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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank

  
  Lieferung: 04/22

  …die allgemeinen datenschutzrechtlichen Vorschriften unberührt. (5) 1 Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank können gemeinsame Dateisysteme… …Kreditwesengesetz. Die Norm ist verortet im zweiten Kapitel des Ersten Abschnitts („Allgemeine Vorschriften“) des KWG, in dem insbesondere die Aufgaben der BaFin und… …denen die EZB die unmittelbar zuständige Aufsichtsbehörde ist. Im Ergebnis wurden die Vorschriften über die Zusammenarbeit zwischen der BaFin und der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8e Aufsichtskollegien

  
  Lieferung: 03/22

  …entscheiden, sofern diese über Geheimhaltungsvorschriften verfügen, die nach Auffassung aller am Kollegium beteiligten Stellen den Vorschriften des Titels VII… …..................................................................... 1 B. Vorbemerkung .............................................................................. 2 C. Verwandte Vorschriften 3 D. Zweck der… …für deren Funktionieren innerhalb der gesamten Union allerdings auch sinnvoll und folgerichtig. C. Verwandte Vorschriften Als spezielle Regelung über… …die Zusammenarbeit von Aufsichtsbehörden hat § 8e KWG eine Reihe von Berührungspunkten zu bereits bestehenden Vorschriften. Der Gesetzestext verweist…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6c Zusätzliche Eigenmittelanforderungen

  
  Lieferung: 03/22

  …dem Ziel, durch Eingehen überproportionaler Risiken gekennzeichneter Kompensationsstrategien entgegenzuwirken. 34 30 Die Vorschriften des VwVfG sind als…
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  § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 03/22

  …. Dieser Umstand hat den Gesetzgeber letztlich zur Schaffung einer gesonderten Vorschrift in § 10j bewogen. 31 Die Trennung beider Vorschriften bzw. die… …Vorschriften zur Eigenkapitalunterlegung nach CRR (v. a. Art. 92ff.) bzw. KWG (insbesondere §§ 6c f., 10 Abs. 3 und 4, 10c ff.). Zu denken ist an den… …systemrelevant sind (G- SRI, § 10j Abs. 1; anders die Vorschriften zur Leverage Ratio, die für alle Institute i. S. d. CRR Geltung beanspruchen). 37 Die Einstufung… …(Umkehrschluss aus § 53b Abs. 3). 51 Für (global systemrelevante) Institute aus anderen EU-Mitgliedstaaten haben allerdings vergleichbare Vorschriften nach dem… …Verhältnis zu den übrigen Vorschriften in Sachen Verschuldungsquoten (v. a. Art. 429 CRR und § 6c Abs 4 KWG) sowie zu den Eigenkapitalanforderungen (Art. 92ff…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Liquidität

  
  Lieferung: 02/22

  …Vorschriften (Investmentänderungsgesetz) vom 21. 12. 2007 (BGBl. I S. 3089 ff.). § 11 Abs. 2 KWG neu gefasst durch das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und… …Verordnung befreit werden (vgl. Rn. 8 zu § 1 LiqV). Die EU-Richtlinie CRD enthält ebenfalls einige Vorschriften im Zusammenhang mit quantitativen… …Kreditinstitute 30 , die in der 29 Vgl. Begründung zum Entwurf des KWG (1961), Abschnitt VI, Kza 575. 30 Zuvor existierten lediglich Vorschriften für Teile des…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      Kommentierung der Verordnung über die Liquidität der Institute – Liquiditätsverordnung – LiqV

  
  Lieferung: 02/22

  …vom 01. 03. 2011 (BGBl. I S. 288) wurden die Vorschriften über E-Geld-Institute aus dem Kreditwesengesetz herausgenommen und (mit diversen Änderungen)…
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  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …Vorschriften der CRR sowie des KWG gleichwohl für auf die KWG-Gruppe entsprechend anwendbar erklärt, ist in § 12 nicht enthalten. 13 Vgl. Referentenentwurf des… …https://www.bundestag.de/resource/blob/801090/ab0aac711b15545ece53b 9a7262e2001/03-Dt-BBank-data.pdf, letzter Abruf am 03. 01. 2022. 16 Verordnung zur Anwendung von bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften auf die… …Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 15 Organkredite

  
  Lieferung: 02/22

  …des Versicherungsaufsichtsgesetzes usw. sowie zur Umstellung von Vorschriften auf Euro vom 21. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1857). Geändert durch Art. 3… …dürfen. Ergänzt werden die Vorschriften durch eine Schadensersatzpflicht (§ 17, vgl. Kommentierung dort) sowie ursprünglich auch durch eine Anzeigepflicht… …. Die Praxis bei den Kreditinstituten und bei der BaFin hat jedoch gezeigt, dass diese wichtigen Vorschriften ein aufwändiges Verwaltungsverfahren zur… …KWG – 3. Ä.G. KWG, Kza 593 S. 83). Deshalb sind durch das 3. Ä.G. KWG die Vorschriften über die Organkredite erheblich vereinfacht worden, ohne dass an… …ihrer Bedeutung etwas geändert wurde. Mit der 6. KWG-Novelle (vgl. Kza 599 S. 60), die zum 01. 01. 1998 in Kraft trat, wurden die Vorschriften auf… …Vorschriften berücksichtigt (Bezüge nachfolgend: „Anlage FAQ zum Schreiben der BaFin v. 14. 09. 2021“). Da durch die Einbeziehung von Geschäften und die…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 1 Anwendungsbereich

  
  Lieferung: 02/22

  …Vorschriften des Teils 6 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an… …. mussten Bausparkassen im Hinblick auf das außerkollektive Geschäft die allgemeinen Vorschriften der §§ 3 bis 7 LiqV beachten, so dass sie insofern anderen… …Vorschriften des Teils 6 der CRR nicht anzuwenden sind. Die LCR wurde in der EU schrittweise ab 2015 eingeführt. Sie war anfangs mit 60 % einzuhalten, ab 2016… …Spareinrichtung. 8 Vgl. Verordnung zur Anwendung von bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht… …über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (KfW-Verordnung). 4 Albert KWG – Kommentar 115 § 11 Anh…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6d Eigenmittelempfehlung

  
  Lieferung: 02/22

  …genannten Vorschriften in Artikel 104a CRD („Die zuständigen Behörden schreiben die in Artikel 104 Absatz 1 Buchstabe a genannte zusätzliche…