Suchergebnisse

• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25l Geldwäscherechtliche Pflichten für Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/22

  …. Ziffer 1.8 der BaFin-AuA-AT 5 Investmentholdinggesellschaften, die als Mutterunternehmen gelten oder von der BaFin als solche bestimmt wurden… …(gemischten) Finanzholding-Gesellschaften einer Geldwäscheaufsicht der BaFin unterfallen. Von der Regelung werden alle in § 2f Absatz 1 des Kreditwesengesetzes… …Sicherungsmaßnahmen“ sind in § 25h dargestellt (s. die Anmerkungen dort). 5 Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin zum Geldwäschegesetz (Allgemeiner Teil), Stand…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 433b CRR Offenlegung durch kleine und nicht komplexe Institute

  
  Lieferung: 04/21

  …: https://www.europarl.eu ropa.eu/doceo/document/ECON-PR-613409_DE.pdf?redirect). Die BaFin hat am 25. November 2020 ein Schreiben zur Qualifizierung als kleines und nicht… …kleines und nicht komplexes Institut enthalten. In Einzelfällen kann die BaFin allerdings entscheiden, dass ein Institut auf Grundlage einer Analyse der… …der BaFin dagegen ausgesprochen hat. 2 vollst. = vollständig. 3 Abrufbar unter…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/21

  …für eine Zweigstelle eines ausländischen Unternehmens ist die BaFin (nicht die EZB) die zuständige Aufsichtsbehörde (vgl. Anm. 17). In der Einbeziehung… …(sogenannte passive Dienstleistungsfreiheit). 3 Die BaFin stellt in ihrem Merkblatt diverse Fallgestaltungen dar. Angesichts der Vielfalt der in der Praxis… …verbuchen. Erforderlich ist also eine physische Präsenz im Inland. Im Einzelfall kann die BaFin gem. § 2 Abs. 5 KWG (vgl. dortige Kommentierung) bestimmen… …durch die BaFin bedarf. Die o. a. Freistellungsmöglichkeit besteht auch für Institute mit Sitz im EWR, die nicht in den Anwendungsbereich des Europäischen… …BaFin (www.bafin.de) insgesamt 32 Zweigstellen (dar. 20 Kredit- und 12 Finanzdienstleistungsinstitute) aus verschiedensten Staaten unter die Regelungen… …. Zeitpunkt auf 189 (dar. 95 Kredit- und 94 Finanz- 6 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt über die Erteilung einer Erlaubnis zum Betreiben von… …Deutschland tätig. Darüber hinaus bestanden nach Angaben in der Unternehmensdatenbank der BaFin 57 Repräsentanzen in Deutschland. § 53 KWG stellt nach der… …gilt auch für § 53 KWG. Nach der langjährigen Verwaltungspraxis der BaFin kommt als Kriterium u. a. für Zweigstellen gem. § 53 KWG hinzu, dass sich die… …Verwaltung einfacher und kostengünstiger. Die Eröffnung (weiterer) neuer Zweigstellen bzw. die Schließung von Zweigstellen sind der BaFin und der Deutschen… …, Stand 01. 04. 2005, geändert am 11. 03. 2019 (vgl. Anh. 1 zu § 32 KWG), dargestellten Verwaltungspraxis der BaFin erlaubnispflichtig sind, müssen in der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.1 Risikotragfähigkeit

  
  Lieferung: 07/24

  …Anforderungen an die Risikotragfähigkeit, die zeitlich parallel zur gesetzlichen Regelung in § 25a KWG zum Tragen kamen (vgl. Begleitschreiben der BaFin v. 20. 12… …(„ICAAP“) – Neuausrichtung“ wurde am 24. Mai 2018 von der BaFin veröffentlicht. Mit der Neufassung wurden die aufsichtlichen Beurteilungsmaßstäbe und… …-kriterien auf eine neue Basis gestellt, wobei sich die 2 Vgl. BaFin, „Neuer Leitfaden zur Risikotragfähigkeit: Diskussionspapier“ v. 06. 09. 2017. 2… …der Umsetzung der neuen Anforderungen des RTF-Leitfadens hatte die BaFin zunächst keine zeitlichen Vorgaben gemacht. So konnten Institute, die bis dahin… …Going-Concern-Ansatzes a.P. zeitlich begrenzt sei (vgl. Anschreiben der BaFin zum neuen RTF-Leitfaden v. 24. 05. 2018, S. 2). Mit Schreiben vom 03. 12. 2021 an die… …Deutsche Kreditwirtschaft hatte die BaFin schließlich mitgeteilt, dass alle Institute bis spätestens 1. Januar 2023 ihre internen Risikotragfähigkeitsansätze… …MaRisk – Kommentar reich (vgl. BaFin, „Risikotragfähigkeit – Neuer Leitfaden der Bankenaufsicht“, BaFin Journal 07/2018, S. 8). Hintergrund hierfür ist… …BaFin allerdings ähnelt. Zur Systematik der Anwendbarkeit von EZB- Standards für SIs vgl. Anm. 1a zu AT 2.1 Tz. 1. Da die gesetzliche Grundlage für die… …allein gesehen keine Sanktionen gegenüber den Instituten zur Folge haben. Allerdings wird sich die BaFin bei der Frage der Beachtung des § 25a Abs. 1 KWG… …. BaFin, „Aufsichtliche Beurteilung bankinterner Risikotragfähigkeitskonzepte und 1 Vgl. BaFin, „Aufsichtliche Beurteilung bankinterner…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24a Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung grenzüberschreitender Dienstleistungen in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 06/17

  ….............................................................................................. 4 Mitteilungen der BaFin über die Heranziehung vertraglich gebundener Vermittler (Abs. 3b)… …Handelssystems durch die Gewährung eines unmittelbaren Zugangs zum Handelssystem. Absatz 3b behandelt den Informationsaustausch zwischen der BaFin und den… …über Zahlungsdienste im Binnenmarkt (Consbruch/Fischer, Kreditwesengesetz, Textsammlung, K 82). 2 Abl. EU L 176/362 v. 27. 06. 2013. 3 BaFin bzw. EZB, s… …, die es der BaFin erlauben, die Angemessenheit der Organisationsstruktur zu überprüfen (Weitere Einzelheiten s. Anm. 10). Besteht kein Grund, die… …Anlegerentschädigungseinrichtung, der das Institut angehört) weiterzugeben. Ein negatives Prüfungsergebnis ist dem anzeigenden Institut von der BaFin innerhalb von zwei Monaten nach… …, die Verwaltungsgerichte ebenso wie bei anderen Entscheidungen der BaFin anzurufen. Durch Satz 4, der durch das Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des… …multilateralen Handelssystems – MTF – 3 eingeführt worden. Die Anzeigepflicht gegenüber der BaFin tritt ein, sobald der Betreiber eines mulilateralen… …erforderlich, sofern es sich um die erstmalige Zugangsgewährung an einen Handelsteilnehmer in dem betreffenden Staat handelt (s. auch Anm. 10). Die BaFin muss… …Kenntnis setzen. Auf Anfrage der BaFin sind von dem Betreiber des multilateralen Handelssystems die Namen der in dem betreffenden Staat ansässigen… …Handelsteilnehmer mitzuteilen, da die Ba- Fin nach Artikel 34 Abs. 7 Unterabsatz 2 der Richtlinie über Märkte für 1 BaFin bzw. EZB, s. dazu Anm. 8. 2 Die Zweite…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1 Kreditgeschäft

  
  Lieferung: 09/23

  …Proportionalitätsklausel in Tz. 16 der EBA-GL 2020/06, wie die BaFin in ihrem Begleitschreiben zur 7. MaRisk-Novelle betont (vgl. Begleitschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023… …der verwendeten Terminologie wichtig. Hierzu hat die BaFin in ihrem Begleitschreiben zur 7. MaRisk-Novelle 2023 klargestellt, dass der Ausdruck „sollte“… …Besonderheiten des Beteiligungsbesitzes begründet. Die BaFin unterscheidet nach den Erläuterungen zu BTO 1.1 Tz. 1 entsprechend der Motivation der Beteiligung… …Instituts. Darunter fallen z. B. Verbundbeteiligungen oder Pflichtbeteiligungen. Die BaFin nennt in den Erläuterungen zu BTO 1 Tz. 1 als Beispiele…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.2.4 Intensivbetreuung

  
  Lieferung: 06/24

  …genannte Variante zum Einsatz kommt, empfiehlt die BaFin eine Beteiligung der Marktfolge an der Entscheidung über die Zuordnung eines Engagements (vgl… …wieder gestrichen. Allerdings hat die BaFin in ihrem Übersendungsschreiben zur 6. MaRisk-Novelle klargestellt, dass bei Kreditentscheidungen gemäß BTO 1.1… …. Übersendungsschreiben der BaFin v. 10. 08. 2021 zur 6. MaRisk-Novelle, S. 4). Eine Ausnahme von der Zweitvotierungspflicht besteht explizit nur für die… …Problemkreditbearbeitung gem. BTO 1.2.5 Tz. 1. Die BaFin hatte zudem in ihrem Übersendungsschreiben (a. a. O.) in Aussicht gestellt, dass sie sich zu verschiedenen… …MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/BTO 1.2.4 dings hat die BaFin in der Sitzung des Fachgremiums MaRisk am 24. 06. 2022 die prozessuale Frage nochmals…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.2.6 Risikovorsorge

  
  Lieferung: 06/24

  …. eine neue Wertermittlung durchzuführen ist. Die BaFin hat diese Regelung in ihrem Einordnungstableau zum Übersendungsschreiben als Präzisierung… …Ermittlung des Risikovorsorgebedarfs zu verstehen sei. Die BaFin hat daraufhin erläutert, dass die angemessene Bewertung von Sicherheiten eine Voraussetzung… …, bezieht sich die Anforderung laut BaFin grundsätzlich auf Sicherheiten bei Sanierungsund Abwicklungsengagements (vgl. Protokolle zur Sitzung des… …. Diese Regelung entspricht inhaltlich Tz. 174 der EBA-GL 2018/06. Die BaFin hatte insofern die Anforderung in ihrem Einordnungstableau zum… …Frage diskutiert, mit welchen Wertberichtigungen der Vergleich angestellt werden soll (z. B. mit den erstmalig gebildeten Wertberichtigungen). Die BaFin…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 43 Registervorschriften

  
  Lieferung: 07/11

  …Staat, die gemäß § 53 Abs. 2 Nr. 5 zur Aufnahme ihrer Geschäftstätigkeit der Erlaubnis der BaFin bedürfen (so auch Schork, Anm. 1 zu § 43). Das… …Bundesaufsichtsamt [heute: BaFin, Anm. d. Verf.] aber, die zur Feststellung des Gegenstands des Unternehmens und zu dessen Überwachung berufene Behörde, würde in… …. Allerdings hat die BaFin im April 2008 ein Merkblatt veröffentlicht, mit dem sie den Registergerichten eine Hilfestellung bei der Beurteilung evtl… …unzulässige Bezeichnungen verwenden, zu beteiligen. Dadurch soll die BaFin „in die Lage versetzt werden, in den Verfahren vor dem Registergericht, an denen es… …Entscheidungsbefugnis der BaFin nach § 42 liegen, ist das Registergericht entscheidungsbefugt. Nach dem Wortlaut des § 43 Abs. 3 kann sich die Bundesanstalt nur an… …Kreditinstitut sind, insoweit auch den Zuständigkeitsbereich der BaFin berühren können. Daher muss der Bundesanstalt das Antragsrecht auch in solchen Fällen… …Eintragungen von Firmen, die keine Kreditinstitute sind, hat die BaFin ein Antrags- und Beschwerderecht nur, wenn es um den zulässigen Gebrauch der Bezeichnung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53l Anordnungsbefugnis; Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln

  
  Lieferung: 05/16

  …nachgebildet.“ 3 CCPs sind Kreditinstitute im Sinne des KWG (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 KWG). Die BaFin übt die Aufsicht zusätzlich, d.h. neben den Regelungen… …sicherzustellen. 5 Ist ein Missstand konkret zu besorgen oder bereits eingetreten, so kann die BaFin unter der Voraussetzung, dass keine spezielleren… …diese Generalklausel stützen. 2. Besondere Maßnahmen Nach Maßgabe des § 53l Abs. 1 Satz 2 KWG kann die BaFin insbesondere zur Sicherstellung der… …Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen auf ein anderes Unternehmen ergeben. Die Vorschrift besagt im Wesentlichen nichts anderes, als dass die BaFin… …die zum anderen vorgesehene Befugnis der BaFin, an- 1 Wegen der Details vgl. zudem die Art. 3 ff. „Delegierte Verordnung (EU) Nr. 153/2013 der… …CCP die BaFin unverzüglich unterreichten und bis zur Wiedereinhaltung wöchentlich den aktuellen Stand mitteilen. Art. 1 Abs. 4 der Delegierten… …Verordnung (EU) Nr. 152/2013 gibt die Details der abzugebenden Meldung vor. Ist der Anwendungsbereich des § 53l Abs. 1 Satz 2 KWG eröffnet, so kann die BaFin…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen