Suchergebnisse

• Dokumententyp - Materialien

  Stellungnahme des Bundesrates

  
  Lieferung: 04/92

  …Deutschland führen. Die EG-Eigenmittelrichtlinie erlaubt die Anerkennung von Neubewertungsreserven im Rahmen der für das Ergänzungskapital vorgegebenen… …Bemühungen der Bundesregierung an, im Rahmen der Umsetzung der EG-Eigenmittelrichtlinie im deutschen Kreditgewerbe eine Reihe neuer Instrumente zur… …Eigenkapital im Rahmen der Berechnung des Anlagedeckungsgrads nach § 12 KWG abzusehen. Die beabsichtigte Regelung erschwert erheblich die Repräsentanz der… …Gesetzgebungsverfahrens zu prüfen, ob im Rahmen des Artikels 2 des Gesetzentwurfes bei Nummer 1 in dem dort genannten § 34 c Abs. 5 Nr. 2 Gewerbeordnung auch eine… …prüfen, ob im Rahmen des Artikels 2 des Gesetzentwurfes in einer neuen Nummer 3 für die in § 55 a Abs. 1 Nr. 8 GewO genannten Tätigkeiten eine Freistellung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Materialien

  Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates

  
  Lieferung: 04/92

  …ausdrücklich die vorzeitige Rückzahlung im Rahmen einer sogenannten Steuerkündigungsklausel zu gestatten. Nachrangiges Eigenkapital kann jederzeit zurückgezahlt… …Abs. 5 Nr. 2 GewO) Die Bundesregierung hat entsprechend der Bitte des Bundesrates geprüft, ob im Rahmen des Artikels 2 des Gesetzentwurfs bei Nummer 1…
• Dokumententyp - Materialien

  Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen und anderer Vorschriften über Kreditinstitute

  
  Lieferung: 01/93

  …damit strengere Maßstäbe an als die Eigenmittelrichtlinie, nach der nicht realisierte Reserven im Rahmen der für das Ergänzungskapital vorgesehenen… …die Möglichkeit, im Rahmen einer Rechtsverordnung zu bestimmen, daß auf Kreditinstitute aus den EFTA-Ländern auch die Vorschriften des KWG über…
• Dokumententyp - Materialien

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen und anderer Vorschriften über Kreditinstitute

  
  Lieferung: 02/97

  …fortgeführt. Im Rahmen der Liberalisierung der Finanzdienste in einem europäischen Binnenmarkt verfolgt die Kommission der Europäischen Gemeinschaften die… …Änderungen des KWG erleichtern die 34 Entwurf 5. Änderungsgesetz KWG 597 Anwendung und dienen der Präzisierung einiger im Rahmen der Vierten Novelle… …Kreditinstituts im Rahmen der von dem gemischten Unternehmen geführten Gruppe zu beurteilen. Ein Finanzinstitut ist im Rahmen dieses Gesetzes als Finanzholding-… …ermächtigt das Bundesaufsichtsamt, von seiner im Rahmen des § 10 a Abs. 3 gegebenen Aufsichtszuständigkeit für Finanzholding-Gruppen abzusehen, wenn die… …und Hilfsunternehmen nur fiktiv für die Zwecke der Zusammenfassung des haftenden Eigenkapitals der Gruppe im Rahmen der bankaufsichtlichen… …Konsolidierung keinen Gebrauch macht. Lediglich ein Kreditinstitut, das kein nachgeordnetes Kreditinstitut im Sinne des neuen § 10 a ist, kann im Rahmen der Sätze… …Bestimmungen des Gemeinschaftsrechts geschaffen worden. Erstere sind im Rahmen des Grundsatzes I umgesetzt worden, letztere werden mit diesem Gesetz in deutsches…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Materialien

  Stellungnahme des Bundesrates

  
  Lieferung: 04/95

  …eines Spezialfonds“ gestrichen.‘ B e g r ü n d u n g Im Rahmen einer früheren Änderung von § 10 Abs. 4 a Nr. 4 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc KWG wurden… …Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen – einerseits bei Förderkrediten im Hinblick auf die Hausbanken 70 Entwurf 5. Änderungsgesetz KWG 597 der Antragsteller im Rahmen… …Kapitalanlagegesellschaften ausgenommen werden können; hilfsweise sollte geprüft werden, ob im Rahmen des § 22 Kredit- VO an Stelle der täglich vorzunehmenden Risikogewichtung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Materialien

  Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates

  
  Lieferung: 04/95

  …zustimmungspflichtig. Es sind keine Sachgründe zu erkennen, die es rechtfertigen, den Ländern kraft Gesetzes eine Mitwirkung im Rahmen des Verfahrens zum Erlaß einer…
• Dokumententyp - Materialien

  Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen und anderer Vorschriften über Kreditinstitute

  
  Lieferung: 04/95

  …90 / DIE GRÜNEN und PDS / LL. C. Alternativen Striktere Lösung bei der Behandlung des aktivischen Unterschiedsbetrags im Rahmen der… …Großkreditvorschriften als Kreditnehmer gilt. –– Gleichstellung von kommunalen Zweckverbänden mit Gemeindeverbänden bei der Adressengewichtung im Rahmen der… …Regierungsentwurfs wird einem Antrag des Bundesrates gefolgt. Der neue Absatz 3 regelt nunmehr die Behandlung der Kredite staatlicher Förderbanken im Rahmen der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Materialien

  Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zu Umsetzung von EG-Richtlinien zur Harmonisierung bank- und wertpapieraufsichtsrechtlicher Vorschriften

  
  Lieferung: 05/97

  …Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen in einem Rahmen halten, der keine spürbaren ungünstigen Auswirkungen auf das Preisniveau erwarten läßt. Bundesrepublik…
• Dokumententyp - Materialien

  Entwurf eines Gesetzes zu Umsetzung von EG-Richtlinien zur Harmonisierung bank- und wertpapieraufsichtsrechtlicher Vorschriften

  
  Lieferung: 05/97

  …verbriefte eigene Genußrechte und längerfristige nachrangige Verbindlichkeiten im Rahmen der Marktpflege bis zu 3 v. H. des jeweiligen Gesamtnennbetrags… …hält. Darüber hinaus bleibt weiterhin ein Eigenerwerb dieser Wertpapiere im Rahmen einer Einkaufskommission möglich. Entsprechende Regelungen sind für… …unmittelbar im Gesetz erfolgen, sondern in Rechtsvorschriften, die an das KWG anknüpfen. Im Rahmen dieses Gesetzgebungsvorhabens werden – wie unter Nr. V näher… …Aufsichtsregeln auf erstmals zu beaufsichtigende Unternehmen (z. B. Berechnungsverfahren und Berichtspflichten im Rahmen der Grundsätze zur Beurteilung der… …erträglichen Rahmen halten. Eine Entlastung ist in dem Gesetzentwurf für die bislang schon beaufsichtigten Kreditinstitute durch eine Neuregelung von… …Finanzdienstleistungen in einem Rahmen halten, der keine spürbaren ungünstigen Auswirkungen auf das Preisniveau erwarten läßt, zumal die zu erwartende Stärkung des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Materialien

  Stellungnahme des Bundesrates

  
  Lieferung: 05/97

  …Rahmen der 5. KWG-Novelle wurde darauf verzichtet, den Kreditinstituten ein Wahlrecht zwischen laufzeitabhängigen und laufzeitunabhängigen…