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• Aufsichtspraxis: BaFin und Deutsche Bundesbank konkretisieren Aufgabenverteilung

  …Finanzdienstleistungsinstitute durch die Deutsche Bundesbank - wurde aufgrund des Single Supervisory Mechanism (SSM-VO) erforderlich. So hat die Europäische Zentralbank (EZB) seit… …Aufsichtsrichtlinie regelt die Aufgabenverteilung zwischen BaFin und Bundesbank bei der laufenden Überwachung der Institute nach § 7 KWG. So muss die Bundesbank gemäß §… …7 Absatz 2 KWG die Richtlinien der BaFin beachten. Allerdings müssen BaFin-Richtlinien im Einvernehmen mit der Bundesbank ergehen. Die nun geänderte… …Aufsichtsrichtlinie ersetzt die Fassung vom 21.05.2013. Im Wortlaut: § 7 KWG (1) Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank arbeiten nach Maßgabe dieses… …Gesetzes zusammen. Unbeschadet weiterer gesetzlicher Maßgaben umfasst die Zusammenarbeit die laufende Überwachung der Institute durch die Deutsche Bundesbank… …Risikosteuerungsverfahren der Institute und das Bewerten von Prüfungsfeststellungen. Die laufende Überwachung durch die Deutsche Bundesbank erfolgt in der Regel durch ihre… …Hauptverwaltungen.(2) Die Deutsche Bundesbank hat die Richtlinien der Bundesanstalt zu beachten. Die Richtlinien der Bundesanstalt zur laufenden Aufsicht ergehen im… …Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank. (…..) Der Präambel der Aufsichtsrichtlinie zufolge sollen die Schnittstellen zwischen den Aufgaben der BaFin… …und der Bundesbank so abgrenzt werden, dass die jeweiligen Verantwortlichkeiten klar zugeordnet und der erforderliche Informationsfluss gewährleistet… …wird. Die Aufgaben der Bundesbank Nach der Richtlinie übernimmt die Bundesbank überwiegend die operative Bankenaufsicht. Dies betrifft vor allem die…

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