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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6b Aufsichtliche Überprüfung und Beurteilung

  
  Lieferung: 03/19

  …(BaFin) in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank für die weniger bedeutenden Institute (Less Significant Institutions – LSI) bzw. die Europäische… …Zentralbank (EZB) für die bedeutenden Institute (Significant Institutions – SI). 1 1 Vgl. Brogl in Reischauer/Kleinhans, § 1 (5) KWG Rd. 395a ff. KWG, Erg.-Lfg… …Institute ergibt sich daher nur mittelbar durch die Anwendung von § 6b KWG durch die Aufsichtsbehörden. „Aufsichtsmaßstab für die EZB ist nach der… …. Sollten Institute selbst weitere „sonstige wesentliche Risiken“ identifiziert haben, so werden diese „sonstigen“ wesentlichen Risiken ebenfalls im Rahmen… …Institute im Rahmen des ICAAP 1 . Weiteres wesentliches Risiko bzw. wesentlicher Bestandteil des SREP ist das Liquiditätsrisiko bzw. die Beurteilung der… …grenzüberschreitend tätige Institute relevant, für die Aufsichtskollegien eingerichtet sind, die die Angemessenheit der Eigenmittel- und Liquiditätsausstattung nach… …, finanzielle (Risiko-)indikatoren etc., erfolgt eine mindestens vierteljährliche Überwachung aller Institute durch die Aufsicht. Für die Festlegung des… …Institut jährlich (Kategorie 1), alle 2 Jahre (Kategorie 2) oder alle 3 Jahre (Kategorie 3). Die Aufsicht erstellt jährlich für alle Institute eine… …EBA (EBA/GL/ 2013/13). Nach Informationen der Aufsicht 1 befindet sich der überwiegende Teil der Institute in den Kategorien 3 und 4 (dreijähriger… …Turnus für Kapitalquantifizierung). Die Institute werden individuell im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Aufsichtsgespräche über ihren Turnus…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 02/19

  …Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, 1. alle Institute oder Arten oder Gruppen von Instituten von der… …rechtfertigt; 3. alle Institute, die keine CRR-Institute sind, oder Arten oder Gruppen von Instituten, die keine CRR-Institute sind, von Pflichten zur Anzeige… …kann einzelne Institute von Verpflichtungen nach § 13 Abs. 1 und 2, § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 bis 11 und Abs. 2, § 24 Abs. 1 Nr. 1 bis 4, den §§ 25, 26… ….......................... 15–24 Einzelne Institute (§ 31 Abs. 2 S. 1 KWG) ............................................... 17–23 Finanzierungsleasing- und Factoringinstitute (§ 31… …KWG). Darüber hinaus müssen Institute wei- KWG, Erg.-Lfg. 2/19 Albert 3 1 115 § 31 KWG – Kommentar tere Pflichten, insbesondere die besonderen… …werden muss. Institute können in Bezug auf bestimmte Sachverhalte, die zwar unter die Tatbestandsvoraussetzungen der einzelnen KWG-Vorschriften fallen… …des § 31 Abs. 1 und 2 KWG – je nach Bedarf bestimmte Freistellungen für alle Institute bzw. für einzelne Arten oder Gruppen von Instituten oder für… …einzelne Institute gewähren. Generelle Befreiungen bedürfen einer Rechtsverordnung oder einer Allgemeinverfügung, für Einzelbefreiungen genügt dagegen ein… …nicht zusätzlich der Aufsicht durch die BaFin bedarf. Dies gilt auch für Institute mit Sitz im EWR, für die der Marktzutritt nicht in § 53b Abs. 1 KWG… …geregelt ist. § 2a KWG beinhaltet Ausnahmen für gruppenangehörige Institute sowie Institute, die institutsbezogenen Sicherungssystemen angehören. Hierbei…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 36a Tätigkeitsverbot für natürliche Personen

  
  Lieferung: 05/19

  …Dritten Abschnitt des Kreditwesengesetzes, d. h. bei den Vorschriften über die Beaufsichtigung der Institute verortet. § 36a KWG ist ausschließlich an… …2019 bei der Aufsichtsbehörde (vgl. Anm. 9). Für alle direkt von der EZB beaufsichtigten Institute ist diese die Aufsichtsbehörde. Für alle anderen… …deutschen Institute ist die BaFin die Aufsichtsbehörde. 1 Nach traditionellem deutschen Aufsichtsrecht tragen die Geschäftsleiter die alleinige Verantwortung… …und Institute erstreckt (vgl. § 36a Abs. 3 KWG). Das Tätigkeitsverbot bei Verstößen gegen die Vorgaben für Zentralverwahrer erstreckt sich lediglich auf… …ein bestimmtes Institut (vgl. § 36a Abs. 2 KWG), während sich die in § 36a Abs. 1 S. 1 und 2 KWG geregelten Tätigkeitsverbote auf jegliche Institute in… …Vielfaches: In der Praxis reagiert die Aufsicht bereits frühzeitig auf festgestellte Mängel und fordert die Institute bzw. Geschäftsleiter auf informellem Wege… …mehr für ein formelles Vorgehen der Aufsichtsbehörde. Das informelle Handeln ist deshalb oftmals erfolgreich, weil die meisten Institute bzw…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9 Verschwiegenheitspflicht

  
  Lieferung: 06/19

  …erlangen, dass sie an der Aufsicht über direkt von der Europäischen Zentralbank beaufsichtigte Institute mitwirken, insbesondere in gemeinsamen… …dienstlich erlangten Kenntnissen über die inneren Verhältnisse der Institute (Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute) keinen unbefugten Gebrauch… …Weitergabe von Kenntnissen über einzelne Institute seitens der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) an das Bundesministerium der Finanzen ist… …systemrelevante Institute betreffen; auch insoweit solle die Weitergabe von Tatsachen für Finanzstabilitätszwecke ermöglicht werden (BT-Drs. 17/ 10974, S. 76)…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 26 Vorlage von Jahresabschluß, Lagebericht und Prüfungsberichten

  
  Lieferung: 06/19

  …Institute haben den Jahresabschluss in den ersten drei Monaten des Geschäftsjahres für das vergangene Geschäftsjahr aufzustellen und den aufgestellten sowie… …Finanzdienstleistungsinstitute (Institute – § 1 Abs. 1b) dar, die einen Einblick in die Struktur der beaufsichtigten Institute und die Größenordnung der einzelnen Geschäftsarten… …gewähren. Die in § 26 festgelegten Pflichten der Institute sollen die Bankenaufsicht möglichst frühzeitig über die aus den Abschluss- und Prüfungsunterlagen… …Bundesanstalt und die Bundesbank in die Lage versetzt, ihre Beurteilung der einzelnen Institute zu aktualisieren und erforderlichenfalls die zur Gefahrenabwehr… …eines Konzernabschlusses Nach dem durch das 3. Ä. G. KWG eingeführten neuen Absatz 3 müssen Institute, die einen Konzernabschluss oder einen… …. Institute, die von der Möglichkeit Gebrauch machen, einen Einzelabschluss nach § 325 Abs. 2a HGB aufzustellen, der insbesondere der Offenlegung dient, haben… …Jahresabschlusses Gemäß § 31 Abs. 2 Satz 1 können einzelne Institute von der Pflicht zur Einreichung des aufgestellten und des festgestellten Jahresabschlusses nach §… …zu § 31 Abs. 2). 13 Fristen für die Einreichung des Jahresabschlusses Gemäß § 26 Abs. 1 Satz 1 haben die Institute den in den ersten drei Monaten des… …der Kreditinstitute prüfen die ihrer Sicherungseinrichtung angeschlossenen Institute durch ihre Prüfungsverbände und Prüfungsstellen, um frühzeitig…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 23a Sicherungseinrichtung

  
  Lieferung: 04/19

  …oder Finanzdienstleistungen im Sinne des § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1 bis 4 erbringt, hat Kunden, die nicht Institute sind, im Preisaushang über die… …, die nicht Institute sind, vor Aufnahme der Geschäftsbeziehung in Textform in leicht verständlicher Form, soweit nicht die Sätze 3 bis 10 anzuwenden sind… …erforderlichen Formalitäten erhältlich sein. (2) Scheidet ein Institut aus einer Sicherungseinrichtung aus, hat es die Kunden, die nicht Institute sind, sowie die… …eine Zielausstattung von 0,8 % der gedeckten Einlagen der dem Einlagensicherungssystem angehörenden Institute betragen muss. Die Höhe der Mittel ist im §… …für institutsbezogene Sicherungssysteme Entsprechend der bis zum 03. 07. 2015 geltenden Rechtslage waren Institute von den vorstehend skizzierten… …„klassischen“ Einlagensicherers oder als Institutsschützer tätig ist. Diejenigen Institute, die einem als gesetzlichen Einlagensicherungssystem anerkannten… …. Informationspflichten der Institute gegenüber ihren Einlegern waren bis dato nicht explizit normiert. Vielmehr haben die in der Deutschen Kreditwirtschaft… …und dieser Norm des KWG haben sich die in der deutschen Kreditwirtschaft zusammengeschlossenen Institute in Abstimmung mit der nationalen Bankenaufsicht… …für alle Institute der deutschen Kreditwirtschaft wie folgt: „Guthaben sind als Einlagen nach Maßgabe des Einlagensicherungsgesetzes entschädigungsfähig… …. Sollten seinerzeit Institute noch in Besitz von physischen Sparbüchern gewesen sein und diese neu ausgegeben haben oder Kunden mit ihren vorhandenen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25f Besondere Anforderungen an die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation von CRR-Kreditinstituten sowie von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen, denen ein CRR-Kreditinstitut angehört; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 03/19

  …Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute anzuhören. (5) Das Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan des Finanzhandelsinstituts, des CRR-Kreditinstituts oder… …Einlagegeschäftes für alle Institute verbietet, wurden § 3 mittels dem sog. „Trennbankengesetz“ um die Absätze 2 bis 4 erweitert. Damit wurden neuerdings spezielle… …– Kommentar Hierbei handelt es sich allerdings eher um allgemeine Anforderung, die auch sonst für Institute gelten, und nicht um Spezifika von… …davon, ob das BMF oder die BaFin diese Rechtsverordnung erlässt) sind die – Spitzenverbände der Institute vor Erlass – anzuhören (Abs. 4 S. 3). Inhaltlich…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 18 Kreditunterlagen

  
  Lieferung: 03/19

  …Ausgestaltungskompetenz eingeräumt. Allerdings obliegt der BaFin nach der Generalklausel des § 6 Abs. 1 die Aufsicht über die Institute nach dem KWG und damit auch die… …ihrer Kreditnehmer offen legen lassen. Die BaFin leitet im Übrigen aus § 25 a KWG ab, dass die Institute bei der Kreditgewährung und -weiterbearbeitung… …Institute auch bei Kreditvergaben unterhalb des Schwellenwertes gehalten sind, sich einen hinreichenden Einblick in die wirtschaftlichen Verhältnisse des… …entstehen für die Institute größere Spielräume bei der Frage, wie sie sich die wirtschaftlichen Verhältnisse eines Kreditnehmers offen legen lassen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 36 Maßnahmen gegen Geschäftsleiter und Mitglieder des Verwaltungs- und Aufsichtsorgans

  
  Lieferung: 01/19

  …über diese Institute. 3 Soweit das Gericht auf Antrag des Aufsichtsrats ein Aufsichtsratsmitglied abzuberufen hat, kann dieser Antrag bei Vorliegen der… ….............. 70 C.II.2. Allgemeine Tatbestandsvoraussetzungen im Hinblick auf Institute und Finanzholding-Gesellschaften ........................ 73 C.II.3… …Tatbestandsvoraussetzungen im Hinblick auf sonstige Institute (§ 36 Abs. 3 S. 1 Nr. 10 KWG) .......................... 94 C.III. In Betracht kommende Maßnahmen… …verschiedener Institute bzw. Unternehmen. In § 36 Abs. 3 S. 1 KWG wurde ferner das Wort „oder“ durch „und“ ersetzt, um ein redaktionelles Versehen zu korrigieren… …wurde angepasst, da sich die Regelungen des KWG inzwischen nicht mehr nur an Institute richten (RegBegr. BTDrs 18/10936, 257). 2 In dem konkreten Fall…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 1 Begriffsbestimmungen

  
  Lieferung: 08/19

  …Bundesanstalt gestellt hat. 4 Brogl KWG – Kommentar 115 § 1 (1b) Institute im Sinne dieses Gesetzes sind Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute. (2)… …Finanzunternehmen sind Unternehmen, die keine Institute und keine Kapitalverwaltungsgesellschaften oder extern verwaltete Investmentgesellschaften sind und deren… …Wertpapierhandelsunternehmen sind Institute, die keine CRR-Kreditinstitute sind und die Bankgeschäfte im Sinne des Absatzes 1 Satz 2 Nr. 4 oder 10 betreiben oder… …Unberücksichtigt bleiben die Stimmrechte oder Kapitalanteile, die Institute im Rahmen des Emissionsgeschäfts nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 10 halten, vorausgesetzt…

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