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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46f Unterrichtung der Gläubiger im Insolvenzverfahren und Insolvenzrangfolge

  
  Lieferung: 06/26
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  § 6d Eigenmittelempfehlung

  
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  …um einen zusätzlichen Eigenmittelpuffer, der sicherstellen soll, „dass Institute in Stressphasen – wie beispielsweise in der aktuellen… …aufsichtlichen Praxis, die zunächst nur auf bedeutende Institute angewandt, jedoch ab Mitte 2016 auf weniger bedeutende Institute ausgeweitet wurde und bei der die… …Aufsicht auf Basis von § 10 Absatz 3 aF (im Gefolge des RiG nunmehr § 6c) SREP-Bescheide an die ihrer Aufsicht unterstehenden Institute versandte. 5 Die… …(EBA/CP/2021/26), beibehalten. 5 Vgl. hierzu auch Deutsche Bundesbank, Der aufsichtliche Überprüfungs- und Bewertungsprozess für kleinere Institute und Überlegungen… …vorgenommene gesetzliche Verankerung in § 6d ist vor diesem Hintergrund zu begrüßen. Bis 2018 versandte die Aufsicht an die Institute standardmäßig zusätzliche… …Aufsicht unterliegenden Institute etwaige Verluste aus adversen Szenarien absorbieren können.“ 13 Die wichtigsten Merkmale und Unterschiede zwischen P2R und… …. In den entsprechenden, gegen Ende 2019 an die Institute gerichteten Schreiben wird unter Bezugnahme auf die EBA/GL/2018/03) ausgeführt, dass „die… …, mit Ausnahme der im Rahmen des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism – SSM) der EZB-Aufsicht unterliegenden Institute. 2.1.2… …) in den an die betreffenden Institute gerichteten Schreiben zur Bekanntgabe der EMZK ausführt, dass die Nicht- 14 15 16 17 29 Leitfaden… …„Rechtsfolgen bei Unterschreiten“ auf S. 23 („Besonders auffällige Institute unterwirft die BaFin jedoch bereits frühzeitig einer noch intensiveren Aufsicht“). 36…

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  Artikel 431 bis 455 Vorbemerkungen

  
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  …CRR – Kommentar 1000 Art. 431–455 Vorb. Teil 8 Offenlegung durch die Institute Vorbemerkungen Inhaltsübersicht Hintergrund… …. 809). Ziel der Offenlegung ist, den Marktteilnehmern präzise und umfassende Angaben zum Risikoprofil einzelner Institute zur Verfügung zu stellen (vgl… …Umfang als auch auf ihre Häufigkeit. Diese richten sich seit der CRR II nach Größe, Komplexität und Kapitalmarktorientierung der Institute. Eine wichtige… …Änderung im Hinblick auf die Differenzierung der Offenlegungspflichten betrifft die Einführung einer Definition für „kleine und nicht komplexe“ Institute… …seitdem eine gesetzliche Definition für „kleine und nicht komplexe“ Institute, die sich hauptsächlich an der Bilanzsumme (5 Mrd. EUR) und an verschiedenen… …Offenlegung angelegt, wonach SNCIs weniger häufig und weniger umfangreich offenlegen müssen als große Institute (vgl. hierzu auch Art. 433a bis 433c). Ebenso… …quantitativen und qualitativen Offenlegungspflichten nur für einzelne Artikel 6 Diese Institute werden von „großen“ Instituten (im Wesentlichen Bilanzsumme größer… …30 Mrd. EUR) unterschieden. Institute, die zu keiner dieser Größenordnungen gehören, werden in der Offenlegung als „andere“ Institute bezeichnet (wobei… …Eines der selbstgesteckten Ziele der CRR III ist die Verringerung der Verwaltungskosten der Institute für die Offenlegung von Informationen und… …Verbesserung des Zugangs zu den aufsichtsrechtlichen Daten der Institute (vgl. BR-Drs. 855/21 v. 22. 12. 2021, S. 4). Ein zentraler Aspekt, der zur Erreichung…

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  Artikel 431 Offenlegungspflichten und -verfahren

  
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  …CRR – Kommentar 1000 Art. 431 Titel I Allgemeine Grundsätze Artikel 431 Offenlegungspflichten und -verfahren (1) Die Institute legen die… …Informationen nach den Titeln II und III gemäß den Bestimmungen dieses Titels vorbehaltlich der Ausnahmen nach Artikel 432 offen. (2) Die Institute, denen von den… …Finanzbericht des Instituts enthalten ist, Anwendung findet. [3]1 Die Institute verfügen ferner über Verfahren, mit deren Hilfe sie prüfen können, ob ihre… …Marktteilnehmern nach Ansicht der Institute kein umfassendes Bild des Risikoprofils, so legen die Institute Informationen offen, die über die in diesem Teil… …vorgeschriebenen Offenlegungen hinausgehen. 3 Nichtsdestoweniger sind die Institute nur verpflichtet, Informationen offenzulegen, die nach Artikel 432 wesentlich und… …in vorhergehenden Offenlegungen enthaltenen Informationen wesentliche Änderungen aufweist. (5) 1 Die Institute erläutern auf Aufforderung kleinen und… …durch große Institute (Art. 433a) – Offenlegung durch kleine und nicht komplexe Institute (sog. „SNCIs“, Art. 433b) – Offenlegung durch andere Institute… …europäischen Zugangsportal (Art. 434b) 1 1 Art. 434c enthält keine Offenlegungsanforderungen für Institute, sondern einen Auftrag an die EBA. 2 Sylvia Bitterwolf… …Offenlegung durch die Geschäftsleitung. Unter den Begriff der zur Offenlegung verpflichteten „Institute“ fallen gemäß Art. 4 Abs. 1 Nr. 3 – gemäß Art. 8 CRD… …unterliegen) Umfang der Offenlegung (Abs. 1) Art. 431 Abs. 1 legt eingangs fest, dass alle Institute die in Titel II (Art. 435 bis 451b) und Titel III (Art. 452…

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  Artikel 432 Nicht wesentliche Informationen, Geschäftsgeheimnisse oder vertrauliche Informationen

  
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  …der Offenlegungen nach Artikel 435 Absatz 2 Buchstabe c und nach den Artikeln 437 und 450 dürfen die Institute von der Offenlegung einer oder mehrerer… …Leitlinien dazu heraus, wie Institute das Kriterium der Wesentlichkeit in Bezug auf die Offenlegungspflichten der Titel II und III anzuwenden haben. (2) [1]… …Die Institute dürfen außerdem von der Offenlegung eines oder mehrerer der in den Titeln II und III genannten Informationsbestandteile absehen, wenn… …Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 Leitlinien dazu heraus, wie Institute die Kriterien des Geschäftsgeheimnisses bzw. der Vertraulichkeit in Bezug auf die… …wesentliche Informationen (Abs. 1) Gemäß Art. 432 Abs. 1 UAbs. 1 dürfen Institute von einer oder mehreren der in den Titel II und III aufgeführten Offenlegungen… …, Leitlinien zu erarbeiten, wie Institute das Kriterium der Wesentlichkeit anzuwenden haben. Diesen Auftrag hat die EBA erfüllt und im Dezember 2014 ihre… …. 2015; geändert am 22. 01. 2020) übernommen. Darin erläutert die BaFin, wie Institute die Konzepte von Wesentlichkeit, Vertraulichkeit und… …Wesentlichkeit einer Information sollten Institute gemäß Tz. 12 des BaFin-Rundschreibens mindestens folgende Aspekte berücksichtigen (diese wurden wörtlich aus den… …nicht komplexe Institute von der Offenlegung nach Art. 450 gänzlich befreit). Für Weiteres hierzu s. Kommentierung zu den Artikeln 433a bis 433c. 4 Sylvia… …Bitterwolf CRR – Kommentar 1000 Art. 432 Geschäftsgeheimnisse und Vertraulichkeit (Abs. 2) Des Weiteren können Institute nach Art. 432 Abs. 2 UAbs. 1 von der…

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  Artikel 433 Häufigkeit und Umfang der Offenlegungen

  
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  …CRR – Kommentar 1000 Art. 433 Artikel 433 Häufigkeit und Umfang der Offenlegungen [1] Institute legen die gemäß den Titeln II und III erforderlichen… …Offenlegungen am selben Tag, an dem Institute ihre Abschlüsse veröffentlichen, oder so bald wie möglich danach auf ihrer Website. [3] Die EBA veröffentlicht… …halbjährliche und vierteljährliche Offenlegungen am selben Tag, an dem die Institute gegebenenfalls ihre Finanzberichte für den entsprechenden Zeitraum… …unter gleichzeitiger Wahrung des Rechts für alle Institute, die Daten und Informationen selbst zu veröffentlichen. Ziel ist, eine stärkere Integration der… …Umfang der Offenlegungen (UAbs. 1) Art. 433 UAbs. 1 regelt zunächst, dass Institute die gemäß Titel II und III erforderlichen Angaben nach der in Art. 433… …sowie in den Art. 433a (große Institute), 433b (kleine und nicht komplexe Institute), 433c (andere Institute) und 434 (Mittel der Offenlegung)… …Artikel 433a, 433b und 433c regeln die Offenlegungsanforderungen der Institute, die sich – abhängig von Größe, Komplexität und Kapitalmarktorientierung… …erfolgte die Offenlegung noch durch die Institute, i. d. R. auf ihren Webseiten und/oder im Unternehmensregister/ Bundesanzeiger. Dies hat sich mit der CRR… …die Veröffentlichung der jährlichen, halbjährlichen und vierteljährlichen aufsichtlichen Offenlegungen nicht mehr durch die Institute selbst, sondern… …zentral durch die EBA erfolgt. Unbeschadet dessen dürfen Institute auch weiterhin ein eigenständiges Dokument veröffentlichen (vgl. Art. 434 Abs. 1 UAbs. 3)…

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  Artikel 433a Offenlegungen durch große Institute

  
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  …CRR – Kommentar 1000 Art. 433a Artikel 433a Offenlegungen durch große Institute (1) Große Institute legen die nachfolgenden Angaben mit folgender… …451a Absatz 2. (2) Abweichend von Absatz 1 legen nicht börsennotierte große Institute, bei denen es sich nicht um G-SRI handelt, die nachstehend… …halbjährlich. (3) Große Institute, die Artikel 92a oder Artikel 92b unterliegen, legen die nach Artikel 437a erforderlichen Angaben halbjährlich offen, mit… …Instituten (Art. 433b) und – sog. „anderen“ Instituten (Art. 433c). Art. 433a regelt die Offenlegungsanforderungen für „große Institute“. Dieser Artikel wurde… …. 2 Die BaFin bestimmt im Einvernehmen mit der Bundesbank mindestens jährlich, welche Institute als A-SRI eingestuft werden. Für diesen Zweck haben… …anderweitig systemrelevanter Institute (A-SRI)“, Stand: 03. 06. 2025, https:// www.bundesbank.de/de/startseite/grundzuege-der-methode-zur-bestimmung-an… …aufsichtsrechtliche Interpretation. Art. 433a nimmt noch eine weitere Abgrenzung in Bezug auf große Institute vor, die Art. 92a oder 92b unterliegen. 3 4 3 Markets in… …richten sich an Institute, die G-SRI- Einheiten sind, Art. 92b Abs. 1 an Institute, bei denen es sich um bedeutende Tochterunternehmen von Nicht-EU-G-SRI… …. 433a wird genau festgelegt, welche Informationen in welcher Frequenz von großen Instituten offengelegt werden müssen. Für große Institute, die zudem den… …Anforderungen von Art. 92a oder 92b unterliegen, enthält Abs. 3 spezielle Regelungen. Demnach müssen große Institute jährlich alle nach Teil 8 der CRR (Art. 435…

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  Artikel 433b Offenlegungen durch kleine und nicht komplexe Institute

  
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  …CRR – Kommentar 1000 Art. 433b Artikel 433b Offenlegungen durch kleine und nicht komplexe Institute (1) Kleine und nicht komplexe Institute legen die… …bis d, h, i und j. (2) Abweichend von Absatz 1 des vorliegenden Artikels legen nicht börsennotierte kleine und nicht komplexe Institute die… …Institute“. Diese werden in der Praxis häufig auch als „SNCI“ („small and non-complex institution“) bezeichnet. Der Artikel wurde im Rahmen der CRR II zum 28… …für SNCIs war, dass die bis dato geltenden Offenlegungspflichten für kleinere Institute unverhältnismäßig belastend waren. Daher sollen SNCIs weniger… …häufig und weniger detailliert offenlegen müssen als große Institute, damit sie bürokratisch entlastet werden (vgl. Erw.-Grund 57 zur CRR II). Im Zuge der… …2024/855. In der Säule 2 (MaRisk) hat die BaFin in ihrer Aufsichtsmitteilung von November 2024 Erleichterungen für kleine und sehr kleine Institute… …eingeräumt, wobei als „kleine Institute“ Banken i. S. v. Art. 4 Abs. 1 Nr. 145 CRR gelten. Künftig will sich die BaFin auch in den MaRisk an der Definition der… …… nicht börsennotierte kleine und nicht komplexe Institute“ als Adressat nennt. Ebenso führt die EBA in ihrem „Signposting Tool“ 3 für nicht… …. 433b Tabelle 1: Übersicht über Offenlegungen für kleine und nicht komplexe Institute (SNCIs) Artikel CRR Jährlich Inhalt nicht börsennotiert… …der in Teil 8 Titel II und III der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates genannten Informationen durch die Institute…

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  Artikel 433c Offenlegungen durch andere Institute

  
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  …CRR – Kommentar 1000 Art. 433c Artikel 433c Offenlegungen durch andere Institute (1) Institute, die nicht Artikel 433a oder 433b unterliegen, legen… …Artikel 447 halbjährlich. (2) Abweichend von Absatz 1 des vorliegenden Artikels legen nicht börsennotierte andere Institute die folgenden Angaben jährlich… …. 433c regelt die Offenlegungsanforderungen für „andere Institute“. Dieser Artikel wurde im Rahmen der CRR II zum 28. 06. 2021 eingeführt. Im Zuge der CRR… …. Begriffsbestimmungen Im Unterschied zu „großen Instituten“ und „kleinen und nicht komplexen Instituten“ (SNCIs) gibt es für „andere“ Institute keine Definition in Art. 4… …Abs. 1. Diese Einstufung ist in der CRR derzeit nur für Teil 8 (Offenlegung) relevant. Unter „anderen“ Instituten werden alle Institute verstanden, die… …weder den Anforderungen für große Institute nach Art. 433a noch denen für kleine und nicht komplexe Institute nach Art. 433b unterliegen. So wie bei… …Börsennotierung unterschieden wird. Demnach müssen börsennotierte andere Institute jährlich die nach Teil 8 der CRR erforderlichen Angaben (vgl. Art. 435 ff. 1 )… …offenlegen; die Schlüsselparameter (Art. 447) zusätzlich halbjährlich. Nicht börsennotierte andere Institute müssen hingegen nur ausgewählte Informationen… …jährlich offenlegen. Näheres dazu zeigt die nachfolgende Übersicht. Tabelle 1: Übersicht über Offenlegungen für andere Institute nicht börsennotiert… …Buchst. a bis d vollst. und h bis k 451 vollst. 451a vollst. 452 vollst. 453 vollst. 454 vollst. 455 vollst. * Nur relevant für Institute, die Art. 92a…

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  Artikel 434 Mittel der Offenlegung

  
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  …CRR – Kommentar 1000 Art. 434 Artikel 434 Mittel der Offenlegung (1) [1]1 Institute, bei denen es sich nicht um kleine und nicht komplexe Institute… …Offenlegungen dieselben Informationen enthalten, die ihr von den Instituten übermittelt wurden. 2 Institute haben das Recht, der EBA die Informationen gemäß den… …Tabellen jenen für aufsichtliche Meldungen zugeordnet werden. 2 Dieses Zuordnungsinstrument ist auf der EBA-Website öffentlich zugänglich. [4]1 Institute… …, in ihre Abschlüsse oder Finanzberichte aufnehmen oder diesen als Anhang beifügen. 2 Institute dürfen auf ihrer Website auf die EBA-Website verweisen… …, auf der die aufsichtlichen Informationen zentral veröffentlicht werden. (2) 1 Institute, bei denen es sich nicht um kleine und nicht komplexe Institute… …Absätzen 1 und 2 des vorliegenden Artikels können Institute der EBA die gemäß Artikel 450 erforderlichen Informationen getrennt von den anderen gemäß den… …Kommentar die Institute ihren Jahresabschluss für das betreffende Jahr veröffentlichen, übermitteln. (4) Die EBA veröffentlicht auf ihrer Website die… …Offenlegungen kleiner und nicht komplexer Institute auf der Grundlage der von diesen Instituten gemäß Artikel 430 an die zuständigen Behörden gemeldeten… …nationalem Recht vorgeschriebene Aufbewahrungszeit für die in den Finanzberichten der Institute enthaltenen Informationen. (6) Die EBA überwacht die Zahl der… …Internetaufrufe ihres einheitlichen Zugangspunkts für die Offenlegungen der Institute und nimmt die entsprechenden Statistiken in ihre Jahresberichte auf. Art. 434…

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