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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45 Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung und der Liquidität

  
  Lieferung: 09/14

  …Gesetzgeber der BaFin bestimmte Eingriffsmöglichkeiten ein, wenn die Eigenmittel oder die Liquidität nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Darüber… …hinaus steht der BaFin bereits im Vorfeld drohender Verstöße ein abgestuftes Instrumentarium für Maßnahmen zur Verfügung. Ziel von § 45 ist es… …. 45). Die Befugnisse der BaFin wurden im Laufe der Jahre mehrfach ausgeweitet und v.a. das präventive Element der Vorschrift ausgebaut. Durch das 3. Ä.G… …. KWG ist in § 45 die Eingriffsbefugnis der BaFin bei unzureichender Liquidität auch auf den Tatbestand der Begrenzung von Anlagen (§ 12) ausgedehnt… …Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetzes wurde die Anordnungsbefugnis der BaFin auf die Fälle ausgeweitet, in denen bei einem Finanzkonglomerat die Eigenmittel nicht den Anforderungen des… …der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie vom 17. November 2006 (7. KWG-Novelle) wurde die Anordnungsbefugnis der BaFin erweitert, um gezielt auf die… …. Juli 2010 die Befugnisse der BaFin im Hinblick auf die Auszahlung variabler Vergütungsbestandteile ausgeweitet worden. Mit dieser auf internationale… …denen die BaFin erhöhte Eigenmittelanforderungen im Hinblick auf die Finanzmarktstabilität – also unabhängig von der konkreten Bestandsgefährdung eines… …7. August 2013 wurden präventive Befugnisse der BaFin in Bezug auf die Sanierungsplanung bei potentiell systemgefährdenden Kreditinstituten ergänzt… …. Gleichzeitig wurden der Bafin zusätzliche Einwirkungsmöglichkeiten im Hinblick auf die variablen Vergütungen eingeräumt. KWG, Erg.-Lfg. 9/14 Bitterwolf 9 115 §…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6 Aufgaben

  
  Lieferung: 01/14

  …........................ 10–13 Aufsichtsobjekte.................................... 14 Rechtsgrundlagen für die Aufsichtstätigkeit.................. 15–18 Aufgaben der BaFin nach… …nicht in § 6 Abs. 1 genannten Gesetzen.... 19–22 Erkenntnisquellen der Aufsicht .......................... 23–24 Aufsichtstätigkeit der BaFin… …..................................... 36 Die BaFin als zuständige Behörde lt. CRD IV/CRR (§ 6 Abs. 1 Satz 2). . 37–38 Die Deutsche Bundesbank als zuständige Stelle lt. CRD IV (§ 6 Abs. 1… …Albert KWG – Kommentar 115 § 6 Anordnungsbefugnis der BaFin gemäß § 6 Abs. 3 ................. 46–53 Auswirkungen von BaFin-Entscheidungen auf andere… …. Darüber hinaus weisen auch zahlreiche andere KWG-Normen der BaFin Eingriffsbefugnisse und den Instituten Informationsverpflichtungen zu, die die Erfüllung… …der Aufgaben nach § 6 überhaupt erst möglich machen. Als für die Institutsaufsicht zuständige Behörde wird die BaFin auch im Wege des schlichten… …Verwaltungshandelns tätig (vgl. Anm. 30ff.). Die BaFin wird in § 6 Abs. 1 Satz 2 darüber hinaus auch als „zuständige Behörde“ im Sinne mehrerer europäischer… …. 12) und unterliegen als solche der Aufsicht durch die BaFin nach den in § 6 Abs. 1 Satz 1 genannten Normen. Da es für zentrale Gegenparteien zudem… …besondere EU-rechtliche Vorschriften gibt, bestimmt § 6 Abs. 1a, dass sie von der BaFin zusätzlich auch im Hinblick auf diese Vorschriften beaufsichtigt… …diversen aufsichtsrechtlichen Normen zu überwachen. Vielmehr weist § 6 Abs. 2 der BaFin auch die Aufgabe zu, Missständen im Kredit- und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 51a Anforderungen an die Eigenkapitalausstattung für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung

  
  Lieferung: 07/14

  …Eigenkapitalanforderungen durch die BaFin (Abs. 2) . 8 Berücksichtigung positiver Sonderverhältnisse (Abs. 3).............. 9 Haftendes Eigenkapital (Abs. 4)… …Wohnungsunternehmen-Solvabilitätsverordnung (Wu-SolvV) 2 , nach der die BaFin für den Regelfall beurteilt, ob das Eigenkapital angemessen ist. 8 Festlegung erhöhter Eigenkapitalanforderungen… …durch die BaFin (Abs. 2) Der Gesetzgeber hat in Abs. 2 Nr. 1 bis 3 die für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung bis 31.12.2013 in § 10 Abs. 1b geltende… …Regelung unverändert übernommen. Diese Möglichkeiten der BaFin, erhöhte Eigenkapitalanforderungen, die über die Anforderungen der… …Jahren 2008/2009, die entsprechende Defizite bei den Eingriffsmöglichkeiten der BaFin im Hinblick auf eine ausreichende Vorsorge bei den Eigenmitteln der… …Eigenkapitalanforderungen und soll der BaFin eine deutlich größere Flexibilität bei der Anordnung von individuellen Eigenmittelzuschlägen eröffnen. Sie dient nicht der… …, mit dem die Vorgaben nach Art. 100 CRD IV umgesetzt werden, wurde für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung die Eingriffsmöglichkeit der BaFin um den… …weitgehend unbeschränkt für die BaFin. Hingegen ist die Berücksichtigung positiver Sonderverhältnisse mit der Konsequenz der Abweichung vom Regelfall nach… …Eigenkapitalanforderungen gemäß Abs. 2 als auch bei der Berücksichtigung positiver Sonderverhältnisse kann die BaFin im Rahmen ihres eigenen Ermessens entscheiden. Sofern die… …wortgenaue Anwendung einer Risikoerfassungsvorschrift im Einzelfall nachweislich zu risikoinadäquaten Ergebnissen führt, kann die BaFin auf Antrag eine…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu §§ 10 ff.

  
  Lieferung: 05/14

  …ausschüttungsfähigen Betrag und legt BaFin und Deutscher Bundesbank innerhalb von fünf Arbeitstagen einen Kapitalerhaltungsplan vor. Ausschüttungen dürfen erst erfolgen… …, wenn die Bundesanstalt den Kapitalerhaltungsplan genehmigt hat und nur bis zur Höhe des maximal ausschüttungsfähigen Betrages. Genehmigt die BaFin den… …bestimmten Betrages. Die Regelungen in § 10i KWG eröffnen der BaFin darüber hinaus die Möglichkeit, die Aufstockung des Eigenkapitals bis zu einer bestimmten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Vorw. zu Art. 411–428 CRR – Teil 6 der CRR: Liquidität

  
  Lieferung: 05/14

  …Instituten bzw. Institutsgruppen begonnen. 3 2 Auch das Institute of International Finance (IIF) hat im Frühjahr 1 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Die… …Liquiditätsrisiken benötigt werden“. 3 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Die Praxis des Liquiditätsrisikomanagements in deutschen Kreditinstituten, sog… …Internetseite der EBA abgerufen werden. 3 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2007, S. 56. 4 Vgl. Report of the Financial Stability Forum on Enhancing Market and…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10 Ergänzende Anforderungen an die Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/14

  …im Rahmen interner Ratingsysteme – Abs. 2 ............................. 53–64 IV. Festlegung erhöhter Eigenmittelanforderungen durch die BaFin – Abs. 3… …Durch die mit dem FinDAG geschaffene Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – BaFin – 6 9 10 ) ist das BAK in der neuen Anstalt aufgegangen. Dies…

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