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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5 Elektronische Kommunikation; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/25

  …elektronische Bekanntgabe bzw. Zustellung von Verwaltungsakten auf Basis des Kreditwesengesetzes und ermöglicht es, mittels einer Rechtsverordnung nähere… …Bestimmungen zur elektronischen Kommunikation im Kontext des Kreditwesengesetzes zu erlassen. Das Zukunftsfinanzierungsgesetz verfolgte u. a. das Ziel, die… …Verwaltungsakten (Abs. 1) Gem. § 5 Abs. 1 KWG darf die BaFin Verwaltungsakte, die aufgrund des Kreditwesengesetzes erlassen werden, nach § 4f FinDAG elektronisch… …wird (vgl. Rn. 2). Die Adressaten des Kreditwesengesetzes können aus § 5 Abs. 1 KWG wiederum keinen Anspruch auf eine elektronische Bekanntgabe bzw… …Verwaltungsakten der BaFin geschaffen. § 5 Abs. 1 KWG nimmt diese FinDAG-Normen auf und erklärt sie explizit für Verwaltungsakte im Kontext des Kreditwesengesetzes… …dürften die wesentlichen Adressaten des Kreditwesengesetzes, d. h. die Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute, aber auch Jahresabschlussprüfer, zentrale… …. zustellen. Die Adressaten des Kreditwesengesetzes können durch Rechtsvorschrift (z. B. eine Rechtsverordnung nach § 5 Abs. 2 KWG) verpflichtet werden, das von… …vorliegen. Zustellung gem. § 4g FinDAG 11 Gem. § 5 Abs. 1 KWG darf die BaFin die aufgrund des Kreditwesengesetzes erlassenen Verwaltungsakte nach § 4g FinDAG… …Kommunikation im Anwendungsbereich des Kreditwesengesetzes mit den beaufsichtigten Unternehmen in einer für beide Seiten sinnvollen und effizienten Weise… …ist es zwingend erforderlich, dass die Bundesbank von der gesamten, den Bereich des Kreditwesengesetzes betreffenden Kommunikation zwischen BaFin und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 61 Erlaubnis für bestehende Kreditinstitute

  
  Lieferung: 01/11

  …Kreditwesengesetzes zwei Gruppen von Kreditinstituten: solche, die ohne eine förmliche Erlaubnis befugtermaßen Bankgeschäfte betrieben und solche, die ohne eine… …Bestimmungen des Kreditwesengesetzes. 2…
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  Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an anderen Unternehmen, aktivische enge Verbindungen, Beteiligungen an oder Unternehmensbeziehungen mit Unternehmen

  
  Lieferung: 05/25

  …sowie § 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes (bedeutende Beteiligungen an anderen Unternehmen, aktivische enge Verbindungen, Beteiligungen an oder… …Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13 und § 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes sind mit dem Formular „Aktivische Beteiligungsanzeige“ nach Anlage 3… …Kreditwesengesetzes oder des Artikels 91 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/ 2013 in ihrer jeweils geltenden Fassung erfüllen, 4. unmittelbar gehaltene Anteile ganz… …umverteilt werden oder 6. für das Unternehmen die Befreiung des § 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes in Anspruch genommen wird. (2) Sammelanzeigen von… …Instituten über aktivische Beteiligungsverhältnisse nach § 24 Absatz 1a Nr. 1 und 2 des Kreditwesengesetzes und § 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes sind nach…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 62 Überleitungsbestimmungen

  
  Lieferung: 01/11

  …des Kreditwesengesetzes am 1. 1. 1962 waren das alte KWG 1939 nebst zahlreichen Durchführungs- und Ergänzungsverordnungen sowie andere… …worden sind (vgl. hierzu z. B. Kza 295 Nr. 4). 3 In gleicher Weise klärt § 62 Abs. 1 S. 2 die Konkurrenz des Kreditwesengesetzes mit Sondervorschriften… …, die für bestimmte Arten von Kreditinstituten die gleichen Materien wie das KWG regeln. Danach sind die Anforderungen des Kreditwesengesetzes… …Vorschriften des Bundesrechts vor dem Erlaß des neuen Kreditwesengesetzes schlechthin der „Bankauf- 2 KWG – Kommentar 115 § 62 s i c h t s b e h ö r d e “…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8c Übertragung der Zuständigkeit für die Aufsicht über Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gruppenangehörige Institute

  
  Lieferung: 06/23

  …Kreditwesengesetzes verortet, in dem es im Wesentlichen um die Aufgaben der BaFin sowie um ihre Zusammenarbeit mit anderen zuständigen Stellen im EWR geht. Der EWR… …wenn sie hierfür nach den Regelungen des Kreditwesengesetzes (vgl. § 8b KWG), welche ihrerseits auf EU-Recht (vgl. Art. 111 Abs. 1 bis 5 CRD) basieren… …Sinne des Kreditwesengesetzes Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute. In Bezug auf nachgeordnete CRR-Kreditinstitute (d. h. Kreditinstitute…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/21

  …........................................................................................... 16–18 Anwendung des Kreditwesengesetzes (§ 53 Abs. 2 KWG) ...................... 19 Erfordernis einer Erlaubnis 20–27 Umfang der Geschäftstätigkeit… …Fünften Abschnitt („Sondervorschriften“) des Kreditwesengesetzes, der vor allem Regelungen für ausländische Anbieter, die in der Bundesrepublik Deutschland… …Kreditwesengesetzes ansässigen Unternehmen eine unkontrollierte Tätigkeit ihrer Zweigstellen in der Bundesrepublik Deutschland nicht hingenommen werden kann (vgl… …der Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland in die Vorschriften des Kreditwesengesetzes liegt keine Diskriminierung. Es wird vielmehr der… …Unternehmen mit Sitz im Ausland darstellt, sind in der Praxis die ebenfalls im Fünften Abschnitt des Kreditwesengesetzes verorteten nachstehenden… …Zweigstellen weiterhin den Regelungen des Kreditwesengesetzes einschließlich des § 53 KWG (vgl. § 53c KWG Anm. 3). Keine Erlaubnispflicht besteht für… …Sitz im Ausland im Inland, also im Geltungsbereich des Kreditwesengesetzes, unterhaltene Zweigstelle, die Bankgeschäfte betreibt oder… …die Anwendung des Kreditwesengesetzes (fiktiv) wie inländische selbständige Institute zu behandeln sind (vgl. Begründung zum Entwurf des KWG, Kza 575, S… …Berücksichtigung der in Abs. 2 genannten Besonderheiten – unter die Regelungen des Kreditwesengesetzes. 9 Die gesetzliche Fiktion der Zweigstellen ausländischer… …ausländischen gesetzlichen Bestimmungen der deutschen Aufsicht und den Bestimmungen des Kreditwesengesetzes unterliegt (vgl. BGH v. 02. 04. 1970 – NJW 1970, 1187)…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu §§ 25g bis 25m

  
  Lieferung: 06/23

  …Gesetzesbegründung 2 , die Übersichtlichkeit des Kreditwesengesetzes zu fördern. Der Abschnitt ist heute mit „Bargeldloser Zahlungsverkehr; Verhinderung von Geldwäsche… …, letzter Absatz (S. 14d). Abschnitt 5a des Kreditwesengesetzes regelt nunmehr insbesondere in § 25g die Zuständigkeit der BaFin für die Überwachung der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 55a Unbefugte Verwertung von Angaben über Millionenkredite

  
  Lieferung: 02/07

  …Kreditwesengesetzes, der durch die Sechste KWG-Novelle in das Gesetz eingefügt wurde, enthält Strafvorschriften für den Fall, dass Angaben, die die in § 14 Abs. 1…
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  § 55b Unbefugte Offenbarung von Angaben über Millionenkredite

  
  Lieferung: 02/07

  …Angaben über Millionenkredite?. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Vorbemerkung § 55 b des Kreditwesengesetzes, der…
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  § 8 Zusammenarbeit mit anderen Stellen

  
  Lieferung: 01/23

  …anderen Stellen“ ist im zweiten Kapitel des Ersten Abschnitts des Kreditwesengesetzes verortet, in dem es im Wesentlichen um die Aufgaben der BaFin sowie um… …Bedeutung ist, findet sich nunmehr im Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz. Absatz 2 hingegen ist seit Erlass des Kreditwesengesetzes (1961) im Kern… …KWG, die die BaFin und – soweit sie im Rahmen des Kreditwesengesetzes tätig wird – die Deutsche Bundesbank dazu verpflichtet, bei der Aufsicht über… …Bankgeschäften und das Erbringen von Finanzdienstleistungen im Sinne des Kreditwesengesetzes untersagt; vgl. § 8a Abs. 5 StFG). Die folgenden Gesetze bzw…

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