfassung darüber oder das Recht, im Rahmen der Durchführung Entscheidungen zu treffen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 49 Sofortige Vollziehbarkeit

  
  Lieferung: 07/21

  …, überprüft und gegebenenfalls korrigiert werden. Diese Rechtsbehelfsvarianten spielen im Rahmen von § 49 KWG indessen keine Rolle. Ebenso sind Maßnahmen… …für jedes gruppenangehörige Unternehmen und auf zusammengefasster Basis, Maßnahmen im Rahmen der Liquiditätsaufsicht und über institutsspezifische… …dies bereits im Rahmen des Erlasses des Verwaltungsaktes oder während eines Widerspruchsverfahrens beziehungswiese ein diesbezüglich angerufenes Gericht… …die Vollziehung auszusetzen. Im Rahmen der diesbezüglichen pflichtgemäßen Ermessensausübung muss die BaFin die jeweilige Interessenlage unter…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10e Kapitalpuffer für systemische Risiken

  
  Lieferung: 07/21

  …Bundesanstalt im Rahmen der Anzeige nach Absatz 3 um eine Stellungnahme der Europäischen Kommission. 2 Einen Kapitalpuffer für systemische Risiken oder eine… …zusätzliche Reaktionsmöglichkeiten auf makroprudenzielle Risiken gefordert hatte. 3 Im Rahmen des Flexibilitätspakets, das in den Regelungen der… …Gesamtbanksteuerung Zum allgemeinen Rahmen für Kapitalpuffer in der Gesamtbanksteuerung wird auf die Ausführungen zu § 10d Abschnitt 2.2.1.1 verwiesen. Eine Verrechnung… …zur CRD V, Satz 4. 12 Mielk KWG – Kommentar 115 § 10e Im Rahmen der CRD -Umsetzung wurde dieser Grundsatz in Gestalt des neu eingefügten § 6c Absatz 1… …Erklärtes Ziel der EBA ist es hierbei „einen gemeinsamen Rahmen zur Harmonisierung der Gestaltung der entsprechenden Untergruppen von sektoralen Engagements… …Gegenseitigkeit der SyRB-Maßnahmen zwischen den Mitgliedstaaten zu unterstützen.“ 31 Die Leitlinien empfehlen zudem „einen gemeinsamen Rahmen, in dem die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10f Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 07/21

  …höheren Größenklasse zuordnen, 2. ein zur Teilnahme am quantitativen Verfahren verpflichtetes Institut, das im Rahmen der quantitativen Analyse nicht als… …global systemrelevantes Institut identifiziert wurde, als solches einstufen und einer der Größenklassen zuordnen, wenn im Rahmen der ergänzenden… …qualitativen Analyse Merkmale der Systemrelevanz festgestellt wurden, die im Rahmen der quantitativen Analyse nicht oder nicht ausreichend erfasst wurden, oder 3… …2 und 3) ....... 22–23 4.4. Meldepflichten im Rahmen der quantitativen Analyse ................. 24 4.5. Zusätzliche Methode (Absatz 2a)… …vielseitigen Rahmen, der Folgendes kombiniert: einen Abwicklungsrahmen und andere Maßnahmen, um zu gewährleisten, dass alle Finanzinstitutionen sicher, rasch und… …anders bezeichnet wird unter dem Begriff „CRD“ im Folgenden die CRD V verstanden. 12 Erwägungsgrund 90 Satz 1 zur CRD IV. 13 Im Rahmen der CRD V wurde in… …Institute in der Gesamtbanksteuerung Zum allgemeinen Rahmen für Kapitalpuffer in der Gesamtbanksteuerung wird auf die Ausführungen zu § 10d Tz. 2.1. verwiesen… …Mitgliedstaats strengere als die von diesen festgelegten Anforderungen für Kapitalpuffer festlegen. Die hierzu im Rahmen des § 10e formulierten Zweifel 40… …Meldung für die Datenerhebung im Jahr 2016. 66 4.4. Meldepflichten im Rahmen der quantitativen Analyse Nach Absatz 2 Satz 3 sind die Institute verpflichtet…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/21

  …anzutreffenden Ausgestaltungen behält sie sich jedoch eine Einzelfallprüfung vor, in deren Rahmen die Frage der Erlaubnispflicht im Rahmen einer Gesamtbetrachtung… …Europäischen Passes nach § 53b KWG nutzen, d. h., sie können in Deutschland ohne eine Erlaubnis der Aufsichtsbehörde im Rahmen des grenzüberschreitenden… …839 im EWR-Raum ansässige Kreditinstitute im Rahmen des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs (d. h., ohne lokale Präsenz) in der Bundesrepublik… …Rechtspersönlichkeit wird, also auch eigene Parteifähigkeit erwirbt. Partei bleibt die ausländische Gesellschaft, nur dass sie im Rahmen des Geschäftsbereichs der im… …Zweigniederlassungen von Unternehmen aus Drittstaaten) der Begriff Zweigniederlassung verwendet. 11 Zweigniederlassungen im Rahmen des Europäischen Passes unterliegen… …Online-Aktivitäten im Rahmen einer Gesamtbetrachtung, in die u. a. der Disclaimer, die Domainkennzeichnung, Sprache, Produktbezeichnung, länderspezifische… …freistellungsfähig, wenn die Geschäfte über die Vermittlung durch ein inländisches Kreditinstituts oder eines im Rahmen des Europäischen Passes tätigen EWR-Instituts… …Anbieter im Rahmen der bestehenden Geschäftsbeziehung für (Einzel-)Geschäfte direkt an den Kunden wenden. In ihrem Merkblatt „Hinweise zum Tatbestand der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10g Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 06/21

  …Institute in der Gesamtbanksteuerung Zum allgemeinen Rahmen für Kapitalpuffer in der Gesamtbanksteuerung wird auf die Ausführungen zu § 10d Tz. 2.1. verwiesen… …Mitgliedstaats strengere – nicht aber niedrigere 28 – als die von diesen festgelegten Anforderungen für Kapitalpuffer festlegen. Die hierzu im Rahmen des § 10e… …Aufsicht im Rahmen des „comply and explain-Verfahrens“ umgesetzt 53 in Form der von der BaFin veröffentlichten „Grundzüge der Methode zur Bestimmung… …S. 12, Fußnote 17) – im Rahmen der anstehenden Überprüfung der Kapitalquoten für die Einführung einer solchen Floor-Methodik idealerweise im Jahr 2022…

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