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  Rundschreiben 12/2004 BA der BaFin vom 29. Dezember 2004 – BA 15 – GS 4103 – 0001/04 an alle Kreditinstitute und an alle Finanzdienstleistungsinstitute der Gruppe I und II in der Bundesrepublik Deutschland; betr. Grundsatz II über die Liquidität der Institute gemäß § 11 KWG; Anerkennung nicht-börsennotierter Wertpapiere als Liquidität erster Klasse

  
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  …Satz 1 und Abs. 3 HGB 2 ) bewertet werden. Die Regelung schließt die dem Institut als Pensionsnehmer oder Entleiher im Rahmen von Pensionsgeschäften oder…
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  Rundschreiben 1/2005 BA der BaFin vom 19. Januar 2005 – BA 13 – GS 3304 – 2/2004 an alle Kreditinstitute und alle Versicherungsunternehmen in der Bundesrepublik Deutschland betr. Groß- und Millionenkreditvorschriften, Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG Bürgschaftserklärungen für Reiseveranstalter gemäß § 651k BGB

  
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  …des Reiseveranstalters für die Rückreise entstehen. Diese Verpflichtung kann der Reiseveranstalter gemäß § 651 k Abs. 1 Satz 2 BGB nur erfüllen 1. durch… …Sinne der §§ 13 bis 14 KWG einzustufen. Es handelt sich i. w. S. um Erfüllungsgarantien und andere Garantien und Gewährleistungen nach § 19 Abs. 1 Satz 3… …Nr. 4 i. V. m. Satz 1 (Gruppe „andere außerbilanzielle Geschäfte“) KWG. 2. Kreditnehmer / Adresse ist der Reiseveranstalter. 3. Die Kreditinstitute… …außerbilanzielles Geschäft im Sinne von § 4 Satz 2 Nr. 2 GS I nach § 8 Nr. 2 b) GS I mit 50 % seiner Bemessungsgrundlage als Risikoaktivum zu berücksichtigen. 5. Das… …das Kreditinstitut oder Versicherungsunternehmen seine Verpflichtung in dem gemäß § 651 k Abs. 2 Satz 1 BGB gesetzlich vorgegebenen Mindestrahmen hält…

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  Schreiben der BaFin vom 21. Februar 2005 – BA 15 – GS 4001 – 0041/04 betr. Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG; Liste der anerkannten Wertpapier- und Terminbörsen gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 4 GS I i. V. m. § 1 Abs. 3e KWG

  
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  …Risikoaktiva gemäß § 4 Satz 2 Nr. 4 GS I, die täglichen Einschusspflichten unterworfen sind und deren Erfüllung von in dieser Liste genannten Wertpapier- oder…
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  Schreiben der BaFin vom 9. August 2005 betr. Bestimmung des "beherrschenden Unternehmens" gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 KWG; Anwendungsbereich des § 15

  
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  …Unternehmens“ gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 KWG; Anwendungsbereich des § 15 Abs. 3 Nr. 2 KWG Organkredite gemäß § 15 KWG Ihre E-Mail-Anfrage vom 26. 04. 2005 bzw. 30… …sind auf den Wortlaut der Vorschrift des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 12 KWG in ihrer heutigen Fassung insoweit auch nicht mehr anwendbar. Denn seit der… …Änderung der Norm durch das 4. Finanzmarktförderungsgesetz (FMFG) verlangt das Gesetz bei der Vergabe eines Organkredits nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 12 KWG… …gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 KWG n. F. ausdrücklich neben der einstimmigen Beschlussfassung sämtlicher Geschäftsleiter lediglich die ausdrückliche Zustimmung… …Unternehmen im Sinne des § 15 Abs. 1 Satz 1 KWG anzusehen ist, beantworte ich wie folgt: Als herrschendes Unternehmen ist nur dasjenige herrschende Unternehmen… …übergeordneten Konzernunternehmen ist nicht erforderlich. Der Begriff des „das Institut beherrschenden Unternehmens“ in § 15 Abs. 1 Satz 1 vorletzter Halbsatz KWG… …den Fall der Kreditvergabe an eine in § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 12 KWG aufgezählte Person eines abhängigen Unternehmens ist der Begriff des beherrschenden… …KWG sollte KWG, Erg.-Lfg. 5 / 06 291 281 Regelungen zu Grundsatzfragen nicht um den Personenkreis nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 12 KWG erweitert werden… …Satz 1 Nr. 6 KWG in den Anwendungsbereich des Absatzes 3 Nr. 2 und damit in den Anwendungsbereich der Unternehmensorgankredite mit einbezogen. Stille… …stille Gesellschafter werden daher unstreitig wie Unternehmenskredite behandelt. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 12 KWG erfasst dagegen Kredite an die in § 15 Abs…

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• Dokumententyp - BaFin

  Rundschreiben 14/2005 BA der BaFin vom 16. August 2005 an alle Kreditinstitute und an alle Finanzdienstleistungsinstitute in der Bundesrepublik Deutschland betr: Immaterielle Vermögensgegenstände – hier: IDW Stellungnahme zur Rechnungslegung: Bilanzierung von Software beim Anwender – IDW RS HFA 11

  
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  …Gebrauch machen und mussten diese Vermögenswerte nicht, wie für den Regelfall vorgesehen, als immaterielle Vermögensgegenstände gem. § 10 Abs. 2 a Satz 2 Nr…