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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13 Vorlage von Unterlagen nach § 26 des Kreditwesengesetzes – Jahresabschlüsse, Lage- und Prüfungsberichte

  
  Lieferung: 06/23

  …Deutschen Bundesbank jeweils unverzüglich einreichen. Der Jahresabschluss muss mit dem Bestätigungsvermerk oder einem Vermerk über die Versagung der… …ZIP-Datei) bei der BaFin bzw. der Deutschen Bundesbank eingereicht werden (vgl. die o. a. Tabelle). Eine papierhafte Einreichung ist nicht mehr zulässig bzw… …den dann folgenden Nummern handelt es sich um die von der BaFin vergebene BAK-Nr. bzw. die von der Deutschen Bundesbank vergebene Gebernummer des… …. Hessen bzw. Nordrhein-Westfalen bzw. Rheinland-Pfalz und dem Saarland bzw. Sachsen und Thüringen. 1 Vgl. Deutsche Bundesbank, Dateinamenskonventionen für… …werden (vgl. Rn. 5). Zu weiteren Details und Beispielen vgl. Deutsche Bundesbank, Dateinamenskonventionen für das neue ExtraNet-Postfach „Bankaufsichtliche… …Bankenaufsicht. 4 Vgl. Deutsche Bundesbank, Umsetzung der Mitteilung des Feststellungsdatums des Jahresabschlusses an die Aufsicht, Mail an alle Institute und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes – Anträge auf Erlaubnis

  
  Lieferung: 06/23
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes – Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/23

  …Deutschen Bundesbank anzeigen; ebenfalls anzeigepflichtig ist der Vollzug dieser Absicht. Durch § 53a KWG i. V. m. § 15 AnzV erhält die Aufsicht einen… …bzw. 53 ff. KWG beachten. Gem. § 53a S. 5 KWG ist der BaFin und der Bundesbank auch die Verlegung oder Schließung der Repräsentanz unverzüglich… …über den Anga- langen der ben in der BaFin) Errichtungsanzeige – Schließung 2 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt über die Erteilung einer… …AnzV ergänzt § 53a S. 5 KWG, wonach die Verlegung und Schließung der Repräsentanz unverzüglich der BaFin und der Bundesbank anzuzeigen sind (vgl. auch Rn…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes – Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 06/23

  …raNet der bank: 1× züglich bis 6 AnzV, rung gungsstruk- Bundesbank § 12a Abs. 1 – Aufgabe turen (§ 7 Abs. 6 SI: S. 3 KWG, einer Bezie- zusätzlich AnzV)… …Weiterleitung an die BaFin durch die Bundesbank) SI: Zusätzlich an EZB in Papierform oder ggf. per Mail Sammelan- Samzeige aller melannachgeord- zeigen: neten Un-… …Bundesbank eingereicht werden, vgl. hierzu Rn. 17ff. zu § 7 AnzV. Zu der schon länger bestehenden und auch weiterhin nutzbaren Möglichkeit der XML-Einreichung… …Bundesbank vor. Neben der Einreichung bei der deutschen Aufsicht müssen Finanzholding-Gesellschaften bzw. gemischte Finanzholding-Gesellschaften, die unter der… …. 4 S. 3 und 4 AnzV). – Auf Verlangen der EZB, der BaFin oder der Deutschen Bundesbank sind weitere Angaben, insbesondere zu Übernahmepreis und… …terlagen AnzV). Anzeigebeizufügen, vgl. Rn. 7. daten an BaFin und Bundesbank weiterleitet) § 24 Neue Tatsachen Bislang kei- Siehe oben Siehe oben Un- Abs. 3a… …Ergänzend zu den Angaben in der Spalte „Empfänger“ ist zu bemerken, dass diejenige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank zuständig ist, in deren Bereich… …Deutschen Bundesbank in jeweils einfacher Ausfertigung einzureichen. Entsprechendes gilt auch für die Vollzugsanzeige. Bei den als „bedeutend“ eingestuften… …Holdings, die von der EZB direkt beaufsichtigt werden, sind die Anzeigen gegenüber der EZB, der BaFin und der Deutschen Bundesbank abzugeben (vgl. § 24 Abs… …verzichten die BaFin und die Deutsche Bundesbank in diesem Fall darauf, dass die Anzeigen nochmals auf dem rechtlich vorgeschriebenen Einreichungsweg gemäß…

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• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung zur angemessenen Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding- Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen – Solvabilitätsverordnung – SolvV

  
  Lieferung: 06/23

  …. August 2013 (BGBl. I S. 3395) neu gefasst worden ist, jeweils im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank und nach Anhörung der Spitzenverbände der Institute… …Kopie bei der Deutschen Bundesbank einzureichen. 4 Solvabilitätsverordnung 190 (3) Meldungen, die aufgrund regelmäßiger Berichtspflichten nach der… …Verordnung (EU) Nr. 575/2013 gegenüber der Bundesanstalt als zuständige Behörde erfolgen müssen, sind über die Deutsche Bundesbank einzureichen. TEIL 2 Nähere… …Kreditwesengesetzes führt in der Regel die Deutsche Bundesbank durch. (3) Bei der Überprüfung berücksichtigt die Bundesanstalt insbesondere Veränderungen der… …eines Kalenderjahres getrennt für Referenzportfolios der Bundesanstalt und der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde bei der Deutschen Bundesbank sowie bei… …führt in der Regel die Deutsche Bundesbank durch. IRB-Ansatz-Eignungsprüfungen führt die Bundesanstalt erst dann durch, wenn das Institut 1. mit den… …Deutsche Bundesbank durch. (2) Wesentliche Änderungen und Erweiterungen der der auf einem internen Modell beruhenden Methode (IMM) bedürfen einer erneuten… …zustimmen, sofern die Änderung oder Erweiterung nach Einschätzung der Bundesanstalt in Abstimmung mit der Deutschen Bundesbank auch ohne IMM-Eignungsprüfung… …Deutschen Bundesbank schriftlich anzuzeigen; bedeutende Änderungen sind vor Verwendung der geänderten IMM mit der Bundesanstalt abzustimmen. Abschnitt 4… …Kreditwesengesetzes führt in der Regel die Deutsche Bundesbank durch. (3) Der durch das Institut zu bestimmende Anwendungsbereich eines internen Einstufungsverfahrens…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9 Sammelanzeigen nach § 24 Abs. 1a Nr. 4 des Kreditwesengesetzes – Anzahl inländischer Zweigstellen

  
  Lieferung: 05/23

  …Hinsichtlich des Einreichungsweges gilt die Besonderheit, dass die Anzeigen über inländische Zweigstellen grundsätzlich nur der Deutschen Bundesbank einzureichen… …. Auf Basis der Ermächtigung in § 1 Abs. 4 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) hat die Deutsche Bundesbank alle Institute im März 2023 dazu verpflichtet… …Bundesbank, einzureichen. Eine Einreichung in Papierform oder als Mail-Anhang sind seither nicht mehr zulässig. 1 Die Nutzung des ExtraNet-Postfachs… …muss nach der von der Deutschen Bundesbank veröffentlichten Dateinamenskonvention kopierbar sein; ein Passwortschutz ist nicht zulässig. Die Dateien… …dürfen zudem nicht digital signiert oder mit einem Wasserzeichen versehen 1 Vgl. Deutsche Bundesbank, Schreiben an die Institute und Verbände, Umsetzung… …. 2023. 2 Vgl. Deutsche Bundesbank, Registrierung für das ExtraNet-Postfach „Aufsichtliche Anzeigen und Meldungen – Upload Dokumente“, Stand 01. 03. 2023… …das Kürzel folgenden beiden Nummern handelt es sich um die von der BaFin vergebene BAK-Nr. bzw. die von der Deutschen Bundesbank vergebene Gebernummer… …, Selbstbedienungs- 3 Vgl. Deutsche Bundesbank, Dateinamenskonventionen für das ExtraNet-Postfach „Aufsichtliche Anzeigen und Meldungen – Upload Dokumente“ im…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10 Anzeigen nach § 24 Abs. 2 des Kreditwesengesetzes – Vereinigung von Instituten

  
  Lieferung: 05/23

  …beaufsichtigt werden, reichen die Anzeige der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der Bundesbank jeweils in einfacher Ausfertigung ein. Institute, die…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10a Anzeigen nach § 24 Absatz 2a des Kreditwesengesetzes – Weitere Tätigkeiten der Mitglieder eines Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans eines CRR-Instituts von erheblicher Bedeutung

  
  Lieferung: 05/23

  …elektronischem Weg an die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank zu übermitteln (versehen mit einer qualifizierten elektronischen…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Anzeigen nach § 24 Abs. 3 Satz 1 des Kreditwesengesetzes – Geschäftsleiter und Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich führen

  
  Lieferung: 05/23

  …Frist grundlage stand lar chungsweg Bundesbank die Holding (mit qualif. direkt von elektron. EZB beauf- Signatur; sichtigt wird vgl. Rn. 7 zu (SI)… …der Deutschen Bundesbank zu übermitteln (versehen mit 2 Vgl. das als Anh. 2 zu der Kommentierung des § 24 KWG beigefügte Merkblatt der BaFin „Hinweise… …Bundesbank oder mit der BaFin abgeklärt werden. Von großer Bedeutung sind oftmals die „Angaben zur Mandatshöchstzahlberechnung“ (Abschnitt 5), da der… …Möglichkeit auf elektronischem Weg an die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank zu übermitteln (versehen mit einer qualifizierten… …Deutsche Bundesbank, Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, 2017, Nr. 2. 12 Albert AnzV – Kommentar 125 § 11 AnzV chen muss. Diese Regelung bietet der… …der EZB, der BaFin oder der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank weitere Angaben, insbesondere zu Übernahmepreis und Veräußerungserlös… …, machen muss. § 7 Abs. 6 AnzV (vgl. dortige Kommentierung), in dem die Details zum papierlosen Verfahren der Einreichung von Anzeigen bei der Bundesbank… …Beteiligung über das ExtraNet der Deutschen Bundesbank erfolgen soll, sollte dies vom Institut übernommen werden. 20 In der Praxis werden die…

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• Dokumententyp - Verordnung

      Verordnung über die Anzeigen nach § 2c des Kreditwesengesetzes und § 17 des Versicherungsaufsichtsgesetzes – Inhaberkontrollverordnung – InhKontrollV

  
  Lieferung: 05/23

  …Bundesbank und – auf Grund des § 104 Absatz 6 Satz 1 bis 3, auch in Verbindung mit § 1b Absatz 2 und § 118 des Versicherungsaufsichtsgesetzes, von denen § 1b… …Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank einzureichen. Dies gilt für nachgeforderte Unterlagen und Erklärungen entsprechend. (2) Ist das Zielunternehmen ein… …, die Deutsche Bundesbank, ein rechtlich unselbständiges Sondervermögen des Bundes oder eines Landes, ein Land, eine Gemeinde oder ein Gemeindeverband, so…

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