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• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung zur Ergänzung der Großkreditvorschriften nach der Verordnung EU Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung EU Nr. 646/2012 und zur Ergänzung der Millionenkreditvorschriften nach dem Kreditwesengesetz – Großkredit- und Millionenkreditverordnung – GroMiKV

  
  Lieferung: 05/19

  …Vorschriften über das Handelsbuch anwendet, obwohl die Voraussetzungen des Artikels 94 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erfüllt sind. KWG, Erg.-Lfg…
• Dokumententyp - Verwaltungsvorschrift

  Die ergänzenden Rechnungslegungsvorschriften für Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute im Vierten Abschnitt des Dritten Buches des Handelsgesetzbuchs – §§ 340–340o HGB

  
  Lieferung: 05/19

  …. ERSTER UNTERABSCHNITT Ergänzende Vorschriften für Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute Erster Titel Anwendungsbereich § 340 (1) Dieser… …Anforderungen auf Grund von Vorschriften, die wegen der Rechtsform oder für Zweigniederlassungen bestehen, bleiben unberührt. (2) Dieser Unterabschnitt ist auf… …auf Grund von Vorschriften, die wegen der Rechtsform oder für Zweigniederlassungen bestehen, bleiben unberührt. (5) Dieser Unterabschnitt ist auch auf… …Institute im Sinne des § 1 Absatz 3 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes anzuwenden. Zusätzliche Anforderungen auf Grund von Vorschriften, die wegen der… …Vorschriften (1) Kreditinstitute, auch wenn sie nicht in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft betrieben werden, haben auf ihren Jahresabschluß die für große… …Kapitalgesellschaften geltenden Vorschriften des Ersten Unterabschnitts des Zweiten Abschnitts anzuwenden, soweit in den Vorschriften dieses Unterabschnitts nichts… …Vorschriften anzuwenden. § 246 Abs. 2 ist nicht anzuwenden, soweit abweichende Vorschriften bestehen. § 264 Abs. 3 und § 264b sind mit der Maßgabe anzuwenden… …, daß das Kreditinstitut unter den genannten Voraussetzungen die Vorschriften des Vierten Unterabschnitts des Zweiten Abschnitts nicht anzuwenden braucht… …anzuwenden. Die Vorschriften über die Bestellung des Abschlussprüfers sind auf die prüferische Durchsicht entsprechend anzuwenden. Die prüferische Durchsicht… …abgekürzte Zeit gelten nicht als Pensionsgeschäfte im Sinne dieser Vorschrift. § 340c Vorschriften zur Gewinn- und Verlustrechnung und zum Anhang (1) Als…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 23a Sicherungseinrichtung

  
  Lieferung: 04/19

  …Vorschriften an den modernen Rechtsgeschäftsverkehr vom 18. 07. 2001 (BGBl. I S. 1542). Geändert durch das Gesetz über die Integrierte…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 18 Kreditunterlagen

  
  Lieferung: 03/19

  …zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht vom 29. Juli 2009 – BGBl. I S. 2355… …Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften vom 11. März 2016 (BGBl. I S. 396). Inhaltsübersicht Anm. A. Vorbemerkung Regelungszweck… …Vorschrift durch das Kreditinstitut berufen können. Im Unterschied zu § 18 KWG sind die Vorschriften zur Kreditwürdigkeitsprüfung bei Verbraucherdarlehen gemäß… …Vorschriften entsprechende Konsolidierung handeln. Es reicht vielmehr aus, wenn sich die Bank in einen der Konsolidierung eines Konzernabschlusses nahekommenden…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25f Besondere Anforderungen an die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation von CRR-Kreditinstituten sowie von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen, denen ein CRR-Kreditinstitut angehört; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 03/19

  …Finanzdienstleistungs- aber nicht um ein Finanzhandelsinstitut; § 25f läuft insoweit leer – es gelten nur die allgemeinen Vorschriften für Kredit- bzw…

• BaFin konsultiert erneut überarbeitetes Rundschreiben zum Zinsänderungsrisiko

  …Sie darin, Chancen und Risiken der zahlreichen Neuerungenim Investmentwesen zu erkennen und die Vorschriften rechtssicherumzusetzen. Ihre Vorzüge im…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 02/19

  …Beaufsichtigung der einer Versicherungsgruppe angehörenden Versicherungsunternehmen sowie zur Umstellung von Vorschriften auf Euro vom 21. 12. 2000 (BGBl. I S. 1857… …2–4 Verhältnis zu anderen Vorschriften ...................................................... 5–6 Freistellung durch Rechtsverordnung (§ 31 Abs. 1 KWG)… …– heißt es zu der Befreiungsvorschrift: „Die Bedeutung einzelner Vorschriften kann sich im Laufe der Zeit durch die wirtschaftliche Weiterentwicklung… …, dass bestimmte Vorschriften auf einzelne Kreditinstitute 1 oder auf Arten oder Gruppen von Kreditinstituten nicht oder nicht uneingeschränkt anwendbar… …können. Diesem Ziel dient § 31, der Ausnahmen von einer Reihe von Vorschriften des zweiten Abschnitts ermöglicht.“ Die BaFin kann – im Rahmen der Vorgaben… …ist insofern EU-weit unmittelbar geltendes Recht. § 31 Abs. 3 KWG enthält lediglich – in Ergänzung zu Art. 19 CRR – Vorschriften über die Anzeige der… …Kommentierung des Art. 19 ist der Kommentierung des § 10a KWG als Anh. 9 beigefügt. Freistellungen von zwingenden Vorschriften des europäischen Rechts (z. B… …aktuelle Erfordernisse anzupassen bzw. um Änderungen bei den Anzeige-, Melde- und sonstigen Vorschriften Rechnung zu tragen. Mit der Dritten KWG-Novelle… …Versicherungsunternehmen sowie zur Umstellung von Vorschriften auf Euro (2000) wurden die seinerzeit in der Vorschrift enthaltenen Betragsangaben von „ECU“ in „Euro“… …aufsichtsrechtlichen Vorschriften über E-Geld-Institute aus dem Kreditwesengesetz herausgenommen und in das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) integriert, so dass in §…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 36 Maßnahmen gegen Geschäftsleiter und Mitglieder des Verwaltungs- und Aufsichtsorgans

  
  Lieferung: 01/19

  …nachgekommen ist. 4 Die Abberufung von Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat erfolgt allein nach den Vorschriften der Mitbestimmungsgesetze. (4) 1 Die… …Arbeitnehmervertretern im Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan erfolgt allein nach den Vorschriften der Mitbestimmungsgesetze. Geändert durch das Dritte KWG-Änderungsgesetz… …Vorschriften sehen besondere Anforderungen und Pflichten für die Mitglieder von Leitungsorganen beaufsichtigter Unternehmen bzw. Gruppen vor. Sofern diese nicht… …Vorschriften oder Anordnungen der BaFin verstößt und dieses Verhalten trotz einer Verwarnung durch die BaFin fortsetzt. Abs. 3 eröffnet der Ba- Fin schließlich… …Deutsche-Bank-Justiziar“). 2 Diese Vorschriften nennen die Verwarnung als eine der Tatbestandsvoraussetzungen für ein Abberufungsverlangen bzw. Tätigkeitsverbot bei… …Bundesaufsichtsamt eine Handhabe gegen unbotmäßige Geschäftsleiter gibt, erhöht die Wirksamkeit der Vorschriften, für die der Entwurf [des KWG, Anmerkung der… …Vorschriften zu den Mandatsbeschränkungen für Mitglieder von Aufsichts- und Verwaltungsräten in § 25d Abs. 3 KWG und die Einfügung des § 25d Abs. 3a KWG… …Vorschriften nur auf geborene Ge- 1 Der Zusatz „oder eines Unternehmens“ wurde durch Artikel 6 des 2. FiMaNoG hinzugefügt. Die Legaldefinition in § 1 Abs. 2 KWG…

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• BaFin erlässt Allgemeinverfügung zu Instrumenten des harten Kernkapitals

  …Die Datenbank Investment von Beckmann/Scholtz/Vollmerunterstützt Sie darin, Chancen und Risiken der zahlreichen Neuerungenim Investmentwesen zu erkennen und die Vorschriften rechtssicher umzusetzen. Ihre Vorzüge…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 35 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis

  
  Lieferung: 09/18

  …Erlaubnis außer nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes aufheben, wenn 1. der Geschäftsbetrieb, auf den sich die Erlaubnis bezieht, seit mehr… …36, 46 KWG). Bei einer Erlaubnisaufhebung sind grundsätzlich die Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) zu beachten (insbes. §§ 48, 49… …bzw. 1a KWG abgewickelt sind (vgl. Anm. 5 zu § 32 KWG,); bis zu diesem Zeitpunkt unterliegt das Institut den aufsichtsrechtlichen Vorschriften. Auf…

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