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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6c Zusätzliche Eigenmittelanforderungen

  
  Lieferung: 03/22

  …Eigenmittel vorhalten muss, wenn sie im Rahmen des aufsichtlichen Überprüfungs- und Beurteilungsverfahrens nach § 6b und der nach § 10 Absatz 1 erlassenen… …, stark rückläufig ist. 2 Wenn die Aufsichtsbehörde im Rahmen des Überprüfungs- und Beurteilungsverfahrens nach § 6b zu dem Ergebnis kommt, dass die… …Ausnahme der im Rahmen des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism – SSM) gemäß Artikel 1 Absatz 5 SSM-VO 19 und Artikel 2 Nr. 9… …von den betreffenden Instituten selbst im Rahmen des Internal Capital Adequacy Assessment Process (ICA- AP) zu bestimmen. Wenn darüber hinaus jedoch…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 03/22

  …ziehen können, wie ein Verstoß gegen die kombinierte Kapitalpufferanforderung nach § 10i. 27 Entsprechendes gilt für den Rahmen bei Ausschüttungen…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Liquidität

  
  Lieferung: 02/22

  …. Papiers). 6 Albert KWG – Kommentar 115 § 11 Die Liquidität bzw. das Liquiditätsrisiko spielen auch im Rahmen der (abstrakten) Sanierungsplanung nach dem… …berücksichtigen. Im Rahmen der Abwicklungsplanung der Aufsicht, die im Sinne einer Krisenvorbereitung die Abwicklungsfähigkeit eines Instituts bzw. einer Gruppe… …Rahmen für die Institute dar, der auch offen für Neuerungen ist. Innerhalb des von der Aufsicht vorgegebenen Rahmens müssen die Institute – unter…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      Kommentierung der Verordnung über die Liquidität der Institute – Liquiditätsverordnung – LiqV

  
  Lieferung: 02/22

  …Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung auf Sparprodukte begrenzt (keine Tages- bzw. Termingelder, kein Mittelabfluss im Rahmen des Zahlungsverkehrs), so dass nur…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …der Antritt, eine „unnötige Vernichtung von Werten zu vermeiden“. 4 Im Rahmen des AbwicklungsG wurde in Form von § 47 Abs. 1 Satz 1 aF eine Pflicht zur…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 15 Organkredite

  
  Lieferung: 02/22

  …Beschlusses sämtlicher Geschäftsleiter des Instituts und außer im Rahmen von Mitarbeiterprogrammen nur zu marktmäßigen Bedingungen und nur mit ausdrücklicher… …Ausschusses für Bankenaufsicht) überarbeitet. Insbesondere wurde in Abs. 1 Satz 1 eingefügt, dass Organkredite – außer im Rahmen von Mitarbeiterprogrammen – nur… …Redaktionsversehen im Rahmen des 4. Fi- KWG, Erg.-Lfg. 2/22 Bitterwolf 5 1a 115 § 15 KWG – Kommentar nanzmarktförderungsgesetzes korrigiert. Seinerzeit wurde die bis… …Vermögensgegenständen, Bauverträge und Ausbuchungen. Der Internationale Wäh- 6 Bitterwolf KWG – Kommentar 115 § 15 rungsfonds habe im Rahmen des Financial Sector… …Prüfungsberichtsverordnung (PrüfbV) finden sich in § 33 besondere Prüfungs- und Berichtspflichten für Organkredite im Rahmen der Jahresabschlussprüfung. Wegen der Gefahr von… …beschließen und abzustimmen wäre. Da sich die insofern eigentlich erforderliche Anpassung an die marktmäßigen Bedingungen jedoch regelmäßig im Rahmen der 10… …Beschlüsse und Abstimmungen ordnungsgemäß (gem. § 15) herbeigeführt wurden. Bei einer Anpassung der Konditionen im Rahmen der Prolongation ist allerdings… …dabei allerdings, dass seit Umsetzung des 4. Finanzmarktförderungsgesetzes der Organkredit stets zu marktmäßigen Bedingungen (außer im Rahmen von… …zunächst unklar. Einer von DK im Rahmen der Abstimmungen mit der Aufsicht (vgl. hierzu Anm. 1a) vorgeschlagenen Eingrenzung auf lediglich „kreditnahes“… …demzufolge von § 15 insgesamt ausgenommen. Im Rahmen des Abstimmungsprozesses zwischen der DK und der Aufsicht wurde u. a. die Frage gestellt, ob die Ausnahme…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 1 Anwendungsbereich

  
  Lieferung: 02/22

  …eines CRD IV-Umsetzungsgesetzes sowie Stellungnahme zu den Entwürfen der CRD IV – Rechtsverordnungen im Rahmen der gesetzlich vorgesehenen…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6d Eigenmittelempfehlung

  
  Lieferung: 02/22

  …EP%29%20and%20supervisory%20stress%20testing/1015893/Consultation%20Pa per%20on%20Revised%20SREP%20Guidelines.pdf, letzter Abruf am 03. 01. 2022, unter Tz. 1.2, S. 22 oben beibehalten. 4 Vgl. hierzu die im Rahmen der… …ließen und in denen lediglich ausgeführt wurde, dass diese „im Rahmen des fortlaufenden aufsichtlichen Prüfungs- und Bewertungsprozesses […] ermittelt“… …Artikel 4 Absatz 1 CRD) ist damit die BaFin zuständig, mit Ausnahme der im Rahmen des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism –…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6a Besondere Aufgaben

  
  Lieferung: 01/22

  …grundsätzlich unmittelbar und ist von allen Kreditinstituten zu beachten. Allerdings war die Europäische Union im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und… …Effektivitätsgesichtspunkte nicht der verfassungsmäßigen Ordnung vorgehen dürfen. Als Auslegungskriterium einer Rechtsnorm dürfen sie in diesem Rahmen jedoch dienen. Bei… …hierzu wäre allerdings wünschenswert. 15 16 Einzelne Maßnahmen nach Abs. 1 Im Rahmen des Auswahlermessens und unter Berücksichtigung des Grundsatzes der… …bekannt, und vor einer Information der BaFin werden dessen Bewegungen überprüft. Hierbei ergibt sich, dass der Betroffene dieses Konto bislang nur im Rahmen… …Ermittlungsbehörde oder der Bundesanstalt auffällige Kontobewegungen (eventuell vor deren Ausführung) zu melden. Ein weiteres Beispiel ist, dass im Rahmen von… …kann dem Institut die Durchführung von sonstigen Finanztransaktionen untersagen (Abs. 1 Nr. 3). Dies kommt beispielsweise in Betracht, wenn im Rahmen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2e Ausnahmen für gemischte Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 01/22

  …Europäischen Parlaments und des Rates errichtete Europäische Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) (ESMA) erstellen im Rahmen des… …sich sodann im Einzelnen aus § 9 FKAG. 29 c) Prüfungsmaßstab Der im Rahmen der Äquivalenzprüfung anzuwendende Maßstab ist nach Auffassung des nationalen… …Fortentwicklung angelegten Prozess auszulegen. 32 Schließlich ist insbesondere im Rahmen nur vergleichbarer, d. h. nicht identischer Regelungen, ein Anwendbarkeit…

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