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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 6 Dokumentation

  
  Lieferung: 07/22

  …Dokumentations- und Rechtfertigungszwänge bei der Inanspruchnahme von Öffnungsklauseln durch die Institute von der offenen Grundausrichtung der MaRisk … nicht…
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  AT 8.3 Übernahmen und Fusionen

  
  Lieferung: 08/22

  …Institute beziehen, die den Anforderungen von AT 4.3.4 unterliegen (so auch DK-Stellungnahme zur Konsultation der 5. MaRisk-Novelle v. 27. 04. 2016, S. 28). 2…
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  AT 7.3 Notfallmanagement

  
  Lieferung: 07/22

  …geringe Priorität bei Notfällen (und somit der Wiederherstellung) aufweisen, also (nur) nicht „kritisch“ im Sinne des Zeitaspekts sind. Die Institute haben… …. Die Prozesslandkarte ist in den MaRisk nur beispielhaft aufgeführt, die Institute können auch eine andere, für sie besser geeignete Form wählen, um die… …. Die Notwendigkeit einer quartalsweisen Berichterstattung gilt dabei auch für kleine Institute, wie die Aufsicht im Fachgremium MaRisk klargestellt hat… …„Notfallmanagement“ im Anhang C aufgeführt. Ebenfalls seit der 6. MaRisk-Novelle sind nunmehr auch vier Mindestszenarien vorgegeben, die die Institute im Rahmen ihres… …Szenarien einen hohen Mehraufwand für die Institute bedeuten würde und daher z. B. eine Differenzierung zwischen zeitkritischen und zeitlich hochkritischen… …Angemessenheit und Wirksamkeit des Notfallkonzepts zu erbringen seien. Die Institute hätten aber Ermessensspielraum bei der Definition, was ihre zeitkritischen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …oder einer Gruppe der der Aufsicht der Bundesanstalt nach diesem Gesetz oder der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 unterliegenden Institute und Unternehmen… …Absatz 5 bis 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 vollständig oder teilweise anerkennen und mit Wirkung für Institute mit Sitz im Inland, die Zweigstellen… …Unternehmen abgrenzen lässt. 35 Beispielhaft könnten dies Institute sein, die einen bestimmten Eigenkapitalberechnungsansatz nach der CRR anwenden oder… …definierte Größenklassen 36 überschreiten. Institute sind Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute, § 1 Abs. 1b KWG. Wegen des engen… …keine Institute sind, aber der Aufsicht der BaFin unterliegen. Unmittelbar nach dem KWG beaufsichtigt die BaFin allerdings nur Institute (§ 6 Abs. 1)… …. Zwar unterliegen nach anderen Vorschriften auch bestimmte Unternehmen, die keine Institute i. S. d. KWG sind, der BaFin-Aufsicht. 37 Gleichwohl wirft die… …eindeutig auf alle Institute mit Sitz in Deutschland (bzw. deutsche Zweigniederlassungen von Instituten mit Sitz außerhalb des EWR) 39 zu erstrecken. Für… …außerdem der Ausschuss für Finanzstabilität, § 48t Abs. 1. Die BaFin-Zuständigkeit gilt auch für Institute, die der unmittelbaren EZB-Aufsicht unterliegen… …differenzierende Auffassung: Eine Anhörung dürfte i. d .R. entbehrlich sein, wenn „alle“ Institute von einer Maßnahme betroffen sind. Denn dann ist nicht nur der… …zumindest gegenüber Mitgliedstaaten, in denen betroffene Institute Zweigniederlassungen unterhalten oder grenzüberschreitend tätig sind oder für die umgekehrt…

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  § 25b Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/22

  …Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute zu hören. Eingefügt durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über… …EBA-Leitlinien und der vorgenannten MaRisk-Version sind weder erkennbar noch bisher von einer Aufsichtsbehörde (d. h. für deutsche Institute vor allem weder von… …der BaFin, noch von der EZB) benannt worden. Für die dem KWG unterfallenden Institute reicht es folglich aus, ihre Prozesse, die Auslagerungsverträge… …prinzipienorientierten Regulierung folgend mit Entscheidungsspielraum für die Institute (vgl. Anm. 2 zu § 25a) werden die Anforderungen im Gesetz nur in den Grundzügen… …nehmen, wenn Auslagerungsverträge „nur“ in Textform vorliegen. Darüber, wie die Institute mit diesem Widerspruch zum Gesetzestext in § 25b KWG umgehen… …sollen, hat die BaFin die Institute im Unklaren gelassen – ungeachtet dessen, dass die „Schriftlichkeit“ und die daraus resultierenden praktischen Aufwände… …Privatautonomie der Institute. Die Aufsicht kann daher vor allem weder die Übertragung auf einen bestimmten Dienstleister anordnen noch das Institut verpflichten… …die Spitzenverbände der Institute zu hören (§ 25b Abs. 5 Satz 3), was wiederum voraussetzt, dass diesen hinreichend Zeit eingeräumt wird, um sich mit…

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  § 25l Geldwäscherechtliche Pflichten für Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/22

  …Finanzholding-Gesellschaft ist und dessen Tochterunternehmen ausschließlich oder hauptsächlich Institute oder Finanzinstitute sind, wobei mindestens eines dieser…
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  BTO 2 Handelsgeschäft

  
  Lieferung: 08/22

  …hohen Volumina und schnellen Handelsprozessen für die Institute zu begrenzen. In diese Richtung zielen auch die Ergänzungen aus der MaRisk-Novelle 2010, z…
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  § 25i Allgemeine Sorgfaltspflichten in Bezug auf E-Geld

  
  Lieferung: 06/22

  …bestehenden Risiken entgegenzuwirken, haben nach Absatz 1 die Institute, die die Ausgabe von E-Geld im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes betreiben, die… …Zahlungsdiensten (Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz – ZAG) gilt § 25i KWG jedoch zusätzlich für Institute nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz, also… …Schwellenwerte durch die E-Geld emittierenden Institute sind von diesen die technischen Voraussetzungen zu schaffen. Hierdurch soll insbesondere auch einer…

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  § 24c Automatisierter Abruf von Kontoinformationen

  
  Lieferung: 01/22

  …Institute durch Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung oder sonstige strafbare Handlungen, die zu einer Gefährdung des Vermögens der Institute führen können… …Sonderregelungen, insbesondere für Wohnungseigentümer- und Erbengemeinschaften, für Konten von Wohnungsbaugenossenschaften mit Spareinrichtung und für Institute, die… …Finanzdienstleistungsgeschäften), oder – dem Geldwäschegesetz (insbesondere im Hinblick auf den Missbrauch der Institute durch Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung oder sonstige… …übertragen werden kann. Solche Ausnahmen sind insbesondere denkbar für Institute, die schwerpunktmäßig das Einlagen- und Girogeschäft nicht betreiben (z. B…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 4 Begriffsbestimmungen

  
  Lieferung: 09/22

  …ähnlichen Tätigkeit besteht, die im Verhältnis zur Haupttätigkeit eines oder mehrerer Institute den Charakter einer Nebentätigkeit hat; 19… …. „Finanzholdinggesellschaft“ ein Finanzinstitut, das keine gemischte Finanzholdinggesellschaft ist und dessen Tochterunternehmen ausschließlich oder hauptsächlich Institute oder… …Finanzinstitute sind; die Tochterunternehmen eines Finanzinstituts sind dann hauptsächlich Institute oder Finanzinstitute, wenn mindestens eines dieser… …sind, bei denen es sich um Institute oder Finanzinstitute handelt; 21. „gemischte Finanzholdinggesellschaft“ eine gemischte Finanzholdinggesellschaft im… …gekoppelt ist. 127. „Haftungsverbund“ ein System, das alle nachstehenden Voraussetzungen erfüllt: a) die Institute gehören demselben institutsbezogenen… …Zentralorganisation ständig zugeordnet; b) die Institute sind gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben b, c und d oder Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinie 83/349/EWG voll… …einem Mitgliedstaat und die Tochterunternehmen haben eine vertragliche oder satzungsmäßige Haftungsvereinbarung geschlossen, die diese Institute schützt…

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