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• Dokumententyp - BaFin

  ; Neubekanntmachung der Liste der Zone A - Staaten im Sinne des § 1 Abs. 5b Satz 1 KWG

  
  Lieferung: 02/05

  …II gemäß §§ 10, 10a und 11 KWG; Groß- und Millionenkreditverordnung; Neubekanntgabe der Liste der Zone A- Staaten im Sinne des § 1 Abs. 5 b Satz 1 KWG… …. 5 a Satz 1 KWG und zu Staaten der Zone A gemäß § 1 Abs. 5 b Satz 1 KWG. Damit zählen zur Zone A im Sinne des § 1 Abs. 5 b Satz 1 KWG neben der…
• Dokumententyp - BaFin

  Rundschreiben 12/2004 BA der BaFin vom 29. Dezember 2004 - BA 15 - GS 4103 - 0001/04 an alle Kreditinstitute und an alle Finanzdienstleistungsinstitute der Gruppe I und II in der Bundesrepublik Deutschland; betr. Grundsatz II über die Liquidität der Institute gemäß § 11 KWG; Anerkennung nicht-börsennotierter Wertpapiere als Liquidität erster Klasse

  
  Lieferung: 05/06

  …Satz 1 und Abs. 3 HGB 2 ) bewertet werden. Die Regelung schließt die dem Institut als Pensionsnehmer oder Entleiher im Rahmen von Pensionsgeschäften oder…
• Dokumententyp - BaFin

  Rundschreiben 1/2005 BA der BaFin vom 19. Januar 2005 - BA 13 - GS 3304 - 2/2004 an alle Kreditinstitute und alle Versicherungsunternehmen in der Bundesrepublik Deutschland betr. Groß- und Millionenkreditvorschriften, Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG Bürgschaftserklärungen für Reiseveranstalter gemäß § 651k BGB

  
  Lieferung: 05/06

  …des Reiseveranstalters für die Rückreise entstehen. Diese Verpflichtung kann der Reiseveranstalter gemäß § 651 k Abs. 1 Satz 2 BGB nur erfüllen 1. durch… …Sinne der §§ 13 bis 14 KWG einzustufen. Es handelt sich i. w. S. um Erfüllungsgarantien und andere Garantien und Gewährleistungen nach § 19 Abs. 1 Satz 3… …Nr. 4 i. V. m. Satz 1 (Gruppe „andere außerbilanzielle Geschäfte“) KWG. 2. Kreditnehmer / Adresse ist der Reiseveranstalter. 3. Die Kreditinstitute… …außerbilanzielles Geschäft im Sinne von § 4 Satz 2 Nr. 2 GS I nach § 8 Nr. 2 b) GS I mit 50 % seiner Bemessungsgrundlage als Risikoaktivum zu berücksichtigen. 5. Das… …das Kreditinstitut oder Versicherungsunternehmen seine Verpflichtung in dem gemäß § 651 k Abs. 2 Satz 1 BGB gesetzlich vorgegebenen Mindestrahmen hält…

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• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 21. Februar 2005 - BA 15 - GS 4001 - 0041/04 betr. Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG; Liste der anerkannten Wertpapier- und Terminbörsen gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 4 GS I i. V. m. § 1 Abs. 3e KWG

  
  Lieferung: 05/06

  …Risikoaktiva gemäß § 4 Satz 2 Nr. 4 GS I, die täglichen Einschusspflichten unterworfen sind und deren Erfüllung von in dieser Liste genannten Wertpapier- oder…
• Dokumententyp - BaFin

  Rundschreiben 5/2005 BA der BaFin vom 15. März 2005 - BA 15 - GS 4013 - 0002/04 an alle Institute gemäß § 1 Abs. 3d Satz 4 Kreditwesengesetz

  
  Lieferung: 07/11

  …§ 1 Abs. 3 d Satz 4 Kreditwesengesetz (E-Geld- Institute) in der Bundesrepublik Deutschland Betr.: Grundsatz II über die Liquidität der Institute…
• Dokumententyp - BAKred

  Schreiben des BAK betr. Voraussetzungen für das Betreiben des Kredit- und ggf. des Einlagengeschäftes durch eine Einkaufsgenossenschaft vom 7. September 1982

  
  Lieferung: 07/84

  …, sofern nicht eine Freistellung nach § 2 Abs. 4 KWG erteilt worden ist. Für das Betreiben des Einlagengeschäftes (§ 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 KWG) erteilt… …des Kreditgeschäftes (§ 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 KWG) halte ich einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb für erforderlich bei einem…
• Dokumententyp - BAKred

  Schreiben des BAK betr. Bankaufsichtliche Behandlung von Forderungssalden, die im Verrechnungsverkehr der Kreditinstitute auf Interbankkonten oder bei EDV-mäßigen Vorweg- bzw. Direktbuchungen durch Rechenzentren auf Kundenkonten entstehen vom 9. November 1983

  
  Lieferung: 07/84

  …Institutes gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KWG dar. Unerheblich ist dabei, ob es sich um einen Debetsaldo auf einem Loro-Konto oder um ein Guthaben auf einem… …Kreditgeschäft eingehalten werden. Die Maßgeblichkeit des Buchungsvorganges hat zur Konsequenz, daß eine Kreditgewährung im Sinne von § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KWG… …Sinne von § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KWG zu betrachten ist, betrifft die sogenannten „unechten“ Debetsalden, deren Besonderheit darin liegt, daß zum… …Anwendung des § 13 KWG ausscheidet. In diesem Zusammenhang weise ich aber vorsorglich darauf hin, daß die Anzeige eines Großkredites gemäß § 13 Abs. 1 Satz 1… …Anwendung der in Abschn. VI Nr. 3 Satz 1 der Anzeigenbekanntmachung (s. Kza 245) für Postlaufkredite getroffenen Freistellung entfallen; 4 Regelungen zu… …definitionsmäßigen Tatbestandsabgrenzung der Regelung eindeutig zum Ausdruck kommt; für die vorgeschlagene Analogie bietet Abschn. VI Nr. 3 Satz 1 der… …Anzeigenbekanntmachung deshalb keine Grundlage. Die sich aus § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KWG ergebende Verpflichtung zur Beachtung der Vorschriften der §§ 13 bis 18 KWG… …bereits aus gesetzessystematischen Erwägungen. In Anbetracht des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KWG einerseits und § 20 Abs. 1 Nr… …von § 13 Abs. 3 und 4 KWG mit Ausnahme von § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 KWG zu berücksichtigen, für dessen Anwendung nur die jeweilige Kreditinanspruchnahme… …maßgebend ist (§ 13 Abs. 3 Satz 2 KWG). Allein auf die Kreditinanspruchnahme bezieht sich auch die Anzeigepflicht gemäß § 14 Abs. 1 KWG, die jedoch nur alle…

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• Dokumententyp - BAKred

  Schreiben des BAK betr. Behandlung von Forderungen der Kreditinstitute aus Aufgabegeschäften im Rahmen der §§ 13ff. KWG vom 11. Juli 1984

  
  Lieferung: 03/85

  …. Auf Erfüllung und damit im Falle eines Verkaufs auf Zahlung des Kaufpreises kann der Makler nach § 95 Abs. 3 Satz 1 HGB erst dann in Anspruch genommen… …beanstandenden Aufgabenschließung spätestens am zweiten Börsentag nach deren Vornahme (§ 15 Abs. 1 Satz 1 der Geschäftsbedingungen an den deutschen… …einer ordnungsgemäßen Aufgabenschließung und macht das Kreditinstitut von der ihm nach § 95 Abs. 3 Satz 1 HGB KWG / 60. Erg.-Lfg. III. 85 9 281 Regelungen… …Kaufpreisforderung belastet. Falls sich dadurch ein Debetsaldo auf dem Konto des Maklers ergibt, stellt dieser einen Kredit im Sinne von § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KWG… …19 Abs. 1 Satz 1 KWG an den Makler vorliegen. Zwar tritt schon mit Annahme der Schlußnote die gesetzliche Garantiehaftung für die Erfüllung des… …Geschäfts ein (§ 95 Abs. 3 Satz 1 HGB). Diese zunächst nur potentielle Haftung des Maklers kann für sich allein im Unterschied zu einer tatsächlich…

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• Dokumententyp - BAKred

  maßgebliche Anteilseigner von Kreditinstituten § 10 Abs. 2 Satz 1 Nrn. 1 und 2, § 10 Abs. 2 und 3, § 10 Abs. 4 Sätze 4 und 5, § 10 Abs. 8 und § 19 Abs. 2 Satz 1

  
  Lieferung: 04/00

  …(§ 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 2, § 10 Abs. 2 und 3, § 10 Abs. 4 Satz 4 und 5, § 10 Abs. 8 und § 19 Abs. 2 Satz 1 KWG) Die Bestimmungen über den… …19 Abs. 1 Satz 1 KWG in Form einer numerus-clausus-mäßigen Aufzählung enthaltene Kreditbegriff gilt nach dem eindeutigen Wortlaut der Vorschrift nur… …für die §§ 13 bis 18 KWG. Obwohl die Mehrzahl der in § 19 Abs. 1 Satz 1 KWG aufgeführten Tatbestände auch als Kredite im Sinne des § 10 KWG anzusehen… …ist, verbietet sich eine einschränkungsloae Übertragung des Kreditbegriffs, da die weitreichende Regelung des § 19 Abs. 1 Satz 1 KWG in erster Linie dem… …genannten Gesichtspunkten ist zu einzelnen Arten von Krediten im Sinne von § 19 Abs. 1 Satz 1 KWG folgendes zu bemerken: a) Entgeltlicher Erwerb von… …Geldforderungen Bei dem entgeltlichen Erwerb von Geldforderungen (§ 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KWG) handelt es sich um eine abzugsrelevante Kreditgewährung im Sinne des… …stellen Beteiligungen keine Kredite dar; in § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 KWG werden sie lediglich für die Regelungen der §§ 13 bis 18 KWG als Kredite behandelt… …. Sie können normalerweise auch nicht verzinst und besichert werden, was aber in § 10 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 4 Satz 4 KWG als wesentliche Eigenschaft… …, die mit einem maßgeblichen Kapitaleigner eine Kreditnehmereinheit gemäß § 19 Abs. 2 Satz 1 KWG bilden Durch das Dritte KWG-Änderungsgesetz vom 20… …. Dezember 1984 (BGBl. I S. 1693) ist der Anwendungsbereich für die Kreditnehmerzu- 20 Regelungen zu Grundsatzfragen 281 sammenfassung gemäß § 19 Abs. 2 Satz 1…

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• Dokumententyp - BAKred

  Schreiben des BAK betr. Bankaufsichtliche Behandlung sog. ,,Wechseldiskont-Sonderkredite" vom 21. August 1989

  
  Lieferung: 03/91

  …Erscheinungsbildes nicht als (Wechsel-)Diskontierung im Sinne des § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 KWG zu behandeln. Das Kreditverhältnis erhält sein gegenüber der… …Eigendiskont liegt zivilrechtlich ein Zahlungskredit in Form eines Darlehens (§ 607 BGB) vor, das aufsichtsrechtlich zu den Krediten gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr… …Garantie im Sinne von § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 KWG dar. Dem damit verbundenen Ausfallrisiko des inländischen Instituts, das bei Zahlungsunfähigkeit seines… …Akzeptkredit der ausländischen Bank (§ 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KWG) an den Kunden vor, mit dem ein Geschäftsbesorgungsvertrag geschlossen ist. Wenn die… …Eigendiskont, der zivilrechtlich als Darlehen im Sinne von § 607 BGB anzusehen ist, fällt unter § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KWG. Allein dieser Akzeptkredit ist bei… …meldepflichtige Bank hinsichtlich des Akzeptkredits des ausländischen Instituts von einer etwaigen Anzeigepflicht nach § 14 Abs. 1 Satz 1 oder 2 KWG entbunden wird… …Akzeptkredits mit Eigendiskont mit einem Satz von 80 % zu berücksichtigen, so daß beim Rediskont nur eine Grundsatzbelastung von insgesamt 20 % verbleibt. Dies…

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