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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9 Verschwiegenheitspflicht

  
  Lieferung: 06/19

  …Schweigepflicht richtet sich ihrem Wortlaut nach nicht an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, sondern an bestimmte Einzelpersonen (die Bediensteten… …Bundesanstalt KWG, Erg.-Lfg. 6/19 Becker 7 6 7 8 9 115 § 9 KWG – Kommentar für Finanzdienstleistungsaufsicht – Näheres über diesen Personenkreis vgl. Anm. 22 ff… …Angehörigen der dem Bundesaufsichtsamt (jetzt: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) übergeordneten Behörden gedacht (Beg.Reg.E. zu § 8). Damit… …Weitergabe von Kenntnissen über einzelne Institute seitens der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) an das Bundesministerium der Finanzen ist… …Behörden“. Daran hat sich auch durch die Errichtung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Zusammenlegung des Bundesaufsichtsamtes für das… …1807 BGB vorgeschriebene Anlegung von Mündelgeldern gestatten. Nimmt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht auf Ersuchen des… …übertragener Aufgaben erforderlich ist, 18. den Ausschuss für Finanzstabilität oder den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken, 19. die Bundesanstalt für… …Bundesanstalt selbst betrifft, spricht im Übrigen auch, dass diese immer nur durch die zu ihrer Vertretung berufenen natürlichen Personen handeln kann. Da für… …Satz 1 2. Alt.) § 9 gilt ferner für die Personen, deren sich die Bundesanstalt bei der Durchführung ihrer Aufgaben bedient (§ 4 Abs. 3 Gesetz über die… …Gesetzes über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. April 2002 (Kza 135a) nichts geändert. Die Bundesanstalt wurde im Geschäftsbereich des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 23a Sicherungseinrichtung

  
  Lieferung: 04/19

  …der Einlagensicherheit geäußert. Aufgrund eines Schreibens der BaFin Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht vom Dezember 2008 hat der ZWA am 03… …, über die für die Sicherung geltenden Bestimmungen einschließlich Umfang und Höhe der Sicherung zu informieren. 3 Die Einleger bestätigen in Bezug auf… …gestellt. 9 Die dem Einleger gewährten Informationen dürfen für Werbezwecke nur auf das Einlagensicherungssystem und seine Funktionsweise hinweisen. 10 § 3… …Außerdem müssen auf Anfrage Informationen über die Bedingungen der Sicherung einschließlich der für die Geltendmachung der Entschädigungsansprüche… …Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank hierüber unverzüglich in Textform zu unterrichten. Eingefügt durch das Vierte KWG-Änderungsgesetz vom 21. 12. 1992 (BGBl… …Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. 04. 2002 (BGBl. I S. 1310). Geändert durch Art. 2 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/ 65/EG zur Koordinierung der Rechts- und… …Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW-IV-UmsG) vom 22. 06. 2011 (BGBl. I S. 1126). Geändert durch Art. 3 des… …(DGSD-Umsetzungsgesetz) vom 28. 05. 2015 (BGBl. I S. 786). Inhaltsübersicht Einführung in den Themenkomplex „Einlagensicherung“ .................... 1–9 Motive für… …............................................ 2–4 Erstmalige Einführung vorzuhaltender finanzieller Mittel ...................... 5 Besondere Regelungen für institutsbezogene Sicherungssysteme… …........................................ 13 Kommentierung der wesentlichen, für Einleger aus dem praktischen Betrieb eines Einlagensicherungssystems relevanten Absätze ............... 14–41…

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