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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 429 Vorbemerkungen

  
  Lieferung: 07/26

  …1a Satz 2 Nummer 9 oder Nummer 10 (Factoring 4 2 VERORDNUNG (EU) 2024/1623 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 31. Mai 2024 zur Änderung der…
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  Artikel 429a Aus der Gesamtrisikopositionsmessgröße ausgeschlossene Risikopositionen

  
  Lieferung: 07/26

  …Buchst. m und Buchst. q, 2. Satz) 2 https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2018-07/cp180110en.pdf. 3 IMF Staff Country Reports Volume… …Buchst. q Satz 1) Anforderungen an die Einordnung als „Öffentliche Entwicklungsbank“ (Abs. 2 Buchst. a bis e) Mit der CRR II (EU VO 2019/876) wurde die… …, wenn die in Abs. 2 Satz 3 ff. genannten Anforderungen erfüllt sind. Definition „Förderdarlehen“ (Abs. 3) Bei „Förderdarlehen“ handelt es sich um ein…

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  Artikel 429b Berechnung des Risikopositionswerts von Aktiva

  
  Lieferung: 07/26

  …: a) Der Risikopositionswert der Aktiva bezeichnet einen Risikopositionswert im Sinne von Artikel 111 Absatz 1 Satz 1; b)… …Sinne von Artikel 111 Absatz 1 Satz 1. Die Risikomessgröße für die Bilanzaktiva entspricht dem bilanziellen Wertansatz (Buchwerte). Bilanzwirksame…
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  Artikel 429d Zusätzliche Bestimmungen für die Berechnung des Risikopositionswerts geschriebener Kreditderivate

  
  Lieferung: 07/26

  …bereits vom Kernkapital abgezogen wurden, eliminiert werden. Nach Abs. 2 Satz 2 ist bei der Berechnung des effektiven Nominalbetrags des geschriebenen… …Nominalwert eines erworbenen Kreditderivats weiter verringert werden, wenn die in Abs. 3 Satz 1 bzw. in Abs. 4 genannten (wesentlichen) Bedingungen alle…
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  Artikel 438 Offenlegung von Eigenmittelanforderungen und risikogewichteten Positionsbeträgen

  
  Lieferung: 07/26

  …. Ab- der Kreditrisiken gemäß IRB-An- quantitative Anschnitt 11 satz gaben Buchst. h Art. 14 EU CCR7 – RWEA-Flussrechnun- Gemäß Tabelle i. V. m. Ab- gen…
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  Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 07/26

  …§ 33 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2. 2 Solche Personen gelten als Geschäftsleiter. 3 Sie sind zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. 2. 1 Das… …das gleiche Geschäftsjahr einzureichen. 4. 1 Für Zweigstellen, die sowohl das Einlagen- als auch das Kreditgeschäft betreiben, gilt § 33 Absatz 1 Satz 1… …, dass die Eigenmittel nach Satz 2 als hartes Kernkapital gelten. 5. 1 Die Erlaubnis kann auch dann versagt werden, wenn die Gegenseitigkeit nicht auf…

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  § 46f Unterrichtung der Gläubiger im Insolvenzverfahren und Insolvenzrangfolge

  
  Lieferung: 06/26

  …, die von einer hierzu in dem Staat nach Satz 1 befugten Person zu beglaubigen ist. (3) Der Insolvenzverwalter hat die Gläubiger regelmäßig in geeigneter… …Forderungen berichtigt, die keine Schuldtitel nach Absatz 6 Satz 1 sind. (6) 1 Schuldtitel im Sinne dieses Satzes sind auf den Inhaber lautende… …, welche von Anstalten des öffentlichen Rechts begeben wurden, die nicht insolvenzfähig sind, zählen nicht zu den Schuldtiteln im Sinne von Satz 1. (7) 1… …Absatz 6 Satz 1 erfasst keine Schuldtitel, für die vereinbart ist, 1. dass die Höhe des Rückzahlungsbetrages vom Eintritt oder Nichteintritt eines zum… …Absatzes 7 erfassten Schuldtitel zu erlassen. 2 Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung zum Erlass der Rechtsverordnung nach Satz 1 durch… …haben vor dem 21. Juli 2018 begebene Schuldtitel im Sinne des § 46f Absatz 6 Satz 1 des Kreditwesengesetzes in der bis zum 20. Juli 2018 geltenden Fassung… …den gleichen Rang wie Schuldtitel im Sinne des Absatzes 6 Satz 1. Eingefügt durch das Gesetz zur Umsetzung aufsichtsrechtlicher Bestimmungen zur… …Liquidationsrichtlinie ein Formblatt zu verwenden. Abs. 2 geht auf Art. 16 Abs. 1 und Art. 17 Abs. 2 Satz 3 der Sanierungsund Liquidationsrichtlinie zurück. Die Vorschrift… …., Art. 2, zu Nr. 5 (§§ 46d ff.), BT-Drucksache 15/1653). Die Umstände, über die die Gläubiger zu unterrichten sind, werden in Abs. 1 Satz 2 im Einzelnen… …Verbraucherschutz im Bundesanzeiger veröffentlicht (§ 46f Abs. 1 Satz 2). Weil Art. 14 der Sanierungs- und Liquidationsrichtlinie sich ausdrücklich nur auf die…

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  § 6d Eigenmittelempfehlung

  
  Lieferung: 06/26

  …. 575/2013 und der nach Satz 1 ermittelten angemessenen Gesamthöhe der Eigenmittel. (1a) Unterliegt ein Institut, eine Institutsgruppe, eine Finanzholding-… …wurden, um das Risiko einer übermäßigen Verschuldung abzudecken, verwendet werden und auch nicht zur Erfüllung der in § 6c Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 bis 4… …abzudecken, verwendet werden und auch nicht zur Erfüllung der in § 6c Absatz 6 Satz 2 Nummer 1 bis 4 aufgezählten Anforderungen. (4) Solange ein Institut, eine… …Gesamthöhe der Eigenmittel (Absatz 1) Nach Absatz 1 Satz 1 erster Halbsatz hat die Aufsichtsbehörde auf Grundlage der Bewertung nach § 6b Absatz 2 und des nach… …. 9 2.1.1. Zuständige Aufsichtsbehörde Nach Absatz 1 Satz 1, der Artikel 104b Absatz 2 Satz 1 CRD umsetzt, ist die Aufsichtsbehörde die für das… …Verfahren der Eigenmittelempfehlung zuständige Behörde. Nach § 6 Absatz 1 Satz 2 (als Ausprägung von Artikel 4 Absatz 1 CRD) ist damit die BaFin zuständig… …. Bekanntgabe der Eigenmittelempfehlung Nach Absatz 1 Satz 1, 2. Halbsatz spricht die Aufsichtsbehörde auf Grundlage der Bewertung nach § 6b Absatz 2 und des nach… …zusätzlich zu den im SREP-Bescheid angeordneten Eigenmittelanforderungen nach § 10 Abs. 3 Satz 1 und 2 Nr. 1 KWG (aF, Erg. Verf.) vorgehalten werden, um eine… …, untermauert auch § 6c Absatz 1 Satz 1 Nr. 5. In Umsetzung von Artikel 104a Absatz 1 Buchstabe e CRD sind hiernach – ohne weiteres Ermessen – von der… …Erwägungsgrund 16 Satz 1 („Den zuständigen Behörden sollte es möglich sein, einem Institut in Form von Empfehlungen eine über die einschlägigen…

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  Artikel 431 Offenlegungspflichten und -verfahren

  
  Lieferung: 06/26

  …Satz 1 haben die Institute die Erfüllung ihrer Offenlegungspflichten in einem förmlichen Verfahren festzulegen. Dies schließt ausdrücklich auch die… …eigene Institut angemessen ist und mit den in Teil 8 genannten Anforderungen im Einklang steht. Mit dem im Zuge der CRR II neu eingefügten Satz 2 in Art… …Bescheinigung sowie die wichtigsten Elemente des förmlichen Verfahrens sind zudem nach Satz 3 in die Offenlegung aufzunehmen. Wie genau die „schriftliche… …ein Leser den veröffentlichten Offenlegungsinformationen auch vertrauen kann. 4 Gemäß Art. 431 Abs. 3 UAbs. 1 Satz 1 müssen Institute zudem Verfahren… …, Umfang, Komplexität und Risikogehalt der Geschäftsaktivitäten. Gemäß Satz 2 sind zusätzliche Informationen offenzulegen, die über die Informationen der Art… …, Geschäftsgeheimnisse oder vertrauliche Informationen nicht offengelegt werden müssen (Art. 431 Abs. 3 UAbs. 1 Satz 3). In der Regel sollten die Offenlegungsangaben, die… …Entscheidung der Kreditwürdigkeit gegenüber Unternehmen (Abs. 5) Art. 431 Abs. 5 (ehemals Abs. 4) Satz 1 beinhaltet die Regelung, dass Institute auf Anforderung… …„Erläuterung“ einen Ermessenspielraum, da die damit verbundenen Verwaltungskosten nach Abs. 5 Satz 2 in einem angemessenen Verhältnis zur Höhe des Darlehens…

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  Artikel 433 Häufigkeit und Umfang der Offenlegungen

  
  Lieferung: 06/26

  …Fachgremium Offenlegungsanforderungen. 3 Alle Kreditinstitute haben gemäß § 340l Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 325 Abs. 1a Satz 1 HGB ihren Jahresabschluss und die… …Bestimmungen wurden in § 26a Abs. 2 Satz 2 KWG in nationales Recht umgesetzt. Seit der CRR II erfolgt allerdings in den Artikeln 433 bis 434b eine deutliche…