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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44b Auskünfte und Prüfungen bei Inhabern bedeutender Beteiligungen

  
  Lieferung: 02/18

  …Beteiligungsabsicht nach § 2c anzeigen oder die im Rahmen eines Erlaubnisantrages nach § 32 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 oder einer Ergänzungsanzeige nach § 64e Abs. 2 Satz 4… …und Unternehmen, die eine Beteiligungsabsicht nach § 2c anzeigen oder die im Rahmen eines Erlaubnisantrags nach § 32 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 oder einer…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44c Verfolgung unerlaubter Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen

  
  Lieferung: 02/18

  …vorlegungspflichtigen Personen und Unternehmen durchsuchen. 2 Im Rahmen der Durchsuchung dürfen die Bediensteten auch die auskunfts- und vorlegungspflichtigen Personen… …Rahmen des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes Zwangsmittel einzusetzen, also im Wesentlichen ein Zwangsgeld festzulegen. Gegen das Zwangsgeld konnten die… …vom 16. Juli 2007 hatte klarstellenden Charakter. Im Rahmen der Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie vom 1. März 2011 erfolgte in § 44c Abs. 1 eine… …Zulassung betriebene Zentralverwahrertätigkeit geregelt. Im Rahmen des Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetzes (1. FiMaNoG) vom 30. Juni 2016 wurden die… …Kommentar dass Kreditinstitute im Rahmen der Ermittlungen wegen unerlaubter Geschäfte verpflichtet sind, Auskünfte über Kontoverbindungen des verdächtigen… …aufschiebende Wirkung hat (§ 307 StPO). Im Rahmen der Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie in 2011 wurde in § 44c Abs. 3 Satz 2 neu eingefügt, der eine… …. 2 Nr. 30 Buchstabe b). Die Durchsuchung von Personen darf jedoch nur im Rahmen der Wohnungsdurchsuchung erfolgen und unterliegt den gleichen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45a Maßnahmen gegenüber Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 02/18

  …Vorschriften über die Zusammenfassung der Daten im Rahmen des § 10a oder der Großkreditvorschriften auf die betroffenen Unternehmen so anzuwenden sind, als ob es… …Finanzholding-Gesellschaft oder die gemischte Finanzholding-Gesellschaft den erforderlichen Datenfluß im Rahmen des ihr Möglichen gewährleistet, hat wie bei Institutsgruppen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45b Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln

  
  Lieferung: 02/18

  …Entwicklungen offenen Rahmen für die Einrichtung angemessener institutsinterner Leitungs-, Steuerungs- und Kontrollprozesse 2 . Für die ordnungsgemäße… …Einzeleinlagen über 500.000 Euro). Das eingeschränkte Einlagenverbot wird daher nicht unmittelbar in der Öffentlichkeit bekannt. 1 Für Tätigkeiten im Rahmen des…

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• BaFin übernimmt ESA-Leitlinien in ihre Verwaltungspraxis

  …Verordnung. Übernahme von Leitlinien: Die Entscheidung, eine Leitlinie zu übernehmen, erfolgt im Rahmen des Comply-or-Explain-Verfahrens. Dabei gibt die…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 60c Bekanntmachung von Maßnahmen und Sanktionen wegen Verstößen gegen die Verordnung EU Nr. 909/2014, die Verordnung EU 2015/2365 oder die Verordnung EU 2016/1011

  
  Lieferung: 01/18

  …Abs. 3 Nr. 3 KWG). 16 17 18 1 Anders wurde dies beispielsweise im Rahmen der Wertpapieraufsicht unter § 40b WpHG a. F. diskutiert, vgl. dazu RegE Begr… …den Verzicht der Bekanntmachung nach § 60c Abs. 3 Nr. 3 KWG angewandt werden. Die BaFin hat im Rahmen ihrer Verhältnismäßigkeitsprüfung im Übrigen… …Rahmen der Wertpapieraufsicht etwa auch Vogel, in: Assmann/Schneider, Wertpapierhandelsgesetz, § 40b Rn. 7 a. E. 4 Z.B. § 54 Abs. 1b KWG. 12 Eckner KWG –…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 60d Bekanntmachung von Maßnahmen und Sanktionen gegen Wertpapierdienstleistungsunternehmen und Betreiber von Datenbereitstellungsdiensten

  
  Lieferung: 01/18

  …. 1 Hierzu auch Anm. 11. 2 Anders wurde dies beispielsweise im Rahmen der Wertpapieraufsicht unter § 40b WpHG a. F. diskutiert, vgl. dazu RegE Begr… …informationelle Selbstbestimmung zu verletzen (Verhinderung eines sog. perp walks 1 ). 2 Die BaFin hat im Rahmen ihrer Verhältnismäßigkeitsprüfung im Übrigen… …, Haftungsfalle Behördeninformationen, S. 132 ff. 2 Vgl. hierzu § 60c Anm. 20. 3 So im Rahmen der Wertpapieraufsicht etwa auch Vogel, in: Assmann/Schneider…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 3 Verbotene Geschäfte

  
  Lieferung: 09/17

  …, sofern die Geschäfte im Rahmen der Verwaltung eines Hedgefonds oder Dach-Hedgefonds getätigt werden, mit deren Verwaltungsgesellschaften; b) EU-AIF oder… …einsetzen, oder, sofern die Geschäfte im Rahmen der Verwaltung des EU-AIF oder ausländischen AIF getätigt werden, mit deren EU-AIF-Verwaltungsgesellschaften… …Erfolgsbeteiligungen im Rahmen des Dritten Vermögensbildungsgesetzes. 1 Verbot von Zwecksparunternehmen (Abs. 1 Nr. 2) Dem Begriff „Zwecksparen“ werden sehr… …Geschäfte im Rahmen der Verwaltung jener Hedgefonds oder Dach-Hedgefonds getätigt werden; b) (1) EU-AIF oder (2) ausländischen AIF im Sinne des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8a Besondere Aufgaben bei der Aufsicht auf zusammengefasster Basis

  
  Lieferung: 09/17

  …Informationen nach § 8 Absatz 3 im Rahmen der laufenden Aufsicht und in Krisensituationen; dazu gehören auch die Sammlung und Weitergabe von Informationen über… …Koordinierung der Aufsichtstätigkeiten im Rahmen der laufenden Aufsicht und in Krisensituationen, insbesondere bei widrigen Entwicklungen bei Instituten oder an… …den Finanzmärkten; die Bundesanstalt und, soweit sie im Rahmen dieses Gesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank arbeiten hierbei, soweit erforderlich… …, mit den jeweils zuständigen Stellen der anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums zusammen; im Rahmen der laufenden Aufsicht umfasst die… …Sinne des Absatzes 3 über die von ihr beabsichtigten Maßnahmen im Rahmen der Liquiditätsaufsicht und über institutsspezifische Liquiditätsanforderungen… …........................................ 10 Maßnahmen der Bundesanstalt im Rahmen der Liquiditätsaufsicht sowie institutsspezifische Liquiditätsanforderungen (Abs. 6) .................... 11 4… …mehr als einem Mitgliedstaat haben, sowohl in Krisensituationen als auch im Rahmen der laufenden Aufsicht zukommen. § 8a wurde durch das Gesetz zur… …Entscheidungen mit Aufsichtsbehörden im Europäischen Wirtschaftsraum auch auf Entscheidungen im Rahmen der Liquiditätsaufsicht sowie institutsspezifische… …§ 8 Abs. 3 sowohl im Rahmen der laufenden Aufsicht als auch in Krisensituationen zu sammeln und zu koordinieren. Von den Informationen, die zu sammeln… …der Aufsichtstätigkeiten im Rahmen der laufenden Aufsicht sowie in Krisensituationen, insbesondere bei widrigen Entwicklungen bei Instituten oder an den…

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• Dokumententyp - BaFin

  Rundschreiben 3/2017 GW – Videoidentifizierungsverfahren vom 10. April 2017 GW 1 – GW 2002 –– 2009/0002 Betreff: Anforderungen an die Nutzung von Videoidentifizierungsverfahren

  
  Lieferung: 09/17

  …Person und der Mitarbeiter im Rahmen der Videoübertragung „von Angesicht zu Angesicht“ gegenübersitzen und kommunizieren. Die Identifizierung richtet sich… …einschließlich der anzuwendenden Prüfverfahren derjenigen Dokumente, die im Rahmen des Videoidentifizierungsverfahrens akzeptiert werden, samt gängiger… …, aussagekräftige Bildelemente zu definieren, bspw. Guillochenstrukturen und Mikroschriften. Im Rahmen der Videoübertragung sind von dem jeweiligen Mitarbeiter… …(siehe Auflistung unter B.VI.) sowie über einen maschinenlesbaren Bereich verfügen, können für die geldwäscherechtliche Identitätsüberprüfung im Rahmen… …vorhandenen Merkmalen übereinstimmt. Es ist durch geeignete IT-Unterstützung sicherzustellen, dass im Rahmen der Videoidentifizierung im Weißlicht visuell zu… …, ob das verwendete Ausweisdokument unbeschädigt und nicht manipuliert ist und insbesondere kein aufgeklebtes Bild enthält. Im Rahmen der visuellen… …Stelle vollständig überdeckt wird und die Übergänge keinerlei Artefakte erkennen lassen, die auf eine entsprechende Manipulation hindeuten. Im Rahmen des…

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