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34 Treffer, Seite 1 von 4, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 60b Bekanntmachung von Maßnahmen


    Lieferung: 08/23
    …gegen – das KWG, – die zum KWG erlassenen Rechtsverordnungen (wie z. B. die AnzV, die GroMiKV oder die SolvV), – die CRR 7 oder – die…
  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 12 Anzeigen nach § 24a Abs. 1, 3 und 4 des Kreditwesengesetzes – Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums


    Lieferung: 06/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV § 12 Anzeigen nach § 24a Abs. 1, 3 und 4 des Kreditwesengesetzes (Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung… …Beschränkungen des Umfangs der Erlaubnis sind darzulegen; Bausparkassen müssen darauf hinweisen, dass die Entgegen- KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 1 125 § 12 AnzV AnzV… …auch die Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbehörden im EWR im Bereich des Europäischen Passes sind weitgehend durch EU-Recht geprägt. 2 Albert AnzV –… …Kommentar 125 § 12 AnzV Die grundlegenden EU-rechtlichen Vorgaben für den Europäischen Pass finden sich in Art. 35ff. der CRD 1 sowie Art. 34ff. der MiFID II… …durch CRR-Kreditinstitute handelt – national durch § 24a KWG 3 und § 12 AnzV umgesetzt. § 24a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 KWG regelt die Errichtung von… …ursprünglich angezeigten Verhältnisse. § 12 AnzV beinhaltet Detailregelungen zu den damit verbundenen Anzeigen. Beide Normen sind schon etwas älter und… …EWR-Staaten tätig werden wollen. 2 3 KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 3 4 5 125 § 12 AnzV AnzV – Kommentar Die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1151/2014 regelt… …Albert AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV Heranziehung vertraglich gebundener Vermittler geht) kann auch von Factoring- und Finanzierungsleasinginstituten… …Recht sind. Daneben sind die Vorgaben des 24a KWG und 12 AnzV zu berücksichtigen. Gem. § 12 Abs. 1 S. 2 AnzV ist der Aufsichtsbehörde – abweichend von den… …allgemeinen Einreichungsmodalitäten in § 1 Abs. 1 AnzV – ein weiteres Anzeigenexemplar zur Weiterleitung an die ausländische Aufsichtsbehörde einzureichen, und…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 13 Vorlage von Unterlagen nach § 26 des Kreditwesengesetzes – Jahresabschlüsse, Lage- und Prüfungsberichte


    Lieferung: 06/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 13 AnzV § 13 Vorlage von Unterlagen nach § 26 des Kreditwesengesetzes (Jahresabschlüsse, Lage- und Prüfungsberichte) Bei der… …Bestätigung versehen sein. 1 Tab. 1: Vorlagepflichten gemäß § 13 AnzV Rechts- Anzeigetat- Anzei- For- Einrei- Empfänger Frist grund- bestand ge- mular… …chungslage pflichti- weg ger § 13 Einreichung Institut Form- Elektro- BaFin: 1× Unver- AnzV, – Aufgestellter los nisch (MVP- züglich § 26 Jahresab- (Vorgabe… …§ 13 AnzV AnzV – Kommentar Rechts- Anzeigetat- Anzei- For- Einrei- Empfänger Frist grund- bestand ge- mular chungslage pflichti- weg ger gen – Upload… …. 2023. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 13 AnzV Die „2022“ in dem o. a. Beispiel steht für das Geschäftsjahr, für das die Einreichungspflicht erfüllt ist… …. 2 AnzV auch bei der elektronischen Einreichung weiterhin Bestand, 3 d. h. die Einreichung erfolgt nach wie vor über den zuständige Verband. 4 Tag der… …Feststellung Nach § 13 AnzV ist bei der Einreichung des festgestellten Jahresabschlusses der Tag der Feststellung anzugeben. Durch diese Angabe wird die Aufsicht… …JJJJ das Feststellungsdatum angegeben werden, um die entsprechende Verpflichtung aus § 13 AnzV zu erfüllen. 4 Die Dateibezeichnung für einen… …Verbände vom 23. 05. 2022. KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 3 6 125 § 13 AnzV AnzV – Kommentar Verstöße gegen die Einreichungspflicht Wer vorsätzlich oder…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes – Anträge auf Erlaubnis


    Lieferung: 06/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 14 AnzV § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes (Anträge auf Erlaubnis) § 14 AnzV…
  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes – Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland


    Lieferung: 06/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 15 AnzV § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes (Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland) (1)… …konsularischen Vertretung im Sitzstaat des Instituts beglaubigte Bescheinigung der Be- KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 1 125 § 15 AnzV AnzV – Kommentar hörde, deren… …Deutschen Bundesbank anzeigen; ebenfalls anzeigepflichtig ist der Vollzug dieser Absicht. Durch § 53a KWG i. V. m. § 15 AnzV erhält die Aufsicht einen… …53 ff. KWG (bei rechtlich unselbständiger Tätigkeit) einschlägig. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 15 AnzV und beobachtende Funktionen wahrnehmen 2 , d… …anzuzeigen. Tab. 1: Anzeigepflichten von Instituten mit Sitz im Ausland gem. § 15 AnzV Rechts- Anzeigetat- Formular Einrei- Empfänger Frist grund- bestand… …chungslage weg § 15 Errichtung einer Formlos, Papier- BaFin: 1× Unver- AnzV, Repräsentanz in mit Unter- form oder züglich § 53a Deutschland lagen Mail mit… …15 elektron. bank: 1× – Vollzug Abs. 2 S. 1 Signatur; – Verlegung Nr. 3 und 4 vgl. Rn. 7 – Sonstige Ände- AnzV nur zu § 1 rungen gegen- auf Ver- AnzV)… …Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften gemäß § 32 Abs. 1 KWG (Stand 31. 12. 2007), S. 13. KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 3 2 3 125 § 15 AnzV AnzV – Kommentar… …Inhalt der Anzeige Die Details zum Anzeigeverfahren bzgl. Repräsentanzen sind in § 15 AnzV geregelt, wobei in § 15 Abs. 1 und 2 AnzV zunächst der Inhalt… …die Errichtung einer Repräsentanz sind gem. § 15 Abs. 2 AnzV die folgenden Unterlagen beizufügen: – Eine rechtsverbindlich unterzeichnete Erklärung des…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes – Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften


    Lieferung: 06/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 16 AnzV § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes (Finanzholding-Gesellschaften… …................................................ 1 § 16 Abs. 1 AnzV .................................................................................. 2–4 § 16 Abs. 2 AnzV… …........................... 16 Allgemeines, Einreichungsmodalitäten § 16 AnzV ist eine Spezialvorschrift über die von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten… …§ 16 AnzV AnzV – Kommentar als übergeordnetes Unternehmen geltenden inländischen CRR-Institut (bzw. einem anderen konsolidierungspflichtigen Institut)… …. 1 AnzV § 16 Abs. 1 AnzV betrifft die folgenden Anzeigepflichten des Kreditwesengesetzes: – Einzelanzeigen der Finanzholding-Gesellschaften bzw… …. Erläuterungen zu § 7 AnzV. – Sammelanzeigen der Finanzholding-Gesellschaften bzw. gemischten Finanzholding-Gesellschaften nach § 24 Abs. 3a S. 2 und 5 KWG über… …einzureichen, wobei das 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 16 AnzV Formular „Aktivische Beteiligungsanzeige“ (Vordruck AB, Anl. 3 zur AnzV) zu verwenden ist. Es… …Vordruckes vgl. Erläuterungen zu § 7 AnzV. Die Anzeigepflicht nach § 12a KWG umfasst lediglich Einzel-, jedoch keine Sammelanzeigen, da Letztere gesetzlich… …Details vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Die Kürzel AB bzw. KB stehen für Aktivische Beteiligung bzw. Komplexe Beteiligungsstrukturen. Die für Beteiligungsanzei- 3… …KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 3 125 § 16 AnzV AnzV – Kommentar gen zu verwendenden Anzeigevordrucke sind im Anhang zu der Kommentierung des § 7 AnzV…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 16a Übergangsvorschrift


    Lieferung: 06/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 16a AnzV § 16a Übergangsvorschrift Unternehmen im Sinne des § 2 Absatz 1, für die das international von Aufsichtsbehörden… …........................................... 4 Allgemeines Grundsätzlich benötigen sämtliche in § 2 Abs. 1 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) genannten Unternehmen eine Rechtsträgerkennung (Legal… …Entity Identifier, LEI). § 16a AnzV enthält eine zeitlich befristete Ausnahmeregelung zu dieser Verpflichtung. Hintergrund der Ausnahmeregelung ist, dass… …, S. 23. 3 KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 1 4 125 § 16a AnzV AnzV – Kommentar türliche Personen einen LEI-Code erhalten können. Aufgrund dieser Änderung ist… …keinen LEI benötigen, vgl. Rn. 5 zu § 2 AnzV. 2 Vgl. LEI ROC, „Update by the LEI ROC“, 12. 01. 2017. 3 Vgl. BaFin, BaFin-Journal 08/2014, S. 34, Legal…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


    Lieferung: 06/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 17 AnzV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Diese Verordnung tritt am 31. Dezember 2006 in Kraft. Erläuterungen Die…
  • Dokumententyp - Sonstige

    Vordrucke im Rahmen von Notifizierungsverfahren


    Lieferung: 06/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV Anh. 1 Vordrucke im Rahmen von Notifizierungsverfahren Anh. I der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 926/2014 Formular… …zur Notifizierung einer Zweigstelle im Rahmen des Europäischen Passes oder einer Änderung von Zweigstellendaten KWG, Erg.-Lfg. 6/23 1 125 § 12 AnzV Anh… …. 1 AnzV – Kommentar 2 AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV Anh. 1 KWG, Erg.-Lfg. 6/23 3 125 § 12 AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar 4 AnzV – Kommentar 125 § 12… …AnzV Anh. 1 KWG, Erg.-Lfg. 6/23 5 125 § 12 AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar 6 AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV Anh. 1 KWG, Erg.-Lfg. 6/23 7 125 § 12 AnzV Anh… …. 1 AnzV – Kommentar Anh. IV der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 926/2014 Formular zur Notifizierung einer Änderung, die die geplante Einstellung des… …Geschäftsbetriebs einer Zweigstelle betrifft 8 AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV Anh. 1 Anh. V der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 926/2014 Formular zur Notifizierung… …von Dienstleistungen im Rahmen des Europäischen Passes KWG, Erg.-Lfg. 6/23 9 125 § 12 AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar 10 AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV Anh… …. 1 KWG, Erg.-Lfg. 6/23 11 125 § 12 AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar 12 AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV Anh. 1 Anh. VII der Durchführungsverordnung (EU)… …vertraglich gebundenen Vermittler erbracht, ausgeführt oder zur Verfügung gestellt werden sollen. KWG, Erg.-Lfg. 6/23 13 125 § 12 AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar… …14 AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV Anh. 1 KWG, Erg.-Lfg. 6/23 15 125 § 12 AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar Anh. X der Durchführungsverordnung (EU) Nr…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 9 Sammelanzeigen nach § 24 Abs. 1a Nr. 4 des Kreditwesengesetzes – Anzahl inländischer Zweigstellen


    Lieferung: 05/23
    …AnzV – Kommentar 125 § 9 AnzV § 9 Sammelanzeigen nach § 24 Abs. 1a Nr. 4 des Kreditwesengesetzes (Anzahl inländischer Zweigstellen) (1) 1 Die Anzeige… …Zweigstellen anzuzeigen. § 9 AnzV enthält die Detailregelungen zu dieser Sammelanzeige. Nach § 9 Abs. 1 S. 1 AnzV sind die Anzeigen über die Anzahl inländischer… …. Eine Fehlanzeige ist nicht erforderlich. 1 KWG, Erg.-Lfg. 5/23 Albert 1 2 3 125 § 9 AnzV AnzV – Kommentar Tab. 1: Anzeigepflicht der Institute gemäß § 9… …AnzV Rechts- Anzeigetat- Formu- Einreichungs- Empfänger Frist grundlage bestand lar weg § 9 AnzV, Anzahl inlän- Formlos Datei-Upload Deutsche Stand § 24… …sind. Abweichend von den allgemeinen Einreichungsmodalitäten in § 1 Abs. 1 AnzV sind der Aufsichtsbehörde die Anzeigen nur auf Verlangen einzureichen (§… …; andernfalls ist die BaFin die Aufsichtsbehörde. Zu Details vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Für Sparkassen und Kreditgenossenschaften besteht gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 AnzV… …. Auf Basis der Ermächtigung in § 1 Abs. 4 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) hat die Deutsche Bundesbank alle Institute im März 2023 dazu verpflichtet… …. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 9 AnzV sein. Inhalte müssen gesucht, markiert, gedruckt, kopiert und kommentiert werden können. 3 Der Dateiname ist… …. auch Rn. 211 zu § 24 KWG. § 9 Abs. 2 AnzV enthält nähere Bestimmungen zur Berechnung der Gesamtzahl der Zweigstellen. Danach gilt: 4 5 Tab. 2: Berechnung… …Fachverfahren „Bankenaufsichtliches Meldewesen“, Stand 01. 03. 2023. KWG, Erg.-Lfg. 5/23 Albert 3 125 § 9 AnzV AnzV – Kommentar In der Gesamtzahl nicht zu…
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