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• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 4/98 des BAK vom 8.4.1998 – aufgehoben

  
  Lieferung: 02/12

  …der Mindestanforderungen an das Betreiben von Handelsgeschäften der Kreditinstitute Aufgehoben durch Rundschreiben 18/2005 der BaFin vom 20. Dezember…
• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 5/2001 des BAK vom 12.9.2001 – aufgehoben

  
  Lieferung: 03/12

  …Revisionsberichte und Marktgerechtigkeitsprüfung Aufgehoben durch Rundschreiben 18/2005 der BaFin vom 20. Dezember 2005. 208…
• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 11/2001 des BAK vom 6.12.2001 – aufgehoben

  
  Lieferung: 03/12

  …Aufgehoben durch Rundschreiben 5/2007 der BaFin vom 31. 10. 2007. KWG, Erg.-Lfg. 3/12 209…
• Dokumententyp - BaFin

      BaFin – Merkblatt – Hinweise zur Erlaubnispflicht der Betreiber und Nutzer einer internetbasierten Kreditvermittlungsplattform nach dem KWG, Stand: 14. Mai 2007

  
  Lieferung: 09/12

  …KWG – Kommentar 115 Anhang 3 zu § 32 BaFin – Merkblatt – Hinweise zur Erlaubnispflicht der Betreiber und Nutzer einer internetbasierten… …genommen grundsätzlich nicht unter der Aufsicht der BaFin. Die BaFin prüft jedoch im Einzelfall, ob die Betreiber oder die Nutzer der… …Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert, nur mit Erlaubnis der BaFin betrieben werden. Beim Betreiben des Kreditgeschäfts wird die Grenze zum… …Sätze 1 bis 3 KWG. 3. Vorgehen der BaFin Soweit die Betreiber oder die Nutzer einer Kreditvermittlungsplattform ohne die hierfür erforderliche Erlaubnis… …Bankgeschäfte betreiben, kann die BaFin hiergegen gemäß § 37 KWG einschreiten. Darüber hinaus ist die BaFin gemäß § 37 Abs. 1 Satz 4 KWG befugt, den Betreibern… …Nutzer einbezogen sind. Ist eine Kreditvermittlungsplattform auf die Anbahnung unerlaubter Bankgeschäfte angelegt, kann die BaFin gegen sie auch im Rahmen… …nachgewiesen wurde. 2 KWG – Kommentar 115 Anhang 3 zu § 32 Die BaFin lässt sich in Stellungnahmen zu beabsichtigten Geschäftsvorhaben von dem künftigen Betreiber… …Bankgeschäfte über die Plattform auszuschließen. Wird ein entsprechendes Konzept nicht überzeugend dargelegt, kann die BaFin auf die Ermittlungsbefugnisse nach §…

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• Dokumententyp - BAKred

  Rundschreiben 2/98 des BAK vom 20.2.1998 – weggefallen

  
  Lieferung: 02/12

  …25 a Abs. 2 KWG“, Kza 281 Nr. 64, S. 213 ff., das ebenfalls aufgehoben wurde durch Rundschreiben 5/2007 der BaFin vom 31.10.2007. KWG, Erg.-Lfg. 2/12…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22l Bestellung des Sachwalters bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens

  
  Lieferung: 05/12

  …das Vermögen eines nicht nur für Dritte registerführenden Unternehmens setzt die Bestellung eines Sachwalters stets einen Antrag der BaFin voraus. Die… …BaFin hat nach Abs. 2 Satz 1 einen Antrag auf Bestellung eines Sachwalters zu stellen, wenn dies nach Anhörung der Übertragungsberechtigten zur… …Gegenstände unmittelbar auszusondern (FA-Begr. BT-Drs. 15/5852, S. 25). Hat die BaFin die Bestellung eines Sachwalters beim zuständigen Insolvenzgericht… …zu. Umgekehrt bedeutet dies, dass ohne vorherigen Antrag der BaFin kein Sachwalter vom Insolvenzgericht bestellt werden kann. Persönliche… …Person zum Sachwalter bestellt werden. Die BaFin soll nach Abs. 2 Satz 2 den Verwalter des Refinanzierungsregisters als Sachwalter vorschlagen. Hierdurch… …. Nach Abs. 1 Satz 1 steht der BaFin ein Vorschlagsrecht hinsichtlich des zu bestellenden Sachwalters zu. Das Insolvenzgericht darf von diesem Vorschlag… …. Allerdings ist das Auswahlermessen der BaFin bei ihrem Vorschlag eingeschränkt. Gemäß Abs. 2 Satz 2 soll die BaFin den Verwalter des Refinanzierungsregisters… …Eignungsprüfung durch die BaFin aus (so auch Tollmann in Boos/Fischer/Schulte-Mattler, Kreditwesengesetz, 3. Aufl. 2008, § 22 l Fn. 28). Dies bedeutet, dass, wenn… …und, falls dieser ebenfalls ungeeignet sein sollte, eine andere geeignete Person von der BaFin als Sachwalter vorgeschlagen werden soll. Im Ergebnis… …Sachwalters auf die Ebene der seine Bestellung beantragenden Aufsichtsbehörde, der BaFin vorverlagert wird. Vom Insolvenzgericht selbst wird nicht mehr geprüft…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22n Rechtsstellung des Sachwalters

  
  Lieferung: 05/12

  …obliegen daneben die Pflichten des Verwalters. Er hat insbesondere Auskunfts- und Mitteilungspflichten nach § 22 f KWG gegenüber der BaFin. Sachwalter und… …(FA-Begr. BT-Drs. 15/5852, S. 27). Vergütung und Aufwendungsersatz des Sachwalters (Abs. 5) Für seine Tätigkeit erhält der Sachwalter von der BaFin eine… …, dessen Amt der Sachwalter ebenfalls ausübt (FA- Begr. BT-Drs. 15/5852, S. 27). Die an den Sachwalter von der BaFin gezahlten Beträge sind der BaFin von den… …Übertragungsberechtigten anteilig nach der Anzahl der für sie eingetragenen Gegenstände zu erstatten und auf Verlangen der BaFin gesondert vorzuschießen. Soweit das… …Refinanzierungsregister für Dritte geführt wird, sind diese Dritten neben den Übertragungsberechtigten als Gesamtschuldner zur Erstattung der von der BaFin gezahlten… …entsprechende Anwendung finden, dass die BaFin beim Insolvenzgericht einen Antrag auf Abberufung stellen soll. Die Verweisungen auf § 22 i Abs. 2 und § 22 i Abs… …gehen. § 22 i Abs. 2 a.F. sah vor, dass die BaFin ein registerführendes Unternehmen anweisen kann, einen von der BaFin festgesetzten Betrag im Namen der… …BaFin unmittelbar an den Verwalter des Refinanzierungsregisters zu leisten, wenn dadurch keine Beeinflussung der Unabhängigkeit des Verwalters des… …Refinanzierungsregister zu besorgen ist. § 22 i Abs. 3 Satz 2 regelte, dass die BaFin den Verwalter abberufen soll, wenn der Verwalter Leistungen des registerführenden… …Unternehmens ohne vorherige Anweisung der BaFin, des Refinanzierungsunternehmens, für welches das Register geführt wird, oder der Übertragungsberechtigten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22o Bestellung des Sachwalters bei Insolvenzgefahr

  
  Lieferung: 05/12

  …des § 46 bestellt das Gericht am Sitz des registerführenden Unternehmens auf Antrag der BaFin eine oder zwei Personen als Sachwalter. Zu den… …Voraussetzungen des § 46 siehe die diesbezügliche Kommentierung. Die Bestellung erfolgt auf Antrag der BaFin. Hat die BaFin einen solchen Antrag gestellt, muss das… …2–4) Bevor die BaFin einen Antrag nach Abs. 1 Satz 1 stellt, hat sie den Übertragungsberechtigten grundsätzlich anzuhören. Bei Gefahr im Verzuge ist auf… …Sachwalters dar. Liegen die Voraussetzungen des § 46 also nicht mehr vor, hat die BaFin einen Antrag auf Abberufung des Sachwalters beim zuständigen Gericht… …, welches den Sachwalter sodann nach § 22 l Abs. 2 Satz 3 abberuft. In einem solchen Fall sieht Abs. 2 Satz 3 weiter vor, dass die BaFin aus dem Kreis der…

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• Dokumententyp - BaFin

      BaFin – Merkblatt – Hinweise zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und Abs. 1a KWG bei Geschäftstätigkeiten im Zusammenhang mit Emissionszertifikaten, Stand: Juni 2011

  
  Lieferung: 09/12

  …KWG – Kommentar 115 Anhang 6 zu § 32 BaFin – Merkblatt – Hinweise zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und Abs. 1a… …an die BaFin oder zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank. Für eine abschließende Beurteilung möglicher Erlaubnispflichten im Einzelfall… …zugrunde liegen, benötigt. Hinsichtlich aller Angaben sind die Bediensteten der BaFin und der Deutschen Bundesbank zur Verschwiegenheit verpflichtet (§ 9…

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• Dokumententyp - BaFin

      BaFin – Merkblatt – Hinweise zur Erlaubnispflicht von Geschäften im Zusammenhang mit Stromhandelsaktivitäten, Stand: Juni 2011

  
  Lieferung: 09/12

  …KWG – Kommentar 115 Anhang 5 zu § 32 BaFin – Merkblatt – Hinweise zur Erlaubnispflicht von Geschäften im Zusammenhang mit Stromhandelsaktivitäten… …genehmigungspflichtigen Eigenhandels für andere dar. Ebenso stuft die BaFin die Tätigkeit als General Clearer und Direct Clearer an einer Terminbörse als Eigenhandel ein… …einzelfallbezogene Erlaubnisanfrage an die BaFin oder zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank. 11 115 Anhang 5 zu § 32 KWG – Kommentar Für eine… …Betreiben von Bank- oder Finanzdienstleistungsgeschäften zugrunde liegen, benötigt. Hinsichtlich aller Angaben sind die Bediensteten der BaFin und der…

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