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• BaFin konsultiert erneut überarbeitetes Rundschreiben zum Zinsänderungsrisiko

  …Risikomanagement" (MaRisk) genügen. Klarstellungen  Abschließend stellt die BaFin in ihrem Entwurf klar, dass der Zinsrisikokoeffizient nach Artikel 98 Absatz 5 CRD… …(Datenstichtag) müssen die Institute ihre ermittelten Informationen sowohl auf Einzelinstitutsebene als auch auf Gruppenebene gemäß der FinaRisikoV der BaFin und… …: Meldung der BaFin vom 29.03.2019 Entwurf der Neufassung des Rundschreibens 9/2018 (BA) für Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch(ESV/bp) Siehe auch… …: Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch 23.10.2017 BaFin veröffentlicht Konsultation zu Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch Die BaFin  beabsichtigt, das… …BaFin erlässt Allgemeinverfügung zu Instrumenten des harten Kernkapitals Die BaFin hat eine Allgemeinverfügung zur Einordnung neu begebener…

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• BaFin erlässt Allgemeinverfügung zu Instrumenten des harten Kernkapitals

  …begebene Kapitalinstrumente nur dann als Instrumente des harten Kernkapitals eingestuft werden, wenn die BaFin hierfür die Erlaubnis erteilt hat. … …Genehmigung nach Ziffer 2 erforderlich. Auch interessant: Zinsänderungsrisiko und Eigenmittel 05.01.2017 BaFin veröffentlicht Allgemeinverfügung zu… …Eigenmittelanforderungen Am 23.12.2016 hat die BaFin eine Allgemeinverfügung zum Zinsänderungsrisiko im Anlagebuch erlassen. Die Verfügung betrifft eines der… …im Überblick: Kommentierungen u.a. zu KAGB, KAVerOV, InvStG  Schreiben der Finanzverwaltungen zum InvStG (2018)  Merkblätter der BaFin zum KAG…

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• BaFin veröffentlicht neues Rundschreiben zu Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch

  …anwenden. Ausgenommen vom Anwendungsbereich sind Wertpapierhandelsbanken. Methodenfreiheit nicht betroffen Der BaFin zufolge bleibt die Methodenfreiheit… …Rundschreiben 06/2019 (BA) Mehr zum Thema   09.04.2019 BaFin konsultiert erneut überarbeitetes Rundschreiben zum Zinsänderungsrisiko  … …Die BaFin hat ihr Rundschreiben zu Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch 9/2018 (BA) überarbeitet und zur Konsultation gestellt. Der Entwurf sieht vor…

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• BaFin zur Anpassung der Verwaltungspraxis zur Anrechnung von Instrumenten des harten Kernkapitals

  …. Januar 2014 in Kraft getreten ist. Geregelt ist dies in den Art. 25 bis 91. Wie die BaFin mitteilt, haben die Institute nun auch die Möglichkeit… …an das jeweils zuständige Fachreferat zu richten. Schreiben der BaFin herunterladen Auch interessant: 07.01.2019 BaFin erlässt… …Allgemeinverfügung zu Instrumenten des harten Kernkapitals Die BaFin hat eine Allgemeinverfügung zur Einordnung neu begebener Geschäftsanteile an…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin: Hinweise zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und Abs. 1a KWG von

  
  Lieferung: 07/19

  …KWG – Kommentar 115 § 32 Anh. 1 Merkblatt der BaFin vom 01. 04. 2005, geändert am 11. 03. 2019: Hinweise zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG in… …53a KWG zulässigerweise vorgenommen werden dürfen. Die Repräsentanzen durften auch nach der bisherigen Rechtslage – mangels Erlaubnis durch die BaFin –… …Kommission zu Auslegungsfragen über den freien Dienstleistungsverkehr genannten Kriterien genauso zu beachten wie die Maßstäbe, die die vor Schaffung der BaFin… …betriebenen Geschäfte insoweit nicht der Aufsicht bedarf“. Daher kommt eine Freistellung nach § 2 Abs. 4 KWG nur in Betracht, wenn die BaFin das im Zusammenhang… …beaufsichtigt wird und die zuständige(n) Behörde(n) des Herkunftsstaates mit der BaFin befriedigend zusammenarbeitet/zusammenarbeiten. Zudem hat das… …antragstellende Unternehmen eine Bescheinigung der zuständigen Herkunftsstaatbehörde(n) vorzulegen, in der diese der BaFin bestätigt/bestätigen, • dass dem… …Bedenken bestehen und • für den Fall, dass solche Bedenken später bestehen, dies der BaFin mitgeteilt wird. Sofern ein Drittstaatunternehmen auch über… …die Geschäftstätigkeiten der Zweigstellen (Einzelbenennung erforderlich) bestehen und später auftretende Probleme oder Beanstandungen der BaFin… …Finanzdienstleistungen Unter Berücksichtigung der oben benannten Voraussetzungen werden im Folgenden die Bereiche näher konkretisiert, die die BaFin im Rahmen von § 2 Abs… …Auffassung der BaFin: • Bund, Länder, kommunale Gebietskörperschaften und deren Einrichtungen, • Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute im Sinne des § 1…

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• Erlaubnis für Kryptoverwahrung und Verwaltung von Kryptowerten

  …Geldwäschegesetz, sondern ins Kreditwesengesetz aufgenommen.  Erlaubnispflicht Somit unterliegen Kryptoverwahrer der Aufsicht der BaFin. Das Erlaubnisverfahren für… …beabsichtigen, formlos und unverbindlich ihr etwaiges Interesse gegenüber der BaFin zu bekunden. Die Bekundung soll eine kurze Beschreibung des Geschäftsmodells… …enthalten und den Umfang von einer Seite nicht überschreiten. Wenn die BaFin ihre Verwaltungspraxis zur Zulassung und der laufenden Aufsicht für die neue… …Unternehmen. So kann ein Unternehmen, das wegen seiner Kryptoverwahrung am 1.1.2020 zum Finanzdienstleister wird, der BaFin seine Absicht, einen… …Erlaubnis für den beantragten Geschäftsbetrieb ab dem 1.1.2020 als vorläufig erteilt. Quelle: Mitteilungen der BaFin vom 4.12.2019  – Gesetz zur Umsetzung der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 48 Maßnahmen bei Verstößen gegen die Verordnung EU 2017/2402

  
  Lieferung: 04/19

  …bliebt. Mit seinem heutigen Regelungsgehalt der Anordnungsbefugnisse der BaFin (zum diesbezüglichen redaktionellen Versehen s, Anm. 4 zu Abs. 1) ist § 48… …eingeräumt. Jenem Wortlaut nach würden diese Kompetenzen somit der BaFin bzw. EZB (s. § 1 Abs. 5 und die diesbezügliche Kommentierung zur generellen Abgrenzung… …der Zuständigkeit) zufallen. Dies steht aber in Widerspruch zur Regelung in § 6 Abs. 1e, nach der ausschließlich die BaFin zuständige Behörde für die… …BaFin die Befugnis eingeräumt, gegen – Originatoren (Art. 4 Abs. 1 Nr. 13 CRR sowie Art. 2 Satz 1 Nr. 3 STS- Verordnung), – Sponsoren (Art. 4 Abs. 1 Nr… …Artikel 27 Absatz 1 STS-Verordnung macht, wird in Absatz 2 (parallel zu der Anordnungsbefugnis aus Abs. 1; s. dazu ergänzend Anm. 11) der BaFin (s. zum… …Anspruch nehmen, die ihrerseits von der BaFin (§ 6 Abs. 1e Nr. 3 KWG i. V. m. Art. 28 Abs. 1 i. V. m. Art. 29 Abs. STS-Verordnung) hierfür zugelassen sind… …. Verletzt ein demgemäß tätiger Dritter seine Pflicht gemäß Artikel 28 Absatz 2 STS-Verordnung, kann die BaFin ihm auf Basis der ihr nach Absatz 3 eingeräumten… …2 ist die auf Absatz 3 gestützte Untersagungskompetenz schon dem Normwortlaut nach ausschließlich der BaFin zugewiesen (vgl. Anm. 4 zu Abs. 1 zum… …Absatz 1 können BaFin bzw. EZB auf Basis § 36a Abs. 3 der für den Verstoß verantwortlichen natürlichen Person, die zum Zeitpunkt des Verstoßes nicht… …Abs. 1 und 2 genannten), die wegen eines Verstoßes gegen die Artikel 6, 7, 9 oder 27 Absatz 1 der STS-Verordnung wird der BaFin die Befugnis zur…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 36 Maßnahmen gegen Geschäftsleiter und Mitglieder des Verwaltungs- und Aufsichtsorgans

  
  Lieferung: 01/19

  …............................................................................. 65 C.I.1. Keine unmittelbaren Sanktionsmöglichkeiten der BaFin vor 2009… …erfüllt werden bzw. bestimmte aufsichtsrechtliche Missstände vorliegen, kann die BaFin auf der Grundlage von § 36 personenbezogene Maßnahmen ergreifen. § 36… …Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans eines Instituts bzw. einer Finanzholding-Gesellschaft. Die Eingriffsmöglichkeiten der BaFin nach § 36 KWG bestehen somit im… …nicht-leitender Ebene zu verantworten sind, konnte die BaFin bis 2016 dieser Person gegenüber keine Maßnahmen ergreifen. Gegebenenfalls kam im Hinblick auf deren… …Verwarnung zu erlassen. 2 Schließlich ist aus § 36 KWG im Erst-Recht-Schluss gefolgert worden, dass die BaFin zur Wahrnehmung ihrer Aufgabe auch einfache… …. Aufsichts-/Verwaltungsrats, der Anzahl bzw. Kombination von Mandaten oder Ämtern sowie einer unzureichenden Geschäfts- bzw. Amtsführung liegen. Nach Abs. 1 kann die BaFin die… …Vorschriften oder Anordnungen der BaFin verstößt und dieses Verhalten trotz einer Verwarnung durch die BaFin fortsetzt. Abs. 3 eröffnet der Ba- Fin schließlich… …Datenbereitstellungsdienstes. 1 Nach Informationen des Nachrichtenmagazins der Spiegel vom 14. 04. 2013 hat die BaFin bspw. dem Rechtsvorstand der Deutschen Bank-Gruppe in einem… …formlosen Brief nahe gelegt, den Leiter der Rechtsabteilung zu ersetzen (www.spiegel.de, Titel „Affärenserie: BaFin drängt auf Ablösung von… …Gesetzgeber der BaFin die Möglichkeit eingeräumt, aufsichtlich auf die Mitglieder des Leitungs- bzw. des Kontrollorgans eines Instituts einzuwirken, deren…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 02/19

  …. 6 KWG a. F.) ........................................................................................... 31 Einführung Der BaFin obliegt nach dem… …können. Diesem Ziel dient § 31, der Ausnahmen von einer Reihe von Vorschriften des zweiten Abschnitts ermöglicht.“ Die BaFin kann – im Rahmen der Vorgaben… …(gebührenpflichtiger) Verwaltungsakt der BaFin. § 31 Abs. 3 KWG ist im Gegensatz zu den vorhergehenden Absätzen keine Rechtsgrundlage für die Befreiung von aufsichtlichen… …. Vorgaben der CRR) sind unzulässig. Daher kann die BaFin bestimmte Freistellungen (vgl. § 31 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 KWG) auch nur solchen Instituten gewähren, die… …vorherige Zustimmung der BaFin erforderlich war (es besteht lediglich eine Anzeigepflicht gegenüber den Aufsichtsbehörden). Damit wurde aus Gründen der… …Deregulierung für Bagatellfälle das Antragsverfahren durch ein Anzeigeverfahren abgelöst. Nach § 31 Abs. 3 S. 4 KWG a. F. konnte die BaFin die Freistellung… …durch das o. a. Gesetz angefügten Abs. 4 konnte die BaFin einzelne Instituts- und Finanzholding-Gruppen von der Verpflichtung zur Ermittlung der… …Verbriefung selbst zu behalten. § 31 Abs. 6 KWG a. F. ermöglichte es der BaFin, diese Anforderungen im Falle einer angespannten Marktliquidität zeitweise… …. Die Einfügung des § 31 Abs. 1 Nr. 3 KWG beruht darauf, dass Freistellungen von CRR-Pflichten durch die BaFin als nationale Aufsichtsbehörde nur noch für… …von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes (2014) wurde Abs. 2 S. 2 eingefügt, wonach die BaFin bestimmte kleine Leasing- oder Factoringinstitute von…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 47 Anordnungsbefugnis nach der Verordnung EU Nr. 1286/2014

  
  Lieferung: 04/19

  ….................................................................................... 1–4 Anordnungsbefugnis der BaFin (Satz 1) ............................................... 5–6 Definition PRIIP… …Kommentar Geeignetheit und Erforderlichkeit der Anordnungen ........................... 15 Mögliche Anordnungen der BaFin (Satz 2)… …BaFin ist § 47 in Kraft seit dem 31. 12. 2016 – entsprechend der Anwendungsvorgabe der nachfolgend genannten „PRIIP-Verordnung“. Die Buchstabenkombination… …PRIIP-Verordnung hinauszugehen – verstanden werden. 1 Anordnungsbefugnis der BaFin (Satz 1) Der BaFin wird mit Satz 1 die Befugnis eingeräumt, Anordnungen zu treffen… …PRIPP-Verordnung entsprechen, verhindert werden. Als zuständige Behörde zur Ahndung von Verstößen gegen die PRIIP-Verordnung wird die BaFin schon durch § 1 Abs. 1 Nr… …; in allen anderen Fällen muss sich die BaFin auf die Rechtsgrundlagen der anderen Gesetze berufen. Im Einzelnen setzt eine auf § 47 gestützte Anordnung… …beschränkt Satz 1 die BaFin lediglich allgemein darauf, dass Eignung und Erforderlichkeit in vorgenanntem Sinne kumulativ gegeben sein müssen. Hierbei steht… …der BaFin übliches Beurteilungs- und Auswahlermessen zu. Die ergänzend in Satz 2 aufgezählten Beispiele von Anordnungen (siehe die diesbezügliche… …Beschränkung der KWG-basierten Anordnungsbefugnis im Vergleich zu KAGB, WpHG und VAG). Mögliche Anordnungen der BaFin (Satz 2) Beispielhaft – und damit nicht… …abschließend – nennt Satz 2 folgende Anordnungen, die die BaFin zum Zweck der Sicherstellung bzw. Verhinderung im Sinne Satz 1 treffen kann: 1. die Vermarktung…

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