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• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 13. Januar 2004 betreffend Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG sowie § 64f Abs. 4 KWG, in Verbindung mit dem Rundschreiben des

  
  Lieferung: 02/05

  …Anordnungen zu den Grundsätzen 196 Betr.: Nr. 126 Schreiben der BaFin vom 13. Januar 2004 – BA 15 – H 112 – 6 / 93 Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG…
• Dokumententyp - BaFin

  Rundschreiben 5/2004 BA der BaFin vom 20. Juli 2004 betreffend Grundsätze I und II gemäß §§ 10, 10a und 11 KWG; Groß- und Millionenkreditverordnung

  
  Lieferung: 02/05

  …196 Anordnungen zu den Grundsätzen Betr.: Nr. 131 Rundschreiben 5 / 2004 (BA) der BaFin vom 20. Juli 2004 – BA 15 – GS 4003 – 1 / 04 Grundsätze I und…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13c Gruppeninterne Transaktionen mit gemischten Unternehmen

  
  Lieferung: 05/05

  ….. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 Obergrenzen / Beschränkungen und deren Überschreitung (Abs. 3). . . . . . . . . . . . 7 Zustimmung(-sermessen) der BaFin… …ermächtigt zum Erlass der diesbezüglichen Rechtsverordnung ist das Bundesministerium der Finanzen (BMF). Das BMF kann die Ermächtigung auf die BaFin (§ 1 Abs… …Beschränkungen nur dann – und nur insoweit – unbe- 4 KWG – Kommentar 115 § 13 c achtet bleiben, wenn die BaFin (§ 1 Abs. 2) dem zustimmt. Auf die vorübergehende… …. Zustimmung(-sermessen) der BaFin Die Zustimmung der BaFin zur Überschreitung der Obergrenzen bzw. der Beschränkung der Art bedeutender gruppeninterner Transaktionen steht… …. dort). Die BaFin kann – auch im Falle, dass sie der Überschreitung zugestimmt hat – die Unterlegung der Überschreitung mit Eigenmitteln verlangen (Abs. 3… …. 3 S. 1 und Anm. dort) auf jeden Fall der BaFin anzuzeigen sind. Diese Anzeigepflicht gilt nach dem Gesetzeswortlaut ausdrücklich unabhängig davon, ob… …die BaFin der Überschreitung bzw. den Beschränkungsverstößen ihre Zustimmung erteilt. Offenbar sah der Gesetzgeber selbst dann keinen Anlass, auf die… …Anzeigepflicht zu verzichten, wenn die BaFin anderweitig von (bevorstehender) Überschreitung oder einem Beschränkungsverstoß Kenntnis erlangt und zuvor zugestimmt… …hat. 9 Eigenmittelunterlegung der Überschreitung (Abs. 3 S. 3 Nr. 1) Die BaFin kann vom anzeigepflichtigen Institut (Abs. 1; Anm. 4) die Unterlegung des… …ähnlichen für die Großkredite ab; bei letzteren hat die Kapitalunterlegung auch ohne Anordnung der BaFin zu erfolgen (vgl. z. B. § 13 Abs. 3 S. 2 und die Anm…

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• Dokumententyp - BAKred

  Schreiben des BAK betreffend Behandlung von an Strombörsen getätigten Geschäften im Grundsatz I GS I vom 29. November 2000

  
  Lieferung: 02/05

  …Handelsbuchs abgesehen werden. 1 ) Aufgehoben durch Schreiben der BaFin vom 3. Februar 2004, abgedruckt Kza 196 Nr. 127 KWG, Erg.-Lfg. 2 / 05 175…
• Dokumententyp - Verzeichnis

  Abkürzungsverzeichnis

  
  Lieferung: 02/05

  …AWV BAA, BAK oder Bundesaufsichtsamt BaFin BAG Bank BankB Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom 9. 12. 1976 – BGBl. I…