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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 7 Ausnahmen von der Anwendung der Aufsichtsanforderungen auf Einzelbasis

  
  Lieferung: 06/24

  …Hindernis für die unverzügliche Übertragung von Eigenmitteln oder die Rückzah- 2 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit… …Art. 7 Abs. 3 Unterabs. 1 Buchstabe a CRR erforderlich, dass ein wesentliches tatsächliches oder rechtliches Hindernis für die un- 11 Gesetz zur…
• Dokumententyp - Gesetz

  Pfandbriefgesetz – PfandBG

  
  Lieferung: 06/24

  …Verordnungen aus. Sie ist befugt, alle Anordnungen zu treffen, die geeignet und erforderlich sind, um das Geschäft der Pfandbriefbanken mit diesem Gesetz und den…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2b Rechtsform

  
  Lieferung: 04/24

  …Einzelkaufmanns betrieben werden. (2) (weggefallen) Eingefügt (seinerzeit als § 2a) durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen vom 24. März… …(BGBl. I S. 2518) – Kza 599–600. Neunummeriert (zu nunmehr § 2b) durch Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten… …Kapitaladäquanzrichtlinie vom 17. November 2006 („CRD-Umsetzungsgesetz“) (BGBl. I S. 2606 ff.). Geändert (Abs. 2) durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/ EU über… …(BGBl. I S. 3395 ff.). Geändert (Abs. 2 aufgehoben) durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/2034 über die Beaufsichtigung von… …CRD-Umsetzungs- KWG, Erg.-Lfg. 4/24 Brogl 1 1 3 4 115 § 2b KWG – Kommentar gesetz vorgenommene Verschiebung zu § 2b war weder hinsichtlich der Zielrichtung der Norm… …Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen“ (dort in Art. 2 § 4 Abs. 1) eingefügt, dass „Die §§ 2a und 35 Abs. 2 Nr. 3 … nicht für einen Inhaber…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46e Insolvenzverfahren in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 04/24

  …Europäischen Wirtschaftsraums (EWR). Die Vorschrift wurde mit dem Gesetz zur Umsetzung aufsichtsrechtlicher Bestimmungen zur Sanierung und Liquidation von… …Vermögens gewährleisten (siehe Beg.Reg.E. Gesetz zur Umsetzung aufsichtsrechtlicher Bestimmungen zur Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen… …erklären (vgl. Beg.Reg.E. Gesetz zur Umsetzung aufsichtsrechtlicher Bestimmungen zur Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen und… …Schwennicke/Auerbach/Herweg/Willemer Rn. 26). Anwendung beim Abwicklungsverfahren nach dem SAG (Abs. 6) Der durch das Gesetz zur Umsetzung der Bankensanierungs- und… …, bei denen die Abwicklungsbehörde nach dem Gesetz zur Sanierung und Abwicklung von Instituten und Finanzgruppen (SAG) ein Abwicklungsinstrument gemäß §…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10i Kombinierte Kapitalpuffer-Anforderung

  
  Lieferung: 04/24

  …Kapitalmarktrecht, 6. Auflage 2022, Rn. 2.227. 2 RL 2013/36/EU v. 26. 6. 2013, Abl. EU L 176 v. 27. 6. 2013; „CRD IV“. 3 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU)… …, BGBl. I 2020, 2773. 4 Gesetz zu Förderung geordneter Kreditzweitmärkte und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2167 über Kreditdienstleister und… …Pufferfunktion des § 10i nicht zuletzt im Jahr 2020 in Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise infolge der Covid-19-Pandemie erlangt. 11 Im Gesetz zu Förderung… …allenfalls in geringem Umfang festzustellen. 19 12 Gesetz zu Förderung geordneter Kreditzweitmärkte und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2167 über… …Wertpapierinstitutsgesetz; Gesetz zur Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten vom 12. Mai 2021; BGBl. I, 990; zuletzt geändert durch Art. 14 des Gesetzes zur Umsetzung der… …erhöhte Eigenmittelanforderungen gemäß 10 Abs. 3 und 4 KWG zu erfüllen. Im Ergebnis ordnet das Gesetz etwaige Sanktionen i. R. d. § 10i stets unter… …verbindlich einzuhalten; wird diese verletzt, sieht das Gesetz keine unmittelbaren Rechtsfolgen vor. 6 28 Hahn/Rößler, Grenzüberschreitende Bankdienstleistungen… …ff. Regelungen zum Umgang mit evtl. Konsolidierungspflichten bei der Berechnung berücksichtigt das Gesetz seit der Anpassung durch das… …Vergütung oder freiwilligen Rentenzahlung übernehmen“. Geschieht dies doch, verstößt die Bank gegen das KWG; ein Verbot von Zahlungen sieht das Gesetz in der… …M.Schulte-Mattler/H.Schulte-Mattler a. a. O. 55 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportionalität…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz über Bausparkassen – Bausparkassengesetz - BauSparkG

  
  Lieferung: 03/24

  …Bausparkassengesetz 760 Bausparkassen Gesetz über Bausparkassen (Bausparkassengesetz – BauSparkG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Februar… …. Ihre Entscheidungen binden die Verwaltungsbehörden. (4) Die Bausparkasse hat die Genehmigungen der Bundesanstalt nach diesem Gesetz schriftlich oder…
• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung zum Schutz der Gläubiger von Bausparkassen – Bausparkassen-Verordnung - BausparkV

  
  Lieferung: 03/24

  …Bausparkassen-Verordnung 762 Verordnung zum Gesetz über Bausparkassen (Bausparkassen-Verordnung – BausparkV) vom 29. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2576)…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 33 Versagung der Erlaubnis

  
  Lieferung: 01/24

  …Beteiligungen) und Abs. 3 (Beeinträchtigung der wirksamen Aufsicht, nunmehr in Abs. 2 geregelt) geändert. Durch das Gesetz über die integrierte… …hat. Durch das Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie vom 17. 11. 2006 (BGBl. I S. 2606… …EMIR-Ausführungsgesetz vom 13. 02. 2013 in § 33 KWG wieder gestrichen). Durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente und der… …innerhalb von sechs Monaten eine Rückäußerung zur Erteilung oder Versagung der Erlaubnis zu geben. Durch das Gesetz zur Umsetzung der Beteiligungsrichtlinie… …S. 1 Nr. 1 Teilsatz 2 KWG, da diese Regelung aufgehoben wurde). Mit dem Gesetz zur Fortentwicklung des Pfandbriefrechts vom 20. 03. 2009 (BGBl. I S… …. 607 ff.) wurde Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Buchst. a um Anlageverwalter ergänzt. Durch das Gesetz zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten… …Kapital“ gem. § 10 Abs. 2a S. 1 Nr. 8 KWG a. F. ergänzt. Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie vom 01. 03. 2011 (BGBl. I S. 288 ff.)… …Nr. 1 Buchst. d die Wörter „und zentralen Kontrahenten im Sinne von § 1 Abs. 31“ gestrichen. Durch das Gesetz zur Vermeidung von Gefahren und… …des Eigenhandels“ die Wörter „im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 4 Buchstabe a“ eingefügt. Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2011/61/EU… …erbringen,“ eingefügt. Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2012/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7b Zusammenarbeit mit der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde, der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde und der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung

  
  Lieferung: 09/23

  …Anlaufstelle von einem Verstoß gegen die Anforderungen des Artikels 27 Absatz 1 dieser Verordnung erfährt. Eingefügt durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie… …geändert und ergänzt durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2011/89/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. November 2011 zur Änderung der… …(BGBl. I 1862 ff.) 4 Eckner KWG – Kommentar 115 § 7b Umfassend geändert und ergänzt durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang… …ff.) Geändert (Abs. 3 Nr. 7) durch Gesetz zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes vom 15. Juli 2014 (BGBl. I 934 ff.) Geändert (Abs… …. 1 Nr. 4) durch Gesetz zur Anpassung des nationalen Bankenabwicklungsrechts an den Einheitlichen Abwicklungsmechanismus und die europäischen Vorgaben… …angepasst. § 7b KWG wurde ferner durch Art. 1 Nr. 5 Finanzmarktanpassungsgesetz7 und durch Art. 2 Nr. 6 Abwick- 1 Vgl. Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie… …, BT-Drs. 17/6255, S. 1 f. 4 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2011/89/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. November 2011 zur Änderung der… …. 2011, 113 (FICoD I). 6 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von… …Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz), BGBl. I 2013, 3395. 7 Gesetz zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes vom 15. Juli 2014, BGBl. I 2014… …Board, ESRB) 17 – in Aufgabenteilung 8 Gesetz zur Anpassung des nationalen Bankenabwicklungsrechts an den Einheitlichen Abwicklungsmechanismus und die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25a Besondere organisatorische Pflichten; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 09/23

  …veröffentlichen ist und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/ 71/EG (ABl. L 168 vom 30. 6. 2017, S. 12) oder gegen dieses Gesetz oder gegen die auf Grund dieses… …durch das Gesetz über die Integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. April 2002 (BGBl. I S. 1310). Ergänzt durch Artikel 6 des Gesetzes zur… …Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen vom 21. Juli 2010 (BGBl. I S. 950). Angepasst durch das Gesetz zur Umsetzung… …Finanzunternehmen eines Finanzkonglomerats vom 27. 06. 2013 (BGBl. I S. 1862). Geändert und erweitert durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über… …Finanzdienstleistungsinstitute (Institute i. S. § 1 Abs. 1b) wurde durch die Sechste KWG-Novelle 1997 in das Gesetz eingefügt und hat seitdem eine lange Reihe von… …Änderungsbedarf wurde außerdem zum Anlass genommen, die Regelungen des Absatzes 1 neu zu strukturieren. Mit dem Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten… …dem Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht (FMVAStärkG) vom 29. Juli 2009 erfolgte eine erneute Änderung von Abs. 1 Satz 3… …. Mit dem Gesetz über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen vom 21. Juli 2010 wurde… …Kommentar 115 § 25a Die Änderung im Rahmen des CRD II-Umsetzungsgesetzes (Gesetz zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten… …Kapitaladäquanzrichtlinie) vom 19. November 2010 war lediglich redaktioneller Natur. Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2010/78/EU vom 24. November 2010 im Hinblick…

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