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15 Treffer, Seite 1 von 2, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 43 Registervorschriften


    Lieferung: 07/11
    …Staat, die gemäß § 53 Abs. 2 Nr. 5 zur Aufnahme ihrer Geschäftstätigkeit der Erlaubnis der BaFin bedürfen (so auch Schork, Anm. 1 zu § 43). Das… …Bundesaufsichtsamt [heute: BaFin, Anm. d. Verf.] aber, die zur Feststellung des Gegenstands des Unternehmens und zu dessen Überwachung berufene Behörde, würde in… …. Allerdings hat die BaFin im April 2008 ein Merkblatt veröffentlicht, mit dem sie den Registergerichten eine Hilfestellung bei der Beurteilung evtl… …unzulässige Bezeichnungen verwenden, zu beteiligen. Dadurch soll die BaFin „in die Lage versetzt werden, in den Verfahren vor dem Registergericht, an denen es… …Entscheidungsbefugnis der BaFin nach § 42 liegen, ist das Registergericht entscheidungsbefugt. Nach dem Wortlaut des § 43 Abs. 3 kann sich die Bundesanstalt nur an… …Kreditinstitut sind, insoweit auch den Zuständigkeitsbereich der BaFin berühren können. Daher muss der Bundesanstalt das Antragsrecht auch in solchen Fällen… …Eintragungen von Firmen, die keine Kreditinstitute sind, hat die BaFin ein Antrags- und Beschwerderecht nur, wenn es um den zulässigen Gebrauch der Bezeichnung…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 56 Ordnungswidrigkeiten


    Lieferung: 08/11
    …bestimmte Anordnungen der BaFin eine Ordnungswidrigkeit dar. § 56 Abs. 2 klassifiziert insbesondere Verstöße gegen bestimmte Anzeige- und Meldevorschriften… …. insbesondere für die von der BaFin bestellten Abwickler (vgl. § 38 Abs. 2 Satz 2) und Sonderbeauftragten (vgl. § 45c). § 9 Abs. 2 OWiG: Die Bußgeldandrohungen… …Einheitstäter. Auf besondere Vorschriften über Mittäterschaft, Anstiftung und Beihilfe konnte deshalb verzichtet werden. Die BaFin muss den Umfang der Beteiligung… …festgesetzt werden. Die Höhe der Geldbuße wird von der BaFin im Einzelfall nach pflichtgemäßem Ermessen festgelegt. Nach den Ausführungen des Gesetzgebers soll… …die BaFin im Einzelfall sorgfältig prüfen, inwieweit es gerechtfertigt ist, den hohen Bußgeldrahmen auszuschöpfen. 1 11 12 ) Grundlage für die Zumessung… …unrichtigen Angaben. Bei einem Verstoß gegen ein von der BaFin verhängtes Kreditverbot dürfte z.B. in die Betrachtung einfließen, in wie vielen Fällen, in… …einer Ordnungswidrigkeit, so führt die BaFin die Ermittlungen. Sie ist gem. §§ 35ff. OWiG1 ) i.V.m. § 602 13 ) für die Verfolgung und Ahndung von…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 62 Überleitungsbestimmungen


    Lieferung: 01/11
    …2002 (BGBl. I S. 1310). Inhaltsverzeichnis Behandlung bestehender Vorschriften bei Inkrafttreten des KWG ...... 1 3 Aufgabenübergang auf die BaFin… …Wiederaufbau, DZ BANK Deutsche Zentralgenossenschaftsbank, Industriekreditbank). 4 Aufgabenübergang auf die BaFin Absatz 2 Aufgaben und Befugnisse, die in… …übertragen worden sind, gehen gemäß § 62 Abs. 2 auf die BaFin über. So z. B. in § 16 Abs. 3 Bundesbankgesetz (Kza 607) und im Gesetz über…
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  • Dokumententyp - BaFin

    Schreiben der BaFin betreffend Grundsatz II gemäß § 11 KWG Behandlung von bereitgestellten Liquiditätsfazilitäten an das Special Purpose Vehicle SPV


    Lieferung: 07/11
    …196 Anordnungen zu den Grundsätzen Nr. 105 Schreiben der BaFin vom 23. Mai 2002 – I 5 – A 341 – 6/2000 Betr.: Grundsatz II gemäß § 11 KWG Behandlung…
  • Dokumententyp - BaFin

    Schreiben der BaFin betreffend Grundsatz II gemäß § 11 KWG Behandlung von bereitgestellten Liquiditätsfazilitäten an das Special Purpose Vehicle SPV


    Lieferung: 07/11
    …196 Anordnungen zu den Grundsätzen Nr. 106 Schreiben der BaFin vom 7. Juni 2002 – I 5 – A 341 – 6/2000 Betr. Grundsatz II gemäß § 11 KWG; Behandlung…
  • Dokumententyp - BaFin

    Schreiben der BaFin betreffend Gewichtung von Risikoaktiva im Grundsatz I GS I, die durch die staatliche italienische Exportversicherungs-Agentur


    Lieferung: 07/11
    …196 Anordnungen zu den Grundsätzen Nr. 107 Schreiben der BaFin vom 10. Juni 2002 – I 5 – A 211 – 11/1996 Betr.: Gewichtung von Risikoaktiva im…
  • Dokumententyp - BaFin

    Schreiben der BaFin betreffend Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG sowie Groß- und Millionenkreditvorschriften Risikogewichtung von Forderungen an


    Lieferung: 07/11
    …Anordnungen zu den Grundsätzen 196 Betr.: Nr. 108 Schreiben der BaFin vom 16. Juli 2002 – I 5 – A 231 – 6/2002 Grundsatz I gemäß §§ 10, 10 a KWG…
  • Dokumententyp - BaFin

    Schreiben der BaFin vom 19. August 2003 betreffend Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG; Garantien zugunsten natürlicher und juristischer Personen im


    Lieferung: 07/11
    …196 Anordnungen zu den GrundsaÈtzen Nr.122 Schreiben der BaFin vom 19. August 2003 BA 15 A211 2/92 Betr.: Grundsatz IgemaÈû §§ 10, 10 aKWG Garantien…
  • Dokumententyp - BaFin

    Schreiben der BaFin vom 24. September 2003 betreffend Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG; Gängige Aktienindices im Sinne vom § 25 Grundsatz I &ndash


    Lieferung: 07/11
    …Anordnungen zu den Grundsätzen 196 Betr.: Nr. 123 Schreiben der BaFin vom 24. September 2003 – BA 15 – A 231 – 7/99 Grundsatz I gemäß §§ 10, 10 a KWG…
  • Dokumententyp - BaFin

    Schreiben der BaFin vom 20. Oktober 2003 betreffend Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG; Risikogewichtung der Beitrittskandidaten der EU &ndash


    Lieferung: 07/11
    …Anordnungen zu den Grundsätzen 196 Betr.: Nr. 124 Schreiben der BaFin vom 20. Oktober 2003 – BA 15 – A 231 – 14/2003 Grundsatz I gemäß §§ 10, 10 a…
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