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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 3.2.2 Weiterbearbeitung und Überwachung

  
  Lieferung: 08/24

  …Bautenstandskontrollen siehe die Kommentierung zu BTO 1.2.1 Tz. 1, dort Anm. 9c. Zudem ist nach Satz 2 eine laufende Kostenkontrolle durchzuführen. Die Anforderung gibt… …insgesamt überschritten sind. BTO Tz. 3 Satz 2 bestimmt nur für die in BTO 3.2 Tz. 3 geregelte Marktwertermittlung im Rahmen von Immobiliengeschäften, dass… …Überprüfung der Sicherheiten kann sich die Notwendigkeit für eine Neubewertung ergeben. Die Aufsicht konkretisiert das Erfordernis in BTO 3.2.2 Tz. 2 Satz 3… …denselben Regeln wie die Erstbewertung zu erfolgen hat, muss diese Funktion gemäß BTO Tz. 3 Satz 2 außerhalb des Bereichs Markt erfolgen. Auf den umgekehrten… …. Festgestellte Wertänderungen sind zudem nach BTO 3.2.2 Tz. 4 Satz 2 in die jährliche Berichterstattung aufzunehmen (siehe Kommentierung a. a. O.). Zu… …eigenen Immobiliengeschäften gemäß BTO 3.2.2 Tz. 4 Satz 2 derartige Informationen unverzüglich an alle einzubindenden Organisationseinheiten weiterzuleiten… …verzichtet. Nach dem im Zuge der 7. MaRisk-Novelle eingefügten Satz 2 von BTO Tz. 3 müssen die Funktionen, die der Überwachung und Kommunikation der Risiken… …unverändert) bereits aus Satz 1 der Vorschrift. BTO 3.2.2 Tz. 4 schreibt nicht vor, welche Organisationseinheit außerhalb des Bereichs Markt den jährlichen…

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• Dokumententyp - Verordnung

      Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen

  
  Lieferung: 08/18

  …Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes nicht anzuwenden sind und 2. die Vorgaben der Artikel 387 bis 403 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013… …(EU) Nr. 575/2013 verweisen, sowie die in Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erlassenen Rechtsverordnung nach § 13 Absatz 1 Satz 1 des…
• Dokumententyp - Verordnung

      Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in Australien von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen

  
  Lieferung: 08/18

  …Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erlassene Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes nicht anzuwenden sind und 2. die… …Rechtsverordnung nach § 13 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes mit der Maßgabe anzuwenden ist, dass an die Stelle der Eigenmittel der Zweigstelle nach § 53…
• Dokumententyp - BaFin

      BaFin – Merkblatt – Hinweise zur Erlaubnispflicht der Betreiber und Nutzer einer internetbasierten Kreditvermittlungsplattform nach dem KWG, Stand: 14. Mai 2007

  
  Lieferung: 09/12

  …Kreditgeschäft im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Kreditwesengesetz (KWG) betreiben. Die Darlehensnehmer können mit der Annahme des Darlehenskapitals ebenfalls… …Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 KWG. Diese Geschäfte dürfen gemäß § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG gewerbsmäßig oder in einem Umfang, der einen in kaufmännischer… …selbst das erlaubnispflichtige Einlagengeschäft im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 KWG. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn er sich von potenziellen… …Kreditvermittlungsplattform einbezogene Unternehmen im Sinne von § 37 Abs. 1 Satz 4 KWG, wenn ein oder mehrere Darlehensnehmer/Darlehensgeber erlaubnispflichtig das Einlagen-… …Bankgeschäfte betreiben, kann die BaFin hiergegen gemäß § 37 KWG einschreiten. Darüber hinaus ist die BaFin gemäß § 37 Abs. 1 Satz 4 KWG befugt, den Betreibern…

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• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 9. Juli 2009 – BA 52-FR 2182-2009/0001 betr. Bildung von Kreditnehmereinheiten nach § 19 Abs. 2 KWG bei Private Equity Gesellschaften – PEG

  
  Lieferung: 08/12

  …Konzerntatbestand des § 19 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 KWG erfüllt ist. In diesen Fällen ist eine alle Konzerngesellschaften umfassende Kreditnehmereinheit zu bilden. Sie… …möchten nun wissen, ob der Konzerntatbestand des § 19 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 KWG sich auch dann auf die Beteiligungsunternehmen (BU) erstreckt, wenn die… …Mutterunternehmens gehören. Ansonsten greift zwingend der Konzerntatbestand des § 18 Abs. 1 Satz 1 AktG und damit auch der des § 19 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 KWG, was zur… …Kreditnehmereinheit nach § 19 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 KWG führen würde. Da die o. g. Umstände aber dem Institut, das die Kreditnehmereinheit zu bilden hat, oft nicht genau… …Kreditnehmereinheit bildet. Dass die PEG und ihr Mutterunternehmen zu einer Kreditnehmereinheit zusammenzufassen sind, ergibt sich zweifelsfrei aus § 19 Abs. 2 Satz 2…

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• BaFin veröffentlicht Merkblatt zum Betrieb eines organisierten Handelssystems

  …Norm hat den Katalog der Finanzdienstleistungen nach § 1 Absatz 1a Satz 2 KWG um den Tatbestand des Betriebs eines organisierten Handelssystems erweitert… ….   Organisiertes Handelssystem Ein organisiertes Handelssystem nach § 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 1d KWG kann ein multilaterales System sein, das kein… …Handelssystems kommen. Erlaubnispflicht Nach § 32 Absatz 1 Satz 1 KWG braucht derjenige, der im Inland „gewerbsmäßig“ Bankgeschäfte betreibt oder… …Absatz 6 Satz 1 KWG benennt. Hervorzuheben ist insoweit die Nr. 16 der benannten Norm. Danach gelten Betreiber von organisierten Märkten nicht als… …Finanzdienstleistungsinstitute, wenn sie neben dem Betrieb eines multilateralen oder organisierten Handelssystems keine anderen Finanzdienstleistungen nach § 1 Absatz 1a Satz 2… …Inland betreiben, normiert § 2 Absatz 12 Satz 1 und 2 KWG aber bestimmte Anforderungen und Pflichten. Gleiches gilt für Träger von inländischen Börsen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25 Finanzinformationen, Informationen zur Risikotragfähigkeit; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 09/20

  …Risikotragfähigkeit nach § 25a Absatz 1 Satz 3 und zu den Verfahren nach § 25a Absatz 1 Satz 3 Nummer 2 (Risikotragfähigkeitsinformationen) einzureichen. 3 Die… …Aufgaben der Bundesanstalt erforderlich ist. 4 Absatz 1 Satz 4 und § 10a Absatz 4 und 5 über das Verfahren der Zusammenfassung, § 10a Absatz 10 über die… …Angaben nach den Sätzen 1 und 2 entsprechend. 5 Für die Angaben nach Satz 2 gilt zudem § 25a Absatz 3 entsprechend. (3) 1 Das Bundesministerium der Finanzen… …Risikosteuerung der Kreditinstitute zu erhalten, über weitere Angaben, sowie eine Verkürzung des Berichtszeitraums nach Absatz 1 Satz 3 oder Absatz 2 Satz 3 für… …Risikotragfähigkeitsinformationen durch übergeordnete Unternehmen (Abs. 2) .............................. 9 Informationen über die Risikotragfähigkeit (Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz… …einreichen. Die Kreditinstitute sind außerdem verpflichtet, der Deutschen Bundesbank Informationen zu ihrer Risikotragfähigkeit nach § 25a Abs. 1 Satz 3 und zu… …dem Verfahren nach § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 zur Verfügung zu stellen (Risikotragfähigkeitsinformationen). Im Einzelnen handelt es sich um die Formulare… …entsprechend anzuwenden. Verkürzung der Abgabefristen In der Neufassung von § 25 (Abs. 1 Satz 3) hat der Gesetzgeber ausdrücklich hervorgehoben, dass die… …Bundesanstalt kann auf die Weiterleitung bestimmter Angaben verzichten. Rechtsverordnungen aufgrund von § 25 Abs. 3 Satz 1 und 2 KWG Auf Grund des § 25 Abs. 3… …Satz 1 und 2 des Kreditwesengesetzes 3 hat der Bundesminister der Finanzen im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank am 6. Dezember 2013 die Verordnung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45a Maßnahmen gegenüber Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 02/18

  …die für die Zusammenfassung nach Artikel 11 bis 23 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erforderlichen Angaben gemäß Artikel 11 Absatz 1 Satz 2 der… …in den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 2 auch gegenüber dem übergeordneten Unternehmen einer Finanzholding-Gruppe oder einer gemischten… …Zusammenfassung der Eigenmittel und Großkredite erforderlichen Angaben machen (Abs. 1 Satz 1 Nr. 1) ............................... 2 2 Becker KWG – Kommentar 115 §… …der Finanzholding-Gesellschaft führen (Abs. 1 Satz 1 Nr. 2)… …Unternehmen nicht die für die Zusammenfassung der Eigenmittel und Großkredite erforderlichen Angaben machen (Abs. 1 Satz 1 Nr. 1) Gemäß § 10a Abs. 4 bzw… …. Artikel 11 Abs. 1 Satz 2 CRR 1 ist bei Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen – wie bei Institutsgruppen – das übergeordnete Unternehmen… …Finanzholding-Gesellschaft die für die Zusammenfassung erforderlichen Daten (Art. 11 Abs. 1 Satz 2 CRR) nicht an das übergeordnete Unternehmen weiter, kann dieses die… …Finanzdienstleistungsaufsicht gemäß Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 (und § 6 Abs. 3 Satz 2) der betreffenden Finanzholding-Gesellschaft oder gemischten Finanzholding-Gesellschaft die… …Verfügung, da sie nicht der Aufsicht der Bundesanstalt unterliegt. Aufgrund der Ermächtigung in Absatz 1 Satz 1 sind Verfügungen der Bundesanstalt… …Satz 1 Nr. 2) Der ursprüngliche Absatz 1 von § 45a wurde durch das Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetz erweitert. Nunmehr kann die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 47 Anordnungsbefugnis nach der Verordnung EU Nr. 1286/2014

  
  Lieferung: 04/19

  ….................................................................................... 1–4 Anordnungsbefugnis der BaFin (Satz 1) ............................................... 5–6 Definition PRIIP… …Kommentar Geeignetheit und Erforderlichkeit der Anordnungen ........................... 15 Mögliche Anordnungen der BaFin (Satz 2)… …PRIIP-Verordnung hinauszugehen – verstanden werden. 1 Anordnungsbefugnis der BaFin (Satz 1) Der BaFin wird mit Satz 1 die Befugnis eingeräumt, Anordnungen zu treffen… …beschränkt Satz 1 die BaFin lediglich allgemein darauf, dass Eignung und Erforderlichkeit in vorgenanntem Sinne kumulativ gegeben sein müssen. Hierbei steht… …der BaFin übliches Beurteilungs- und Auswahlermessen zu. Die ergänzend in Satz 2 aufgezählten Beispiele von Anordnungen (siehe die diesbezügliche… …Beschränkung der KWG-basierten Anordnungsbefugnis im Vergleich zu KAGB, WpHG und VAG). Mögliche Anordnungen der BaFin (Satz 2) Beispielhaft – und damit nicht… …abschließend – nennt Satz 2 folgende Anordnungen, die die BaFin zum Zweck der Sicherstellung bzw. Verhinderung im Sinne Satz 1 treffen kann: 1. die Vermarktung… …Anm. 14. Ungeachtet der ausdrücklichen Auflistung möglicher Anordnungen gilt, dass diese geeignet und erforderlich im Sinne Satz 1 sein müssen, um von… …der BaFin erlassen werden zu können. Da die Auflistung in Satz 2 nur unter dem gesetzgeberischen Hinweis „insbesondere“ erfolgt, ist diese nicht… …abschließend und die BaFin kann gestützt auf die generelle Geeignetheitsvorgabe des Satz 1 auch anderweitige Anordnungen treffen. Nahezu identische Auflistungen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 15 Organkredite

  
  Lieferung: 02/22

  …ein Interessenkonflikt besteht, dürfen an der Fassung der Beschlüsse nach Satz 1 und deren Vorbereitung nicht mitwirken. 3 Auf einen einstimmigen… …nach Satz 1 Nr. 9 und 10 gemäß Artikel 113 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 ein KSA-Risikogewicht von null vom Hundert verwendet werden kann. 4 Als… …übersteigt, 2. für Kredite an in Absatz 1 Satz 1 Nr. 6 bis 11 genannte Personen oder Unternehmen, wenn der Kredit weniger als 1 vom Hundert der nach 2… …50.000 Euro beträgt, und 3. für Kredite, die um nicht mehr als 10 vom Hundert des nach Absatz 1 Satz 1 beschlossenen Betrages erhöht werden. (4) 1 Der… …Verzinsung und Rückzahlung des Kredits enthalten. 3 Sie sind aktenkundig zu machen. 4 Ist die Gewährung eines Kredits nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 6 bis 11… …Zustimmung zu Krediten an die in Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5 und 12 genannten Personen können für bestimmte Kreditgeschäfte und Arten von Kreditgeschäften im… …voraus, jedoch nicht für länger als ein Jahr gefaßt werden. (5) Wird entgegen Absatz 1 oder 4 ein Kredit an eine in Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5 und 12… …Absatz 1 sind, mit Personen oder Unternehmen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 12 und für Ausbuchungen von Forderungen an diese Personen oder Unternehmen… …gelten Absatz 1 Satz 1 bis 4, die Absätze 3 und 4, § 19 Absatz 3 sowie § 21 Absatz 2 Nummer 1 entsprechend. Geändert durch das Dritte KWG-Änderungsgesetz… …Zusammenhang mit § 15 gibt es seither nur noch die Anzeigepflicht nach § 15 Abs. 4 Satz 5. In dieser Vorschrift ist die Anzeige über die Nachholung bestimmter…

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