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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Liquidität

  
  Lieferung: 02/22

  …Vorschriften (Investmentänderungsgesetz) vom 21. 12. 2007 (BGBl. I S. 3089 ff.). § 11 Abs. 2 KWG neu gefasst durch das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und… …Verordnung befreit werden (vgl. Rn. 8 zu § 1 LiqV). Die EU-Richtlinie CRD enthält ebenfalls einige Vorschriften im Zusammenhang mit quantitativen… …Kreditinstitute 30 , die in der 29 Vgl. Begründung zum Entwurf des KWG (1961), Abschnitt VI, Kza 575. 30 Zuvor existierten lediglich Vorschriften für Teile des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 50–55 CRR Hartes Kernkapital

  
  Lieferung: 07/18

  …Instrumente des zusätzlichen Kernkapitals 3 . Die Vorschriften des § 10 Abs. 2 S. 3–5 KWG a. F., wonach das sonstige Kapital je nach Ausgestaltung 15 %, 35 %… …damit inhaltlich den Vorschriften für Organkredite gemäß § 15 KWG, die ebenfalls marktübliche Konditionen für Kredite an Organmitglieder des Instituts…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10e Kapitalpuffer für systemische Risiken

  
  Lieferung: 07/21

  …überschneidende oder uneinheitliche Anwendung der makroprudenziellen Maßnahmen gemäß den Vorschriften der CRD und der CRR zu vermeiden. Insbesondere sollen die… …https://www.ecb.europa.eu/ecb/legal/pdf/celex_32014r0468_de_ txt.pdf (letzter Zugriff 28.6.2021). 16 AA Sprung, in: Beck/Samm/Kokemoor, KWG mit CRR, 2019, § 10e Rn. 16 der diese Vorschriften im Sinne einer… …Vorschriften auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 03/22

  …. Dieser Umstand hat den Gesetzgeber letztlich zur Schaffung einer gesonderten Vorschrift in § 10j bewogen. 31 Die Trennung beider Vorschriften bzw. die… …Vorschriften zur Eigenkapitalunterlegung nach CRR (v. a. Art. 92ff.) bzw. KWG (insbesondere §§ 6c f., 10 Abs. 3 und 4, 10c ff.). Zu denken ist an den… …systemrelevant sind (G- SRI, § 10j Abs. 1; anders die Vorschriften zur Leverage Ratio, die für alle Institute i. S. d. CRR Geltung beanspruchen). 37 Die Einstufung… …(Umkehrschluss aus § 53b Abs. 3). 51 Für (global systemrelevante) Institute aus anderen EU-Mitgliedstaaten haben allerdings vergleichbare Vorschriften nach dem… …Verhältnis zu den übrigen Vorschriften in Sachen Verschuldungsquoten (v. a. Art. 429 CRR und § 6c Abs 4 KWG) sowie zu den Eigenkapitalanforderungen (Art. 92ff…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 51 bis 55: Posten und Instrumente des zusätzlichen Kernkapitals

  
  Lieferung: 07/25

  …Drittlands begeben werden oder anderweitig solchen Rechtsvorschriften unterliegen, wenn nach diesen Vorschriften die Ausübung der Herabschreibungs- oder… …. Pflichtwandelanleihen, vor. Die Vorschriften des § 10 Abs. 2 S. 3–5 KWG a. F., wonach das sonstige Kapital je nach Ausgestaltung 15 %, 35 % oder 50 % des Kernkapitals… …Art. 8 Abs. 3 Buchst. a Delegierte VO (EU) 241/2014 folgt damit inhaltlich den Vorschriften für Organkredite gemäß § 15 KWG, die ebenfalls marktübliche…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 501c–519b Berichte und Überprüfungen

  
  Lieferung: 09/25

  …Kommentar 1000 Art. 501c–519b keit der Bestimmungen des Teils 5 vor dem Hintergrund der Entwicklungen der internationalen Märkte vor. Artikel 513 Vorschriften… …Vorschriften dieser Verordnung und der Richtlinie 2013/36/EU zur Makroaufsicht ausreichen, um Systemrisiken in bestimmten Wirtschaftszweigen, Regionen und… …; erforderlichenfalls schlägt sie neue Vorschriften der Makroaufsicht vor; c) welche Wechselwirkungen es zwischen international vereinbarten Standards für systemrelevante… …Institute und dieser Verordnung und der Richtlinie 2013/36/EU gibt; erforderlichenfalls schlägt sie neue Vorschriften vor, in denen diese international…

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• Dokumententyp - Gesetz

      Abgabenordnung AO 1977 – Auszug

  
  Lieferung: 03/23

  …öffentlicher Stellen und der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu Mitteilungen, Auskünften, Anzeigen und zur Amtshilfe auf Grund anderer Vorschriften… …Nachschau nach § 42g des Einkommensteuergesetzes oder einer Nachschau nach anderen steuerrechtlichen Vorschriften erschienen ist und sich ausgewiesen hat oder…
• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB

  
  Lieferung: 09/21

  …Vorschriften. Mit dem „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von… …. gesellschaftsrechtlichen Vorschriften. 3. Anzeigepflicht bei Bestellung In der Anzeige ist das Datum anzugeben, zu dem das Mitglied des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans… …Vertreter der Arbeitnehmer nach den Vorschriften des Mitbestimmungsgesetzes in den Aufsichtsrat oder Beirat gewählt wurden, so entfällt gemäß § 18 Abs. 5 KAGB… …wären. Eine Einstellung nach diesen Vorschriften beseitigt nicht die strafrechtliche Unschuldsvermutung; es können sich dessen ungeachtet aber aus dem… …. m. den jeweiligen landesrechtlichen Vorschriften) oder elektronisch beim Bundesamt für Justiz (§ 150e GewO) gestellt werden. Personen, die ihren…

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• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung zur angemessenen Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding- Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen – Solvabilitätsverordnung – SolvV

  
  Lieferung: 06/23

  …verordnet das Bundesministerium der Finanzen: Nichtamtliche Inhaltsübersicht § 1 Anwendungsbereich § 2 Anträge und Anzeigen Teil 1 Allgemeine Vorschriften 1… …Übergangs- und Schlussbestimmungen KWG, Erg.-Lfg. 6/23 3 190 Solvabilitätsverordnung TEIL 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich (1) Die §§ 3 bis 23… …Vorschriften halten müssen. § 2 Anträge und Anzeigen (1) Anträge, über die nach der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 die Bundesanstalt für… …Vorschriften des Artikels 495 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 darf ein Institut nach Maßgabe der Bundesanstalt sämtliche Arten von Beteiligungspositionen…

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• Dokumententyp - Materialien

  Verordnung EU Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde Europäische Bankenaufsichtsbehörde, zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/78/EG der Kommission

  
  Lieferung: 09/15

  …aufsichtsrechtlichen Vorschriften in der 1 ABl. C 13 vom 20.1.2010, S. 1. 2 Stellungnahme vom 22. Januar 2010 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht). 3 Standpunkt des… …und kohärente Anwendung von Vorschriften für die Finanzinstitute und -märkte in der Union erreicht werden. Zusätzlich zur Europäischen Aufsichtsbehörde… …sektorübergreifende Auswirkungen hat, sollten die sektorspezifischen Vorschriften vorsehen, dass die Behörde über den Gemeinsamen Ausschuss die Europäische…

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