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• Kammergericht Berlin: Bitcoin kein Finanzinstrument

  …KWG verstoßen, weil er sich hierfür keine Bankerlaubnis der BaFin eingeholt hatte. Im Wortlaut: § 54 Absatz 1 Nr. 2 Absatz 2 KWG – Verbotene… …Rechnungseinheiten, Extensives Verständnis der BaFin zu Erlaubnispflichten nicht nachvollziehbar Bemerkenswert deutlich kritisierten die Berliner Richter das… …„extensive Verständnis“ der BaFin zu Erlaubnispflichten. In dem Merkblatt „Hinweise zu Finanzinstrumenten nach § 1 Abs. 11 Sätze 1 bis 3 KWG“ hatten die… …einzugreifen. Mit ihrer Einordnung überspanne die Bundesanstalt den ihr zugewiesenen Aufgabenbereich, so das KG abschließend.   Merkblatt der BaFin…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 50–55 CRR Hartes Kernkapital

  
  Lieferung: 07/18

  …etwaiger Anordnungen von Kapitalaufschlägen aufgrund der SREP-Prozesse der BaFin bzw. EZB ändern grundsätzlich nichts daran, dass 1,5 %-Punkte der…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 61–65 CRR Ergänzungskapital

  
  Lieferung: 07/18

  …Positionsbeträge (auch risikogewichtete Aktiva, RWA) des IRB-Ansatzes (Art. 142 ff. CRR) nicht übersteigen. Die BaFin hat ihre Ansicht zur Berücksichtigung… …Aufgaben/Bankenaufsicht/Fachgremien/2014_04_28_eigenmittel.pdf (zuletzt aufgerufen am 18. 03. 2018). 5 BaFin – Erläuternde Aussagen der BaFin zur CRR – Berücksichtigung unterjährig erfasster Risikovorsorge als… …Kreditrisikoanpassung v. 12. 04. 2016. 6 BaFin – Erläuternde Aussagen der BaFin zur CRR – Berücksichtigung unterjährig erfasster Risikovorsorge als Kreditrisikoanpassung…

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• BaFin ergänzt BAIT um Anforderungen an kritische Infrastrukturen

  …existierenden Mindestanforderungen an das Risikomanagement der Banken (MaRisk) von Oktober 2017. In ihrem Anschreiben vom 06.11.2017 hatte die BaFin mitgeteilt… …(BA) - Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT(BAIT) Mehr zum Thema: 21.11.2017 BaFin veröffentlicht „Bankaufsichtliche Anforderungen… …an die IT” Im März 2017 hatte die BaFin ihren Entwurf der „Bankaufsichtlichen Anforderungen an die IT (BAIT)” zur Konsultation gestellt. Mit…

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• Dokumententyp - Deutsche Bundesbank

      Richtlinie zur Durchführung und Qualitätssicherung der laufenden Überwachung der Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute durch die Deutsche Bundesbank – Aufsichtsrichtlinie

  
  Lieferung: 05/18

  …der Deutschen Bundesbank (Bundesbank) folgende Richtlinie (Aufsichtsrichtlinie): Präambel Die BaFin übt als zuständige Verwaltungsbehörde gemäß § 6 Abs… …Zentralbank (SSM-Rahmenverordnung)). § 7 Abs. 1 KWG regelt die Zusammenarbeit zwischen der BaFin und der Bundesbank bei der laufenden Überwachung der Institute… …maßgeblichen Sachverhalte zu analysieren (makroprudentielle Überwachung). Gemäß § 7 Abs. 2 Satz 2 KWG ergehen die Richtlinien der BaFin zur laufenden Aufsicht im… …sowie eine transparente und möglichst überschneidungsfreie Aufgabenabgrenzung sicherstellen und sind von der Bundesbank und der BaFin bei der Durchführung… …Bankenaufsicht im SSM sicherzustellen, sind klare Strukturen in der Zusammenarbeit von BaFin und Bundesbank zu schaffen. Hierzu grenzt die Aufsichtsrichtlinie die… …Schnittstellen zwischen den Aufgaben der BaFin und den Aufgaben der Bundesbank so ab, dass die Verantwortlichkeiten klar zugeordnet und der für die… …durch die BaFin 2.2.3 Laufende Überwachung durch die Bundesbank 2.2.4 Probleminstitute, aufsichtsintensive Institute und potenziell systemgefährdende… …3.4.5 Anordnung und Auswertung von Prüfungen nach § 44 KWG; sonstige Prüfungen 3.4.6 Bankgeschäftliche Prüfungen und Prüfungsteilnahme BaFin 3.4.7… …Datenverarbeitung 4 Grundsatz- und Querschnittsaufgaben 5 Strategie- und Risikoausschuss der BaFin und Gremium laufende Aufsicht 2 Becker KWG – Kommentar 115 § 7 Anh… …1 Definition „bedeutende Institute“ und „weniger bedeutende Institute“ Die Aufgabenteilung zwischen BaFin und Bundesbank unterscheidet sich je nach…

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• BaFin veröffentlicht überarbeiteten Leitfaden für bankeninterne Risikotragfähigkeitskonzepte

  …für die Zukunft neu aufzustellen. Bisherige Going-Concern-Ansätze Bereits im September 2017 hatte die BaFin ein Diskussionspapier für den Leitfaden… …hatte die BaFin ihre Verwaltungspraxis zur aufsichtlichen Beurteilung von bankinternen Risikomanagementverfahren in einem Leitfaden konkretisiert. In… …Noch keine konkreten Umsetzungsfristen Wie die BaFin betont, gibt es gegenwärtig noch keine konkreten Fristen, bis wann Banken spätestens in der neuen… …zeitlich begrenzt sein wird. Quelle: PM der BaFin vom 24.05.2018  – Leitfaden: Aufsichtliche Beurteilung bankinterner Risikotragfähigkeitskonzepte ... … …Schreiben der Finanzverwaltungen zum InvStG (2018) Erläuterungen, Auslegungsfragen, Merkblätter der BaFin zum KAGB (ESV/bp)…

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• LCR: BaFin konsultiert Allgemeinverfügung zur Genehmigung des Nettoausweises von Zu- und Abflüssen

  …BaFin erteilt für die benannten Kreditarten außerhalb des individuellen Antragsverfahrens die Genehmigung, Liquiditätsabflüsse, die aus der Erfüllung von… …des Zuflusses. Stellungnahmen können bei der BaFin bis zum 30.04.2018 unter dem Geschäftszeichen: BA 55-K- 2103-DE-2016/0002 eingereicht und an die… …Regelungen im Aufsichtsrecht.  Quelle: Meldung der BaFin vom 03.04.2018…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22k Beendigung und Übertragung der Registerführung

  
  Lieferung: 02/18

  …Refinanzierungsregisters nach Anzeige an die BaFin und Ablauf eines Monats nach Eingang der Anzeige beendet werden (Abs. 1 Satz 1). Die Zustimmung der… …an die BaFin und der Ablauf eines Monats nach Eingang der Anzeige. Diese Zeitspanne soll der BaFin dazu dienen, zusammen mit dem Verwalter auf… …inhaltliche Vorgaben an die Anzeige an die BaFin noch sieht es spezielle Eingriffsbefugnisse der BaFin vor. Unter Rückgriff auf § 6 Abs. 3 Satz 1 kann die BaFin… …. Um der BaFin die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Beendigung der Führung des Refinanzierungsregisters zu ermöglichen, sollte im Rahmen der Anzeige an… …die BaFin nachgewiesen werden, dass alle erforderlichen Einwilligungen vorliegen. Sofern alle nach § 22k Abs. 1 Satz 1 vorgesehenen Einwilligungen… …vorliegen und die BaFin sodann innerhalb der ihr zur Prüfung der Beendigung der Registerführung zustehenden Monatsfrist keinen Verwaltungsakt erlässt, der… …Versicherungsunternehmens ein, kann die Registerführung unter Aufsicht der BaFin auf ein nach Einschätzung der BaFin zur Registerführung geeignetes Kreditinstitut übertragen… …der Registerführung unzufrieden sind, ist eine Beteiligung der BaFin sinnvoll und angezeigt. Ferner eröffnet Abs. 1 Satz 2 den Übertragungsberechtigten… …, CRR-VO, 5. Aufl., § 22k Rn. 10. KWG, Erg.-Lfg. 2/18 München 3 2 115 § 22k KWG – Kommentar findet deshalb unter Aufsicht der BaFin statt, d. h. sie ist über… …nach Einschätzung der BaFin geeigneten. Auch damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass eine Übertragung vor allem in den Fällen vorgenommen werden…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44 Auskünfte und Prüfungen von Instituten, Anbietern von Nebendienstleistungen, Finanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanz-Holdinggesellschaften und von in die Aufsicht auf zusammengefasster Basis einbezogenen Unternehmen

  
  Lieferung: 02/18

  …26, ergänzt um besondere Pflichten des Prüfers nach § 29. Über diese laufenden Pflichten der Institute und Prüfer hinausgehend bedarf die BaFin jedoch… …wurde die rechtliche Grundlage für Prüfungen der BaFin bei Unternehmen geschaffen, auf die ein Institut wesentliche Bereiche im Sinne des § 25b (ehem. §… …im Zuge des EMIR-Ausführungsgesetzes vom 13. Februar 2013 war notwendig, damit die BaFin bei Bedarf auch Prüfungen bei Auslagerungsunternehmen… …. Allgemeines, Überblick Die Sachverhaltsermittlungskompetenz der BaFin umfasst gemäß § 44 das Recht, Auskünfte zu verlangen, sich Unterlagen vorlegen und… …den Fällen gelten KWG, Erg.-Lfg. 2/18 Bitterwolf 7 2 115 § 44 KWG – Kommentar sollten, in denen die BaFin Aufsichtsbehörde der betroffenen Institute ist… …Ebene ist die Zusammenarbeit zwischen der BaFin und der Deutschen Bundesbank in der „Richtlinie zur Durchführung und Qualitätssicherung der laufenden… …Abgrenzung der Schnittstellen zwischen den Aufgaben der BaFin und den Aufgaben der Deutschen Bundesbank mit dem Ziel, ein einheitliches und widerspruchsfreies… …Einrichtungen, deren sich die Bundesanstalt bei der Durchführung ihrer Aufgaben bedient, haben eine im Rahmen ihres Mandats von der BaFin abgeleitete Kompetenz… …allein der BaFin zu. Die Deutsche Bundesbank bzw. deren Mitarbeiter können jedoch von der BaFin mit der Durchführung von Prüfungen beauftragt werden. Zu… …44 Abs. 1) Die BaFin und die Deutsche Bundesbank haben gemäß § 44 Abs. 1 Satz 1 das Recht, von den Instituten sowie deren Organmitgliedern und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44a Grenzüberschreitende Auskünfte und Prüfungen

  
  Lieferung: 02/18

  …die BaFin. Durch die Änderung wird die Anwendbarkeit der Norm in den Fällen sichergestellt, in denen die EZB für die Beaufsichtigung von Instituten… …überprüft. Auch ist es möglich, dass die zu überprüfenden Daten der BaFin bereits auf Grund inländischer Meldebestimmungen vorliegen, so dass eine Bestätigung… …statuieren. Mit der Änderung des Abs. 2 wurde diese Lücke bereinigt (vgl. Anm. 4). Grenzen der Überprüfung Der Amtshilfe der BaFin sind aber auch Grenzen…

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