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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 48 Maßnahmen bei Verstößen gegen die Verordnung EU 2017/2402

  
  Lieferung: 04/19

  …BaFin die Befugnis eingeräumt, gegen – Originatoren (Art. 4 Abs. 1 Nr. 13 CRR sowie Art. 2 Satz 1 Nr. 3 STS- Verordnung), – Sponsoren (Art. 4 Abs. 1 Nr… …. 14 sowie Art. 2 Satz 1 Nr. 3 STS-Verordnung), – ursprüngliche Kreditgeber (Art. 2 Satz 1 Nr. 20 STS-Verordnung) oder – Verbriefungszweckgesellschaften… …(Art. 4 Abs. 1 Nr. 66 sowie Art. 2 Satz 1 Nr. 2 STS-Verordnung), die gegen spezielle Anforderungen der STS-Verordnung (dazu s. u. die nachfolgende Anm.)…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 18 Kreditunterlagen

  
  Lieferung: 03/19

  …der Offenlegung ......................... 32 I. Sicherheiten, § 18 Satz 2...............................33, 33 a II. Mitverpflichtete, § 18 Satz… …2.............................34, 34 a III. Finanzierung von Wohneigentum, § 18 Satz 3 ................. 35 IV.Kredite an ausländische Staatsadressen, § 18 Satz 4 ............. 36 E… …vom 03. 12. 2001 (ZIP 2002, 346 ff.) deutlich wurde (näher hierzu Anm. 38 a). Gemäß § 18 Satz 1 besteht die gesetzliche Verpflichtung zur Offenlegung… …die Offenlegungsgrenze erneut angepasst und auf 250.000 DM erhöht. Außerdem wurde Satz 3 neu eingefügt und durch eine Änderung von § 21 Abs. 3 Nr. 1… …(vgl. Anm. 32). Im Rahmen der 6. KWG-Novelle – Kza 599 – wurde die Offenlegungsgrenze in § 18 Satz 1 auf 500.000 DM verdoppelt. Dies hatte den erklärten… …. 26). Hierdurch sollte der Verwaltungsaufwand in den Instituten vermindert werden. Die Streichung des Wortes „erstrangige“ in § 18 Satz 3 Nr. 1 diente… …Freigrenze des § 18 Satz 1 unberücksichtigt bleiben. Bedingt durch den Querverweis auf § 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 2b oder c ist davon auszugehen, dass dies auch für… …des § 18 Satz 1. Hintergrund war eine Wettbewerbsbeeinträchtigung deutscher Kreditinstitute namentlich gegenüber Kreditinstituten mit Sitz in Österreich… …. Erläuterungen zu § 21. Der Kreditbetrag, ab dem die Kreditinstitute gem. § 18 Satz 1 verpflichtet sind, sich die wirtschaftlichen Verhältnisse des Kreditnehmers… …„hinreichenden Einblicks“ ist auch § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3, wonach zu einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation insbesondere auch angemessene Regelungen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6b Aufsichtliche Überprüfung und Beurteilung

  
  Lieferung: 03/19

  …Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bewertete systemische Risiko eines Instituts. (3) 1 Die Aufsichtsbehörde kann ein Institut aufsichtlichen Stresstests unterziehen… …Beurteilungen werden mindestens einmal jährlich aktualisiert. 3 Soweit die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, nimmt sie die Aufgaben nach Satz 1 in Abstimmung… …BRRD-Umsetzungsgesetz vom 10. 12. 2014 durch die in § 6b Abs. 1 Satz 1 KWG erfolgte Ersetzung des Begriffs „Bundesanstalt“ durch „Aufsichtsbehörde“ erweitert. Somit… …SSM-Verordnung das gesamte im Unionsrecht verankerte Aufsichtsrecht. Dieses umfasst nach Art. 4 Abs. 3 UAbs. 1 Satz 1 SSM-Verordnung nicht nur das unmittelbar… …Mechanism (SSM)“, WM Heft 49, 2325, Seite 4. 4 Wehmeier KWG – Kommentar 115 § 6b § 6b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KWG fordert auch eine Berücksichtigung von… …Angemessenheit der Liquiditätsausstattung (ILAAP 2 ). Berücksichtigung von Systemrisiken Die gemäß § 6b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 KWG geforderte Berücksichtigung von… …Würdigung der institutsindividuellen Prozesse, Methoden und Verfahren beurteilen. Der zuständigen Aufsichtsbehörde ermöglicht Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 von § 6b KWG… …gemäß Art. 104 Abs. 1a) CRD IV, umgesetzt im nationalen Aufsichtsrecht durch § 10 Abs. 3 Satz 1 und 2 Nr. 1 KWG i. V. m. § 6b KWG und unter…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25f Besondere Anforderungen an die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation von CRR-Kreditinstituten sowie von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen, denen ein CRR-Kreditinstitut angehört; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 03/19

  …Absatz 2 und 4 Satz 1 sowie für die Ermittlung von Art und Umfang der Geschäfte im Sinne des § 3 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 1 für das… …, insbesondere um alle Informationen zu erhalten, die die Bundesanstalt im Rahmen des Verbots des § 3 Absatz 2 und 4 Satz 1 sowie für die Ermittlung von Art und… …Umfang der Geschäfte im Sinne des § 3 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 1 benötigt. 2 Es kann diese Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die… …. Market-Making-Tätigkeiten und 2. sonstige Geschäfte im Sinne von § 3 Absatz 2 Satz 2 oder Geschäfte mit Finanzinstrumenten, die ihrer Art nach in der Risikointensität mit den… …Geschäften des § 3 Absatzes 2 Satz 2 oder des § 3 Abs. 4 Satz 1 Nummer 1 vergleichbar sind. Näheres zu den Verbots- bzw. Anordnungskriterien und Ausnahmen… …bemessen sich die Grenzen der Rechtsverordnung generell daran, dass diese die – Überwachung der Einhaltung des Verbots des § 3 Absatz 2 und 4 Satz 1 sowie… …die – Ermittlung von Art und Umfang der Geschäfte im Sinne des § 3 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 1 für die Verbotsadressaten bezwecken muss (Abs. 4… …Verbots des § 3 Abs. 2 und 4 Satz 1 sowie für die Ermittlung von Art und Umfang der Geschäfte im Sinne des § 3 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 4 Satz 1 benötigt. 23… …Forderung an den Emittenten, der gegen Zahlung eines Geldbetrags ausgestellt wird, um damit Zahlungsvorgänge im Sinne des § 675f Absatz 4 Satz 1 BGB…

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• BaFin konsultiert erneut überarbeitetes Rundschreiben zum Zinsänderungsrisiko

  …müssten.Im Zentrum der Neuerungen gegenüber dem Rundschreiben 9/2018 (BA) stehen die Vorgaben der Finanzaufseher nach § 25 a Absatz 2 Satz 1 KWG zur… …Ausgestaltung von plötzlichen und unerwarteten Zinsänderungen aus Geschäften, die nicht dem HGB unterliegen. Im Wortlaut: § 25 a Absatz 2 Satz 1 KWG… …des potentiellen Verlustes in seinem Prüfungsbericht dokumentieren – und zwar entsprechend der vorgegebenen Zinsänderung nach § 25a Absatz 2 Satz 1 KWG…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 02/19

  …kann einzelne Institute von Verpflichtungen nach § 13 Abs. 1 und 2, § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 bis 11 und Abs. 2, § 24 Abs. 1 Nr. 1 bis 4, den §§ 25, 26… …und 29 Abs. 2 Satz 2 sowie von der Verpflichtung nach § 15 Abs. 1 Satz 1, Kredite nur zu marktmäßigen Bedingungen zu gewähren, freistellen, wenn dies… …ausschließlich Finanzdienstleistungen nach § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 9 oder Nummer 10 erbringen, von den Verpflichtungen nach § 25a Absatz 1 Satz 3 Nummer 3… …mitzuteilen, Artikel 19 Ab- Die Kommentierung gibt die persönliche Auffassung der Autorin wieder. KWG, Erg.-Lfg. 2/19 Albert 1 115 § 31 KWG – Kommentar satz 1…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 36 Maßnahmen gegen Geschäftsleiter und Mitglieder des Verwaltungs- und Aufsichtsorgans

  
  Lieferung: 01/19

  …die Bundesanstalt dieses Verhalten fortsetzt. (3) 1 Die Bundesanstalt kann von den in § 25d Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie § 25d Absatz 3a Satz 1 genannten… …Unternehmen die Abberufung einer der in § 25d Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie § 25d Absatz 3a Satz 1 bezeichneten Person verlangen und einer solchen Person die… …Absatz 3 Satz 1 oder Satz 2 bezeichnete Person mehr als vier Kontrollmandate ausübt und die Bundesanstalt ihr nicht die Ausübung weiterer Mandate gestattet… …hat, 9. die nach § 25d Absatz 3 Satz 1 oder Satz 2 bezeichnete Person mehr als eine Geschäftsleiter- und zwei Aufsichtsfunktionen ausübt und die… …Bundesanstalt ihr nicht die Ausübung weiterer Mandate gestattet hat oder 10. die nach § 25d Absatz 3a Satz 1 bezeichnete Person mehr als fünf Kontrollmandate bei… …Rechtsform einer besonderen Rechtsaufsicht unterliegen, erfolgt eine Maßnahme nach Satz 1 erst nach Anhörung der zuständigen Behörde für die Rechtsaufsicht… …Voraussetzungen nach Satz 1 Nummer 1 bis 10 auch von der Bundesanstalt gestellt werden, wenn der Aufsichtsrat dem Abberufungsverlangen der Aufsichtsbehörde nicht… …Mitglied des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans abzuberufen hat, kann dieser Antrag bei Vorliegen der Voraussetzungen nach Satz 1 auch von der Bundesanstalt…

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