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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53v Betreiber organisierter Märkte

  
  Lieferung: 07/25

  …Regeln unterliegen wie klassische Marktinfrastrukturen. Die BaFin erhält dabei die entsprechenden Eingriffsbefugnisse zur Gewährleistung der Einhaltung der… …Für die Befugnisse nach § 44 KWG gilt, dass diese Prüfungen von der BaFin angeordnet werden können, ohne dass ein besonderer Anlass vor- KWG/CRR… …Bundesbank und die BaFin veröffentlicht. Weitere Impulse für eine Vorbereitung auf eine Sonderprüfung geben die Aufsichtsprioritäten der EZB sowie der ESMA… …. Die Institute sowie deren Organe und Beschäftigte sind verpflichtet, auf Verlangen der BaFin und der Deutschen Bundesbank Auskünfte über alle…

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  § 5 Elektronische Kommunikation; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/25

  …. h. bei den Allgemeinen Vorschriften, und dort im zweiten Kapitel bzgl. der BaFin verortet. 2 § 5 KWG regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die… …der Verwaltungsabläufe sowie Verwaltungsvereinfachung und Bürokratieabbau die BaFin modernisiert und in ihrem eigentlichen Aufgabenkern gestärkt werden… …KWG Vorgaben zur Organisation des Bundesamtes für das Kreditwesen (BAKred), dem Vorläufer der BaFin. Der frühere § 5 KWG wurde mit dem Gesetz über die… …Kommunikationsverfahren auszubauen, z. B. durch Zurverfügungstellung eines sicheren elektronischen Kommunikationskanals seitens der BaFin. Insgesamt sollen die o. a… …. Insbesondere können intern digital organisierte Verfahren der BaFin medienbruchfrei durchgeführt werden. 4 Im Allgemeinen dürfte die elektronische Kommunikation… …Verwaltungsakten (Abs. 1) Gem. § 5 Abs. 1 KWG darf die BaFin Verwaltungsakte, die aufgrund des Kreditwesengesetzes erlassen werden, nach § 4f FinDAG elektronisch… …. Zustellung eines Verwaltungsaktes ableiten. Eine gesetzliche Verpflichtung für die BaFin, Verwaltungsakte ausschließlich elektronisch bekanntzugeben oder… …. Zustellung erforderlich machen würde. Nach dem Kreditwesengesetz kann die BaFin eine ganze Reihe von (begünstigenden wie belastenden) Verwaltungsakten erlassen… …Verwaltungsakten der BaFin geschaffen. § 5 Abs. 1 KWG nimmt diese FinDAG-Normen auf und erklärt sie explizit für Verwaltungsakte im Kontext des Kreditwesengesetzes… …Kommentierung). Die meisten Verwaltungsakte der BaFin werden nichtförmlich bekanntgegeben; sie fallen unter § 4f FinDAG. Demgegenüber handelt es sich bei der in §…

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  BTR 4 Operationelle Risiken

  
  Lieferung: 01/25

  …unzureichend durchgeführte Bonitätsanalyse oder eine fehlerhafte Sicherheitenbestellung möglicherweise einen Kreditausfall zur Folge haben (vgl. BaFin, „Studie… …Quantifizierung oder Einzellimitierung dieser Risikoart (bislang) oftmals nicht ohne weiteres möglich ist (vgl. auch BaFin, „Studie zum Management operationeller… …. aufbauorganisatorische Aspekte wie bspw. Gremienstruktur, Ressourcen für OpRisk-Tätigkeiten etc. (vgl. BaFin, „Studie zum Management operationeller Risiken in Instituten… …Daten nicht mehr erkannt werden können (vgl. BaFin, „Studie zum Management operationeller Risiken in Instituten, die einen Basisindikatoransatz verwenden“… …Im Zuge der 6. MaRisk-Novelle 2021 hat die BaFin in den Erläuterungen ergänzt, dass bei Schadensfällen aufgrund des gleichen Ereignisses für die… …Qualität der Datenerfassung festzulegen (so auch BaFin, „Studie zum Management operationeller Risiken in Instituten, die einen Basisindikatoransatz… …vollständige Erfassung aller Schadensereignisse z. B. in einer Ereignisdatenbank (vgl. Anm. 4 zu BTR 4 Tz. 3). Nach einer Studie der BaFin aus 2009 hatte die… …Ursachenanalyse bereits bei Schäden ab 1.000 EUR vor (vgl. BaFin, „Studie zum Management operationeller Risiken in Instituten, die einen Basisindikatoransatz…

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  § 2 Ausnahmen

  
  Lieferung: 02/25
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  § 53u Unterlagen und Anträge nach der Verordnung EU 2022/858

  
  Lieferung: 07/25

  …zudem die Möglichkeit für die BaFin geschaffen werden, dass die Institute auf Verlangen der BaFin zusätzlich die Unterlagen in englischer Sprache zu… …regeln – und umfassend ermöglichen. So sollen Unterlagen, Mitteilungen und Erklärungen bei der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen… …Bundesbank zukünftig auch ganz oder teilweise in englischer Sprache eingereicht werden können. Die BaFin soll jedoch jederzeit die Vorlage einer (beglaubigten)…

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  § 53r Zuständigkeit

  
  Lieferung: 07/25

  …EU-Verordnung (EU 2022/ 858) und die Zuständigkeit der BaFin für Erlaubniserteilung und Überwachung. b) Erleichterungen und Ausnahmen… …c) BaFin-Zuständigkeit und Aufsicht Die BaFin ist zuständig für die Genehmigung und Aufsicht der Marktteilnehmer, die sich am DLT-Pilot Regime… …Die BaFin ist die zuständige Behörde für die DLT Pilot Regime Verordnung und die Einreichung von Unterlagen erfolgt in der Regel in deutscher Sprache… …EU-Rechtes nach. Zugleich wird festgelegt, dass die BaFin zuständige Behörde i. S. d. DLT Pilot Regime Verordnung ist und entsprechende Unterlagen und Anträge… …der BaFin vorzulegen sind. Die Unterlagen sind grundsätzlich in deutscher Sprache einzureichen, sofern nicht die BaFin die Vorlage in englischer Sprache… …gemäß EU-Recht Die BaFin prüft dabei: ob der Betreiber die Bedingungen der EU-Verordnung erfüllt ob die Innovation im öffentlichen Interesse liegt ob…

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  BT 3 Anforderungen an die Risikoberichterstattung – Vorbemerkung

  
  Lieferung: 01/25

  …hatte die BaFin die inhaltlichen Anforderungen an die Risikoberichterstattung in einem neuen Modul BT 3 (Anforderungen an die Risikoberichterstattung)… …eines Instituts diese Informationen zeitnah für das Berichtswesen der Bank zur Verfügung gestellt werden können (vgl. Begleitschreiben der BaFin zur… …Instituten mit wenig komplexen Aktivitäten (vgl. Steinbrecher, „MaRisk. Neue Mindestanforderungen an das Risikomanagement der Banken“ in BaFin Journal 11/2017… …Instituten mit hohem NPL-Bestand 2 ergänzt. Zudem hatte die BaFin ihre Erwartungen an die Mindestinhalte für OpRisk-Berichte konkretisiert. Die Neuerungen in… …geltende übergeordnete Ziel der nachvollziehbaren und aussagekräftigen Berichterstattung nicht negativ tangiert wird (vgl. Anschreiben BaFin zur… …, vgl. BaFin, Konsultation 02/2016: Entwurf der MaRisk in der Fassung vom 18. 02. 2016. Diese Module wurden in der finalen Fassung der 5. MaRisk- Novelle…

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  Kommentierung der Mindestanforderungen an das Risikomanagement – MaRisk

  
  Lieferung: 01/25

  …vollzieht die BaFin einen Paradigmenwechsel. Erstmals werden mittels der sog. „Verweistechnik“ ganze Abschnitte der EBA-Leitlinien für die Kreditvergabe und…
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  § 8 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 10 und 12 und § 24 Abs. 1a Nr. 1 und 3 des Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an dem eigenen Institut und passivische enge Verbindungen

  
  Lieferung: 05/25

  …Einreichungsweg/ grundlage tatbestand Empfänger Anzeigen und Meldungen“ In beiden Fällen erfolgt die Weiterleitung der Anzeigedaten an die BaFin durch die Bundesbank… …von Papieranzeigen oder als Anhang zu einer Mail ist bei der deutschen Aufsicht nicht mehr zulässig. Bei der BaFin sind die Beteiligungseinzel- und… …Verbindung in Art. 4 Abs. 1 Nr. 38 CRR umfasst auch Schwesterverhältnisse. Die BaFin hat jedoch auf die Anzeige von Schwesterunternehmen bis auf Weiteres… …Schwesterunternehmen eine komplexe Beteiligungsstruktur darstellt (§ 8 Abs. 3 AnzV). Die BaFin hat jedoch durch das Rundschreiben 1/2007 (BA) vom 05.01.07, Punkt 3.1… …Beteiligungsquoten. Bei Passivbeteiligungen ist jedoch – wie die BaFin 2017 in einer FAQ- Liste bekannt gemacht hat – zusätzlich Absatz 6 der von der für die… …Definitionsgrenze von 20 % keine enge Verbindung zwischen C und dem Institut. 6 Vgl. BaFin und Deutsche Bundesbank, Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, 2017, Nr… …ist verpflichtet, die Daten aus den o. a. Anzeigen an die BaFin weiterzuleiten. Eine parallele Einreichung der passivischen Beteiligungsanzeigen bei der… …BaFin ist daher nicht erforderlich bzw. vorgesehen. Zu der im Quervergleich einfacheren elektronischen Einreichung in Form eines Uploads von PDF-Dateien… …der BaFin, d. h. eine Anzeige bei der BaFin ist – abweichend zu der grundsätzlichen Vorgabe in § 1 Abs. 1 AnzV – nicht mehr vorgesehen (vgl. BaFin…

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  BTR 2.1 Allgemeine Anforderungen

  
  Lieferung: 01/25

  …. Hannemann/Weigl/Zaruk, MaRisk, 2022, S. 1702 mit weitergehenden Ausführungen hierzu. Der Leitfaden der BaFin „Aufsichtliche Beurteilung bankinterner… …Kreditportfoliomodells geschehen oder insbesondere bei kleineren Kreditinstituten ggf. durch eine Verschiebung der Ausfallwahrscheinlichkeiten (PD-Shift) (vgl. BaFin… …anzusetzenden Risikobetrag insoweit bereinigen (vgl. BaFin, „RTF-Leitfaden“ v. 24. 05. 2018, Tz. 59). Seit der Änderung der MaRisk vom 15. 12. 2010 müssen auch… …zu denken, die zu einer erhöhten Volatilität und zu Kursverlusten am Markt führen können. Als weiteres Beispiel führt die BaFin in ihrem Merkblatt zum… …regulatorischer Maßnahmen) zu Abwertungen führt (vgl. BaFin Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken, Dez. 2019, S. 15). Erwartet wird, dass sich das… …, Konfidenzniveaus und Korrelationskoeffizienten zu erstrecken (vgl. BaFin, RTF-Leitfaden v. 24. 05. 2018, Tz. 52 ff.). Mit welchen Parametern die in die… …üblicherweise ein Jahr beträgt (vgl. BaFin, RTF-Leitfaden, Tz. 50), steuern zu können. Dies ist durch entsprechende Verfahren auch dann zu gewährleisten, wenn…

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