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  • MaRisk: BaFin stellt finale Fassung zu Mindestanforderungen an Risikomanagement vor

    …Investmentwesen zu erkennen und die Vorschriften rechtssicher umzusetzen. Ihre Vorzüge im Überblick: Fundierte Kommentierungen zu KAGB, KAVerOV, InvStG und UBGG …
  • Kammergericht Berlin: Bitcoin kein Finanzinstrument

    …bank- und wertpapieraufsichtsrechtlichen Vorschriften vom 22.10.1997 (BGBl. I S. 2518) in das Kreditwesengesetz eingeführt. Dabei gehörte das Wort…
  • BaFin konsultiert erneut überarbeitetes Rundschreiben zum Zinsänderungsrisiko

    …Sie darin, Chancen und Risiken der zahlreichen Neuerungenim Investmentwesen zu erkennen und die Vorschriften rechtssicherumzusetzen. Ihre Vorzüge im…
  • Bundeskabinett bringt neues Wertpapierinstitutsgesetz WpIG-E auf den Weg

    …InvestmentDie Datenbank Investment von Beckmann/Scholtz/Vollmer unterstützt Sie darin, Chancen und Risiken der zahlreichen Neuerungen im Investmentwesen zu erkennen und die Vorschriften rechtssicher umzusetzen. Den…
  • BaFin veröffentlicht Merkblatt zum Betrieb eines organisierten Handelssystems

    …aktuelle wie kommende Vorschriften rechtssicher umzusetzen. Die wichtigsten Vorzüge im Überblick: fundierte Kommentierungen zu KAGB, KAVerOV, InvStG und…
  • Bundesregierung will geordnete Kreditzweitmärkte fördern

    …enthält Vorschriften zu Instrumenten, die innerhalb der Bankkonzerne Verlustpuffer für Abwicklungsfälle sein sollen. Für Deutschland hält das Bundeskabinett…
  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 2 Ausnahmen


    Lieferung: 02/25
    …Artikel 2 Nummer 35 der Richtlinie (EU) 2019/944 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 mit gemeinsamen Vorschriften für den… …Unternehmensbeteiligungsgesellschaften gilt § 14. (3) Für Unternehmen der in Absatz 1 Nr. 4 bis 6 bezeichneten Art gelten die Vorschriften dieses Gesetzes insoweit, als sie Bankgeschäfte… …Übertragungsnetzbetreiber gemäß Artikel 2 Nummer 35 der Richtlinie (EU) 2019/944 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 mit gemeinsamen Vorschriften für… …4 erbringen. 2 Für Einrichtungen und Unternehmen im Sinne des Satzes 1 Nr. 3 und 4 gelten die Vorschriften dieses Gesetzes insoweit, als sie… …Investmentgesetzes und zur Anpassung anderer Vorschriften (Investmentänderungsgesetz) vom 21. 12. 2007 (BGBl. I S. 3089 ff.). Abs. 1 Nr. 6a eingefügt durch das Gesetz… …Umsetzung der aufsichtsrechtlichen Vorschriften der Zahlungsdienstleistungsrichtlinie (Zahlungsdiensteumsetzungsgesetz) vom 25. 06. 2009 (BGBl. I S. 1506 ff.)… …Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 21 Begriff des Kredits für die §§ 15 bis 18


    Lieferung: 06/09
    …, die von Kreditinstituten bei anderen Kreditinstituten über einen längeren Zeitraum als von drei Monaten gehalten werden, sind auch dann die Vorschriften… …finden somit die Vorschriften der §§ 15 bis 18 keine Anwendung. Voraussetzung hierfür müßte allerdings sein, dass am nächsten bzw. übernächsten Buchungstag… …gedeckt und seinen deshalb den Vorschriften der §§ 13 bis 18 a. F. unterworfen. Für den Regelungsbereich der §§ 15 bis 18 behalten diese Regelungen auch… …Kommentar 115 §21 bers ausgenommen bleiben, weil diese Schuldverschreibungen nur aufgrund strenger, den Gläubiger weitgehend schützende Vorschriften in… …abzustellen auf § 1 Abs. 2 HGB mit der dortigen Aufzählung der einzelnen Handelsgeschäfte. Darüber hinaus sind ergänzend die Vorschriften der §§ 343, 344 HGB… …Rz. 21, 22 und 24). Soweit im Anwendungsbereich der §§ 15 bis 18 bereits auf die Kreditzusage abzustellen ist, sind die genannten Vorschriften auch auf… …Nicht-Anwendung der Vorschriften der §§ 13 bis 14 auf Verfügungen über E. u. v. gutgeschriebene Beträge im Lastschrift- und Scheckeinzugsverfahren. Scheckkarten… …weitgehend schützender Vorschriften in Spezialgesetzen emittiert werden dürfen (amtliche Begründung zu § 19 der KWG-Novelle 1976 Kza 582, S.18 Bd. II.). Die…
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  • Dokumententyp - Gesetz

    Gesetz über Bausparkassen – Bausparkassengesetz – BauSparkG


    Lieferung: 03/24
    …. 4 § 3 Aufsicht Bausparkassengesetz 760 (1) Die Aufsichtsbehörde übt die Aufsicht über die Bausparkassen nach den Vorschriften dieses Gesetzes, des… …Aufsicht der Aufsichtsbehörde bestehen. (3) Die Bundesanstalt entscheidet in Zweifelsfällen, ob ein Unternehmen den Vorschriften dieses Gesetzes unterliegt… …Anhörung der Deutschen Bundesbank und der Spitzenverbände der Bausparkassen durch Rechtsverordnung Vorschriften erlassen über 1. die näheren Voraussetzungen… …bezeichnete Bestimmung der Allgemeinen Bedingungen für Bausparverträge eingehalten hat und 3. die Vorschriften einer nach § 10 erlassenen Rechtsverordnung… …. 7) zustimmen. Die Vorschriften der Insolvenzordnung zum Schutz von Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen sowie von dinglichen… …Abwicklung der Geschäfte einer Bausparkasse nach § 2 Absatz 6 an, so ist die Bausparkasse im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften unter…
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  • Dokumententyp - Materialien

    Schriftlicher Bericht des Wirtschaftsausschusses - Bericht des Abgeordneten Ruland


    Lieferung: 01/63
    …des Gesetzes sind: Erlaubnisprinzip für das Betreiben von Bankgeschäften, Mindestanforderungen an Eigenkapital und Liquidität, Vorschriften über… …verschiedenen zwecksparkassenrechtlichen Vorschriften durch § 61 Abs. 1 Nr. 11 bis 17 aufgehoben und durch § 3 Nr. 2 ersetzt. Nr. 3 knüpft an das Gesetz gegen den… …Vorschriften dieses Gesetzes unterliegt. Würde eine Landesaufsichtsbehörde eine bestimmte Tätigkeit – z. B. die in letzter Zeit heftig umstrittenen… …geheimzuhaltenden Tatsachen machen, die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekanntwerden. Nach Absatz 2 sollen die Vorschriften der Reichsabgabenordnung über Auskunfts-… …Reichsabgabenordnung) freistellen will. IV. Eigenkapital und Liquidität §§ 9 bis 11 1. Die Vorschriften über Eigenkapital und Liquidität gehören mit den Bestimmungen über… …Zielsetzung des § 11 betrifft diese Vorschrift nur langfristige Anlagen. V. Vorschriften über das Kreditgeschäft §§ 12 bis 19 Da die Risiken für die Fremdmittel… …der Kreditinstitute in deren Aktivgeschäft begründet werden, enthält das Gesetz Vorschriften für das wichtigste Aktivgeschäft, das Kreditgeschäft…
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