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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu den Zentralverwahrervorschriften: §§ 53o bis 53q KWG

  
  Lieferung: 09/22

  …geltender Regelungen, die sich an die Teilnehmer eines solchen Systems, aber auch an sonstige Kreditinstitute, die das Depotgeschäft betreiben 5 , an Emitten-… …. definierte Wertpapiersammelbanken als „Kreditinstitute, die von der nach Landesrecht zuständigen Stelle des Landes, in dessen Gebiet das Kreditinstitut seinen… …Sitz hat, als solche anerkannt sind.“ Demgegenüber definiert § 1 Abs. 3 DepotG nunmehr Wertpapiersammelbanken als Kreditinstitute, die nach Artikel 16… …2013/36/EU zugelassene Kreditinstitute für diesen Zweck benennt (Buchst. b). In der Praxis ist bislang ausschließlich die erste Option von Bedeutung. Die… …an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (ABl. L 176 vom 27. 06. 2013, S. 1; L 208 vom 02. 08. 2013, S… …detaillierte „Aufsichtsrechtliche Anforderungen an Kreditinstitute oder Zentralverwahrer mit Genehmigung zum Erbringen bankartiger Nebendienstleistungen nach… …ergänzenden Bankdienstleistungen ergeben, nicht ausdrücklich behandelt werden, unterliegen solche Dienstleistungen erbringende Kreditinstitute und… …Kreditinstitute nach Artikel 54 der Verordnung (EU) Nr. 909/ 2014“. 42 Vgl. Erwägungsgrund 4 der EBA-RTS. 10 Hoßdorf KWG – Kommentar 115 §§ 53o–53q Vorw… …benanntes Kreditinstitute i. S. d. Artikels 54 Abs. 4 CSDR, das eine Erlaubnis nach § 32 Abs. 1 S. 1 zum Betreiben von Bankgeschäften nach § 1 Abs. 1 S. 2 Nr… …KWG-Vorschriften Die Einstufung von Zentralverwahrern als Kreditinstitute i. S. d. § 1 Abs. 1 KWG wirft eine Reihe von Fragen hinsichtlich der Einordnung der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 35 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis

  
  Lieferung: 09/18

  …Kreditinstitute und zur Verlängerung der Verjährungsfrist der aktienrechtlichen Organhaftung (Restrukturierungsgesetz) vom 09. 12. 2010 (BGBl. I S. 1900 ff.). Abs… …zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über die Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD… …Kreditinstitute als erteilt, die am 01. 01. 1962, d. h. bei Inkrafttreten des Kreditwesengesetzes, zulässigerweise Bankgeschäfte betrieben haben (vgl. Kommentierung… …zu § 61 KWG). Auch für die am 01. 07. 1990 in der früheren DDR tätigen Kreditinstitute gilt die Erlaubnis nach § 63a KWG als erteilt (vgl. dortige… …. Erläuterungen zu § 31 Abs. 2 KWG). In der Praxis betreffen die meisten Erlaubnisaufhebungsverfahren Finanzdienstleistungsinstitute, seltener Kreditinstitute. 2… …Kreditinstitute- Reorganisationsgesetzes, Bundestags-Drucksache 17/3024, S. 40 ff. 8 Albert KWG – Kommentar 115 § 35 Anwendung der Jahresfrist gemäß §§ 48 Abs. 4 S… …Rates vom 14. 06. 2006 über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute) vor. 3 Die Vorgängerregelung fand sich in Art. 8 Buchst. a MiFID… …nach § 35 Abs. 1 S. 1 KWG soll verhindern, dass „unausgenutzte Genehmigungen die Übersicht über den Bestand der arbeitenden Kreditinstitute erschweren“ 2… …KWG. 4 Richtlinie 2006/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. 06. 2006 über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute… …, sondern im Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz geregelt. 16 Albert KWG – Kommentar 115 § 35 – Vgl. § 64i KWG: Für am 01. 11. 2007 zugelassene Kreditinstitute und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 26a Offenlegung durch die Institute

  
  Lieferung: 04/21

  …Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3395). Geändert (Abs. 1) durch Artikel 1 zur Anpassung von Gesetzen… …aufsichtsrechtlichen Eigenmittel sowie der aufsichtlichen Anpassungen in ausreichendem Maße über die Solvenz der Kreditinstitute und Wertpapierfirmen informiert werden… …CRR-Institute, also an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (vgl. § 1 Abs. 3d). Die Vorschriften zielen zum einen auf das Einzelinstitut (§ 26a Abs. 1 Satz 2 und… …(vgl. Anm. 7 zum Konsolidierungskreis und Faber/Klopf in: Klopf/Kasprowicz (Hrsg.): Neue regulatorische Offenlegungspflichten für Kreditinstitute, 2015… …Berichterstattung um. Der Hintergrund für diese Offenlegungsanforderung ist, dass vor allem größere Kreditinstitute in der Vergangenheit die Möglichkeit von… …Vertrauen der Marktteilnehmer in die Finanzbranche wiederherzustellen. Aus diesem Grund sollen Zahlungsflüsse und Aktivitäten der Kreditinstitute mittels… …einer länderspezifischen Berichterstattung transparent gemacht werden, um offenzulegen, wo und in welcher Höhe Kreditinstitute Steuern auf ihre Gewinne…

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• Dokumententyp - Materialien

  Beschlussempfehlung des Finanzausschusses - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen

  
  Lieferung: 03/85

  …nationales Recht umzusetzenden EG-Richtlinie. Das Risiko, mit dem Kreditinstitute arbeiten, ist durch Entwicklungen der letzten Jahre – wie… …Stärkung der Kapitalbasis aller Kreditinstitute ist deshalb erwünscht. Dabei ist zu prüfen, ob die bisher für einzelne Kreditinstitutsarten geltenden… …Regierungsvorlage Hauptziel des Gesetzentwurfes ist es, der verschärften Risikosituation der Kreditinstitute Rechnung zu tragen, wie sie sich aus dem Wachstum der… …Europäischen Gemeinschaften vom 13. Juni 1983 über die Beaufsichtigung der Kreditinstitute auf konsolidierter Basis (ABl. EG Nr. L 193 S. 18) *) in nationales… …Stellungnahme neben einer Reihe von Verbesserungsvorschlägen zu Detailregelungen mehr gesetzestechnischer Art vorgeschlagen, für alle Kreditinstitute nachrangige… …vorgesehene Änderung, weil für seine Beurteilung die Folgewirkungen für die Kreditinstitute maßgebend seien. Bankstrukturfragen Die von der Arbeitsgruppe… …Eingenkapitalversorgung von Kreditinstituten durch andere Kreditinstitute in Grenzen zu halten, müssen Genußrechte mit haftendem Eigenkapital unterlegt sein. Dies gilt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8c Übertragung der Zuständigkeit für die Aufsicht über Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gruppenangehörige Institute

  
  Lieferung: 06/23

  …Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und… …Dritten KWG-Novelle in deutsches Recht eingefügt worden; seinerzeit waren jedoch nur Kreditinstitute in die aufsichtliche Zusammenfassung einbezogen. Mit… …(Richtlinie 2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute, ABl. L 126… …Zeitablauf schwankende Bilanzsummen nachgeordneter CRR- Kreditinstitute (ggf. auch Wertpapierinstitute, vgl. § 8b Abs. 2 S. 2 KWG) könnte die Zuständigkeit für… …zugelassene Kreditinstitute im Sinne der CRR, zugelassene Wertpapierinstitute oder auch um zugelassene Finanzholding-Gesellschaften. Die nationale Umsetzung in… …Sinne des Kreditwesengesetzes Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute. In Bezug auf nachgeordnete CRR-Kreditinstitute (d. h. Kreditinstitute… …Leere, da die Zulassung dieser Kreditinstitute gem. Art. 4 Abs. 1 Buchst. a SSM-Verordnung 19 der EZB und nicht mehr der BaFin 19 Verordnung (EU) Nr… …. 1024/2013 des Rates vom 15. Oktober 2013 zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische… …des § 8c Abs. 3 S. 1 KWG könnte die BaFin noch die Zuständigkeit für von ihr zugelassene Institute (§ 1 Abs. 1b KWG), die keine CRR- Kreditinstitute… …beispielsweise Kreditinstitute im Sinne des KWG, die nicht das Einlagengeschäft, aber z. B. Darlehnsgeschäfte betreiben oder auch Kreditinstitute, die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/21

  …Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. 08. 2013 (BGBl. I S. 3395). Abs. 2 Nr. 4 S. 3 geändert durch das Gesetz zur Anpassung von… …würden. § 53 KWG (vormals § 58 KWG) „geht von dem Grundsatz aus, dass Zweigstellen ausländischer Kreditinstitute im Inland wie selbständige Kreditinstitute… …Kreditinstitute auch Freistellung von Liquiditätsnormen). Diese Freistellungen basieren auf § 53c Nr. 2 KWG, wonach das Bundesfinanzministerium durch… …839 im EWR-Raum ansässige Kreditinstitute im Rahmen des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs (d. h., ohne lokale Präsenz) in der Bundesrepublik… …grundsätzlich nicht erlaubnisfähig. 14 Vgl. Deutsche Bundesbank, Verzeichnis der Kreditinstitute und ihrer Verbände sowie der Treuhänder für Kreditinstitute in…

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• Dokumententyp - BAKred

  Erläuterungen des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen zur Bekanntmachung über die Änderung und Ergänzung der Grundsätze über die Eigenmittel und die Liquidität der Institute

  
  Lieferung: 04/99

  …erfolgten Änderungen der Geschäftstätigkeit der Kreditinstitute und der Umstrukturierungen in der Kreditwirtschaft. Der neue Grundsatz II weist als… …Grundsatz II zu ermitteln haben, für die § 11 KWG gilt. Es handelt sich um • Kreditinstitute (einschließlich inländischer Zweigstellen von Unternehmen mit… …Orderschuldverschreibungen handelt, und Forderungen aus befristeten Transaktionen des ESZB. Zur Abgrenzung von Forderungen an Kreditinstitute (Nr. 2) und Forderungen an Kunden… …. 59 / 60): Als Kreditinstitute werden die Kreditinstitute (§ 1 Abs. 1 Satz 1 KWG) mit Sitz im Geltungsbereich des KWG einschließlich der Zweigstellen… …gemäß § 53 KWG angesehen. Hinzu kommen die ausländischen Kreditinstitute, auf die die Definition für Kreditinstitute mit Sitz in der Zone A aus Artikel 2… …Bankrechtskoordinierungsrichtlinie (1. BKRL) zugelassenen Kreditinstitute einschließlich deren Zweigniederlassungen in Drittländern sowie diejenigen in anderen Staaten der Zone A… …zugelassenen Kreditinstitute, auf die die Kreditinstitutsdefinition des Artikel 1 erster Anstrich der 1. BKRL gilt, einschließlich ihrer Zweigstellen… …Verfügung stehenden Zahlungsmittel keine weitere Bedeutung, da Forderungen an Kreditinstitute und Forderungen an Kunden insoweit gleichbehandelt werden… …wird unter Nr. 4 angerechnet. Nicht darunter sind die Wechselkredite zu erfassen, die als Bestandteil der Forderungen an Kreditinstitute (Nr. 2) und an…

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• Dokumententyp - Materialien

  Stellungnahme des Bundesrates

  
  Lieferung: 04/95

  …Kreditinstitute gegenüber ausländischen Wettbewerbern – inbesondere solchen aus Großbritannien – benachteiligen. 7. Zu Artikel 1 Nr. 12 (§ 13 KWG) Der Bundesrat… …Krediten an öffentlich-rechtliche Kreditinstitute – künftig entfallen soll (Artikel 1 Nr. 17 des Gesetzentwurfs). 8. Zu Artikel 1 Nr. 16 (§ 18 KWG) Der… …. 80 Mrd. DM. Das aufgezeigte Problem dürfte aber auch eine ganze Anzahl anderer Kreditinstitute betreffen und berührt, soweit es sich um… …öffentlich-rechtliche Kreditinstitute handelt, deren Aktiv- und Passivgeschäft. Eine zufriedenstellende Lösung läßt sich dadurch erreichen, daß die Kredite an… …öffentlich-rechtliche Kreditinstitute, die bis zu einem bestimmten Zeitpunkt gewährt sind, bis zum Ablauf der Kreditvereinbarung weiter nicht den Streuungsvorschriften…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 3 Verbotene Geschäfte

  
  Lieferung: 09/17

  …Parlaments und des Rates über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen angehören; 3. Geschäfte im Dienste des Erwerbs und der Veräußerung… …Kreditinstitute (§ 1) und Unternehmen im Anwendungsbereich von § 2) ............... 10–11 Verbotsfreie rechtlich selbständige „Werkssparkassen“… …erkennen. Der Fall würde dann aber nicht anders liegen als der Betrieb der vielen anderen Kreditinstitute mit bankfremdem Geschäft, die es in Deutschland… …. 1 Satz 1). Keine sonstigen Bankgeschäfte (incl. Nichtanwendbarkeit auf Kreditinstitute (§ 1) und Unternehmen im Anwendungsbereich von § 2) Indem als… …und 3 genannten Unternehmen (die gemäß jener Vorschrift nicht als Kreditinstitute gelten) nicht verboten, ihren Mitarbeitern „Werksspargeschäft“… …als 50 %) und nicht auf den Anteil an der Höhe der Einlagen ankommen. Daraus ergibt sich, dass Kreditinstitute, die ohnedies Einlagen annehmen, in der… …als Anlass für das gesetzliche Verbot erwähnten Missstände eintreten; Kreditinstitute sollten in der Regel in der Lage sein, Ansprüche der… …BauSparkG) als i. Kreditinstitute, ii. deren Geschäftsbetrieb darauf gerichtet ist, a. Einlagen von Bausparern (Bauspareinlagen) entgegenzunehmen und b. aus… …würden diese auch schon nach oben genannter Auffassung zur Nichtanwendung des Verbotes auf Kreditinstitute profitieren können. Dennoch hat sich der… …Bedeutung. Zu den Legaldefinitionen siehe die Anmerkungen zu den jeweiligen o. g. Normen. Dabei ist vor allem beachtlich, dass Kreditinstitute, die das…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7d Zusammenarbeit mit dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken

  
  Lieferung: 04/16

  …des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz)… …Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und… …Kreditinstitute, Versicherungsunternehmen und Wertpapierfirmen eines Finanzkonglomerats, 20. Juli 2011, KOM(2011) 453 endg. 6 RegE Begr CRD IV-Umsetzungsgesetz…

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