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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 6 Bemessungsgrundlage

  
  Lieferung: 02/20

  …. 5 Mit Ausnahme der Zahlungsmittel nach Satz 1 Nr. 2 dürfen Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere im Bestand in Höhe von 90…
• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 10 Verwendung von institutseigenen Liquiditätsrisikomess- und -steuerungsverfahren

  
  Lieferung: 02/20

  …durchgeführten Prüfung nach § 44 Abs. 1 Satz 2 des Kreditwesengesetzes beurteilt und nach erteilter Eignungsbestätigung durch Nachschauprüfungen überprüft. 2… …Stressszenarien ermöglichen. Das Institut überprüft regelmäßig die Einhaltung der Voraussetzungen nach Satz 1. 2. Das Institut hat auf der Grundlage des… …. Falls die Eignungsvoraussetzungen nicht mehr erfüllt werden, kann die Zustimmung widerrufen werden (vgl. § 10 Abs. 1 Satz 2 LiqV). Interne… …Kommentar 115 § 11 Anh. 1/§ 10 LiqV reich Liquidität nicht betreffen. Durch den ebenfalls zum 01. 01. 2014 geänderten § 10 Abs. 4 Satz 1 LiqV 19 wird diese…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 11 Meldungen der Kennzahlen

  
  Lieferung: 02/20

  …Kreditgarantiegemeinschaften gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass die Meldungen nur zweimal jährlich nach dem Stand zum Meldestichtag Ende Mai und Ende November jeweils bis zum 15…
• Dokumententyp - BaFin

  BaFin – Merkblatt – Hinweise zum Tatbestand des Depotgeschäfts

  
  Lieferung: 02/20

  …. Erlaubnispflicht des Depotgeschäfts 3. Ausnahmen von der Erlaubnispflicht 4. Hinweise und Anschriften 1. Der Tatbestand des Depotgeschäfts § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5… …für andere a) Wertpapiere § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG wird der Wertpapierbegriff des Depotgesetzes zugrunde gelegt. Wertpapiere im Sinne des… …ausgestaltet sind, fallen sie nicht unter das Depotgesetz und § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG. Grundschuld- und Rentenschuldbriefe können auch auf den Inhaber… …Depotgesetzes und des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG, auch wenn für die Anteile Zertifikate ausgegeben werden; denn Zertifikate gelten nur als Beweisurkunden. Das… …Depotgeschäft 491 piere, aber in der Regel nicht vertretbar und folglich auch keine Wertpapiere im Sinne des Depotgesetzes und des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG… …. Genauso wenig lassen sich unter den depotrechtlichen Wertpapierbegriff und § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG andere unter dem deutschen Recht begebene… …Regelfall nicht unter den Wertpapierbegriff des § 1 Abs. 1 DepotG und damit auch nicht unter § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG zu subsumieren sein. Hier kommt es… …im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG zu qualifizieren, wenn sie unter den Auffangtatbestand der „anderen vertretbaren Wertpapiere“ in § 1 Abs. 1… …DepotG zu subsumieren sind. Diese Prüfung im Rahmen des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG erfolgt regelmäßig in zwei Schritten. Zunächst wird die Vertretbarkeit… …sind, sind ohne weiteres als Wertpapiere im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG einzustufen. Grundsätzlich fallen die folgenden ausländischen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 28 Bestellung des Prüfers in besonderen Fällen

  
  Lieferung: 01/20

  …nicht erfüllt hat; § 319a Absatz 1 Satz 4 des Handelsgesetzbuchs gilt entsprechend. 4 Widerspruch und Anfechtungsklage gegen Maßnahmen nach Satz 2 oder… …Satz 3 haben keine aufschiebende Wirkung. (2) 1 Das Gericht des Sitzes des Instituts hat auf Antrag der Bundesanstalt einen Prüfer zu bestellen, wenn 1… …. die Anzeige nach Absatz 1 Satz 1 nicht unverzüglich nach Ablauf des Geschäftsjahres erstattet wird; 2. das Institut dem Verlangen auf Bestellung eines… …anderen Prüfers nach Absatz 1 Satz 2 nicht unverzüglich nachkommt; 3. der gewählte Prüfer die Annahme des Prüfungsauftrages abgelehnt hat, weggefallen ist… …Satz 1 bestellten Prüfer abberufen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Kreditinstitute, die einem genossenschaftlichen Prüfungsverband angehören… …oder durch die Prüfungsstelle eines Sparkassen- und Giroverbandes geprüft werden. Änderung von Absatz 2 Satz 3 durch Artikel 7 Nr. 11 Bilanzrichtlinien-… …deckt nicht völlig den in § 28 geregelten Tatbestand. Aus Absatz 1 Satz 1 ergibt sich die Verpflichtung der Institute (Kreditinstitute und… …werden, dem sie angehören. Ein erteilter Prüfungsauftrag kann insbesondere dann widerrufen werden, wenn die Bundesanstalt gemäß § 28 Absatz 1 Satz 2 die… …die Anzeige der bestellten Prüfer sind nach § 318 Absatz 1 Satz 4 die gesetzlichen Vertreter. Abweichend hiervon ist bei Aktiengesellschaften gemäß §… …111 Absatz 2 Satz 3 AktG nicht der Vorstand, sondern der Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft zur Abgabe der Anzeige verpflichtet. Diese Regelung gilt…

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• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute sowie die darüber zu erstellenden Berichte – Prüfungsberichtsverordnung – PrüfbV

  
  Lieferung: 01/20

  …sind, sind zu berücksichtigen und im Prüfungsbericht darzulegen. (4) Wurde im Berichtszeitraum eine Prüfung gemäß § 44 Absatz 1 Satz 2 des… …Sachverhalten, die Gegenstand der Prüfung gemäß § 44 Absatz 1 Satz 2 des Kreditwesengesetzes waren, kann sich die aufsichtliche Berichterstattung auf wesentliche… …vorangestellten Ausführungen nach § 321 Absatz 1 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs erfolgt ist, zu allen wichtigen Fragen so Stellung zu nehmen, dass aus ihr selbst ein… …die nach § 321 Absatz 1 Satz 3 des Handelsgesetzbuchsvorgeschriebenen Berichtsinhalte hinausgehenden wesentlichen Beanstandungen sich auf Grund der… …der vertraglich gebundenen Vermittler im Sinne des § 2 Absatz 10 Satz 1 des Kreditwesengesetzes in das Risikomanagement darzustellen und zu beurteilen… …Abschlussprüfer hat darüber zu berichten, ob die Anordnungen der Bundesanstalt nach § 6 Absatz 1 Satz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes eingehalten werden. 8… …der Geschäftsorganisation (1) Der Abschlussprüfer hat die Angemessenheit und Wirksamkeit des Risikomanagements gemäß § 25a Absatz 1 Satz 3 des… …Kreditwesengesetzes sowie die weiteren Anforderungen an die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsorganisation gemäß § 25a Absatz 1 Satz 6 Nummer 1 des Kreditwesengesetzes… …2 Satz 1 und 2 des Kreditwesengesetzes und die Verwaltungs- oder Aufsichtsorgane die Anforderungen nach § 25d Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 3a Satz 1… …; dabei sind die Kriterien nach § 25d Absatz 7 Satz 1 des Kreditwesengesetzes zu berücksichtigen. Der Abschlussprüfer hat zudem zu beurteilen, ob die…

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• Dokumententyp - Amtliche Begründung

  Begründung zur Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute und sowie die darüber zu erstellenden Berichte Prüfungsberichtsverordnung – PrüfbV vom 04.08.2015

  
  Lieferung: 01/20

  …sind. Satz 2 stellt klar das die vom Prüfer vorgenommenen Beurteilung im Prüfungsbericht nachvollziehbar zu begründen sind. Absatz 3 stellt klar, dass… …gemäß § 4 Abs. 6 Satz 1 PrüfbV die Teilprüfung I nicht vor Ende des ersten Halbjahres des Berichtszeitraumes beginnt. In begründeten Fällen kann von der… …Prüfungsberichtsverordnung sind darzustellen. Insoweit wird also eine Stetigkeit in der Berichtsgliederung- und Berichterstattung erwartet. Satz 3 stellt klar, dass über… …. Damit wird verdeutlicht das es sich trotz der Aufteilung in Teilprüfungsberichte weiterhin um „einen Prüfungsbericht“ handelt. Dies wird auch durch Satz 4… …nicht enthalten darf, die bereits in den „Vorwegausführungen“ nach § 321 Abs. 1 Satz 2 HGB enthalten sind. Unzulässig ist es somit, etwa nach § 321 Abs. 1… …wesentlicher Beanstandungen, die über die Inhalte des § 321 Abs. 1 Satz 3 HGB hinausgehen und die z. B. Beanstandungen betreffen, die noch keine… …Berechnung des Substanzwertes gemäß § 63 Abs. 7 Satz 2 zu erfolgen hat, auf diese ebenfalls einzugehen ist. Zu § 8 PrüfbV (Berichtsturnus, Unterzeichnung) Als… …Instituts sein. § 11 PrüfbV umfasst auch die Berichterstattung über wesentliche Änderungen in den Risikosteuerungs- und Controllingprozessen. Der neue Satz 3… …Vergütungssysteme des Instituts im Sinne von § 25a Absatz 1 Satz 3 Nummer 6 des Kreditwesengesetzes angemessen, transparent und auf eine nachhaltige Entwicklung des… …des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans gemäß § 3 Absatz 1 Satz 2 und 3 sowie § 24 Absatz 1 Satz 4, Absatz 2 und 3 der Institutsvergütungsverordnung…

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• Dokumententyp - Amtliche Begründung

  Begründung zur Verordnung zur Änderung der Prüfungsberichtsverordnung vom 16.01.2018

  
  Lieferung: 01/20

  …Buchstabe b Doppelbuchstabe aa (Absatz 4 Satz 1) Die vorgenommenen Änderungen dienen lediglich der Anpassung an die neuen Vorschriften im KWG sowie an die… …neue Geldtransferverordnung. Zu Buchstabe b Doppelbuchstabe bb (Absatz 4 Satz 2) Die Vorschrift des § 26 Absatz 4 Satz 1 wird durch die Ergänzung nunmehr… …auch auf Institute, die ausschließlich das Finanzierungsleasing nach § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 10 KWG betreiben, ausgedehnt, weil bei diesen Instituten… …eine ähnliche Risikosituation wie bei den bereits in § 26 Absatz 4 Satz 2 genannten Wertpapierhandelsbanken besteht. Zu Nummer 2 (§ 27 – Darstellung und… …Terrorismusfinanzierung angemessen zu begegnen, gemeint. Da schon gemäß § 29 Absatz 2 Satz 1 KWG die Einhaltung sämtlicher geldwäscherechtlicher Pflichten im… …gebundenen Vermittler. Absatz 9 entspricht inhaltlich im Wesentlichen dem bisherigen Absatz 8. Mit dem neugefassten Satz 5 wird sichergestellt, dass die Anlage…

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