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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10 Anzeigen nach § 24 Abs. 2 des Kreditwesengesetzes – Vereinigung von Instituten

  
  Lieferung: 05/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 10 AnzV § 10 Anzeigen nach § 24 Abs. 2 des Kreditwesengesetzes (Vereinigung von Instituten) 1 Die Absicht von Instituten, sich… …AnzV ist es gleichgültig, ob es sich um eine Fusion durch Aufnahme oder eine Fusion durch Neugründung handelt (vgl. Kommentierung zu § 24 Abs. 2 KWG). §… …10 AnzV enthält Detailregelungen zu den maßgeblichen Anzeigezeitpunkten bei Fusionsanzeigen. 1 Tab. 1: Anzeigepflichten der Institute gem. § 10 AnzV… …Rechts- Anzeigetatbestand Formu- Einrei- Empfänger Frist grund- lar chungslage weg § 10 Fusion von Kredit- Form- Papierform BaFin: 1× Unver- AnzV, oder… …Institut di- rekt von der EZB beaufsichtigt wird – Rechtlicher Voll- AnzV) zug der Fusion KWG, Erg.-Lfg. 5/23 Albert 1 2 3 125 § 10 AnzV AnzV – Kommentar… …rechtsverbindlich zu unterzeichnen ist. § 10 S. 1 AnzV konkretisiert den Anzeigezeitpunkt für Fusionsabsichtsanzeigen: Danach ist die Anzeige zu erstatten, sobald auf… …. auch Kommentierung zu § 24 Abs. 2 KWG. § 10 S. 3 AnzV bestimmt, dass bei erfolgreichen Fusionsverhandlungen der rechtliche Vollzug der Vereinigung den… …Nr. 9 Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 10 AnzV Nr. 3 KWG über die Änderung der Firma (ggf. auch der Rechtsform)…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2 Rechtsträgerkennung

  
  Lieferung: 03/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 2 AnzV § 2 Rechtsträgerkennung (1) Zur Identifizierung im Meldewesen benötigen die folgenden Unternehmen eine… …Deutsche Bundesbank zu melden haben, die Pflichten nach den Absätzen 1 und 3 bis 5 erfüllen. KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 1 125 § 2 AnzV AnzV – Kommentar… …Inhaltsübersicht Allgemeines, Rechtsgrundlagen ........................................................... 1 § 2 Abs. 1 AnzV… …................................................................................... 5 § 2 Abs. 2 AnzV ................................................................................... 6 § 2 Abs. 3 AnzV… …................................................................................... 7 § 2 Abs. 4 AnzV ................................................................................... 8 § 2 Abs. 5 AnzV… …................................................................................... 9 § 2 Abs. 6 AnzV ................................................................................... 10 1 2 Allgemeines, Rechtsgrundlagen § 2 AnzV… …besondere Rechtsträgerkennungen, zu erlassen. Vor der o. a. Einfügung war § 2 AnzV mehrere Jahre nicht belegt, nachdem die ursprüngliche Fassung, in der die… …Inhaberkontrollverordnung (InhKontrollV) geregelt. Die Einfügung des neuen § 2 AnzV über die Rechtsträgerkennung beruht auf Empfehlungen bzw. Beschlüssen europäischer… …03/2016 – Änderung der Anzeigenverordnung v. 24. 03. 2016, Referentenentwurf, BA 14-FR 2423- 2015/0001, S. 22 f. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 2 AnzV In… …, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 3 125 § 2 AnzV AnzV – Kommentar – ggf. die Bezeichnung des öffentlichen Registers, in dem die Hauptniederlassung eingetragen ist (z. B…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5b Erklärung der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 5b AnzV § 5b Erklärung der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person (1) 1 Ein Institut… …Urteile, Beschlüsse, Sanktionen oder sonstiger Dokumente über den Abschluss der Verfahren sind beizufügen. KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 1 125 § 5b AnzV AnzV –… …Zuverlässigkeit und ausreichenden zeitlichen Verfügbarkeit – durch das beaufsichtigte Unternehmen auszufüllen“ nach Anlage 10 beizufügen. 2 Albert AnzV – Kommentar… …125 § 5b AnzV (5) Ein Institut, bei dem die Europäische Zentralbank Aufsichtsbehörde ist, hat den Anzeigen der Absicht einer Bestellung oder… …........................................................................................ 1 § 5b Abs. 1 AnzV ................................................................................. 3 § 5b Abs. 2 AnzV… …................................................................................. 11 § 5b Abs. 3 AnzV ................................................................................. 17 § 5b Abs. 4 AnzV… …................................................................................. 18 § 5b Abs. 5 AnzV ................................................................................. 23 Allgemeines Zum Inhalt der Anzeigen nach § 24… …Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 15 KWG vgl. Rn. 1 zu § 5 AnzV. Diesen Anzeigen sind jeweils Erklärungen des Geschäftsleiter-Bewerbers bzw. des Mitglieds (oder… …, die unter der direkten Aufsicht der EZB stehen). § 5b AnzV beinhaltet die Ausführungsbestimmungen zu den Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 15 KWG… …Geschäftsbereich bestellt werden sollen, sowie von stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsorgans abgegeben werden. Aufgrund eines Verweises in § 16 Abs. 2 AnzV…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5f Geschäftsleiter-Vertreter im Verhinderungsfall

  
  Lieferung: 04/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 5f AnzV § 5f Geschäftsleiter-Vertreter im Verhinderungsfall Die Bestimmungen nach den §§ 5 bis 5e gelten auch für die… …................................................................... 2 Allgemeines Gem. § 5f AnzV gelten die dieser Norm voranstehenden Paragrafen betr. Geschäftsleiter-Anzeigen auch für die Bestellung und das… …Sparkassengesetzes. Änderungen der Funktion Die §§ 5 ff. AnzV und das BaFin-Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB vom 29. 12. 2020 enthalten keinen… …über personelle Änderungen bei Geschäftsleitern (Anl. 1 zur AnzV, abgedruckt bei der Kommentierung zu § 5 AnzV) genutzt werden: Hier kann in Abschnitt 3… …Aufsicht der EZB stehenden Bedeutenden Instituten (Significant Institutions, SI) kann der Vordruck PVGSI (Anl. 8 zur AnzV; abgedruckt im Anhang zu § 5 AnzV)… …genutzt werden. 1 2 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 1 125 § 5f AnzV AnzV – Kommentar sollte der entsprechende Beschluss des Verwaltungsrats mit dem Datum des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5c Führungszeugnis der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 5c AnzV § 5c Führungszeugnis der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person (1) Die in… …........................................................................................ 1 § 5c Abs. 1 AnzV .................................................................................. 2 § 5c Abs. 2 AnzV… ….................................................................................. 4 § 5c Abs. 3 AnzV .................................................................................. 5 § 5c Abs. 4 AnzV… ….................................................................................. 6 § 5c Abs. 5 AnzV .................................................................................. 7 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 1 1 125 § 5c AnzV… …AnzV – Kommentar Allgemeines Gemäß § 5c AnzV müssen Geschäftsleiter-Bewerber und Mitglieder von Kontrollorganen von Instituten ein Führungszeugnis… …hinaus besteht – aufgrund des Verweises in § 16 Abs. 2 AnzV – auch für Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding oder gemischten Finanzholding… …der Anzeige des Instituts nach § 24 Abs. 1 Nr. 15 KWG über die Bestellung des Mitglieds. Tab. 1: Anzeigepflichten gemäß § 5c AnzV i. V. m. § 24 Abs. 1… …Nr. 1 bzw. Nr. 15 KWG Anlass der Verpflichteter Erforderliche Empfänger1 Frist Beibringung gemäß § 5c Unterlage der Unterla- AnzV gen – Absicht der –… …von der EZB direkt beaufsichtigten Institute; vgl. auch Ausführungen zu § 5 AnzV. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 5c AnzV Anlass der Verpflichteter… …Erforderliche Empfänger1 Frist Beibringung gemäß § 5c Unterlage der Unterla- AnzV gen bei einer Be- hörde“ (Be- legart „O“) zu beantragen. Zu anderen Fällen siehe…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 6 des Kreditwesengesetzes – Zweigstelle und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr ohne Errichtung einer Zweigstelle im Drittstaat

  
  Lieferung: 04/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 6 AnzV § 6 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 6 des Kreditwesengesetzes (Zweigstelle und grenzüberschreitender… …bleibt. Inhaltsübersicht Allgemeines, Einreichungsmodalitäten ................................................ 1 § 6 S. 1 AnzV… …....................................................................................... 3 § 6 S. 2 AnzV ....................................................................................... 5 Allgemeines, Einreichungsmodalitäten Nach §… …AnzV AnzV – Kommentar § 24 Abs. 1 Nr. 6 KWG beinhaltet somit die Anzeigepflichten im Zusammenhang mit geschäftlichen Aktivitäten deutscher Institute in… …des sogenannten Europäischen Passes gemäß § 24a KWG, § 12 AnzV (Zweigstellen und Dienstleistungen innerhalb des EWR- Raums) bereits die Absicht… …anzeigepflichtig. Tab. 1: Anzeigepflichten der Institute gem. § 6 AnzV Rechts- Anzeigetatbe- Formular Einrei- Empfänger Frist grundlage stand chungsweg § 6 AnzV… …. hierzu auch Erläuterungen im Text. Die Anzeigepflicht gem. § 24 Abs. 1 Nr. 6 KWG i. V. m. § 6 AnzV dient dazu, dass die Aufsicht einen vollständigen… …Umständen erforderliche(n) Erlaubnis(se) bei den jeweils zuständigen ausländischen Behörden einzuholen. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 6 AnzV § 6 S. 1 AnzV… …Die Anzeigen über die Geschäftsaktivitäten deutscher Institute in Drittstaaten erfolgen formlos; sie müssen gemäß § 6 S. 1 AnzV jedoch folgende… …vgl. Rn. 109 zu § 24 KWG. 3 Eine derartige Standardisierung gibt es lediglich bei den Anzeigen nach § 24a KWG, § 12 AnzV (sogenannter Europäischer Pass)…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes – Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 06/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 16 AnzV § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes (Finanzholding-Gesellschaften… …................................................ 1 § 16 Abs. 1 AnzV .................................................................................. 2–4 § 16 Abs. 2 AnzV… …........................... 16 Allgemeines, Einreichungsmodalitäten § 16 AnzV ist eine Spezialvorschrift über die von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten… …§ 16 AnzV AnzV – Kommentar als übergeordnetes Unternehmen geltenden inländischen CRR-Institut (bzw. einem anderen konsolidierungspflichtigen Institut)… …. 1 AnzV § 16 Abs. 1 AnzV betrifft die folgenden Anzeigepflichten des Kreditwesengesetzes: – Einzelanzeigen der Finanzholding-Gesellschaften bzw… …. Erläuterungen zu § 7 AnzV. – Sammelanzeigen der Finanzholding-Gesellschaften bzw. gemischten Finanzholding-Gesellschaften nach § 24 Abs. 3a S. 2 und 5 KWG über… …einzureichen, wobei das 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 16 AnzV Formular „Aktivische Beteiligungsanzeige“ (Vordruck AB, Anl. 3 zur AnzV) zu verwenden ist. Es… …Vordruckes vgl. Erläuterungen zu § 7 AnzV. Die Anzeigepflicht nach § 12a KWG umfasst lediglich Einzel-, jedoch keine Sammelanzeigen, da Letztere gesetzlich… …Details vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Die Kürzel AB bzw. KB stehen für Aktivische Beteiligung bzw. Komplexe Beteiligungsstrukturen. Die für Beteiligungsanzei- 3… …KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 3 125 § 16 AnzV AnzV – Kommentar gen zu verwendenden Anzeigevordrucke sind im Anhang zu der Kommentierung des § 7 AnzV…

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  § 3 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 19 des Kreditwesengesetzes – Wesentliche Auslagerungen

  
  Lieferung: 03/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 3 AnzV § 3 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 19 des Kreditwesengesetzes (Wesentliche Auslagerungen) (1) 1 Anzeigen nach § 24… …Subunternehmen Teil der Institutsgruppe im Sinne des KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 1 125 § 3 AnzV AnzV – Kommentar § 10a Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes oder… …Budget oder die damit verbundenen Kosten. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 3 AnzV 2 Bei Anzeigen nach Satz 1 ist der Auslagerungsvertrag auf Verlangen der… …Bestimmungen, KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 3 125 § 3 AnzV AnzV – Kommentar 4. fehlender oder unzureichender Bereitschaft des Auslagerungsunternehmens… …....................................................................................... 48 1 Einführung § 3 AnzV beinhaltet umfangreiche Detailbestimmungen zu den Anzeigen gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 19 KWG über wesentliche Auslagerungen. Die… …vorgenannte KWG-Norm ist bereits am 01. 01. 2022 in Kraft getreten. § 3 AnzV wurde aufgrund zeitlicher Verzögerungen erst mit der Vierten Verordnung zur… …Änderung der Anzeigenverordnung vom 23. 11. 2022 eingefügt und trat am 29. 11. 2022, also deutlich später als § 24 Abs. 1 Nr. 19 KWG, in Kraft. 4 Albert AnzV… …– Kommentar 125 § 3 AnzV Anzeigepflichtig sind alle relevanten Sachverhalte seit dem Inkrafttreten des § 24 Abs. 1 Nr. 19 KWG, also insbesondere alle… …. 2023 eingereicht werden müssen. 1 Für Altfälle, die vorher beendet worden sind, muss keine Änderungsanzeige abgegeben werden. Der frühere § 3 AnzV a. F… …der Vierten Verordnung zur Änderung der AnzV vom 03. 12. 2021, geändert am 11. 01. 2022; BaFin, E-Mail vom 29. 11. 2022 zum Inkrafttreten der Vierten…

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  § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes – Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 15 AnzV § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes (Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland) (1)… …konsularischen Vertretung im Sitzstaat des Instituts beglaubigte Bescheinigung der Be- KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 1 125 § 15 AnzV AnzV – Kommentar hörde, deren… …Deutschen Bundesbank anzeigen; ebenfalls anzeigepflichtig ist der Vollzug dieser Absicht. Durch § 53a KWG i. V. m. § 15 AnzV erhält die Aufsicht einen… …53 ff. KWG (bei rechtlich unselbständiger Tätigkeit) einschlägig. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 15 AnzV und beobachtende Funktionen wahrnehmen 2 , d… …anzuzeigen. Tab. 1: Anzeigepflichten von Instituten mit Sitz im Ausland gem. § 15 AnzV Rechts- Anzeigetat- Formular Einrei- Empfänger Frist grund- bestand… …chungslage weg § 15 Errichtung einer Formlos, Papier- BaFin: 1× Unver- AnzV, Repräsentanz in mit Unter- form oder züglich § 53a Deutschland lagen Mail mit… …15 elektron. bank: 1× – Vollzug Abs. 2 S. 1 Signatur; – Verlegung Nr. 3 und 4 vgl. Rn. 7 – Sonstige Ände- AnzV nur zu § 1 rungen gegen- auf Ver- AnzV)… …Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften gemäß § 32 Abs. 1 KWG (Stand 31. 12. 2007), S. 13. KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 3 2 3 125 § 15 AnzV AnzV – Kommentar… …Inhalt der Anzeige Die Details zum Anzeigeverfahren bzgl. Repräsentanzen sind in § 15 AnzV geregelt, wobei in § 15 Abs. 1 und 2 AnzV zunächst der Inhalt… …die Errichtung einer Repräsentanz sind gem. § 15 Abs. 2 AnzV die folgenden Unterlagen beizufügen: – Eine rechtsverbindlich unterzeichnete Erklärung des…

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  § 5d Auszug aus dem Gewerbezentralregister der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 5d AnzV § 5d Auszug aus dem Gewerbezentralregister der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes… …. Inhaltsübersicht Allgemeines ........................................................................................ 1 § 5d Abs. 1 AnzV… …................................................................................. 2 § 5d Abs. 2 AnzV ................................................................................. 4 Allgemeines Gemäß § 5d AnzV müssen… …stellvertretende Mitglieder des Aufsichtsorgans. Darüber hinaus besteht – aufgrund des Verweises in § 16 Abs. 2 AnzV – auch für Personen, die die Geschäfte einer… …, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 1 1 125 § 5d AnzV AnzV – Kommentar Übersichtlichkeit nicht mehr gesondert erwähnt, wenngleich die Vorgaben entsprechend auch für sie… …gelten. Tab. 1: Anzeigepflichten gemäß § 5d AnzV i. V. m. § 24 Abs. 1 Nr. 1 bzw. Nr. 15 KWG Anlass der Verpflichteter Erforderliche Empfänger1 Frist… …Beibringung gemäß § 5d Unterlage der Unterla- AnzV gen – Absicht der – Geschäfts- Auszug aus BaFin: 1× Der Auszug Bestellung leiter Gewerbezent- Es ist kein zu-… …Angaben in der Spalte „Empfänger“ gelten auch für die von der EZB direkt beaufsichtigten Institute; vgl. auch Ausführungen zu § 5 AnzV. 2 Albert AnzV –… …Kommentar 125 § 5d AnzV § 5d Abs. 1 AnzV Der Antrag für den Gewerbezentralregisterauszug muss (ebenso wie beim Führungszeugnis) durch den… …Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben, können den Antrag unmittelbar beim Bundesamt für Justiz 2 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 3 125 § 5d AnzV…

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