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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 6 des Kreditwesengesetzes – Zweigstelle und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr ohne Errichtung einer Zweigstelle im Drittstaat

  
  Lieferung: 04/23

  …beaufsichtigt werden, reichen ihre Anzeigen grundsätzlich der EZB, der BaFin und der Deutschen Bundesbank ein (vgl. Kommentierung zu § 1 Abs. 1 AnzV). Nach… …werden. 4 Vgl. BaFin und Deutsche Bundesbank, Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, 2017, Nr. 5. KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 3 3 4 5 125 § 6 AnzV AnzV –…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Anzeigen nach § 24 Abs. 3 Satz 1 des Kreditwesengesetzes – Geschäftsleiter und Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich führen

  
  Lieferung: 05/23

  …Frist grundlage stand lar chungsweg Bundesbank die Holding (mit qualif. direkt von elektron. EZB beauf- Signatur; sichtigt wird vgl. Rn. 7 zu (SI)… …der Deutschen Bundesbank zu übermitteln (versehen mit 2 Vgl. das als Anh. 2 zu der Kommentierung des § 24 KWG beigefügte Merkblatt der BaFin „Hinweise… …Bundesbank oder mit der BaFin abgeklärt werden. Von großer Bedeutung sind oftmals die „Angaben zur Mandatshöchstzahlberechnung“ (Abschnitt 5), da der… …Möglichkeit auf elektronischem Weg an die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank zu übermitteln (versehen mit einer qualifizierten… …Deutsche Bundesbank, Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, 2017, Nr. 2. 12 Albert AnzV – Kommentar 125 § 11 AnzV chen muss. Diese Regelung bietet der… …der EZB, der BaFin oder der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank weitere Angaben, insbesondere zu Übernahmepreis und Veräußerungserlös… …, machen muss. § 7 Abs. 6 AnzV (vgl. dortige Kommentierung), in dem die Details zum papierlosen Verfahren der Einreichung von Anzeigen bei der Bundesbank… …Beteiligung über das ExtraNet der Deutschen Bundesbank erfolgen soll, sollte dies vom Institut übernommen werden. 20 In der Praxis werden die…

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• Dokumententyp - Materialien

  Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen und anderer Vorschriften über Kreditinstitute

  
  Lieferung: 01/93

  …. DM bei Millionenkrediten, zugleich Anlastung der Kosten der bei der Deutschen Bundesbank bestehenden „Evidenzzentrale“ an die meldepflichtigen… …gewährleistet ist, –– Unterrichtung des Bundesaufsichtsamts für das Kreditwesen und der Deutschen Bundesbank über relevante Veränderungen der Inhaberstruktur von… …waren eingeladen: 6 4. Ä. G. KWG-Bericht des Finanzausschusses 596 Deutsche Bundesbank Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen Bundesaufsichtsamt für das… …Position der Deutschen Bundesbank und des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen Rechnung trägt. Die Argumentation des Kreditgewerbes berücksichtigt er… …der Ausschöpfung der genannten Reserven innerhalb des durch das Ergänzungskapital vorgegebenen Rahmens. Der Position der Deutschen Bundesbank und des… …sich zwischenzeitlich bereiterklärt, lediglich eine Erhöhung dieser Grenze auf 2 Mio. DM vorzunehmen, die Kosten für die bei der Deutschen Bundesbank… …, die Grenze wie ursprünglich vorgesehen auf 3 Mio. DM anzuheben, um insoweit eine fühlbare Verwaltungs- und Kostenentlastung der Deutschen Bundesbank zu… …von der Deutschen Bundesbank und vom Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen unterstützt worden ist. Diese nicht durch die EG bedingte Maßnahme soll…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6 Aufgaben

  
  Lieferung: 01/14

  …Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sowie die zuständige Behörde nach Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2013/36/EU. 3 Die Deutsche Bundesbank ist zuständige Stelle… …..................................... 36 Die BaFin als zuständige Behörde lt. CRD IV/CRR (§ 6 Abs. 1 Satz 2). . 37–38 Die Deutsche Bundesbank als zuständige Stelle lt. CRD IV (§ 6 Abs. 1… …Deutschen Bundesbank, Rubrik Bankenaufsicht, Motive und Ziele, Abruf vom 20.09.13. 3 ) Vgl. Begründung zum Entwurf des KWG von 1961, Kza 575, S. 1ff., 14, 23… …Aufsichtsregelungen benannt. Da auch die Deutsche Bundesbank mit Aufsichtsaufgaben 1 ) Auch nach § 45b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 können lediglich einzelne Geschäftsarten… …BaFin bzw. die Deutsche Bundesbank als sogenannte zuständige Behörde bzw. Stelle im Sinne bestimmter CRR-/CRD IV- Regelungen benannt. Darüber hinaus… …Verlagerung von Kompetenzen auf die EZB vgl. Anm. 13. Darüber hinaus sind die BaFin und die Deutsche Bundesbank die zuständige Behörde bzw. Stelle im Sinne… …Bundesbank einen Großteil der operativen Arbeit in der Bankenaufsicht (vgl. Anm. 23, 39). 10 Neue bankaufsichtsrechtliche Strukturen Aufgrund der seit 2007… …„Einheitlicher Aufsichtsmechanismus: EZB startet umfassende Prüfung von 124 Banken aus der Eurozone,“ Deutsche Bundesbank, Monatsbericht Juli 2013, S. 15ff… …Wiederaufbau und der Deutschen Bundesbank). Die BaFin ist auch nach § 17 Abs. 3 Geldwäschegesetz zuständige Verwaltungsbehörde gem. § 36 Abs. 1 Nr. 1 des…

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• Dokumententyp - Verordnung

  Außenwirtschaftsverordnung AWV – Auszug

  
  Lieferung: 07/20

  …Meldepflichtige nach Absatz 6 hat der Deutschen Bundesbank in der Frist des § 71 Absatz 1 den Stand und ausgewählte Positionen der Zusammensetzung folgenden… …Ausländern im Inland (1) Der Meldepflichtige nach Absatz 6 hat der Deutschen Bundesbank in der Frist des § 71 Absatz 2 den Stand und ausgewählte Positionen der… …Bundesbank gemäß der Absätze 2 und 3 in den Fristen des § 71 Absatz 3 und 4 zu melden, wenn diese Forderungen oder Verbindlichkeiten bei Ablauf eines Monats… …Zahlungen (1) Inländer haben der Deutschen Bundesbank in den Fristen des § 71 Absatz 7 und 8 Zahlungen gemäß Absatz 4 zu melden, die sie 14… …Kennzahlen der Anlage LV „Leistungsverzeichnis der Deutschen Bundesbank für die Zahlungsbilanz“, bei Zahlungen für in Aktien verbriefte Direktinvestitionen… …verbringt, hat den ursprünglich gemeldeten Betrag als „Stornierung im Transithandel“ der Deutschen Bundesbank in der Frist des § 71 Absatz 7 anzuzeigen. § 69… …Zusammenhang mit dem Betrieb der Seeschifffahrt entgegennehmen oder leisten, der Deutschen Bundesbank in der Frist des § 71 Absatz 7 zu melden. In der Meldung… …Geldinstitute haben der Deutschen Bundesbank in der Frist des § 71 Absatz 8 zu melden: 1. Zahlungen für die Veräußerung oder den Erwerb von Wertpapieren und… …Absatz 1 Nummer 1 sind die Kennzahlen der Anlage LV „Leistungsverzeichnis der Deutschen Bundesbank für die Zahlungsbilanz“ und die Bezeichnungen der… …Einreichungsweg (1) Die Meldungen nach den §§ 64 bis 70 sind der Deutschen Bundesbank elektronisch einzureichen. Soweit die vorliegende Verordnung keine…

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• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung über die Rechnungslegung der Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsinstitute und Wertpapierinstitute – Kreditinstituts-Rechnungslegungsverordnung – RechKredV

  
  Lieferung: 09/23

  …Falle müssen die zusammengefassten Posten jedoch im Anhang gesondert ausgewiesen werden. Satz 1 ist auf die der Deutschen Bundesbank und der Bundesanstalt… …ausgewiesen werden. Andere Guthaben wie Übernachtguthaben im Rahmen der Einlagefazilität der Deutschen Bundesbank sowie Forderungen an die Deutsche Bundesbank… …auszuweisen. Bei Zentralnotenbanken in Anspruch genommene Kredite wie Übernachtkredite im Rahmen der Spitzenrefinanzierungsfazilität der Deutschen Bundesbank… …der Deutschen Bundesbank refinanzierbar“ sind alle im Bestand befindlichen Schatzwechsel und unverzinslichen Schatzanweisungen und ähnliche Schuldtitel… …öffentlicher Stellen auszuweisen, die bei der Deutschen Bundesbank refinanzierungsfähig sind. (3) Der Bestand an eigenen Akzepten ist nicht auszuweisen. Den… …ursprüngliche Laufzeit ein Jahr nicht überschreitet. (3) Als „beleihbar bei der Deutschen Bundesbank“ sind nur solche Wertpapiere zu vermerken, die bei der… …Deutschen Bundesbank refinanzierungsfähig sind. Sie sind mit dem Bilanzwert zu vermerken. (4) Im Unterposten Buchstabe c sind zurückgekaufte börsenfähige…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 02/19

  …Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, 1. alle Institute oder Arten oder Gruppen von Instituten von der… …Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, daß die Rechtsverordnung im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. (2) 1 Die Bundesanstalt… …Instituts oder von Amts wegen erfolgen. (3) 1 Ein übergeordnetes Unternehmen nach § 10a hat der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank die Absicht… …Erlass von Rechtsverordnungen nach § 31 Abs. 1 S. 2 KWG nur im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank zulässig. Darüber hinaus wurden die Aufsicht und… …ebenfalls der flexiblen Handhabung des Aufsichtsrechts dient. Nach § 24 Abs. 3b KWG können die BaFin und die Deutsche Bundesbank Instituten oder Arten oder… …Bundesbank durch Rechtsverordnung alle Institute oder Arten oder Gruppen von Instituten bzw. Geschäftsleiter von bestimmten einzelnen Vorschriften des zweiten… …Bundesbank ergeht. Hinsichtlich des Umfangs der Mitwirkungsbefugnis bedeutet Benehmen weniger als Einvernehmen (d. h. völlige Willensübereinstimmung), aber… …mehr als Anhörung (d. h. lediglich Kenntnisnahme von etwaigen Änderungsvorschlägen). Zur Herstellung des Benehmens nimmt die Deutsche Bundesbank vor dem… …Erlass der Rechtsverordnung Stellung und unterbreitet ggf. Änderungsvorschläge, die sodann von der BaFin zu prüfen wären. Die BaFin und die Bundesbank… …sollten nach Möglichkeit eine inhaltliche Übereinstimmung erzielen. Ein Recht zur Durchsetzung etwaiger Änderungsvorschläge hat die Bundesbank jedoch nicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53n Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzmittel und der Liquidität einer nach der Verordnung EU Nr. 648/2012 zugelassenen zentralen Gegenpartei

  
  Lieferung: 08/23

  …Risiken und der damit verbundenen Risikokonzentrationen und eine Berichterstattung gegenüber der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank, wobei auch über… …entsprechend § 35 Absatz 2 Nummer 4 an die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank. 2 Die Annahme, dass die zentrale Gegenpartei die Anforderungen dauerhaft… …Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank regelmäßig über den Fortschritt dieser Maßnahmen zu berichten ist. 2 Der Plan zur Restrukturierung nach Satz 1 Nummer 7…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 2 Ausreichende Liquidität

  
  Lieferung: 02/20

  …Zahlungsverpflichtungen im Laufzeitband 1 Abb. 1: Berechnung der Liquiditätskennzahl Die Liquiditätskennzahl ist monatlich an die Deutsche Bundesbank zu melden (vgl… …nimmt, muss es damit rechnen, von der Deutschen Bundesbank um Stellungnahme gebeten zu werden. Der Bundesbank obliegt nach der Aufsichtsrichtlinie die…
• Dokumententyp - BAKred

  Erläuterungen des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen zur Bekanntmachung über die Änderung und Ergänzung der Grundsätze über die Eigenmittel und die Liquidität der Institute

  
  Lieferung: 04/99

  …Form von Offenmarktgeschäften und ständigen Fazilitäten zur Verfügung. Die Deutsche Bundesbank wird künftig die liquidisierenden Offenmarktgeschäfte… …Verfügung gestellte Liquidität. Die aus Refinanzierungsgeschäften mit der Deutschen Bundesbank den Instituten zufließende Liquidität wird im ersten… …, die Erfassung der Liquiditätseffekte aus den Refinanzierungsgeschäften mit der Deutschen Bundesbank an die verpfändeten Sicherheiten zu knüpfen: Die… …Bundesbank in einen Pfandpool hereingenommen werden. Für die Behandlung der im Pfandpool befindlichen Sicherheiten im Grundsatz II gelten die allgemeinen… …2 erster Halbsatz KWG Bezug genommen, wonach das Bundesaufsichtsamt (im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank) Grundsätze aufstellt, nach denen es… …, über die die Institute jederzeit verfügen können. Die Inanspruchnahme einer Einlagenfazilität, d. h. die Möglichkeit bei der Deutschen Bundesbank, der… …ebenfalls rechtsverbindlichen Charakter haben. Refinanzierungsfähige Sicherheiten, die im Rahmen eines Sicherheitenpools der Deutschen Bundesbank verpfändet… …Plazierung von Termineinlagen mit fester Laufzeit und festem Zinssatz bei der Deutschen Bundesbank, der EZB oder anderen nationalen Zentralbanken im ESZB, die… …. Buchkredite der Institute an Wirtschaftsunternehmen, die der Deutschen Bundesbank verpfändet sind, sind ebenfalls entsprechend ihren jeweiligen Restlaufzeiten…

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