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• Dokumententyp - Verzeichnis

  Abkürzungsverzeichnis

  
  Lieferung: 02/05

  …zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen und anderer Vorschriften über Kreditinstitute (Bundestagsdrucksache 12 / 3377 – Vierte KWG-Novelle)… …Begründung zum Regierungsentwurf eines Gesetzes über das Kreditwesen und anderer Vorschriften über Kreditinstitute, Bundestagsdrucksache 12 / 6957 Begründung… …eines Gesetzes zur Umsetzung von EG- Richtlinien zur Harmonisierung bank- und wertpapieraufsichtsrechtlicher Vorschriften, Bundestagsdrucksache 13 / 7142… …Vorschriften, C. H. Beck, München Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren (Depotgesetz) i. d. F. der Bekanntmachung vom 11. 1. 1995 – BGBl. I… …Reichsversicherungsverordnung Scheckgesetz vom 14. 8. 1933 – RGBl. I S. 597 – mit späteren Änderungen Sozialgesetzbuch – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung… …VO VwGO (Viertes) Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen und anderer Vorschriften über Kreditinstitute Verordnung…

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• Dokumententyp - Amtliche Begründung

  Begründung zur Verordnung über die Liquidität der Institute – Liquiditätsverordnung – LiqV

  
  Lieferung: 03/09

  …Meldestichtagen Ende Mai und Ende November zu berechnen. Zu § 12 Für Institute, die im Jahr 2007 übergangsweise statt den neuen Vorschriften der…
• Dokumententyp - Materialien

  Leitsätze des Verbandes öffentlicher Banken für das Verhalten öffentlicher Banken auf dem Devisen- und Auslandsgeldmarkt vom 6. Februar 1979

  
  Lieferung: 05/00

  …Geschäftsleitungen der einzelnen Banken und der zuständigen Abteilungsleiter, durch hausinterne Vorschriften darüber zu wachen, daß sich die Umsatzvolumina in einer… …Leitsätzen betroffen sind. Zum anderen handelt es sich um eine Verpflichtung, die entsprechenden hoheitlichen Vorschriften und die Usancen der Märkte… …Verantwortung für den Erlaß hausinterner Vorschriften zur Risikobegrenzung, das sind z. B. Linien und / oder Kontingente, liegt bei den Geschäftsleitungen. Zu… …den beiden beteiligten Instituten erfaßt und verbucht und damit indirekt eine Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften gewährleisten. Zu Ziffer 10: Der…

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• Dokumententyp - Materialien

  Entwurf eines Gesetzes über das Kreditwesen - Begründung -

  
  Lieferung: 01/63

  …enthält keine Vorschriften über das Verfahren einer landeseigenen Verwaltung. II. Notwendigkeit der gesetzlichen Regelung für das Kreditwesen In einem auf… …gesetzliche Vorschriften für eine gesunde Struktur und ein solides Geschäftsgebaren der Kreditinstitute und durch deren laufende Überwachung muß er dazu… …wurde. Die Grundgedanken dieses Gesetzes haben zwar auch heute noch weitgehend Gültigkeit. Wichtige Vorschriften sind jedoch durch die staatsrechtliche… …, wobei er vorsieht, daß die Beachtung dieser Vorschriften durch eine besondere Aufsichtsbehörde laufend überwacht wird. Die gesetzliche Regelung soll die… …Kontrolle, die sich in gewissem Umfang auch auf die Einhaltung der Vorschriften dieses Gesetzes erstreckt. Außerdem verfügen die genannten Sparten in ihren… …zusätzliche Erkenntnisquellen für ihre eigenen Aufgaben. VI. Vorschriften für die Geschäftsführung der Kreditinstitute Die allgemeinen Prinzipien für eine… …, Vorschriften für eine sinnvolle Kreditgebarung, Sonderbestimmungen für den Sparverkehr sowie in Regelungen für die Konditionen und die Werbung. 1. S t r u k t u… …Vorschriften, die nur KWG / Gr.W. 11 575 Entwurf KWG, Begründung die Anlage bestimmter Gelder auf Sparkonten zulassen, sowie gewisse gesetzliche Erschwerungen… …§ 57 die entsprechenden materiellen Vorschriften und vorbehaltlich des § 57 Abs. 2 auch die Aufsichtszuständigkeiten erhalten. Dies hat besondere… …Durchsetzung dieser Vorschriften richtet sich nach Firmenrecht, jedoch sind dem Bundesaufsichtsamt ausreichende Mitwirkungsbefugnisse eingeräumt. 2. B e f u g n…

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• Dokumententyp - Materialien

  Schriftlicher Bericht des Wirtschaftsausschusses - Bericht des Abgeordneten Ruland

  
  Lieferung: 01/63

  …des Gesetzes sind: Erlaubnisprinzip für das Betreiben von Bankgeschäften, Mindestanforderungen an Eigenkapital und Liquidität, Vorschriften über… …verschiedenen zwecksparkassenrechtlichen Vorschriften durch § 61 Abs. 1 Nr. 11 bis 17 aufgehoben und durch § 3 Nr. 2 ersetzt. Nr. 3 knüpft an das Gesetz gegen den… …Vorschriften dieses Gesetzes unterliegt. Würde eine Landesaufsichtsbehörde eine bestimmte Tätigkeit – z. B. die in letzter Zeit heftig umstrittenen… …geheimzuhaltenden Tatsachen machen, die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekanntwerden. Nach Absatz 2 sollen die Vorschriften der Reichsabgabenordnung über Auskunfts-… …Reichsabgabenordnung) freistellen will. IV. Eigenkapital und Liquidität §§ 9 bis 11 1. Die Vorschriften über Eigenkapital und Liquidität gehören mit den Bestimmungen über… …Zielsetzung des § 11 betrifft diese Vorschrift nur langfristige Anlagen. V. Vorschriften über das Kreditgeschäft §§ 12 bis 19 Da die Risiken für die Fremdmittel… …der Kreditinstitute in deren Aktivgeschäft begründet werden, enthält das Gesetz Vorschriften für das wichtigste Aktivgeschäft, das Kreditgeschäft…

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• Dokumententyp - Materialien

  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen

  
  Lieferung: 03/84

  …folgende Vorschriften enger als bisher begrenzt: –– Verschärfung der Vorschriften über Großkredite (§ 13) sowie der Vorschriften über den Kreditbegriff und… …Anlaß (§ 44), –– die Ausdehnung der Anzeigepflichten (§ 13 Abs. 1 und 2, §§ 24 und 53 a), –– die Änderung der Vorschriften über Vorlage und Prüfung des… …Kunde von Kreditinstituten durch die Vorschriften des Gesetzes mittelbar mehr als bisher geschützt. II. Besonderer Teil 1. Z u A r t i k e l 1 Zu § 1 Die… …Bundesaufsichtsamt kann daher die Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen zum Schutz der Kunden eines Kreditinstituts nicht mit der vom Gesetzgeber… …(vgl. die Vorschriften über zulässige Rechtsformen: § 7 Gesetz über die Beaufsichtigung der privaten 14 Entwurf 2. Änderungsgesetz KWG 582… …Vorschriften über die Anzeige und Beschlußfassung nach Absatz 1 und 2 unterliegen. Dies stellt die Änderung in Absatz 6 sicher. Die notwendige… …Übergangsvorschrift für die Anwendung der verschärften Vorschriften der Absätze 3 und 4 findet sich in Artikel 2 § 1. Zu § 18 Zum Schutz des einzelnen Kreditinstituts… …Schuldverschreibungen nur auf Grund stren- 18 Entwurf 2. Änderungsgesetz KWG 582 ger, den Gläubiger weitgehend schützender Vorschriften in Spezialgesetzen emittiert… …im Inland betreibt und damit gemäß § 53 den Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen unterliegt, im Einzelfall schwierig sein. So sind… …. Durch Absatz 1 Nr. 6 wird die Verletzung der Vorschriften über die Grenzen für Anlagen in Grundbesitz, Schiffen und Beteiligungen, über die Kreditstreuung…

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• Dokumententyp - Materialien

  Bericht und Antrag des Finanzausschusses - Bericht der Abgeordneten Dr. Sprung und Rapp

  
  Lieferung: 04/76

  …eingefügten Vorschriften über Maßnahmen bei Konkursgefahr die Aufgaben des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen erweitert, was zusätzliche Personalausgaben… …Eintragungen sind Rechtsfolgen der Änderungen der Vertretungsbefugnis, die sich aus den allgemeinen gesellschafts- und genossenschaftsrechtlichen Vorschriften… …Vorschriften auf Geschäfte der Sicherungseinrichtung und der von ihr Beauftragten ausdrücklich auszuschließen. Es versteht sich von selbst, daß Geschäfte, die… …geboten. Die Regelung in Satz 3 entspricht den allgemein für vertretungsbefugte Personen von Gesellschaften geltenden Vorschriften. Um eine unverzügliche…

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• Dokumententyp - Materialien

  Bericht der Bundesregierung über die Untersuchung der Wettbewerbsverschiebungen im Kreditgewerbe und über eine Einlagensicherung

  
  Lieferung: 04/70

  …KWG (230. Sitzung vom 29. März 1961) empfahl, Vorschriften über eine Einlagensicherung in das Gesetz aufzunehmen. Er wurde hierbei vor allem von der… …untersuchten Vorschriften und Praktiken kommt im Hinblick auf die wettbewerbsverschiebende Wirkung drei Bereichen besonderes Gewicht zu. Es handelt sich dabei um… …Abschnitt aufgezeigten Wettbewerbsprobleme regt die Bundesregierung im einzelnen an: –– Die Vorschriften des kommunalen Kassen- und Rechnungswesens sowie die… …berücksichtigen sollte. Die Bundesregierung hat die in Betracht kommenden Vorschriften unter diesem Gesichtspunkt geprüft und ist dabei zu folgenden Ergebnissen… …Kreditinstitute auf die Mindestreserven (vgl. S. 87, C 2. 4. 1. 6, zweiter Absatz). Die Wettbewerbsverschiebungen, die auf sparkassenrechtlichen Vorschriften…

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• Dokumententyp - Materialien

  Parlamentarische Anfrage zum Herstatt-Komplex

  
  Lieferung: 06/74

  …Kreditwesengesetzes nicht möglich. 24. Die Anlage der liquiden Mittel der Gemeinden und Gemeindeverbände bestimmt sich nach Vorschriften, die in die ausschließliche…
• Dokumententyp - Materialien

  Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen

  
  Lieferung: 02/97

  …. Das Gesetz über das Kreditwesen enthält grundsätzlich nur allgemeine Rahmenvorschriften zur Risikobegrenzung. Innerhalb dieser Vorschriften liegt die… …einzelnen Großkredit wird unter gleichzeitiger Aufhebung der Grenze für die fünf größten Großkredite abgesenkt (Artikel 1 Nr. 10). Die Vorschriften über den… …Kreditbegriff und über die Kreditnehmereinheit werden verschärft (Artikel 1 Nr. 16). 4. Ferner werden die Vorschriften geändert, welche die Kreditinstitute mit… …Gelegenheit, zu Änderungsüberlegungen des Referentenentwurfs Stellung zu nehmen und Vorschläge zur Änderung solcher Vorschriften zu unterbreiten, die die… …die Einzelpreise und das Preisniveau. Der Verbraucher wird als Kunde von Kreditinstituten durch die Vorschriften des Entwurfs mittelbar mehr geschützt… …unterliegt. Durch die Änderung des Absatzes 4 wird klargestellt, daß auf von der Aufsicht des Bundesaufsichtsamtes freigestellte Unternehmen die Vorschriften… …der §§ 46 a bis 46 c über Maßnahmen bei Konkursgefahr nicht anzuwenden sind, weil diese Vorschriften nicht auf freigestellte Unternehmen zugeschnitten… …Anzeigepflichten nach dem neuen Absatz 7 sollen die Einhaltung der Vorschriften über den Abzug von entgegen der Bankübung nicht ausreichend gesicherten oder zu nicht…

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