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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes – Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/23

  …Deutschen Bundesbank anzeigen; ebenfalls anzeigepflichtig ist der Vollzug dieser Absicht. Durch § 53a KWG i. V. m. § 15 AnzV erhält die Aufsicht einen… …bzw. 53 ff. KWG beachten. Gem. § 53a S. 5 KWG ist der BaFin und der Bundesbank auch die Verlegung oder Schließung der Repräsentanz unverzüglich… …über den Anga- langen der ben in der BaFin) Errichtungsanzeige – Schließung 2 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt über die Erteilung einer… …AnzV ergänzt § 53a S. 5 KWG, wonach die Verlegung und Schließung der Repräsentanz unverzüglich der BaFin und der Bundesbank anzuzeigen sind (vgl. auch Rn…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8 Zusammenarbeit mit anderen Stellen

  
  Lieferung: 01/23

  …und, soweit sie im Rahmen dieses Gesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank arbeiten bei der Aufsicht über Institute, die in einem anderen Staat des… …Bundesdatenschutzgesetzes, tauschen die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank mit den zuständigen Stellen im Europäischen Wirtschaftsraum alle zweckdienlichen und… …Finanzen, die Europäische Bankenaufsichtsbehörde, den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken, die Deutsche Bundesbank sowie die Zentralregierungen der… …................................................................................................ 164–170 Anhörung anderer Aufsichtsbehörden (Abs. 6) ..................................... 171–178 Unterrichtung von BMF, Bundesbank, EBA, ESRB und… …ihre Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank (vgl. § 7 KWG) und verschiedenen anderen Behörden bzw. Stellen geht. Im Laufe der Jahrzehnte hat die… …vorhergehenden Normen (ihrer Überschrift nach) z. B. die Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank, der EBA, der ESMA und dem Europäischen Ausschuss für… …Regelungen zur Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank, der EBA, der ESMA und dem ESRB. 4 Übergeordnete Bedeutung hat die Generalnorm in § 8 Abs. 3 S. 1… …KWG, die die BaFin und – soweit sie im Rahmen des Kreditwesengesetzes tätig wird – die Deutsche Bundesbank dazu verpflichtet, bei der Aufsicht über… …Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes arbeiten die BaFin und die Deutsche Bundesbank bei der Aufsicht über Institute, Zahlungsdienstleister und E-Geld-Emittenten, die in einem anderen… …. bzw. § 4 Abs. 3 FinDAG beziehen sich auf alle Hilfsorgane und Erfüllungsgehilfen, deren Mitwirkung – neben derjenigen der Deutschen Bundesbank – für…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes – Anträge auf Erlaubnis

  
  Lieferung: 06/23
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2 Rechtsträgerkennung

  
  Lieferung: 03/23

  …angehört. (3) Die Rechtsträgerkennung ist der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank unverzüglich nach ihrem Erwerb schriftlich mitzuteilen. (4)… …Deutsche Bundesbank zu melden haben, die Pflichten nach den Absätzen 1 und 3 bis 5 erfüllen. KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 1 125 § 2 AnzV AnzV – Kommentar… …über 50 Ländern (u. a. EU-Kommission, EBA, EZB, BaFin und Deutsche Bundesbank). Das operative Pendant des LEI ROC ist die Central Operating Unit (COU)… …zurzeit fern ISO dezentra- Nullen 7064) len Vergabestelle Local Operating Unit Beispiel: LEI-Code der Deutschen Bundesbank 5 2 9 9 0 0 S E O I C V R 2 V M 6… …betroffenen Unternehmen über eine derartige Rechtsträgerkennung verfügen und diese der BaFin und der Deutschen Bundesbank mitteilen. 9 § 2 AnzV dient darüber… …Änderung der Anzeigenverordnung mit dem Rundschreiben 1/2015 (BA) 10 aufgefordert, der Deutschen Bundesbank bis zum 28. 02. 2015 den jeweiligen LEI… …mitzuteilen, sofern dieser der Bundesbank nicht bereits bekannt ist. § 2 Abs. 1 AnzV § 2 Abs. 1 AnzV legt fest, dass die folgenden Unternehmen zur… …Erwerb eines Legal Entity Identifiers (LEI) und Mitteilung an die Deutsche Bundesbank, BA 51-FR 2105-2014/0001, 16. 01. 2015. Gemischte Finanzholdings… …Rechtsträgerkennung trifft zahlreiche Unternehmen, die der BaFin und der Deutsche Bundesbank regelmäßig Meldungen einreichen müssen. Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens… …von der BaFin und der Deutschen Bundesbank veröffentlichten FAQ-Liste (Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, Nr. 1) für Zwecke der Anzeigen nach §…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes – Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 06/23

  …raNet der bank: 1× züglich bis 6 AnzV, rung gungsstruk- Bundesbank § 12a Abs. 1 – Aufgabe turen (§ 7 Abs. 6 SI: S. 3 KWG, einer Bezie- zusätzlich AnzV)… …Weiterleitung an die BaFin durch die Bundesbank) SI: Zusätzlich an EZB in Papierform oder ggf. per Mail Sammelan- Samzeige aller melannachgeord- zeigen: neten Un-… …Bundesbank eingereicht werden, vgl. hierzu Rn. 17ff. zu § 7 AnzV. Zu der schon länger bestehenden und auch weiterhin nutzbaren Möglichkeit der XML-Einreichung… …Bundesbank vor. Neben der Einreichung bei der deutschen Aufsicht müssen Finanzholding-Gesellschaften bzw. gemischte Finanzholding-Gesellschaften, die unter der… …. 4 S. 3 und 4 AnzV). – Auf Verlangen der EZB, der BaFin oder der Deutschen Bundesbank sind weitere Angaben, insbesondere zu Übernahmepreis und… …terlagen AnzV). Anzeigebeizufügen, vgl. Rn. 7. daten an BaFin und Bundesbank weiterleitet) § 24 Neue Tatsachen Bislang kei- Siehe oben Siehe oben Un- Abs. 3a… …Ergänzend zu den Angaben in der Spalte „Empfänger“ ist zu bemerken, dass diejenige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank zuständig ist, in deren Bereich… …Deutschen Bundesbank in jeweils einfacher Ausfertigung einzureichen. Entsprechendes gilt auch für die Vollzugsanzeige. Bei den als „bedeutend“ eingestuften… …Holdings, die von der EZB direkt beaufsichtigt werden, sind die Anzeigen gegenüber der EZB, der BaFin und der Deutschen Bundesbank abzugeben (vgl. § 24 Abs… …verzichten die BaFin und die Deutsche Bundesbank in diesem Fall darauf, dass die Anzeigen nochmals auf dem rechtlich vorgeschriebenen Einreichungsweg gemäß…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Einführung zur Kommentierung der Anzeigenverordnung – AnzV

  
  Lieferung: 03/23

  …. Benehmen mit der Deutschen Bundesbank (vgl. Rn. 4). Die Anzeigenverordnung regelt Details zu sämtlichen Anzeige- und Vorlagepflichten des Kreditwesengesetzes… …Bundesministerium der Finanzen (BMF) im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung nähere Bestimmungen über Art, Umfang, Zeitpunkt und Form der nach… …Rechtsverordnungen der BaFin im Einvernehmen mit der Bundesbank ergehen. Das BMF hat mit der „Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von… …Gemäß § 31 Abs. 1 S. 1 KWG kann das BMF nach Anhörung der Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung u. a. – alle Institute oder Arten oder Gruppen von… …Bundesbank ergeht (§ 31 Abs. 1 S. 2 KWG). Das BMF hat mit der „Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von Rechtsverordnungen“ (siehe unten) von… …Verordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank zu erlassen, während die unter dem o. a. zweiten Aufzählungspunkt genannte Ermächtigung mit der Maßgabe… …übertragen wurde, die Verordnung im Benehmen mit der Bundesbank zu erlassen. Vor Erlass der Rechtsverordnung sind gemäß § 24 Abs. 4 Satz 4 KWG die… …anlässlich einer Informationsveranstaltung der BaFin und der Deutschen Bundesbank am 20. 03. 2017 gestellt und von der Aufsicht beantwortet wurden. – Zu den… …und KAGB“ vom 29. 12. 2020. Die Merkblätter sind als Anh. 1 zu § 25c KWG bzw. als Anh. 1.2 zu § 25d KWG beigefügt. – Die Deutsche Bundesbank hat auf… …, Stand 01. 09. 2022. Die früher ebenfalls auf der Internetseite der Bundesbank bereitgestellte „Übersicht der gesetzlichen Anzeige- und Meldepflichten für…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 3 Liquiditätsrisiken

  
  Lieferung: 01/23

  …Handhabungen. So wurde bspw. in der von der Deutschen Bundesbank durchgeführten Erhebung zur Risikotragfähigkeit in 2010 zwischen dem Zahlungsunfähigkeitsrisiko… …, dem Spreadrisiko und dem Marktliquiditätsrisiko unterschieden (vgl. Deutsche Bundesbank, „Range of Practice zur Sicherstellung der _Risikotragfähigkeit… …hat sich gezeigt, dass ein Rückgang der Marktliquidität die Finanzierungsliquidität negativ beeinflussen kann (vgl. Deutsche Bundesbank, „Zur Steuerung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes – Bestellung von Personen

  
  Lieferung: 04/23

  …nicht mehr gesondert erwähnt. Die o. a. Anzeigen (einschl. Unterlagen) sind der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank gemäß §… …ausschließlich der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der Bundesbank einzureichen. Anders als sonst üblich erhält die EZB von dem Institut kein… …Deutschen Bundesbank zu übermitteln (versehen mit einer qualifizierten elektronischen Signatur). 3 Entsprechend dieser Bitte haben viele Anzeigepflichtige die… …Anzeigen per Mail (einschließlich PDF-Datei mit eingescannter Anzeige bzw. Unterlagen) an BaFin und Bundesbank gesandt bzw. verfahren auch aktuell noch so… …Verfügung gestellt. Vor diesem Hintergrund verzichten die BaFin und die Deutsche Bundesbank darauf, dass die Anzeigen nochmals auf dem rechtlich… …Einreichung über das MVP-Portal nutzen, müssen die Anzeige nicht mehr in Papierform einreichen; die BaFin und die Deutsche Bundesbank verzichten insofern auf… …eingegangenen Anzeigen werden automatisch auch an die Deutschen Bundesbank weitergeleitet, die im Rahmen dieses Verfahrens eine Stellungnahme zu den Anzeigen an… …Freigabe der Anzeige durch den Verband läuft diese an BaFin und Bundesbank. – Nachlieferungen/Mitteilungen durch „Melder“ und „Kandidaten“ sind möglich. So… …lokal gespeichert werden (PDF). – Eingangsbestätigungen erfolgen an den „Melder“, den „Kandidaten“ und ggf. an den Verband. – Die Deutsche Bundesbank kann… …der o. a. Deutschen Einreichung Absicht SI: Bundesbank erfolgt über – Änderung Vordruck (mit qualif. das SSM der o. a. PVGSI elektron. IMAS Portal…

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• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung zur angemessenen Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding- Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen – Solvabilitätsverordnung – SolvV

  
  Lieferung: 06/23

  …. August 2013 (BGBl. I S. 3395) neu gefasst worden ist, jeweils im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank und nach Anhörung der Spitzenverbände der Institute… …Kopie bei der Deutschen Bundesbank einzureichen. 4 Solvabilitätsverordnung 190 (3) Meldungen, die aufgrund regelmäßiger Berichtspflichten nach der… …Verordnung (EU) Nr. 575/2013 gegenüber der Bundesanstalt als zuständige Behörde erfolgen müssen, sind über die Deutsche Bundesbank einzureichen. TEIL 2 Nähere… …Kreditwesengesetzes führt in der Regel die Deutsche Bundesbank durch. (3) Bei der Überprüfung berücksichtigt die Bundesanstalt insbesondere Veränderungen der… …eines Kalenderjahres getrennt für Referenzportfolios der Bundesanstalt und der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde bei der Deutschen Bundesbank sowie bei… …führt in der Regel die Deutsche Bundesbank durch. IRB-Ansatz-Eignungsprüfungen führt die Bundesanstalt erst dann durch, wenn das Institut 1. mit den… …Deutsche Bundesbank durch. (2) Wesentliche Änderungen und Erweiterungen der der auf einem internen Modell beruhenden Methode (IMM) bedürfen einer erneuten… …zustimmen, sofern die Änderung oder Erweiterung nach Einschätzung der Bundesanstalt in Abstimmung mit der Deutschen Bundesbank auch ohne IMM-Eignungsprüfung… …Deutschen Bundesbank schriftlich anzuzeigen; bedeutende Änderungen sind vor Verwendung der geänderten IMM mit der Bundesanstalt abzustimmen. Abschnitt 4… …Kreditwesengesetzes führt in der Regel die Deutsche Bundesbank durch. (3) Der durch das Institut zu bestimmende Anwendungsbereich eines internen Einstufungsverfahrens…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 6 des Kreditwesengesetzes – Zweigstelle und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr ohne Errichtung einer Zweigstelle im Drittstaat

  
  Lieferung: 04/23

  …beaufsichtigt werden, reichen ihre Anzeigen grundsätzlich der EZB, der BaFin und der Deutschen Bundesbank ein (vgl. Kommentierung zu § 1 Abs. 1 AnzV). Nach… …werden. 4 Vgl. BaFin und Deutsche Bundesbank, Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, 2017, Nr. 5. KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 3 3 4 5 125 § 6 AnzV AnzV –…