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• Dokumententyp - Amtliche Begründung

  Begründung zur Verordnung über die Liquidität der Institute – Liquiditätsverordnung – LiqV

  
  Lieferung: 03/09

  …Liquiditätsverordnung 193 a Anlage Begründung zur Verordnung über die Liquidität der Institute (Liquiditätsverordnung – LiqV) Allgemeiner Teil Das… …Zahlungsbereitschaft (Liquidität) der Institute. Daneben werden in § 9 LiqV die Artikel 5 und 6 der Richtlinie 2000 / 46 / EG umgesetzt. Besonderer Teil Zu § 1 Die… …Vorschrift bezeichnet den Kreis derjenigen Institute, auf den die Verordnung anwendbar ist. Nach Absatz 1 haben die Institute, für die § 11 KWG gilt, die… …EWR beauftragt (Artikel 41 Satz 1 der Richtlinie 2006 / 48 / EG). Zu § 2 Die Fähigkeit der Institute, zu jeder Zeit ihren Zahlungsverpflichtungen… …nachkommen zu können, ist eine wesentliche Voraussetzung für einen funktionierenden Finanzmarkt. Dementsprechend müssen die Institute stets über eine… …: keine festen Restlaufzeiten zugeordnet werden können. Die weiteren Aktiva und Passiva der Bausparkassen sind den Aktiva und Passiva anderer Institute… …zukommt, angemessen und belastet die Institute nicht ungebührlich. Die in Artikel 6 der E-Geld-Richtlinie geforderte Kontrolle der spezifischen… …Beitrag zu einer Stärkung des Risikomanagements der Institute und Institutsgruppen oder Finanzholding-Gruppen im Bereich des Liquiditätsmanagements über die… …zwingenden Mindestanforderungen des § 25a KWG hinaus. Die Institute sollen unwirtschaftliche Dispositionen vermeiden, obwohl ihre ausreichende Liquidität… …induzierten Mehraufwand eines Instituts aus der Nutzung der Öffnungsklausel. Absatz 4 überträgt die Ausnahme für grwppenangehörige Institute („Waiver-Regelung“)…

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• Dokumententyp - Sonstige

  Vorwort zur erneuten konzeptionellen Umgestaltung des Kommentars

  
  Lieferung: 06/22

  …Detailtiefe der Regelungen und Standards nahmen nicht nur der Umfang des Vorgabenkatalogs, sondern stetig ebenso dessen Gewicht für die Praxis der Institute zu…
• Dokumententyp - Materialien

  Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen, zur Änderung der Richtlinie 2002/87/EG und zur Aufhebung der Richtlinien 2006/48/EG und 2006/49/EG

  
  Lieferung: 03/16

  …1300 Richtlinie 2013/36/EU (2) Diese Richtlinie sollte unter anderem Bestimmungen über die Zulassung der betreffenden Institute, den Erwerb… …Transparenz und Informationsaustausch verstärkt werden. (14) Der Anwendungsbereich der Maßnahmen sollte daher möglichst weit gefasst werden und alle Institute… …aus Gründen der Beaufsichtigung, der Prävention und der Abwicklung insolvenzbedrohter Institute sowie gegebenenfalls in Krisensituationen erforderlich… …sichern. Kommt es trotz der Solvenzanforderungen zu einer Krise, muss sichergestellt werden, dass Institute unter Begrenzung der negativen Folgen für die… …einiger Mitgliedstaaten haben die Verpflichtung, dass Institute und Behörden Sanierungs- und Abwicklungspläne ausarbeiten müssen, bereits eingeführt… …. Institute sollten daher zweckmäßigerweise verpflichtet werden, in dieser Hinsicht mit den Behörden zusammenzuarbeiten. Im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr… …Abwicklungspläne beitragen und sich aktiv daran beteiligen. Soweit solche Pläne systemrelevante Institute betreffen, sollten sie Vorrang haben. (35) Um zu… …gewährleisten, dass Institute, die Personen, die die Geschäfte eines Instituts tatsächlich kontrollieren und die Mitglieder des Leitungsorgans des Instituts die… …aufwiegen und selbst auf größere Institute und deren Geschäftsleitung abschreckend wirken. (37) Um unionsweit Kohärenz bei der Verhängung von… …sicherzustellen, dass Institute über eine ihren aktuellen und etwaigen künftigen Risiken angemessene Organisation und Eigenmittelausstattung verfügen. (45) Um zu…

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• Dokumententyp - Materialien

  Bericht der Bundesregierung über die Untersuchung der Wettbewerbsverschiebungen im Kreditgewerbe und über eine Einlagensicherung

  
  Lieferung: 04/70

  …Verbänden des Kreditgewerbes. Die Berechtigung öffentlichrechtlicher Institute, sich überhaupt im Wettbewerb mit privaten Kreditinstituten bankgeschäftlich zu… …Entwicklung begünstigte zwangsläufig zunächst diejenigen Institute, die traditionell mit diesen Bevölkerungsschichten zusammenarbeiten, also die Sparkassen und… …Grad der Expansion der verschiedenen Institutsgruppen ausgewirkt. Institute, bei denen das kurzfristige Geschäft im Vordergrund steht, also vor allem die… …Auftrages schließt zwangsläufig die Bejahung bestimmter Besonderheiten ein, die mit dem öffentlich-rechtlichen Status dieser Institute strukturnotwendig… …, Kreditgenossenschaften und der Institute des langfristigen Kredits. Aber auch die steuerliche Sonderbehandlung bestimmter Spezialinstitute, insbesondere der als Organe der… …Institute neu zu durchdenken. Die Bundesregierung hat deshalb den steuerlichen Begünstigungen ihr besonderes Augenmerk zugewandt. Die Ergebnisse ihrer… …Sparkassen, der Kreditgenossenschaften und der Institute des langfristigen Kredits fühlbar eingeschränkt worden. Die Sparkassen waren vor Inkrafttreten dieses… ….; ferner wurden sie in diesem Falle vermindert zur Gewerbe- und Vermögensteuer herangezogen. Für Institute des langfristigen Kredits ermäßigte sich der… …Gewerbesteuermeßzahl auf 3,5 v. H. Öffentlich-rechtliche Institute des langfristigen Kredits werden nunmehr mit 35 v. H. ihrer Einkünfte aus dem langfristigen Real-… …, Kommunal- und Meliorationskreditgeschäft zur Körperschaftsteuer herangezogen; private Institute des langfristigen Kredits mit 36,5 v. H. Die Bundesregierung…

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• Dokumententyp - Verzeichnis

  Inhaltsverzeichnis

  
  Lieferung: 06/25

  ….................................................................. 115 § 2 § 2a Ausnahmen für gruppenangehörige Institute und Institute, die institutsbezogenen Sicherungssystemen angehören ....... 115 § 2a § 2b… …Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding- Gruppen und gruppenangehörige Institute ........ 115 § 8c § 8e Aufsichtskollegien… …und 9 Anh. 2 Zweiter Abschnitt – Vorschriften für Institute, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gemischte… …§ 10e § 10f Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute ..................................................................... 115 § 10f § 10g… …Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute ...................................... 115 § 10g § 10h Zusammenwirken der Kapitalpuffer für systemische… …Risiken, für global systemrelevante Institute und für anderweitig systemrelevante Institute .................................................. 115 § 10h §… …systemrelevante Institute ...................... 115 § 12 § 12a Begründung von Unternehmensbeziehungen… …...................................................... 115 § 22o 3. Kundenrechte 4. Werbung und Hinweispflichten der Institute § 23 Werbung… …. Besondere Pflichten der Institute, ihrer Geschäftsleiter sowie der Finanzholding-Gesellschaften, der gemischten Finanzholding- Gesellschaften und der… …von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen zu Lasten der Institute Vorwort zu den §§ 25g bis 25m .... 115 §§ 25g–25m…

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• Dokumententyp - Materialien

  Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses - Entwurf eines Gesetzes zu Umsetzung von EG-Richtlinien zur Harmonisierung bank- und wertpapieraufsichtsrechtlicher Vorschriften

  
  Lieferung: 05/97

  …beaufsichtigten Institute erstattet. Für das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel (BAWe) ergibt sich durch den Vollzug des geänderten… …Entwurf die Anzeigepflichten der Institute ergänzt. c) Ergänzende Regelungen zur Förderung des Vertrauens der Anleger in die Funktionsfähigkeit des… …Beteiligungen oder Beteiligungen unter 75 v. H. – Eine Flexibilisierung des Eigenmittelmanagements der Institute folgt aus der Abkehr vom Konzept des statischen… …Institute werden zudem für Eigenmittel aus Vermögenseinlagen stiller Gesellschafter, Genußrechtskapital und längerfristigen nachrangigen Verbindlichkeiten… …geschaffen. – Für Institute, die durch die Fusion von Kreditnehmern oder vergleichbare Ereignisse unvorhersehbar Großkreditgrenzen überschreiten, wird eine… …der Institute wird darüber hinaus dadurch reduziert, daß Organkredite künftig nur noch der Deutschen Bundesbank anzuzeigen sind. Ferner soll die Pflicht… …künftig der Jahresabschlußprüfer diese Geschäfte prüfen. Die bisherige Vorschrift zur Depotprüfung im KWG soll aufgehoben werden, um die Institute von einer… …Institute und die Aufhebung der Zulassung, – die Überprüfung der persönlichen Zuverlässigkeit und fachlichen Eignung der Geschäftsleiter und ihre Abberufung… …, – die Anteilseignerkontrolle, – die laufende Überwachung der wirtschaftlichen Situation der Institute einschließlich der aktuellen Liquiditäts- und…

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• Dokumententyp - Materialien

  Stellungnahme des Bundesrates

  
  Lieferung: 05/97

  …anzufügen: „Vor Erlaß der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute anzuhören.“ B e g r ü n d u n g Im Hinblick auf die weitreichende Bedeutung… …der vorgesehenen, vom Bundesaufsichtsamt zu erlassenden Vorschriften auf Institute im Sinne dieses Gesetzes ist es geboten, daß die Spitzenverbände der… …Institute vor dem Erlaß solcher Vorschriften angehört werden. 15. Zu Artikel 1 Nr. 22 (§ 13 a Abs. 4 Satz 3 Gesetz über das Kreditwesen) In Artikel 1 Nr. 22… …Abs. 4 nach Satz 2 folgender Satz anzufügen: „Vor Erlaß der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute anzuhören.“ B e g r ü n d u n g Im… …Hinblick auf die Bedeutung der vorgesehenen Inhalte dieser Rechtsverordnung ist die Anhörung der Spitzenverbände der Institute vor Erlaß der Rechtsverordnung… …/ 96) gilt diese Regelung auch für Finanzdienstleistungsinstitute. Damit haben alle Institute im Sinne des § 26 Abs. 1 KWG die Pflicht zur Aufstellung… …(1994) für alle Institute vorgeschriebene Datenübersicht. Diese Verordnung beruht auf § 29 Abs. 3 KWG. Im Hinblick auf die Überschneidungen in den Angaben… …„Anlegerentschädigungseinrichtung“ die Worte „eines Verbandes der Institute“ zu streichen. B e g r ü n d u n g Die Streichung trägt der Änderung von § 32 Abs. 3 Rechnung, wo nicht… …vorwiegend langfristigem Geschäft – wie z. B. Institute mit Sonderaufgaben – Rechnung. Bei diesen führt die laufzeitabhängige Gewichtung, die bereits bei… …Sitz im Ausland erstreckt. Diese Zweigstellen sollten nicht strengeren Anforderungen unterliegen als Institute mit Sitz im Inland. 33. Zu Artikel 1 Nr…

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• Dokumententyp - Materialien

  Leitsätze des Verbandes öffentlicher Banken für das Verhalten öffentlicher Banken auf dem Devisen- und Auslandsgeldmarkt vom 6. Februar 1979

  
  Lieferung: 05/00

  …s ä t z e n Zu Ziffer 1: Es handelt sich um einen Grundsatz, der einerseits abgrenzt, welche Institute und welche Fachabteilungen von diesen… …einzuhalten und als Partner nur solche Makler zu akzeptieren, die nach gleichen Grundsätzen wie die angeschlossenen Institute arbeiten. Zu Ziffer 2: Der…
• Dokumententyp - Vorbemerkungen

  Vorwort zu den §§ 13, 13c

  
  Lieferung: 07/15

  …Festlegung technischer Durchführungsstandards für die aufsichtlichen Meldungen der Institute gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments… …Institut oder gehören zu der GvK ein oder mehrere Institute, so darf der Großkredit nicht den jeweils höheren Wert von 25 v. H. der anrechenbaren Eigenmittel… …aufsichtlichen Meldungen der Institute gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates, EU Abl. L 191 vom 28. Juni 2014. Verfügbar… …Institute einzustufen sind, d. Finanzportfolioverwalter, Abschlussvermittler und Anlageverwalter, die nicht befugt sind, sich bei der Erbringung von… …Einzelfallentscheidung Institute von der Anwendung u. a. der Vorschriften des § 13 zu befreien. 6 Thelen-Pischke…

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• Dokumententyp - Materialien

  Entwurf eines Gesetzes zu Umsetzung von EG-Richtlinien zur Harmonisierung bank- und wertpapieraufsichtsrechtlicher Vorschriften

  
  Lieferung: 05/97

  …Stellen geschaffen und in § 24 KWG- Entwurf die Anzeigepflichten der Institute ergänzt. IV. Ergänzende Regelungen zur Förderung des Vertrauens der Anleger… …mehrere Institute tatbestandlich als übergeordnete Unternehmen einer Gruppe qualifizieren. Eine Flexibilisierung des Eigenmittelmanagements der Institute… …. Weitergehende Möglichkeiten für ein flexibles Eigenmittelmanagement der Institute werden zudem für Eigenmittel aus Vermögenseinlagen stiller Gesellschafter… …. Änderungsgesetz KWG künftig auch eine Rückzahlung, der das BAKred zustimmt, nicht zurückgewährt werden muß. Ferner können Institute künftig in Wertpapieren… …die künftig aufsichtlich ebenfalls als Eigenmittel anerkannten kurzfristigen nachrangigen Verbindlichkeiten vorgesehen. Für Institute, die durch die… …deutliche Entlastung des Anzeigewesens der Institute und Prüfungsverbände bewirkt. Die Betragsschwelle für die Anzeigepflicht von Organkrediten wird… …verdoppelt. Dadurch vermindert sich der Meldeaufwand der Institute erheblich. Der Meldeaufwand der Institute wird darüber hinaus dadurch reduziert, daß… …Informationsinteresse einerseits und den Interessen der anzeigepflichtigen Institute andererseits in ausgewogener Weise Rechnung tragen. Künftig soll die Deutsche… …der Jahresabschlußprüfer diese Geschäfte prüfen. Die bisherige Vorschrift zur Depotprüfung im KWG soll aufgehoben werden, um die Institute von einer… …1. die Zulassung der Institute und die Aufhebung der Zulassung; 2. die Überprüfung der persönlichen Zuverlässigkeit und fachlichen Eignung der…

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