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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 15 Organkredite

  
  Lieferung: 02/22

  …Beschlusses sämtlicher Geschäftsleiter des Instituts und außer im Rahmen von Mitarbeiterprogrammen nur zu marktmäßigen Bedingungen und nur mit ausdrücklicher… …Ausschusses für Bankenaufsicht) überarbeitet. Insbesondere wurde in Abs. 1 Satz 1 eingefügt, dass Organkredite – außer im Rahmen von Mitarbeiterprogrammen – nur… …Redaktionsversehen im Rahmen des 4. Fi- KWG, Erg.-Lfg. 2/22 Bitterwolf 5 1a 115 § 15 KWG – Kommentar nanzmarktförderungsgesetzes korrigiert. Seinerzeit wurde die bis… …Vermögensgegenständen, Bauverträge und Ausbuchungen. Der Internationale Wäh- 6 Bitterwolf KWG – Kommentar 115 § 15 rungsfonds habe im Rahmen des Financial Sector… …Prüfungsberichtsverordnung (PrüfbV) finden sich in § 33 besondere Prüfungs- und Berichtspflichten für Organkredite im Rahmen der Jahresabschlussprüfung. Wegen der Gefahr von… …beschließen und abzustimmen wäre. Da sich die insofern eigentlich erforderliche Anpassung an die marktmäßigen Bedingungen jedoch regelmäßig im Rahmen der 10… …Beschlüsse und Abstimmungen ordnungsgemäß (gem. § 15) herbeigeführt wurden. Bei einer Anpassung der Konditionen im Rahmen der Prolongation ist allerdings… …dabei allerdings, dass seit Umsetzung des 4. Finanzmarktförderungsgesetzes der Organkredit stets zu marktmäßigen Bedingungen (außer im Rahmen von… …zunächst unklar. Einer von DK im Rahmen der Abstimmungen mit der Aufsicht (vgl. hierzu Anm. 1a) vorgeschlagenen Eingrenzung auf lediglich „kreditnahes“… …demzufolge von § 15 insgesamt ausgenommen. Im Rahmen des Abstimmungsprozesses zwischen der DK und der Aufsicht wurde u. a. die Frage gestellt, ob die Ausnahme…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 1 Anwendungsbereich

  
  Lieferung: 02/22

  …eines CRD IV-Umsetzungsgesetzes sowie Stellungnahme zu den Entwürfen der CRD IV – Rechtsverordnungen im Rahmen der gesetzlich vorgesehenen…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6d Eigenmittelempfehlung

  
  Lieferung: 02/22

  …EP%29%20and%20supervisory%20stress%20testing/1015893/Consultation%20Pa per%20on%20Revised%20SREP%20Guidelines.pdf, letzter Abruf am 03. 01. 2022, unter Tz. 1.2, S. 22 oben beibehalten. 4 Vgl. hierzu die im Rahmen der… …ließen und in denen lediglich ausgeführt wurde, dass diese „im Rahmen des fortlaufenden aufsichtlichen Prüfungs- und Bewertungsprozesses […] ermittelt“… …Artikel 4 Absatz 1 CRD) ist damit die BaFin zuständig, mit Ausnahme der im Rahmen des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism –…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6a Besondere Aufgaben

  
  Lieferung: 01/22

  …grundsätzlich unmittelbar und ist von allen Kreditinstituten zu beachten. Allerdings war die Europäische Union im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und… …Effektivitätsgesichtspunkte nicht der verfassungsmäßigen Ordnung vorgehen dürfen. Als Auslegungskriterium einer Rechtsnorm dürfen sie in diesem Rahmen jedoch dienen. Bei… …hierzu wäre allerdings wünschenswert. 15 16 Einzelne Maßnahmen nach Abs. 1 Im Rahmen des Auswahlermessens und unter Berücksichtigung des Grundsatzes der… …bekannt, und vor einer Information der BaFin werden dessen Bewegungen überprüft. Hierbei ergibt sich, dass der Betroffene dieses Konto bislang nur im Rahmen… …Ermittlungsbehörde oder der Bundesanstalt auffällige Kontobewegungen (eventuell vor deren Ausführung) zu melden. Ein weiteres Beispiel ist, dass im Rahmen von… …kann dem Institut die Durchführung von sonstigen Finanztransaktionen untersagen (Abs. 1 Nr. 3). Dies kommt beispielsweise in Betracht, wenn im Rahmen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2e Ausnahmen für gemischte Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 01/22

  …Europäischen Parlaments und des Rates errichtete Europäische Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) (ESMA) erstellen im Rahmen des… …sich sodann im Einzelnen aus § 9 FKAG. 29 c) Prüfungsmaßstab Der im Rahmen der Äquivalenzprüfung anzuwendende Maßstab ist nach Auffassung des nationalen… …Fortentwicklung angelegten Prozess auszulegen. 32 Schließlich ist insbesondere im Rahmen nur vergleichbarer, d. h. nicht identischer Regelungen, ein Anwendbarkeit…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24c Automatisierter Abruf von Kontoinformationen

  
  Lieferung: 01/22

  …4 der Verordnung (EU) 2016/794 im Rahmen der Zuständigkeit von Europol im Einzelfall erforderlich ist. Die Bundesanstalt hat die Daten im… …BaFin auch im Rahmen ihrer Zuständigkeit zur Bekämpfung der Geldwäsche zusteht. Durch § 24c wird es der BaFin, der Zentralstelle für… …, soweit dies für deren Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Ferner übermittelt die FIU im Rahmen ihrer Analyseerstellung erlangte personenbezogene Daten –… …, Steuerfahndungsstellen bei den Finanzämtern, Straf- und Bußgeldsachenstellen von Finanzämtern sowie Bundesgrenzschutzinspektionen. Die Auskunftsberechtigung im Rahmen der…

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• Dokumententyp - EU-Recht

      EBA-Leitlinien zur Bewertung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktionen – EBA/GL/2021/06

  
  Lieferung: 01/22

  …zuständigen Behörde 25. Zusammenarbeit zwischen zuständigen Behörden Titel IX – Eignungsbewertung durch zuständige Behörden und Abwicklungsbehörden im Rahmen… …sie von diesen Instituten mit einem risikobasierten Ansatz bestimmt werden, von sonstigen Inhabern von Schlüsselfunktionen im Rahmen der Regelungen für… …, der Risikobereitschaft oder der Risikostrategie oder der Risikostruktur des Instituts auf Einzelinstitutsebene oder Konzernebene; b. im Rahmen der… …Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung ausgesetzt ist; d. im Rahmen der Kontrolle der Regelungen zur internen Governance durch das Leitungsorgan; e. in Fällen…

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• Dokumententyp - EU-Recht

      DELEGIERTE VERORDNUNG EU 2021/923 DER KOMMISSION vom 25. März 2021 zur Ergänzung der Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Kriterien für die Definition der Managementverantwortung, der Kontrollaufgaben, der wesentlichen Geschäftsbereiche und einer erheblichen Auswirkung auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs sowie zur Festlegung der Kriterien für die Ermittlung der Mitarbeiter oder Mitarbeiterkategorien, deren berufliche Tätigkeiten vergleichsweise ebenso wesentliche Auswirkungen auf das Risikoprofil des Instituts haben wie diejenigen der in Artikel 2 Absatz 3 der genannten Richtlinie aufgeführten Mitarbeiter oder Mitarbeiterkategorien

  
  Lieferung: 01/22

  …. „Kontrollaufgabe“ eine Aufgabe, die unabhängig von den kontrollierten Geschäftsbereichen wahrgenommen wird und in deren Rahmen eine objektive Bewertung oder eine… …2013/36/EU haben Die Institute wenden im Rahmen ihrer Vergütungspolitik alle folgenden Kriterien an, um festzustellen, ob die beruflichen Tätigkeiten von…

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