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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Das CRD IV Maßnahmenpaket

  
  Lieferung: 01/15

  …Abs. 3 letzter Satz der EBA-Verordnung, dass Institute durch diese Maßnahmen verpflichtet werden können, darüber Bericht zu erstatten, ob sie der…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45 Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung und der Liquidität

  
  Lieferung: 09/14

  …des der Artikel 92 bis 386 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in ihrer jeweils geltenden Fassung oder des § 10 Absatz 3 und 4, des § 45b Absatz 1 Satz 2… …Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in ihrer jeweils geltenden Fassung oder des § 10 Absatz 3 und 4, des § 45b Absatz 1 Satz 2, des § 11 oder des § 51a Absatz 1 oder… …Nr. 575/2013 in ihrer jeweils geltenden Fassung oder der Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 oder die Kennziffer nach der Rechtsverordnung nach… …Bitterwolf 1 115 § 45 KWG – Kommentar § 51a Absatz 1 Satz 2 von einem Meldestichtag zum nächsten um mindestens 10 Prozent oder die nach der Rechtsverordnung… …nach § 11 Absatz 1 oder der Rechtsverordnung nach § 51b Absatz 2 Satz 1 zu ermittelnde Liquiditätskennziffer von einem Meldestichtag zum nächsten um… …10 Absatz 1 Satz 1 oder die Kennziffer nach der Rechtsverordnung nach § 51a Absatz 1 Satz 2 an mindestens drei aufeinanderfolgenden Meldestichtagen um… …jeweils mehr als 3 Prozent oder die nach der Rechtsverordnung nach § 11 Absatz 1 oder der Rechtsverordnung nach § 51b Absatz 2 Satz 1 zu ermittelnde… …, dass die Mindestanforderungen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht unterschritten werden. 3 Neben oder an Stelle der Maßnahmen nach Satz 1 kann die… …Bundesanstalt auch Maßnahmen nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 bis 7 anordnen, wenn die Maßnahmen nach Satz 1 keine ausreichende Gewähr dafür bieten, die Einhaltung… …Absatz 1 Satz 2, des § 11 oder des § 51a Absatz 1 oder Absatz 2 oder des § 51b nachhaltig zu sichern; insoweit ist Absatz 5 entsprechend anzuwenden. (2) 1…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 51a Anforderungen an die Eigenkapitalausstattung für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung

  
  Lieferung: 07/14

  …Eigenkapitalanforderungen einhalten muss, die über die Anforderungen der Rechtsverordnung nach Absatz 1 Satz 2 hinausgehen, insbesondere 1. um solche Risiken zu… …berücksichtigen, die nicht oder nicht in vollem Umfang Gegenstand der Rechtsverordnung nach Absatz 1 Satz 2 sind, 2. wenn die Risikotragfähigkeit eines… …Einzelfall unangemessene Risikoabbildung zu vermeiden. (4) Der Berechnung der Angemessenheit des Eigenkapitals nach der Rechtsverordnung nach Absatz 1 Satz 2… …Absatz 1 Satz 2 eine die Wahl zwischen einer Unterlegung der Verbriefungsposition mit Eigenmitteln zu ihrem vollen Betrag oder dem Abzug vorsieht und das… …Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtungen den Abzug wählt. (7) 1 Als Rücklagen im Sinne des Absatzes 6 Satz 1 gelten nur die in der letzten für den Schluss eines… …, Erg.-Lfg. 7/14 Inhaltsübersicht Vorbemerkung........................................ 1 Verpflichtung zur angemessenen Eigenkapitalausstattung (Abs. 1 Satz 1)… …bankgeschäftlichen Geschäftskreises entbehrlich (s. § 51 c Abs. 4 und Anm. dort). Verpflichtung zur angemessenen Eigenkapitalausstattung (Abs. 1 Satz 1) Wie § 10 Abs… …1 Satz 2 sind, 1 GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V. 2 BGBl. I 2013, 4238. KWG, Erg.-Lfg. 7/14 Esser 7 115 § 51 a KWG… …Haftendes Eigenkapital (Abs. 4) Der Berechnung der Angemessenheit des Eigenkapitals nach der Rechtsverordnung nach Absatz 1 Satz 2 ist das haftende… …Rechtsverordnung nach Absatz 1 Satz 2 eine die Wahl zwischen einer Unterlegung der Verbriefungsposition mit Eigenmitteln zu ihrem vollen Betrag oder dem Abzug…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Vorw. zu Art. 411-428 CRR - Teil 6 der CRR: Liquidität

  
  Lieferung: 05/14

  …liquide Mittel ausreichend und günstig an den Märkten ver- 1 Die einzelnen Mitgliedstaaten können nach Art. 412 Abs. 5 Satz 2 CRR eine schnellere…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10 Ergänzende Anforderungen an die Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/14

  …an die Zusammensetzung besonderer Benchmarking-Portfolien und 10. die Pflicht der CRR-Institute zur Offenlegung der in § 26a Absatz 1 Satz 2 genannten… …Angaben auf konsolidierter Ebene sowie der Kapitalrendite nach § 26a Absatz 1 Satz 3 und 4, einschließlich des Gegenstands der Offenlegungsanforderung… …, sowie des Mediums, des Übermittlungsweges, der Häufigkeit der Offenlegung und den Umfang der nach § 26a Absatz 1 Satz 5 vertraulich an die Europäische… …Adressenausfallrisikos einstehen sollen, für die Zwecke der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und der nach Absatz 1 Satz 1 zu erlassenden Rechtsverordnung erheben und verwenden… …personenbezogenen Daten gleich. Zur Entwicklung und Weiterentwicklung der Ratingsysteme dürfen abweichend von Satz 1 Nummer 1 auch Daten erhoben und verwendet werden… …Entwicklung und Weiterentwicklung von Ratingsystemen beauftragten Dienstleistern nach Satz 1 erhobene personenbezogene Daten übermitteln, soweit dies zum Aufbau… …Überprüfung nach § 6b Absatz 1 Satz 3 Nummer 2 es wahrscheinlich erscheinen lässt, dass die vom Institut vorgenommenen Bewertungskorrekturen nicht ausreichen… …Korrelationshandelsportfolio nach Artikel 377 Absatz 5 Satz 3, zweiter Halbsatz 4 Mielk KWG, Erg.-Lfg. 5/14 KWG – Kommentar 115 § 10 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013… …Risiken begründen, kann die Bundesanstalt Anordnungen nach Satz 1 für diese Institute einheitlich treffen. Bei Instituten, für die Aufsichtskollegien nach §… …8e eingerichtet sind, berücksichtigt die Bundesanstalt bei der Entscheidung über eine Anordnung nach Satz 1 die Einschätzungen des jeweiligen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6 Aufgaben

  
  Lieferung: 01/14

  …ordnungsgemäße Durchführung der Bankgeschäfte oder Finanzdienstleistungen beeinträchtigen. 2 Die Anordnungsbefugnis nach Satz 1 besteht auch gegenüber… …. Abs. 3 neu gefasst durch das Vierte Finanzmarktförderungsgesetz vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2010). Abs. 3 Satz 2 geändert durch das Gesetz zur… …. I S. 174ff.). Abs. 1 neu gefasst und Abs. 3 Satz 1 geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2012/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von… …..................................... 36 Die BaFin als zuständige Behörde lt. CRD IV/CRR (§ 6 Abs. 1 Satz 2). . 37–38 Die Deutsche Bundesbank als zuständige Stelle lt. CRD IV (§ 6 Abs. 1… …Satz 3)................................... 39 Aufsicht über zentrale Gegenparteien nach § 6 Abs. 1a............. 40 Entgegenwirken gegen Missstände gemäß… …. 1 Satz 1 die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Sie hat nach § 6 Abs. 1 Satz 1 die Aufgabe, die Einhaltung der maßgeblichen… …aufsichtsrechtlichen Vorschriften zu überwachen. Zu diesem Zweck hatte der Gesetzgeber der Aufsichtsbehörde mit § 6 Abs. 1 Satz 1 eine allgemeine Ermächtigung für… …Verwaltungshandelns tätig (vgl. Anm. 30ff.). Die BaFin wird in § 6 Abs. 1 Satz 2 darüber hinaus auch als „zuständige Behörde“ im Sinne mehrerer europäischer… …Aufsichtsregelungen benannt. Da auch die Deutsche Bundesbank mit Aufsichtsaufgaben 1 ) Auch nach § 45b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 können lediglich einzelne Geschäftsarten… …einer EU-rechtlichen Aufsichtsnorm bezeichnet (§ 6 Abs. 1 Satz 3). Z e n t r a l e G e g e n p a r t e i e n sind Institute (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr…

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• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 4. Oktober 2006 - BA 13 - GS 3304 - 2/2004 betr. Nachtrag zum Rundschreiben 1/2005 BA - Groß- und Millionenkreditvorschriften; Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG; Bürgschaftserklärungen für Reiseveranstalter gemäß § 651k BGB

  
  Lieferung: 06/13

  …Versicherungsunternehmen unter den Anwendungsbereich des RS 1/2005 fallen, wenn sie im Sinne des § 651k Abs. 2 Satz 1 BGB entweder durch den Abschluss einer Versicherung (1… …Bedenken, Versicherungsverträge i.S.v. § 651k Abs. 1 Satz 2, 1. Alternative BGB vom Anwendungsbereich des Rundschreibens 1/2005 auszunehmen, da der Abschluss… …einer Versicherung im Sinne des Regelungen zu Grundsatzfragen 281 § 651k Abs. 2 Satz 1, 1. Alternative BGB mit einem Reiseveranstalter nicht nach § 14 KWG…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung – GmbHG

  
  Lieferung: 06/13

  …Ergebnisverwendung aufgestellt oder werden Rücklagen aufgelöst, so haben die Gesellschafter abweichend von Satz 1 Anspruch auf den Bilanzgewinn. (2) Im Beschluß über… …Verteilung festgesetzt werden. (4) Unbeschadet der Absätze 1 und 2 und abweichender Gewinnverteilungsabreden nach Absatz 3 Satz 2 können die Geschäftsführer… …. d. GmbH-Gesetz (2) Hat ein Notar an Veränderungen nach Absatz 1 Satz 1 mitgewirkt, hat er unverzüglich nach deren Wirksamwerden ohne Rücksicht auf…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Aktiengesetz

  
  Lieferung: 04/13

  …geschäftlichen Beziehungen der Gesellschaft zu einem verbundenen Unternehmen. Macht eine Gesellschaft von den Erleichterungen nach § 266 Abs. 1 Satz 3, § 276 oder… …Gegenstands der Tagesordnung nicht erforderlich ist. Der Vorstand darf die Auskunft nicht nach Absatz 3 Satz 1 Nr. 1 bis 4 verweigern. Sätze 1 und 2 gelten… …Kleinstkapitalgesellschaften im Sinne des § 267a des Handelsgesetzbuchs sind, wenn sie von der Erleichterung nach § 266 Absatz 1 Satz 4 des Handelsgesetzbuchs Gebrauch machen. §… …. Bilanzgewinn/Bilanzverlust. Die Angaben nach Satz 1 können auch im Anhang gemacht werden. (2) Von dem Ertrag aus einem Gewinnabführungs- oder Teilgewinnabführungsvertrag ist… …der Mitteilung anzugeben. 1 ) 1 ) Nach § 16 des Einführungsgesetzes zum Aktiengesetz sind § 160 Abs. 1 Nr. 8, § 313 Abs. 2 Satz 3 und § 314 Abs. 1 und 4… …im Sinne des § 267a des Handelsgesetzbuchs sind, wenn sie von der Erleichterung nach § 264 Absatz 1 Satz 5 des Handelsgesetzbuchs Gebrauch machen. §… …ausgegeben hat und deren ausgegebene Aktien auf eigene Veranlassung über ein multilaterales Handelssystem im Sinn des § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 8 des… …Aufsichtsrat (1) Der Vorstand hat den Jahresabschluß und den Lagebericht unverzüglich nach ihrer Aufstellung dem Aufsichtsrat vorzulegen. Satz 1 gilt… …Absätze 1 bis 3 gelten auch hinsichtlich eines Einzelabschlusses nach § 325 Abs. 2 a des Handelsgesetzbuchs. Der Vorstand darf den in Satz 1 genannten… …(§ 290 Abs. 1, 2 des Handelsgesetzbuchs) gilt Satz 1 für die Erklärung des Aufsichtsrats über die Billigung des Konzernabschlusses entsprechend. § 176…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften – Genossenschaftsgesetz - GenG

  
  Lieferung: 04/13

  …zu prüfen. § 316 Abs. 3, § 317 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs sind entsprechend anzuwenden. Bei der Prüfung großer Genossenschaften… …, diese Tätigkeit ausübt oder deren Ergebnis beeinflussen kann. Satz 2 Nr. 2 ist auf Mitglieder des Aufsichtsorgans des Verbandes nicht anzuwenden, sofern… …Wertpapierhandelsgesetzes in Anspruch, ist über die in den Sätzen 1 bis 4 genannten Gründe hinaus § 319 a Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs auf die in Satz 1 genannten Vertreter… …unterziehen. Prüft ein Prüfungsverband auch eine Genossenschaft, eine in Artikel 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch genannte… …Gesellschaft oder ein in Artikel 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch genanntes Unternehmen, die einen organisierten Markt im… …Abs. 2 Satz 1 bezeichneten Genossenschaften prüft, ist nicht verpflichtet, sich einer Qualitätskontrolle zu unterziehen. (2) Die Qualitätskontrolle… …Durchführung einzelner Aufträge eingehalten werden. Sie erstreckt sich auf die Prüfungen nach § 53 Abs. 1 und 2 bei den in § 53 Abs. 2 Satz 1 bezeichneten… …Genossenschaften und die Prüfungen bei den in Artikel 25 Abs. 1 Satz 1 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche genannten Gesellschaften und Unternehmen. (3)… …Maßgabe des § 58 Abs. 2 Satz 2 der Wirtschaftsprüferordnung sein. Er erteilt einem Prüfer für Qualitätskontrolle den Auftrag zur Durchführung der… …Abs. 5, Abs. 6 Satz 1 bis 4 und 6 bis 9 sowie Abs. 8, §§ 57 b bis 57 e Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 bis 7 und Abs. 3, § 66 a Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 bis 3…

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