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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13 Großkredite; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/15

  …Delegationsmöglichkeit bzgl. Verordnungsermächtigung (Abs. 1 Satz 2)....................................... 12 Anhörung der Spitzenverbände der Institute (Abs. 1 Satz 3)… …Beschlussfassung (Abs. 2 Satz 2 und 3)............. 23 Abgrenzungsfall: Beschlusszeitpunkt bei Stornovorbehalt ......... 24 Verlängerung (Prolongation) von… …Großkrediten................. 25 Erhöhung oder sonstige Änderung eines Großkredites............ 26 Beschlussgegenstand und Dokumentation (Abs. 2 Satz 4)… ….......... 30 Vorratsbeschlüsse.................................... 33 Anzeigepflichten bei verspäteten Beschlüssen (Abs. 2 Satz 5)........ 34 Beschluss- und… …Kreditnehmerfiktion bei Förderkrediten und Eigenmittelprogrammen (Abs. 4)........................................... 47 Förderkredite (Abs. 4 Satz 1)… …............................. 48 Eigenmittelprogrammkredite (Abs. 4 Satz 2) .................. 55 Reichweite der Förder-/Eigenmittelprogrammkreditnehmerfiktion .... 57 Vorbemerkung… …Gegenpartei im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 Nr. 12 auszuüben (§ 2 Abs. 9a Satz 1). Entscheidender ist allerdings die Veränderung des § 13 dahingehend, dass… …Brogl KWG – Kommentar 115 § 13 Alte Regelung Regelungsinhalt Neue Regelung § 13 Abs. 1 Satz 1 KWG Großkredit (Begriff; Definitionsgrenze) § 13 Abs. 1 Satz… …Beschlusserfordernis für Großkredite Art. 392 CRR Art. 394 CRR § 13 Abs. 2 Satz 1 § 13 Abs. 3 KWG Großkreditobergrenze(n) Art. 395 CRR § 13 Abs. 3 KWG Anzeigepflicht für… …Detailvorgaben in Ergänzung der Großkreditvorschriften der CRR1 zu erlassen. Diese Ermächtigung kann vom BMF an die BaFin delegiert werden (Abs. 1 Satz 2; dazu die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 412 Liquiditätsdeckungsanforderung CRR

  
  Lieferung: 07/15

  …„Generalklausel“ Absatz 1 Satz 1 formuliert eine allgemeine quantitative Liquiditätsdeckungsanforderung, die von den Instituten seit Geltungsbeginn der Verordnung am… …Aufsicht dann angenommen, wenn die Liquiditätskennzahl größer gleich 1 ist. 8 Verwendung der liquiden Aktiva Absatz 1 Satz 2 gestattet es den Instituten, in… …Zufluss, sondern nur als liquide Aktiva gemeldet werden. 11 Artikel 412 Abs. 3 Verwendung der liquiden Aktiva Ergänzend zu Satz 2 in Absatz 1 verweist…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 415 Meldepflicht und Meldeformat CRR

  
  Lieferung: 07/15

  …Art. 6 Abs. 4 Satz 2 CRR und Art. 11 Abs. 3 Satz 2 CRR um). Die Befristung gilt bis zur Vorlage eines Berichts der Kommission über die Anwendung der… …veröffentlichten COREP-Standards (Common Solvency Ratio Reporting-Standard). Art. 415 Abs. 3 Satz 2 CRR erlegt der EBA bei der 1 Siehe hierzu EBA Question ID…
• Dokumententyp - Materialien

  Verordnung EU Nr. 468/2014 der Europäischen Zentralbank vom 16.04.2014 zur Errichtung eines Rahmenwerks für die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen zuständigen Behörden und den nationalen benannten Behörden innerhalb des einheitlichen Aufsichtsmechanismus – SSM-Rahmenverordnung

  
  Lieferung: 06/15

  …natürlichen Personen, die diese juristische Person vertreten, gemäß dem vorstehenden Satz verpflichtet, anwesend zu sein. Artikel 31 Recht auf rechtliches Gehör…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10c Kapitalerhaltungspuffer

  
  Lieferung: 05/15

  …. Juni 2013, Seite 338 ff.). 1. Satz 1 Abs. 1 Satz 1 verpflichtet alle CRR-Institute über die Mindestanforderungen der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des… …CRR sieht Abs. 1 Satz 1 darüber hinaus vor, dass auch etwaige weitere Anforderungen zur Vorhaltung zusätzlichen harten Kernkapitals, die sich aus § 10… …Banken und Banksysteme Dezember 2010, Seite 60 f., Tz. 126, 127). 9 2. Satz 2 Abs. 1 Satz 2 legt fest, dass der Kapitalerhaltungspuffer ein Volumen von 2,5… …muss, folgt aus der Gesamtschau der Regelung in § 10c Abs. 1 Satz 2, dass ein Institut, welches die Anforderungen aus § 10c vollumfänglich erfüllen will… …Abs. 1 Satz 1, dass der K a p i t a l - erhaltungspuffer nunmehr erst zum 1. Januar 2019 vollumfänglich vorzuhalten ist. 12 Die Aufbauphase selber… …wiederum soll ausweislich der Regelung des § 64 Abs. 5 Satz 2 vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2018 verlaufen. Die Ansparphase ist dabei ausweislich… …der Regelungen in § 64 Abs. 5 Satz 2 Ziffern 1 bis 3 KWG ratierlich unterteilt, so dass die Institute j e w eils zum 1. Januar des Jahres 2016, 2017… …Mindestanforderung auf 5,75 %. Zum 1. Januar 2018 steigt die Mindestanforderung dann auf 6,375 %, um dann mit Wirkung zum 1. Januar 2019 die in § 10c Abs. 1 Satz 2…

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• Dokumententyp - Gesetz

      Gewerbeordnung – §§ 34, 34c, 34f, 34g, 34h

  
  Lieferung: 04/15

  …. Bücher zu führen einschließlich der Aufzeichnung von Daten über einzelne Geschäftsvorgänge sowie über die Auftraggeber. In der Rechtsverordnung nach Satz 1… …Satz 1 Nr. 1 bis 6 und Satz 2 erlassenen Vorschriften auf seine Kosten regelmäßig sowie aus besonderem Anlaß prüfen zu lassen und den Prüfungsbericht der… …eine Erlaubnis nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes erteilt wurde, und für Zweigstellen von Unternehmen im Sinne des § 53b Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes… …Teilzeitnutzung von Wohngebäuden im Sinne des § 481 des Bürgerlichen Gesetzesbuchs gemäß Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 nachgewiesen oder vermittelt wird. § 34f… …Finanzanlagenvermittler (1) Wer im Umfang der Bereichsausnahme des § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 8 des Kreditwesengesetzes gewerbsmäßig zu 1. Anteilen oder Aktien an… …Aufnahme, Änderung und Ergänzung von Auflagen zulässig. Die Erlaubnis nach Satz 1 kann auf die Anlageberatung zu und die Vermittlung von Verträgen über den… …Sinne des Absatzes 1 Satz 1 notwendige Sachkunde über die fachlichen und rechtlichen Grundlagen sowie über die Kundenberatung besitzt; die Sachkunde ist… …Absatz 1 des Kreditwesengesetzes erteilt wurde, und Zweigstellen von Unternehmen im Sinne des § 53b Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes, 2… …Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1, oder Absatz 4 Satz 1 des Kapitalanlagegesetzbuchs vorgesehenen Zeitraum noch… …im Sinne von § 51 Absatz 1 Satz 1, § 54 Absatz 1 oder § 66 Absatz 1 des Kapitalanlagegesetzbuchs, 3. Finanzdienstleistungsinstitute in Bezug auf…

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• Dokumententyp - BAKred

      Schreiben des BAKred betr. Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen – Entwurf - im Rahmen des Dritten Finanzmarktförderungsgesetzes

  
  Lieferung: 04/15

  …9 Satz 1 werden nach dem Wort „Tochterunternehmen“ die Worte oder ein gleichartiges Verhältnis oder durch Zusammenwirken mit anderen“ eingefügt. 2. §… …2 b wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) Satz 2 wird wie folgt gefaßt: „In der Anzeige nach Satz 1 hat er die für die… …Unternehmen anzugeben, von denen er die entsprechenden Anteile erwerben will.“ bb) In Satz 6 werden die Worte „zu einem Tochterunternehmen wird“ durch die Worte… …„unter seine Kontrolle kommt“ ersetzt. cc) Satz 8 wird wie folgt gefaßt: „Das Bundesaufsichtsamt kann innerhalb von drei Monaten nach Eingang der… …vollständigen Anzeige nach Satz 1 oder 6 den beabsichtigten Erwerb der bedeutenden Beteiligung oder ihre Erhöhung untersagen, wenn 1. Tatsachen die Annahme… …(Wertpapierdienstleistungsrichtlinie) vorliegt.“ b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) Satz 1 wird wie folgt gefaßt: „Das Bundesaufsichtsamt kann dem Inhaber einer bedeutenden… …für eine Untersagungsverfügung nach Absatz 1 Satz 8 Nr. 1 bis 4 vorliegen, 2. der Inhaber der beutenden Beteiligung seiner Pflicht nach Absatz 1 zur… …Untersagung nach Absatz 1 Satz 8 erworben oder erhöht worden ist. bb) Am Ende von Satz 2 wird der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt und folgender Halbsatz… …angefügt: „er hat bei der Ausübung der Stimmrechte den Interessen einer soliden und umsichtigen Führung des Instituts Rechnung zu tragen.“ cc) Nach Satz 2… …wird als neuer Satz 3 eingefügt: „In den Fällen des Satzes 1 Nr. 1 und 3 kann das Bundesaufsichtsamt über die Maßnahmen nach Satz 1 hinaus einen…

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• Dokumententyp - Gesetz

      Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland – Viertes Finanzmarktförderungsgesetz

  
  Lieferung: 04/15

  …Gelddarlehen oder Akzeptkredite gewährt;“. b) In Absatz 4 Satz 1 wird vor der Angabe „10“ die Angabe „2b,“ eingefügt. c) Absatz 5 Satz 1 wird wie folgt gefasst… …, der §§ 10, 11 bis 18 und 24 Abs. 1 Nr. 10, der §§ 24a und 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, des § 35 Abs. 2 Nr. 5 und der §§ 45, 46a bis 46c sind nicht anzuwenden… …Absatz 10 Satz 1 werden nach den Wörtern „ohne andere Finanzdienstleistungen zu erbringen“ das Wort „und“ gestrichen und am Ende des Satzes nach den… …Versicherung im Sinne des § 33 Abs. 1 Satz 2 dieses Gesetzes nachweist“ eingefügt. 5. § 2 b wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) In… …Satz 1 werden nach dem Wort „hat“ das Wort „dies“ eingefügt, die Wörter „die Höhe der beabsichtigten Beteiligung“ gestrichen und die Angabe „der Sätze 2… …und 4“ durch die Angabe „des Satzes 2“ ersetzt. bb) In Satz 2 werden die Wörter „nach Satz 1“ gestrichen und die Wörter „Beurteilung seiner… …Zuverlässigkeit wesentlichen Tatsachen, die durch Rechtsverordnung nach § 24 Abs. 4 Satz 1 näher zu bestimmen sind“ durch die Wörter „Höhe der Beteiligung und die… …Satz 1 wesentlichen Tatsachen und Unterlagen, die durch Rechtsverordnung nach § 24 Abs. 4 näher zu bestimmen sind“ ersetzt. cc) Die Sätze 3 und 4 werden… …Anzeigepflichtige die in § 32 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 Buchstabe d und e genannten Unterlagen vorzulegen hat. Die Bundesanstalt kann über die Vorgaben der Rechtsverordnung… …Untersagungsgründe nach Absatz 1 a Satz 1 erforderlich ist.“ dd) Nach Satz 4 wird folgender Satz eingefügt: „Ist der Anzeigepflichtige eine juristische Person oder…

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• Dokumententyp - Amtliche Begründung

      Begründung – Drucksache 14 / 8017

  
  Lieferung: 04/15

  …E-Geld-Instituten (E-Geld-Richtlinie) ist bisher nicht vollständig im KWG umgesetzt worden. Mit den §§ 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 und 12 KWG, die im Vorgriff auf die… …bestehen insoweit nicht. Zu Buchstabe c Folgeänderung auf Grund von § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 11 KWG (E-Geld- Geschäft). Wegen der künftigen Anwendbarkeit von §… …, der Verweis auf diese Vorschrift wird daher gestrichen. Zu Buchstabe d Die Einfügung des § 11 KWG in Satz 1 stellt klar, dass ein Unternehmen, das unter… …Form des Kreditkartengeschäfts ist Finanzdienstleistungsgeschäft. Die § 1 Abs. 1 a Satz 2 Nr. 8 KWG zugrunde liegende Definition des… …davon ermöglicht es die Anfügung von Satz 2, dass einem Unternehmen, das Kreditkarten emittiert, im Einzelfall eine Befreiung erteilt werden kann. Durch… …Versicherung verschärft. Gemäß § 2 Abs. 10 Satz 1 KWG gilt ein Unternehmen (sog. gebundener Agent) nicht als Finanzdienstleistungsinstitut, wenn es •… …Wertpapierhandelsunternehmens mit Sitz im Inland oder eines nach § 53 b Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 7 KWG tätigen Unternehmens oder unter der gesamtschuldnerischen Haftung solcher… …Institute oder Unternehmen ausübt, • ohne andere Finanzdienstleistungen i. S. d. § 1 Abs. 1 a Satz 2 KWG zu erbringen und • wenn dies der Bundesanstalt von… …einem dieser haftenden Institute oder Unternehmen angezeigt wird. Die Tätigkeit des gebundenen Agenten wird gemäß § 2 Abs. 10 Satz 2 KWG den Instituten… …Inkrafttreten der 6. KWG-Novelle im Besitz einer gesetzlich fingierten Erlaubnis gemäß § 64 e Abs. 2 Satz 2 KWG – tätig, flüchten sich unter den „Haftungsschirm“…

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• Dokumententyp - Sonstige

      Bericht der Abgeordneten Nina Hauer, Leo Dautzenberg, Andrea Fischer Berlin, Carl-Ludwig Thiele und Heidemarie Ehlert

  
  Lieferung: 04/15

  …Gesetzentwurfs (Drucksache 14 / 8017) werden im Einzelnen wie folgt begründet: Zu Nummer 5 (§ 2 b) Buchstabe a Doppelbuchstabe aa (Absatz 1 Satz 1) Der Angabe der… …Höhe der beabsichtigten Beteiligung in Satz 1 ist mit der entsprechenden Erweiterung des Satzes 2 überflüssig. Der Verweis auf Satz 4 (neu Satz 5) ist… …regelungstechnisch überflüssig und wird ebenfalls gestrichen. Buchstabe a Doppelbuchstabe ee (Absatz 1 Satz 6 (neu)) Die Änderungen beinhalten redaktionelle… …§§ 2–2d Buchstabe e (Absatz 4 Satz 4) Vgl. die Ausführungen zu Buchstabe a Doppelbuchstabe ee Absatz 2. Buchstabe f (Absatz 5 Satz 1) Die Änderung ist… …Abs. 1 730.000 Euro 125.000 Euro 50.000 Euro cherung, bei registrier- 50.000 Euro Satz 1 Nr. 1 ten Versicherungsver- KWG mittlern4 25.000 Euro… …1 Geschäftsleiter KWG3 leiter 2) Ausgenommen sind nach § 1 Abs. 3d Satz 2 KWG Institute, deren Geschäfte sich nur auf Devisen oder Rechnungseinheiten… …Konsolidierungspflicht §§ 10, 10a KWG Liquidität Liquiditäts- Liquiditäts- § 11 KWG verordnung verordnung 2) Ausgenommen sind nach § 1 Abs. 3d Satz 2 KWG Institute… …Haupttätigkeit ausschließlich im Betreiben von Bankgeschäften oder der Erbringung von Finanzdienstleistungen im Zusammenhang mit Derivaten nach § 1 Abs. 11 Satz 4… …, sofern die Großkreditüberschreitungen ausschließlich durch Derivatkontrakte mit Bezug auf die in § 1 Abs. 11 Satz 4 Nrn. 2 und 5 KWG genannten Basiswerte… …einzuhalten einzuhalten pflichten (§ 25a Abs. 1 KWG) 11) Gemäß § 53b Abs. 3 Satz 4 KWG nicht anzuwenden auf Betreiber eines multilateralen Handelssystems, die…

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