Suchergebnisse

• Dokumententyp - Deutsche Bundesbank

      Richtlinie zur Durchführung und Qualitätssicherung der laufenden Überwachung der Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute durch die Deutsche Bundesbank – Aufsichtsrichtlinie

  
  Lieferung: 05/18

  …der Deutschen Bundesbank (Bundesbank) folgende Richtlinie (Aufsichtsrichtlinie): Präambel Die BaFin übt als zuständige Verwaltungsbehörde gemäß § 6 Abs… …Zentralbank (SSM-Rahmenverordnung)). § 7 Abs. 1 KWG regelt die Zusammenarbeit zwischen der BaFin und der Bundesbank bei der laufenden Überwachung der Institute… …maßgeblichen Sachverhalte zu analysieren (makroprudentielle Überwachung). Gemäß § 7 Abs. 2 Satz 2 KWG ergehen die Richtlinien der BaFin zur laufenden Aufsicht im… …sowie eine transparente und möglichst überschneidungsfreie Aufgabenabgrenzung sicherstellen und sind von der Bundesbank und der BaFin bei der Durchführung… …Bankenaufsicht im SSM sicherzustellen, sind klare Strukturen in der Zusammenarbeit von BaFin und Bundesbank zu schaffen. Hierzu grenzt die Aufsichtsrichtlinie die… …Schnittstellen zwischen den Aufgaben der BaFin und den Aufgaben der Bundesbank so ab, dass die Verantwortlichkeiten klar zugeordnet und der für die… …durch die BaFin 2.2.3 Laufende Überwachung durch die Bundesbank 2.2.4 Probleminstitute, aufsichtsintensive Institute und potenziell systemgefährdende… …3.4.5 Anordnung und Auswertung von Prüfungen nach § 44 KWG; sonstige Prüfungen 3.4.6 Bankgeschäftliche Prüfungen und Prüfungsteilnahme BaFin 3.4.7… …Datenverarbeitung 4 Grundsatz- und Querschnittsaufgaben 5 Strategie- und Risikoausschuss der BaFin und Gremium laufende Aufsicht 2 Becker KWG – Kommentar 115 § 7 Anh… …1 Definition „bedeutende Institute“ und „weniger bedeutende Institute“ Die Aufgabenteilung zwischen BaFin und Bundesbank unterscheidet sich je nach…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• BaFin veröffentlicht überarbeiteten Leitfaden für bankeninterne Risikotragfähigkeitskonzepte

  …für die Zukunft neu aufzustellen. Bisherige Going-Concern-Ansätze Bereits im September 2017 hatte die BaFin ein Diskussionspapier für den Leitfaden… …hatte die BaFin ihre Verwaltungspraxis zur aufsichtlichen Beurteilung von bankinternen Risikomanagementverfahren in einem Leitfaden konkretisiert. In… …Noch keine konkreten Umsetzungsfristen Wie die BaFin betont, gibt es gegenwärtig noch keine konkreten Fristen, bis wann Banken spätestens in der neuen… …zeitlich begrenzt sein wird. Quelle: PM der BaFin vom 24.05.2018  – Leitfaden: Aufsichtliche Beurteilung bankinterner Risikotragfähigkeitskonzepte ... … …Schreiben der Finanzverwaltungen zum InvStG (2018) Erläuterungen, Auslegungsfragen, Merkblätter der BaFin zum KAGB (ESV/bp)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• LCR: BaFin konsultiert Allgemeinverfügung zur Genehmigung des Nettoausweises von Zu- und Abflüssen

  …BaFin erteilt für die benannten Kreditarten außerhalb des individuellen Antragsverfahrens die Genehmigung, Liquiditätsabflüsse, die aus der Erfüllung von… …des Zuflusses. Stellungnahmen können bei der BaFin bis zum 30.04.2018 unter dem Geschäftszeichen: BA 55-K- 2103-DE-2016/0002 eingereicht und an die… …Regelungen im Aufsichtsrecht.  Quelle: Meldung der BaFin vom 03.04.2018…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22k Beendigung und Übertragung der Registerführung

  
  Lieferung: 02/18

  …Refinanzierungsregisters nach Anzeige an die BaFin und Ablauf eines Monats nach Eingang der Anzeige beendet werden (Abs. 1 Satz 1). Die Zustimmung der… …an die BaFin und der Ablauf eines Monats nach Eingang der Anzeige. Diese Zeitspanne soll der BaFin dazu dienen, zusammen mit dem Verwalter auf… …inhaltliche Vorgaben an die Anzeige an die BaFin noch sieht es spezielle Eingriffsbefugnisse der BaFin vor. Unter Rückgriff auf § 6 Abs. 3 Satz 1 kann die BaFin… …. Um der BaFin die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Beendigung der Führung des Refinanzierungsregisters zu ermöglichen, sollte im Rahmen der Anzeige an… …die BaFin nachgewiesen werden, dass alle erforderlichen Einwilligungen vorliegen. Sofern alle nach § 22k Abs. 1 Satz 1 vorgesehenen Einwilligungen… …vorliegen und die BaFin sodann innerhalb der ihr zur Prüfung der Beendigung der Registerführung zustehenden Monatsfrist keinen Verwaltungsakt erlässt, der… …Versicherungsunternehmens ein, kann die Registerführung unter Aufsicht der BaFin auf ein nach Einschätzung der BaFin zur Registerführung geeignetes Kreditinstitut übertragen… …der Registerführung unzufrieden sind, ist eine Beteiligung der BaFin sinnvoll und angezeigt. Ferner eröffnet Abs. 1 Satz 2 den Übertragungsberechtigten… …, CRR-VO, 5. Aufl., § 22k Rn. 10. KWG, Erg.-Lfg. 2/18 München 3 2 115 § 22k KWG – Kommentar findet deshalb unter Aufsicht der BaFin statt, d. h. sie ist über… …nach Einschätzung der BaFin geeigneten. Auch damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass eine Übertragung vor allem in den Fällen vorgenommen werden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44 Auskünfte und Prüfungen von Instituten, Anbietern von Nebendienstleistungen, Finanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanz-Holdinggesellschaften und von in die Aufsicht auf zusammengefasster Basis einbezogenen Unternehmen

  
  Lieferung: 02/18

  …26, ergänzt um besondere Pflichten des Prüfers nach § 29. Über diese laufenden Pflichten der Institute und Prüfer hinausgehend bedarf die BaFin jedoch… …wurde die rechtliche Grundlage für Prüfungen der BaFin bei Unternehmen geschaffen, auf die ein Institut wesentliche Bereiche im Sinne des § 25b (ehem. §… …im Zuge des EMIR-Ausführungsgesetzes vom 13. Februar 2013 war notwendig, damit die BaFin bei Bedarf auch Prüfungen bei Auslagerungsunternehmen… …. Allgemeines, Überblick Die Sachverhaltsermittlungskompetenz der BaFin umfasst gemäß § 44 das Recht, Auskünfte zu verlangen, sich Unterlagen vorlegen und… …den Fällen gelten KWG, Erg.-Lfg. 2/18 Bitterwolf 7 2 115 § 44 KWG – Kommentar sollten, in denen die BaFin Aufsichtsbehörde der betroffenen Institute ist… …Ebene ist die Zusammenarbeit zwischen der BaFin und der Deutschen Bundesbank in der „Richtlinie zur Durchführung und Qualitätssicherung der laufenden… …Abgrenzung der Schnittstellen zwischen den Aufgaben der BaFin und den Aufgaben der Deutschen Bundesbank mit dem Ziel, ein einheitliches und widerspruchsfreies… …Einrichtungen, deren sich die Bundesanstalt bei der Durchführung ihrer Aufgaben bedient, haben eine im Rahmen ihres Mandats von der BaFin abgeleitete Kompetenz… …allein der BaFin zu. Die Deutsche Bundesbank bzw. deren Mitarbeiter können jedoch von der BaFin mit der Durchführung von Prüfungen beauftragt werden. Zu… …44 Abs. 1) Die BaFin und die Deutsche Bundesbank haben gemäß § 44 Abs. 1 Satz 1 das Recht, von den Instituten sowie deren Organmitgliedern und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44a Grenzüberschreitende Auskünfte und Prüfungen

  
  Lieferung: 02/18

  …die BaFin. Durch die Änderung wird die Anwendbarkeit der Norm in den Fällen sichergestellt, in denen die EZB für die Beaufsichtigung von Instituten… …überprüft. Auch ist es möglich, dass die zu überprüfenden Daten der BaFin bereits auf Grund inländischer Meldebestimmungen vorliegen, so dass eine Bestätigung… …statuieren. Mit der Änderung des Abs. 2 wurde diese Lücke bereinigt (vgl. Anm. 4). Grenzen der Überprüfung Der Amtshilfe der BaFin sind aber auch Grenzen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44b Auskünfte und Prüfungen bei Inhabern bedeutender Beteiligungen

  
  Lieferung: 02/18

  …bedeutender Beteiligungen Eine wirksame Anteilseignerkontrolle der Inhaber bedeutender Beteiligungen (s. Anmerkungen zu § 2c) setzt voraus, dass die BaFin und… …nicht. Durch die Neufassung wurden deshalb die Kompetenzen der BaFin und der Deutschen Bundesbank zur Ermittlung des Sachverhaltes wesentlich erweitert… …der neugefassten Vorschrift stehen diese Rechte der BaFin und der Deutschen Bundesbank auch gegenüber Personen und Unternehmen zu, sofern Tatsachen die… …die Mitglieder, deren Organe sowie deren Beschäftigte der BaFin, den Personen und Einrichtungen, denen sich die BaFin bei der Durchführung ihrer… …ist § 305 Abs. 1 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) nachgebildet. 4 Prüfungsrechte Gemäß § 44b Abs. 2 können die BaFin und die Deutsche Bundesbank… …fallen, durch eigene Mitarbeiter der BaFin und Mitarbeiter der Deutschen Bundesbank 1 oder durch beauftragte Dritte, namentlich Wirtschaftsprüfer, geprüft… …werden. Die Betroffenen haben diese Maßnahmen zu dulden. Durchsuchungs- und Sicherstellungsrechte, wie sie der BaFin und der Deutschen Bundesbank gemäß §… …soll. Das Prüfungsrecht steht der BaFin und der Deutschen Bundesbank aber nur dann zu, wenn mindestens ein Anhaltspunkt für einen Untersagungsgrund nach… …strafrechtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach 1 Die Zusammenarbeit zwischen der BaFin und der Deutschen Bundesbank ist in der „Richtlinie zur Durchführung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44c Verfolgung unerlaubter Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen

  
  Lieferung: 02/18

  …der Bankenaufsicht eng mit der BaFin zusammenarbeitet (§ 7), nicht zu. Die Vorschrift des § 44 Abs. 2 hatte sich in der Praxis nicht bewährt. Wenn ein… …, wenn nachgewiesen wird, dass tatsächlich unerlaubte Geschäfte betrieben werden. Durch § 44c wurde das Instrumentarium der BaFin und der Deutschen… …durchzuführenden Maßnahmen wie Vorortprüfung, Durchsuchung und Beschlagnahme von Unterlagen können BaFin und Deutsche Bundesbank selbst durchführen. Damit ist es… …wurden die Befugnisse der BaFin in Bezug auf Anhaltspunkte für eine ohne die nach der Verordnung (EU) 909/2014 („Zentralverwahrerverordnung“) erforderliche… …Befugnisse der BaFin in Bezug auf die Ausübung von Zentralverwahrertätigkeiten durch Drittstaatsunternehmen ohne die erforderliche Anerkennung nach der… …oder waren, soll es der BaFin ermöglichen, effizienter aufklären zu können. In der Beg. Reg.E. zum 4. Finanzmarktförderungsgesetz wird die… …Grenzen des Übermaßverbots (vgl. dazu weitergehend Anm. 20 zu § 44). Die Ermittlungskompetenzen der BaFin nach § 44c enden auch dann nicht, wenn der… …insoweit § 44 Abs. 1 Satz 2 nachgebildet, geht aber z. T. erheblich darüber hinaus. Die BaFin kann nach § 44c 6 Bitterwolf KWG – Kommentar 115 § 44c Abs. 2… …notwendig ist, und die Durchführung der Prüfungen der Deutschen Bundesbank übertragen. Zu Prüfungszwecken dürfen die Bediensteten der BaFin und der Deutschen… …BaFin mit der Prüfung jedoch nicht Dritte (z. B. Wirtschaftsprüfer) beauftragen. Andererseits geht § 44c Abs. 2 über § 44 Abs. 1 insoweit hinaus, als…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45b Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln

  
  Lieferung: 02/18

  ….......................................................................... 41 Verhältnis zu §§ 6, 10, 25a, 25b, 25c, 36, 36, 46 KWG ............................ 42 Einführung § 45b KWG ermächtigt die BaFin, im Fall einer nicht… …seinerzeit zum Anlass genommen, die Eingriffsbefugnisse der BaFin mit dem Ziel zu erweitern, dass bei Verstößen gegen Aufsichtsrecht ein abgestufteres und… …gezielteres Eingreifen möglich ist. So heißt es in der Begründung zu der ursprünglichen Fassung des § 45b KWG, dass es der BaFin ermöglicht werden soll… …ordnungsgemäße Geschäftsorganisation und gibt der BaFin – für den Fall, dass insofern Mängel bestehen – die Befugnis, Anordnungen zu treffen, um wieder einen… …gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie, Bundestags-Drucksache 16/1335, S. 66 f. 2 Vgl. BaFin, Anschreiben zu dem… …ersichtlich, dass selbst Maßnahmen der BaFin mit erheblicher Belastungswirkung für die Institute durch das Kreditwesengesetz gedeckt sind. Wenngleich… …KWG konnte die BaFin Anordnungen treffen, wenn ein Institut nicht über eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation verfügte und die Mängel nicht auf Grund… …Finanzkrise (seit 2007) hat der Gesetzgeber mit dem Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht (2009) die Eingriffsrechte der BaFin in… …Gesetzgebers sollte dieses Instrument durch die BaFin leichter als zuvor anzuwenden sein. 1 Zur Neuregelung dieses Aspekts vgl. Anm. 8 und 10. Mit der Neufassung… …Albert 7 9 10 11 115 § 45b KWG – Kommentar Kapitalzuschlag. Die BaFin wurde berechtigt, zusätzlich zu anderen steuernden Maßnahmen auch einen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin vom 09.06.2011, geändert am 18.07.2013: Hinweise zur finanzaufsichtsrechtlichen Erlaubnispflicht von

  
  Lieferung: 02/18

  …KWG – Kommentar 115 § 32 Anh. 4 Merkblatt der BaFin vom 09. 06. 2011, geändert am 18. 07. 2013: Hinweise zur finanzaufsichtsrechtlichen…