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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …KWG – Kommentar 115 § 12 § 12 Potentiell systemrelevante Institute 1 Die Aufsichtsbehörde bestimmt jährlich im Einvernehmen mit der Deutschen… …Bundesbank, welche Institute, Mutterinstitute, Mutterfinanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanzholding-Gesellschaften, EU- Mutterinstitute… …, EU-Mutterfinanzholding-Gesellschaften oder gemischten EU-Mutterfinanzholding-Gesellschaften mit Sitz im Inland potentiell systemrelevant sind. 2 Die vorgenannten Institute und… …Abwicklungsfähigkeit großer und komplexer Institute offenbart. Dementsprechend weist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) darauf hin, dass sie KWG… …, frühzeitig Institute zu ermitteln um diese einer der „too big to fail-Problematik“ entgegenwirkenden adäquaten Regulierung zu unterwerfen, mündeten zunächst in… …Potentiell Systemrelevante Institute (PSI) definierten Begrifflichkeiten zu den für die global systemrelevanten Institute (§ 10f i. V. m. § 12 Nr. 1) und der… …anderweitig systemrelevanten Institute (§ 10g i. V. m. § 12 Nr. 2) erfolgen. 9 1.2 Ausnahme für Förderbanken Mit Artikel 1 Absatz 1 Nr. 5 CRD 10 werden die dort… …bei rechtlich selbstständigen Instituten (…) und alle von ihr umfassten Institute, und zwar auch wenn diese nicht Förderinstitute sind“ adressiert… …Institute unter Umständen zu einer den tatsächlichen Umständen nicht angemessenen Erhöhung der Systemrelevanz geführt. – Eine Kompensation aus dem Wegfall der… …. 01. 2022 20 BaFin, Potenziell systemgefährdende Institute: Ganzheitliche Identifizierungsmethode für eine konsistente und kohärente Aufsicht, 18. 05…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2a Ausnahmen für gruppenangehörige Institute und Institute, die institutsbezogenen Sicherungssystemen angehören

  
  Lieferung: 01/17

  …KWG – Kommentar 115 § 2 a § 2a Ausnahmen für gruppenangehörige Institute und Institute, die institutsbezogenen Sicherungssystemen angehören (1)… …Institute können eine Freistellung nach Artikel 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in der jeweils geltenden Fassung bei der Aufsichtsbehörde beantragen. Dem… …Institute auf Antrag für das Management von Risiken mit Ausnahme des Liquiditätsrisikos von den Anforderungen gemäß § 25a Absatz 1 Satz 3 Nummer 1, 2 und 3… …Voraussetzungen nach Satz 1 vorliegen. (3) 1 Institute können eine Freistellung nach Artikel 8 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in der jeweils geltenden Fassung bei… …vorliegen und eine Freistellung nach Artikel 8 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 gewährt wird, kann die Aufsichtsbehörde Institute auf Antrag für das… …Funktion freistellen. 2 Dem Antrag sind geeignete Unterlagen beizufügen, die nachweisen, dass die Voraussetzungen nach Satz 1 vorliegen. (5) Für Institute… …Einzelbetrachtung der Institute (Einzelbeaufsichtigung). Durch Artikel 1 des Gesetzes zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten… …Verpflichtungserklärung entbehrlich (Buchst. b). 5 Antragsverfahren (Abs. 1 und 2) Nach der Neufassung von § 2a Abs. 1 müssen die Institute, die die Ausnahmeregelung des §… …für Institute, die für das Management von Risiken mit Ausnahme des Liquiditätsrisikos von den Anforderungen gemäß § 25a Abs. 1 Satz 3 Nummer 1,2 und 3… …, wenn Institute und übergeordnete Unternehmen, die von der Regelung im Sinne des § 2a Abs. 1, 5 oder 6 in der bis zum KWG, Erg.-Lfg. 1/17 Becker 5 6 115 §…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  gruppenangehörige Institute

  
  Lieferung: 06/23

  …Finanzholding-Gruppen und gruppenangehörige Institute (1) 1 Die Bundesanstalt kann von der Beaufsichtigung einer Institutsgruppe, Finanzholding-Gruppe oder gemischten… …Wirtschaftsraums übertragen, 1. wenn die Beaufsichtigung durch die Bundesanstalt im Hinblick auf die betreffenden Institute und die Bedeutung ihrer… …zusammengefasster Basis bzw. für die Einzelinstitutsaufsicht über nachgeordnete Institute auf eine andere zuständige Stelle im EWR auf Basis einer mit dieser… …zuständige Stelle im EWR übertragen, wenn die Beaufsichtigung durch die deutsche Aufsicht im Hinblick auf die betreffenden Institute und die Bedeutung ihrer… …Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gruppenangehörige Institute“) in § 8c KWG umgesetzt. In Absatz 1 wurde als Voraussetzung für die Übertragung der… …Aufsichtszuständigkeit neu aufgenommen, dass die Beaufsichtigung durch die deutsche Aufsicht im Hinblick auf die betreffenden Institute und die Bedeutung ihrer… …konsolidierte Aufsicht nur dann erlaubt, wenn sichergestellt ist, dass die gruppenangehörigen Institute entsprechend den Vorgaben den Bankenrichtlinie (auch… …anderen zuständigen Stelle im EWR übertragen, wenn die Beaufsichtigung durch die deutsche Aufsicht im Hinblick auf die betreffenden Institute und die… …der Institute oder Gruppen für die einzelnen EWR-Staaten besser Rechnung zu tragen. 9 Die aktuelle EU-rechtliche Grundlage für § 8c Abs. 1 S. 1 Nr. 1… …§ 8c Abs. 3 S. 1 KWG bezieht sich demgegenüber auf Institute, für deren Zulassung die BaFin zuständig ist. Gem. § 1 Abs. 1b KWG sind Institute im…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu § 11

  
  Lieferung: 08/18

  …KWG – Kommentar 115 § 11 § 11 Liquidität (1) 1 Die Institute müssen ihre Mittel so anlegen, dass jederzeit eine ausreichende Zahlungsbereitschaft… …sowie 3. Pflicht der Institute zur Übermittlung der zum Nachweis der ausreichenden Liquidität erforderlichen Angaben an die Aufsichtsbehörde und die… …, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 5 Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute… …................................................................. 50–59 Einführung Die Vorschrift des § 11 Abs. 1 KWG über die Liquidität der Institute gehört zu den zentralen Aufsichtsnormen des Kreditwesengesetzes… …. Nach § 11 Abs. 1 S. 1 KWG müssen die Institute jederzeit über eine ausreichende Zahlungsbereitschaft, d. h. über Liquidität, verfügen. Die Art der Anlage… …Legaldefinition des Begriffs Liquidität wurde 2007 ergänzt (vgl. Rn. 27). Die o. a. Generalnorm zur Liquidität gilt weiterhin für fast alle deutschen Institute… …, auch für diejenigen Institute, die Teil 6 („Liquidität“) der CRR unterliegen. Ausgenommen vom Anwendungsbereich dieser Generalnorm sind lediglich… …Liquiditätsverordnung 2 überführt, die auf Basis 2 Verordnung über die Liquidität der Institute (Liquiditätsverordnung, LiqV) v. 14. 12. 2006, BGBl. I S. 3117, zuletzt… …worden, die für zahlreiche Institute (stufenweise beginnend ab 2015) zunächst neben und Anfang 2018 schließlich an die Stelle der deutschen… …Marktliquiditätsrisikos ist auch darin begründet, dass zahlreiche Institute während der Finanzkrise (ab 2007) vormals liquide Aktiva aufgrund anhaltender Marktturbulenzen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Liquidität

  
  Lieferung: 02/22

  …KWG – Kommentar 115 § 11 § 11 Liquidität* (1) 1 Die Institute müssen ihre Mittel so anlegen, dass jederzeit eine ausreichende Zahlungsbereitschaft… …sowie 3. Pflicht der Institute zur Übermittlung der zum Nachweis der ausreichenden Liquidität erforderlichen Angaben an die Aufsichtsbehörde und die… …, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 5 Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute… …Anhänge zum ThemenkomplexQuantitative Liquiditätsnormen ............ 51 Einführung Die Vorschrift des § 11 Abs. 1 KWG über die Liquidität der Institute… …gehört zu den zentralen Aufsichtsnormen des Kreditwesengesetzes. Nach § 11 Abs. 1 S. 1 KWG müssen die Institute jederzeit über eine ausreichende… …Arten von Instituten in § 2 KWG) weiterhin für alle deutschen Institute. Für Institute, die den CRR-Liquiditätsnormen (z. B. den EU-rechtlichen… …Marktliquiditätsrisikos ist auch darin begründet, dass zahlreiche Institute während der Finanzkrise vormals liqui- 5 2 Hiervon zu unterscheiden ist die sogenannte… …der Fälligkeit zu erfüllen. Im Hinblick auf das Insolvenzverfahren gelten für Institute einige Besonderheiten; insbesondere kann gemäß § 46b KWG der… …dem Risikoindikator Liquiditätsdeckungsquote (LCR) berücksichtigt. 7 Im Gegensatz zu den Unternehmen anderer Branchen sind Institute, insbesondere… …Abrufrisiko sind die Institute noch einem dritten sogenannten originären Liquiditätsrisiko ausgesetzt, und zwar dem Terminrisiko, d. h. dem Risiko, dass…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu §§ 10 ff.

  
  Lieferung: 05/14

  …Wirkung zum 01.01.2014 haben die bankaufsichtsrechtlichen Eigenkapitalvorschriften für alle, dem Anwendungsbereich des KWG unterfallenden Institute eine… …Institute als Rechtsanwender. Um die Vorgaben der Richtlinie für die betroffenen Institute verbindlich werden zu lassen, bedarf es noch eines nationalen… …den dazugehörigen Kapitalrücklagen bzw. Aufgeldern beispielsweise auch für Institute, die einen Kreditrisikostandardansatz verwenden, allgemeine… …Wertberichtigungen bis 1,25 % der risikogewichteten Aktiva. Für Institute, die wiederum einen internen Ratingansatz zur Messung ihres Kreditrisikos einsetzen, ein… …Eigenmittelanforderungen an Institute, abgedruckt ABl. EU Nr. L74 vom 14.03.2014, S. 8 ff. 10 Mielk KWG – Kommentar 115 Vorwort zu §§ 10 ff. und 4 zu Kapitalzügen für… …finden sich nunmehr in den §§ 10c bis 10g KWG explizite Regelungen für neu geschaffene Kapitalpuffer, die dazu führen, dass die Institute über die… …Institute zusätzlich vor Herausforderungen stellt, sieht der Gesetzgeber auch insoweit Übergangsszenarien vor. Während der Kapitalpuffer für systemische… …Offenlegungspflichten der Institute in Bezug auf Eigenmittel gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates, abgedruckt ABl. EU Nr. L355… …Kapitalerhaltungspuffer, § 10c KWG Grundsätzlich alle Institute Fixe (gesetzliche) Anforderung von 2,5 % Auffangen von Verlusten, bevor das eigentliche regulatorische… …systemrelevante Institute (G-S.R.I.s), § 10f KWG Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute (A-S.R.I.s), § 10g KWG Grundsätzlich alle Institute Regel…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB

  
  Lieferung: 03/21

  …Zahlungsdiensten (ZAG) unterstehenden Zahlungs- und E-Geld-Institute. Darüber hinaus enthält es auch Informationen zu den Anzeigen der Institute, bei denen die EZB… …Institute“) III. Anforderungen an die Geschäftsleiter (KAGB) 1. Zuverlässigkeit 2. Fachliche Eignung IV. Pflichten der Geschäftsleiter (KWG) 1. Ordnungsgemäße… …Merkblattes zusammengefasst. Andere Institute Angehörige Aufsichtsmandat BAK-Nummer Bedeutende Beteiligung CFO Alle Institute, die nicht CRR-Institute von… …erheblicher Bedeutung sind: CRR-Institute, die keines der Kriterien eines Institutes von erheblicher Bedeutung erfüllen und Institute, die nicht in den… …geregelt sind. Wertpapierfirmen Wertpapierhandelsunternehmen i. S. d. § 1 Abs. 3d Satz 4 KWG Wertpapierhandelsun- Institute, die keine CRR-Kreditinstitute…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 17 Haftungsbestimmung

  
  Lieferung: 02/98

  …BegRegE zu § 16). Mit dem Sechsten KWG-Änderungsgesetz wurde diese Regelung auf Institute (§ 1 Abs. 1 b), also neben den bisher erfaßten Kreditinstituten…
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  § 24 Anzeigen

  
  Lieferung: 06/24

  …einmal jährlich eine Sammelanzeige der Institute, Kapitalverwaltungsgesellschaften, Finanzunternehmen, Anbieter von Nebendienstleistungen und… …, insbesondere um vertieften Einblick in die Entwicklung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Institute, deren Grundsätze einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung… …Spitzenverbände der Institute anzuhören. Geändert durch die Zweite KWG-Novelle v. 24. 03. 1984 – BGBl. I S. 725 ff. – Kza 582–583. Geändert durch die Dritte… …....................................................................... 25 Vordruckgebundene Anzeigen ...................................................... 25a–25d Organmitgliederanzeigen bedeutender Institute (SIs)… …..................... 25b Organmitgliederanzeigen weniger bedeutender Institute (LSIs) ...... 25c Beteiligungsanzeigen… …........................................................................... 63 Elektronische Einreichung von Beteiligungsanzeigen ............................ 64–65 Anzeigepflichten der Institute, § 24 Abs. 1 KWG… …Alt. 1 KWG ............ 70–84b Verantwortlichkeit der Institute für Geschäftsleiter-Bestellung ......... 71 Einreichungsweg… …aufsichtliche Reaktion ................................................... 196p–196q Jährliche (Sammel-)Anzeigen der Institute, § 24 Abs. 1a KWG… …Institute, d. h. Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute (§ 1 Abs. 1b KWG), nach den Vorschriften des Kreditwesengesetzes, dazu erlassener… …(vgl. Kommentierung zu § 1 AnzV). Die laufende und zeitnahe Information der Aufsicht durch die Institute über die verschiedenen Anzeigetatbestände nach §…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13 Großkredite; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/15

  …angemessenen Schutzes der Institute, Institutsgruppen, Finanzholding- Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen vor Klumpenrisiken in Ergänzung der Verordnung… …Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute zu hören. (2) 1 Ein Institut in der Rechtsform einer juristischen Person oder einer… …vorbestimmten Konditionen an Endkreditnehmer leiten (Hausbankprinzip), können für die beteiligten Institute in Bezug auf die Anwendung des Artikels 395 Absatz 1… …Delegationsmöglichkeit bzgl. Verordnungsermächtigung (Abs. 1 Satz 2)....................................... 12 Anhörung der Spitzenverbände der Institute (Abs. 1 Satz 3)… …Institute, sondern nur an sog. „Nichthandelsbuchinstitute“ wendete. Jene Unterscheidung ist im Zuge der CRD IV-Umsetzung wieder entfallen. Ausdrücklich… …außerdem im Gesetzestext erwähnt wird, dass der Verordnungserlass im Interesse des angemessenen Schutzes der Institute, Institutsgruppen, Finanzholding-… …technischer Durchführungsstandards für die aufsichtlichen Meldungen der Institute gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des… …die GroMiKV – wie schon deren vorherige Fassung– selbst im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank und nach Anhörung der Spitzenverbände der Institute… …erlassen. 13 Anhörung der Spitzenverbände der Institute (Abs. 1 Satz 3) Wie bei zahlreichen anderen Verordnungsermächtigungen im Aufsichtsrecht wird auch… …bezüglich der Rechtsverordnung nach Abs. 1 Satz 1 gesetzlich vorgegeben, dass vor Erlass der Rechtsverordnung die Spitzenverbände der Institute zu hören sind…

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